Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Ich will etwas von der Tagesordnung abweichen und über den Einzelplan 30 sprechen, nicht weil ich in der Einzelplanberatung verrutscht wäre, sondern weil substanzielle Teile des Einzelplans 30 in die Verantwortung des Ministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend gekommen sind und das in dieser Debatte nicht vergessen werden darf, weil es gut und richtig ist, dass der Bund Mitverantwortung für die Bildung in unserem Land übernimmt.
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(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU und der Abg. Isabelle Vandre [Die Linke])
Ich will nur ein paar Beispiele nennen – mehr wird die Zeit nicht hergeben –: Das Startchancen-Programm ist bereits genannt worden, die Mittel für den Ausbau der Ganztagsbetreuung sind angesprochen worden, auch der Digitalpakt 2.0.
Unter der Überschrift „Volle Kraft voraus für die berufliche Bildung!“ will ich ein paar weitere Beispiele benennen:
Die Bundesregierung investiert – so ist es im Entwurf dieses Einzelplans vorgesehen – fast 400 Millionen Euro in die Modernisierung und Qualitätssteigerung in der beruflichen Bildung. Das sind 150 Millionen Euro mehr als noch 2024.
In die überbetrieblichen Berufsbildungsstätten fließen ebenso wie in die Verbesserung der Berufsorientierung knapp 100 Millionen Euro. Berufsorientierung brauchen unsere Kinder und Jugendlichen dringend in einer Welt, in der man, bildlich gesprochen, vor lauter Bäumen den Wald kaum noch sehen kann. Ehrlicherweise müssen wir da im Outcome der Beratungen noch besser werden, als das im Moment gelingt. Aber das ist wahrscheinlich eher eine Frage der Instrumente als der zur Verfügung stehenden Mittel.
Der Titel „Stärkung des Lernens im Lebenslauf“ macht einen Sprung auf über eine halbe Milliarde Euro. Wir fördern damit frühe Bildung, wir fördern Kinder und Jugendliche in sozial schwierigen Lagen, wir fördern Sprach- und Lesekompetenz, die kulturelle Bildung und auch die Bildung für nachhaltige Entwicklung.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Mir persönlich liegen die Weiterbildung und das lebensbegleitende Lernen ganz besonders am Herzen. Dazu gehören für mich zentral die Fragen von Alphabetisierung und Grundbildung. Mit Blick auf die AlphaDekade, die Ende des kommenden Jahres endet, ist es wichtig, festzustellen:
Erstens. Die Arbeit ist noch nicht getan.
Und zweitens. Wir müssen aus meiner Sicht schnell und sehr ernsthaft über eine weitere AlphaDekade ins Gespräch kommen.
Und schließlich: Die Mittel für das Aufstiegs-BAföG werden auf über 875 Millionen Euro verstetigt. Nun muss die Novelle des AFBG zeitnah kommen, um auch an der Stelle weitere Verbesserungen zu erreichen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit dem Bundeshaushalt 2026 setzt diese Koalition einen klaren Schwerpunkt. Wir stärken die berufliche Bildung umfassend: von der Orientierung in der Schule über die Modernisierung von Ausbildungsstätten bis hin zur Förderung der Weiterbildung. Das macht in diesem Bereich alleine fast 2 Milliarden Euro aus. 2 Milliarden Euro für bessere Chancen für junge Menschen, für die Unterstützung von Fachkräften auf ihrem Berufsweg: So sichern wir die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Klarer Kompass, klarer Kurs! Ich freue mich auf die anstehenden parlamentarischen Beratungen.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Misbah Khan für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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