Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie uns mal gemeinsam auf den Tag genau fünf Jahre in der Zeit zurückgehen, zum 23. September 2020. Was geschah seinerzeit an dem sonnigen Herbsttag?
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", "sentences": [ { "text": "– Das ist Ihnen egal.", "timeStart": "11.240", "timeEnd": "12.680" }, { "text": "Das ist ja schön.", "timeStart": "12.680", "timeEnd": "13.560" }, { "text": "Ich glaube Ihnen das sogar an der Stelle.", "timeStart": "13.560", "timeEnd": "15.800" }, { "text": "– Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn beispielsweise, heute Fraktionsvorsitzender, zog nach 100 Tagen Corona-Warn-App das erste Mal Bilanz.", "timeStart": "15.800", "timeEnd": "21.800" }, { "text": "Christian Drosten behauptete, die Pandemie ginge erst so richtig los.", "timeStart": "21.800", "timeEnd": "24.280" }, { "text": "Und Karl Lauterbach sah Deutschland schon am Scheideweg und forderte drastische Maßnahmen.", "timeStart": "24.280", "timeEnd": "27.880" }, { "text": "Meine Damen und Herren, die sollten wir auch bekommen, und zwar auf Jahre hinaus – Jahre, in denen Sie Grundrechte willkürlich in den Giftschrank sperrten,", "timeStart": "27.880", "timeEnd": "31.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Felix Schreiner [CDU/CSU]: Eijeijei!)
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", "sentences": [ { "text": "Menschen zu Versuchskaninchen der Pharmaindustrie erklärten, Familien zersplitterten und Millionen Bürger ausgrenzten und sogar entmenschlichten, dass es mir noch heute eiskalt den Rücken runterläuft.", "timeStart": "31.960", "timeEnd": "38.360" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der AfD)
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", "sentences": [ { "text": "Auch im Gesundheitshaushalt 2026 halten sich beharrlich Rückstände von Corona.", "timeStart": "73.640", "timeEnd": "79.680" }, { "text": "Noch nach fünf Jahren bewilligen Sie 5,4 Millionen Euro an Zuschüssen – Zitat – „zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus“ –; okay.", "timeStart": "79.680", "timeEnd": "88.520" }, { "text": "Die Kindergesundheit fördern Sie übrigens mit nur halb so viel.", "timeStart": "88.520", "timeEnd": "91.760" }, { "text": "59 Millionen Euro gibt es für die Abwicklung bestehender Impfstoffverträge.", "timeStart": "91.760", "timeEnd": "95.920" }, { "text": "21 Millionen Euro mehr gönnt das Entwicklungsministerium Bill Gates’ dubioser Impfallianz GAVI – ein rein freiwilliger Beitrag, natürlich.", "timeStart": "95.920", "timeEnd": "104.720" }, { "text": "Den Kampf gegen unsere Freiheit und Souveränität fördert diese Bundesregierung aber mit weitaus mehr: 336 Millionen Euro für die Finanzierung der Pandemiebereitschaftsverträge, 122 Millionen Euro für internationales Gesundheitswesen, darunter der deutsche Mitgliedsbeitrag an die WHO, eine Fassadenorganisation für Pharmakonzerne, IT-Giganten und die Finanzwirtschaft,", "timeStart": "104.720", "timeEnd": "128.240" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn Sie an multiresistenter Tuberkulose erkranken, werden Sie diese Worte bereuen!)
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(Nicole Gohlke [Die Linke]: Das ist mir total egal! – Heiterkeit bei der Linken und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
– Das ist Ihnen egal. Das ist ja schön. Ich glaube Ihnen das sogar an der Stelle. – Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn beispielsweise, heute Fraktionsvorsitzender, zog nach 100 Tagen Corona-Warn-App das erste Mal Bilanz. Christian Drosten behauptete, die Pandemie ginge erst so richtig los. Und Karl Lauterbach sah Deutschland schon am Scheideweg und forderte drastische Maßnahmen. Meine Damen und Herren, die sollten wir auch bekommen, und zwar auf Jahre hinaus – Jahre, in denen Sie Grundrechte willkürlich in den Giftschrank sperrten,
(Felix Schreiner [CDU/CSU]: Eijeijei!)
Menschen zu Versuchskaninchen der Pharmaindustrie erklärten, Familien zersplitterten und Millionen Bürger ausgrenzten und sogar entmenschlichten, dass es mir noch heute eiskalt den Rücken runterläuft.
