Sehr geehrter Herr Präsident! Abgeordnete! Liebe Zuschauer/-innen! Die AfD – das haben wir schon gehört – hat uns einen Antrag vorgelegt, den wir ungefähr vor einem Jahr hier schon mal diskutiert haben. Er enthält die Forderung, dass Bundestagsabgeordnete auch in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen. Das ist – Frau Schielke-Ziesing hat das gerade schon gesagt; deshalb kann ich keine Spannung mehr aufbauen – eine Position, die wir in der SPD teilen. Ich finde es also, wenig überraschend, richtig, dass Bundestagsabgeordnete auch in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen, weil es nicht gerecht ist, dass Abgeordnete, wie übrigens auch ganz viele andere besonders gut verdienende Menschen, nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.
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", "sentences": [ { "text": "Und jetzt schauen wir mal, ob die AfD in diesem Jahr ihre Hausaufgaben gemacht hat.", "timeStart": "63.000", "timeEnd": "71.180" }, { "text": "Frau Schielke-Ziesing hat gerade davon gesprochen, dass die Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung ein System von Privilegien sei, das Abgeordnete genießen.", "timeStart": "71.180", "timeEnd": "80.360" }, { "text": "Es gibt noch ein anderes Privileg, das Abgeordnete genießen: Sie sind auch von der gesetzlichen Krankenversicherung befreit.", "timeStart": "80.360", "timeEnd": "85.800" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Das haben Sie beim letzten Mal auch schon gesagt!)
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", "sentences": [ { "text": "Also, was die AfD in der Sache vorlegt, ist eine Schaufensterpolitik.", "timeStart": "185.860", "timeEnd": "189.480" }, { "text": "Die AfD hat nämlich kein echtes Rentenkonzept.", "timeStart": "189.480", "timeEnd": "191.920" }, { "text": "Sie erzählt in ihrem Programm zwar irgendwas von Flexibilität und davon, dass Menschen länger schuften sollten, dass es mehr Privatvorsorge am Kapitalmarkt braucht usw. Das hilft aber denen am wenigsten, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen.", "timeStart": "191.920", "timeEnd": "205.400" }, { "text": "Was diesen Menschen wirklich helfen würde, wäre eine Rente, in die alle einzahlen: Bundestagsabgeordnete, klar, Selbstständige, Beschäftigte, Handwerkerinnen und Handwerker, Ärztinnen und Ärzte, Anwältinnen und Anwälte, Unternehmerinnen und Unternehmer.", "timeStart": "205.400", "timeEnd": "218.320" }, { "text": "Eben alle in eine Rente!", "timeStart": "218.320", "timeEnd": "219.760" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Linken)
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", "sentences": [ { "text": "Denn Abgeordnete erhalten überdurchschnittlich mehr Geld als die meisten Beschäftigten in diesem Land, und dann kommt noch eine Sonderregelung für die Rente obendrauf.", "timeStart": "231.640", "timeEnd": "240.780" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Jan Dieren", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Jetzt gibt es viele Beschäftigte in diesem Land – wir haben das gerade schon gehört –, die jahrzehntelang arbeiten und nicht auf die Rente kommen, die Abgeordnete hier bereits nach ein paar Jahren haben, und ich kann verstehen, dass die das ungerecht finden, wenn sie sehen, dass Abgeordnete hier schon nach ein paar Jahren dieselben Leistungen im Alter bekommen.
", "sentences": [ { "text": "Jetzt gibt es viele Beschäftigte in diesem Land – wir haben das gerade schon gehört –, die jahrzehntelang arbeiten und nicht auf die Rente kommen, die Abgeordnete hier bereits nach ein paar Jahren haben, und ich kann verstehen, dass die das ungerecht finden, wenn sie sehen, dass Abgeordnete hier schon nach ein paar Jahren dieselben Leistungen im Alter bekommen.", "timeStart": "240.780", "timeEnd": "258.700" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Christian Görke [Die Linke]: Nicht dieselben! Sie haben höhere!)
