Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin Prien! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Prävention ist ein Thema, das wir nicht nur im Bundesministerium für Gesundheit finden, das sich nicht nur im Haushalt für Landwirtschaft und Ernährung findet, sondern eben auch im Haushalt vom BMBFSFJ.
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Liebe Frau Ministerin, letzte Woche zum Weltkindertag forderten Sie zusammen mit Ihrem CDU-Landesverband eine Zuckersteuer und auch das Verbot von Energydrinks für Jugendliche unter 16 Jahren. Das ist ein richtiger Weg, und die SPD-Bundestagsfraktion wird Sie auf diesem Weg unterstützen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Denn wir wissen ja, dass gerade viele unserer Kinder und Jugendlichen über keine sehr gute mentale und körperliche Verfassung verfügen.
(Kerstin Przygodda [AfD]: Da sind die Coronamaßnahmen dran schuld!)
Jedes sechste Kind ist adipös oder eben übergewichtig. Wenn wir richtig hingucken, stellen wir fest, dass das vor allen Dingen auf soziale Nachteile zurückzuführen ist.
Das Gute an Prävention ist, dass sie etwas Schlimmes verhindern kann. Gute Prävention setzt an, bevor etwas geheilt werden muss, bevor etwas korrigiert oder repariert werden muss. Prävention ist so einfach und so effektiv. Aber wir brauchen Mut. Wir brauchen Mut, damit Prävention stärker in den Mittelpunkt guter Politik gestellt wird, stärker in den Mittelpunkt der Politik für Kinder und Jugendliche.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Uns sollte doch daran gelegen sein, dass Kinder und Jugendliche hier in Deutschland in jeder Beziehung gesund und sicher aufwachsen.
Ich finde, auch wir als Gesetzgeber haben einen Schutzauftrag. Um dem gerecht zu werden, müssen wir Kinder und Jugendliche stärken, aber auch die Eltern, und wir müssen gleichermaßen die Fachkräfte stärken, damit sie ihre Arbeit gut verrichten können.
Sie sprachen es an: Um Kompetenz und Kompetenzvermittlung geht es. Ich finde, es geht auch um die Vermittlung sozialer Kompetenzen, und deswegen ist es gut, dass wir die Jugendsozialarbeit haben und auch die Integrationsmaßnahmen stärken und weiter unterstützen. Und es ist gut, dass wir sicherstellen, Angebote zu haben, gerade in Krisen und in Notfallsituationen, sodass Hilfsangebote ganz schnell zur Verfügung gestellt werden, um Kindern zu helfen, wenn sie Sorgen haben.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Auf der anderen Seite brauchen wir aber auch die Vermittlung der digitalen Kompetenz. Auch sie müssen wir ausbauen – Sie sprachen es vorhin an –; denn der digitale Raum, die Digitalisierung hat nicht nur Vorteile und bietet nicht nur Chancen, sondern birgt eben auch Risiken. Es gibt reale Manipulation und auch Missbrauchsgefahren, denen Kinder im digitalen Raum ausgesetzt werden, und wir müssen unsere Kinder davor schützen:
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)
vor Cybergrooming, Cybermobbing, vor Suchtpotenzial beim Gaming, Verschuldung aufgrund von In-App-Käufen, aber auch vor Gefahren durch das Ermuntern zum Konsum von ungesunden Lebensmitteln durch Werbung. Das kann nämlich auch unkontrollierte Ausmaße annehmen.
Davor müssen wir unsere Kinder schützen, aber eben nicht durch diese – so sage ich es mal – Bewahrpädagogik, durch übertriebene Vorsicht. Vielmehr müssen wir die Kinder und Jugendlichen darin unterstützen, dass sie zu selbstbewussten und verantwortungsvollen Persönlichkeiten heranwachsen und sich dahin entwickeln können.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Wir brauchen eine altersgerechte Präventionsinfrastruktur. Die müssen wir erhalten, aber eben auch weiter ausbauen, damit wir niedrigschwellige Angebote bereithalten, die dann bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen ankommen, aber auch bei den Kindern.
Schauen wir uns jetzt noch mal das Thema Prävention an. Das haben wir im BMEL, also im Landwirtschaftsministerium, im Gesundheitsministerium und jetzt auch im Familienministerium. Ich finde ja, die Ministerinnen und der Minister könnten sich mal zusammensetzen und Vorschläge erarbeiten, die Strukturen zusammenführen, weil das auch zur Konsolidierung des Bundeshaushalts beiträgt.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)
Ich finde, das ist ein guter Entwurf, Frau Ministerin. Wir werden ihn mit Sicherheit noch ein bisschen besser machen, weil wir ja Parlamentarier sind und das dürfen; darauf freue ich mich auch. Wir werden gute Verhandlungen haben – davon bin ich überzeugt –, und bis dahin wünsche ich Ihnen alles Gute. Bleiben Sie gesund, denken Sie an die Prävention!
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD)
Vielen Dank. – Die nächste Rednerin ist Jamila Schäfer für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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