(Beifall bei der AfD)
Herr Kollege, ich muss an dieser Stelle eingreifen. Mäßigen Sie sich in der Rede! Ich lasse mir auch das Protokoll für diese Stellen vorlegen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Gut. Vielen lieben Dank.
(Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Christos Pantazis [SPD]: Unmöglich! – Zuruf von der AfD)
Herr Kollege, dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.
(Beifall des Abg. Felix Schreiner [CDU/CSU])
Gut. – Und an die anderen Oppositionskollegen hier, die aktuell mit einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Jens Spahn kokettieren, kann ich an dieser Stelle sagen: Er muss für ganz andere Sachen geradestehen. Der Mann und auch viele andere hier im Saal gehören vor einen Corona-Untersuchungsausschuss.
(Beifall bei der AfD)
Doch davor haben auch Sie Angst; denn Sie alle haben fleißig mitgemacht.
Auch im Gesundheitshaushalt 2026 halten sich beharrlich Rückstände von Corona. Noch nach fünf Jahren bewilligen Sie 5,4 Millionen Euro an Zuschüssen – Zitat – „zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus“ –; okay. Die Kindergesundheit fördern Sie übrigens mit nur halb so viel. 59 Millionen Euro gibt es für die Abwicklung bestehender Impfstoffverträge. 21 Millionen Euro mehr gönnt das Entwicklungsministerium Bill Gates’ dubioser Impfallianz GAVI – ein rein freiwilliger Beitrag, natürlich. Den Kampf gegen unsere Freiheit und Souveränität fördert diese Bundesregierung aber mit weitaus mehr: 336 Millionen Euro für die Finanzierung der Pandemiebereitschaftsverträge, 122 Millionen Euro für internationales Gesundheitswesen, darunter der deutsche Mitgliedsbeitrag an die WHO, eine Fassadenorganisation für Pharmakonzerne, IT-Giganten und die Finanzwirtschaft,
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn Sie an multiresistenter Tuberkulose erkranken, werden Sie diese Worte bereuen!)
deren Generaldirektor mithilfe der neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften Pandemien quasi auf Verdacht ausrufen kann,
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Na, na, na!)
Internationale Gesundheitsvorschriften durch die – Zitat – „die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, des Brief- und Postgeheimnisses und der Freizügigkeit eingeschränkt werden“.
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da fragen sich selbst Ihre Fraktionskollegen, was Sie gerade so Blödes von sich geben! – Felix Schreiner [CDU/CSU]: Na, sage mal!)
Wen ich gerade zitiert habe? Sie, Frau Ministerin Warken; denn das schreibt die Bundesregierung in ihrem vor rund zwei Wochen an den Bundestag zugeleiteten Gesetzentwurf,
(Felix Schreiner [CDU/CSU]: Da sind sogar Ihre eigenen Kollegen schockiert bei der Rede!)
der Deutschland völkerrechtlich an die WHO-Vorschriften binden soll. Das ist aber kein Völkerrecht; das ist größtes Völkerunrecht, und wir als AfD-Fraktion werden einen Teufel tun, dem zuzustimmen. Wir werden uns dem immer vehement entgegenstellen.
(Beifall bei der AfD)
Meine Damen und Herren, exakt heute vor fünf Jahren protokollierte der Covid-19-Krisenstab des RKI, dass Lothar Wieler vom WHO-Generaldirektor in höchsten Tönen gelobt worden sei. Ich möchte lesen, dass der WHO-Chef wegen Deutschland vor Wut schäumt, weil wir verstanden haben, dass Gesundheit nie wieder als Waffe missbraucht werden darf,
(Beifall bei der AfD)
weil wir verstanden haben, dass unser Geld hier in Deutschland ausgegeben werden muss, und weil wir verstanden haben, dass dieser Laden endlich verlassen werden muss.
(Albert Stegemann [CDU/CSU]: Wer schreit, hat unrecht!)
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der AfD)
Den Schluss in dieser Debatte macht für die Unionsfraktion Peter Aumer.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Felix Schreiner [CDU/CSU]: Endlich kommt der Peter! – Albert Stegemann [CDU/CSU]: Bodenständige, vernünftige Leute und nicht irgendwelche Schauspieler, die lange nichts können!)
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