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", "sentences": [ { "text": "(Jörn König [AfD]: Sie bemängeln einen Zustand, obwohl Sie seit 30 Jahren regieren!)", "timeStart": "268.180", "timeEnd": "285.040" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Jan Dieren", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Nehmen wir ein Beispiel: Klaus-Michael Kühne. Mit einem Vermögen von 40 Milliarden Euro ist er einer der reichsten Deutschen, und da er keine Kinder hat, hat er sich jetzt entschieden, sein ganzes Vermögen von 40 Milliarden Euro in eine Stiftung zu überführen. Das hat den Vorteil: Es muss keine Erbschaftsteuer dafür gezahlt werden. Kühne wohnt übrigens auch in der Schweiz, obwohl er sich immer sehr Hamburg verbunden fühlt. Warum wohnt er in der Schweiz? Damit er keine Steuern hier in Deutschland zahlen muss. Das ist also ein Steuervermeidungsmodell, von dem ja auch Ihre Fraktionsvorsitzende – und ich weiß nicht, wer noch bei Ihnen in der AfD – gerne profitiert. Und Kühne selbst sagt jetzt auch, warum er das macht. Er sagt: Ich gebe ja gerne was von meinem Geld ab; aber ich würde gerne selbst darüber bestimmen, was mit diesem Geld passieren soll. Ich gebe es hierhin als soziale Wohltat und dahin für irgendein Charity-Projekt. Aber ich will selbst darüber bestimmen, wohin es geht, und ich will nicht, dass andere darüber entscheiden – schon gar nicht ein demokratisch gewähltes Parlament wie der Bundestag.
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", "sentences": [ { "text": "Was meinen Sie jetzt, wie viel Herr Kühe von den Milliarden an Dividenden, die er in den letzten Jahren bekommen hat, in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat?", "timeStart": "341.320", "timeEnd": "349.140" }, { "text": "Genau, keinen einzigen Cent, genauso wenig wie in die gesetzliche Krankenversicherung.", "timeStart": "349.140", "timeEnd": "354.220" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Jan Dieren", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Man kann, glaube ich, verstehen, dass Menschen mit besonders großem Vermögen keine Lust darauf haben, dass ihr Vermögen einfach auch anderen zugutekommt, sondern dass sie gerne selbst darüber entscheiden wollen und dass auf gar keinen Fall ein vom ganzen Volk gewähltes Parlament darüber entscheiden soll, was mit diesem Vermögen passiert.
", "sentences": [ { "text": "Man kann, glaube ich, verstehen, dass Menschen mit besonders großem Vermögen keine Lust darauf haben, dass ihr Vermögen einfach auch anderen zugutekommt, sondern dass sie gerne selbst darüber entscheiden wollen und dass auf gar keinen Fall ein vom ganzen Volk gewähltes Parlament darüber entscheiden soll, was mit diesem Vermögen passiert.", "timeStart": "354.220", "timeEnd": "370.200" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Stephan Brandner [AfD]: Ihre Rede ist etwas konfus! Da fehlt ein bisschen der rote Faden!)
", "sentences": [ { "text": "(Stephan Brandner [AfD]: Ihre Rede ist etwas konfus! Da fehlt ein bisschen der rote Faden!)", "timeStart": "354.220", "timeEnd": "371.760" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Bodo Ramelow", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
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", "sentences": [ { "text": "Für eine Kurzintervention darf ich das Wort erteilen dem AfD-Abgeordneten Maximilian Kneller.", "timeStart": "387.240", "timeEnd": "395.700" } ] } ], "textHTML": "Sehr geehrter Herr Präsident! Abgeordnete! Liebe Zuschauer/-innen! Die AfD – das haben wir schon gehört – hat uns einen Antrag vorgelegt, den wir ungefähr vor einem Jahr hier schon mal diskutiert haben. Er enthält die Forderung, dass Bundestagsabgeordnete auch in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen. Das ist – Frau Schielke-Ziesing hat das gerade schon gesagt; deshalb kann ich keine Spannung mehr aufbauen – eine Position, die wir in der SPD teilen. Ich finde es also, wenig überraschend, richtig, dass Bundestagsabgeordnete auch in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen, weil es nicht gerecht ist, dass Abgeordnete, wie übrigens auch ganz viele andere besonders gut verdienende Menschen, nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.
Aber der AfD geht es gar nicht um Gerechtigkeit; das ist wenig überraschend.
(Widerspruch bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: So sieht es aus!)
– Ja, merken Sie selbst. – Die AfD kramt jetzt, ein Jahr später, diesen Antrag noch mal raus, um sich wieder auf dieselbe durchschaubare Weise zu inszenieren.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Und jetzt schauen wir mal, ob die AfD in diesem Jahr ihre Hausaufgaben gemacht hat. Frau Schielke-Ziesing hat gerade davon gesprochen, dass die Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung ein System von Privilegien sei, das Abgeordnete genießen. Es gibt noch ein anderes Privileg, das Abgeordnete genießen: Sie sind auch von der gesetzlichen Krankenversicherung befreit.
(Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Das haben Sie beim letzten Mal auch schon gesagt!)
Und ich frage Sie, wie letztes Jahr: Wie viele von Ihnen haben sich freiwillig gesetzlich krankenversichern lassen?
(Maximilian Kneller [AfD]: Ich zum Beispiel!)
– Einer, okay.
(Einige Abgeordnete der AfD heben die Hände)
– Es gibt ein paar mehr; das letzte Mal war es einer.
(Maximilian Kneller [AfD]: Und bei Ihnen? Fragen Sie jetzt bei Ihnen! – Gegenruf des Abg. Dr. Johannes Fechner [SPD]: Zwei Drittel!)
– Ja, ja. Ich habe ja gesagt: Wir wollen mal gucken, ob Sie Ihre Hausaufgaben gemacht haben. – Das letzte Mal war es einer, jetzt sind es ein paar mehr.
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage aus der AfD?
Die können gleich noch mal reden, und dann kann – –
Nein, entschuldigen Sie.
(Zurufe von der AfD)
Es gibt die Bitte um eine Zwischenfrage, und Sie können sagen, ob Sie sie zulassen oder nicht.
Habe ich gerade gesagt: Die können ja gleich noch mal reden, und dann haben sie die Gelegenheit.
Dann heißt das: Nein.
Genau, das heißt: Nein. – Ich erkläre Ihnen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, warum ich die Frage stelle. Es geht um die Rentenversicherung, und Sie könnten sich ja fragen: Warum rede ich jetzt über die Krankenversicherung? Es ist so: Abgeordnete sind von beidem befreit, von der gesetzlichen Krankenversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung, aber mit einem Unterschied: In der gesetzlichen Krankenversicherung kann man sich freiwillig versichern. Das habe ich, so wie viele andere Abgeordnete in der SPD auch, getan, und damit habe ich auf dieses Privileg verzichtet. Bei der AfD kann man jetzt sehen: Es gab ein paar Abgeordnete. Beim letzten Mal waren es noch weniger, aber ein paar haben sich jetzt offenbar freiwillig in die gesetzliche Krankenversicherung eintragen lassen – aber lange noch nicht alle.
Was zeigt uns das? Die FDP – –
(Lachen bei der AfD – Zurufe von der AfD: Guten Tag! – Wer denn jetzt?)
– Sorry. – Die AfD plärrt hier mit großem Getöse über Privilegien, die andere genießen würden, will aber still und heimlich selbst von diesen Privilegien profitieren.
Also, was die AfD in der Sache vorlegt, ist eine Schaufensterpolitik. Die AfD hat nämlich kein echtes Rentenkonzept. Sie erzählt in ihrem Programm zwar irgendwas von Flexibilität und davon, dass Menschen länger schuften sollten, dass es mehr Privatvorsorge am Kapitalmarkt braucht usw. Das hilft aber denen am wenigsten, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Was diesen Menschen wirklich helfen würde, wäre eine Rente, in die alle einzahlen: Bundestagsabgeordnete, klar, Selbstständige, Beschäftigte, Handwerkerinnen und Handwerker, Ärztinnen und Ärzte, Anwältinnen und Anwälte, Unternehmerinnen und Unternehmer. Eben alle in eine Rente!
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Linken)
Und genau da kommt man auch hin, wenn man den Gedanken zu Ende denken würde – so muss ich das bei Ihnen sagen –, dass Abgeordnete einzahlen sollten.
(Jörn König [AfD]: Sie regieren doch! Machen Sie doch mal einen Gesetzentwurf! Vorwärts!)
Denn Abgeordnete erhalten überdurchschnittlich mehr Geld als die meisten Beschäftigten in diesem Land, und dann kommt noch eine Sonderregelung für die Rente obendrauf.
Jetzt gibt es viele Beschäftigte in diesem Land – wir haben das gerade schon gehört –, die jahrzehntelang arbeiten und nicht auf die Rente kommen, die Abgeordnete hier bereits nach ein paar Jahren haben, und ich kann verstehen, dass die das ungerecht finden, wenn sie sehen, dass Abgeordnete hier schon nach ein paar Jahren dieselben Leistungen im Alter bekommen.
(Christian Görke [Die Linke]: Nicht dieselben! Sie haben höhere!)
– Höhere, richtig. Beschäftigte mit hohem Einkommen bekommen dieselbe Leistung erst nach Jahrzehnten. – Diese Ungerechtigkeit beschränkt sich aber nicht auf Abgeordnete. Es sind doch gerade gutverdienende Menschen in Deutschland – Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Ärztinnen und Ärzte, Unternehmerinnen und Unternehmer –, die von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit sind.
(Jörn König [AfD]: Sie bemängeln einen Zustand, obwohl Sie seit 30 Jahren regieren!)
Nehmen wir ein Beispiel: Klaus-Michael Kühne. Mit einem Vermögen von 40 Milliarden Euro ist er einer der reichsten Deutschen, und da er keine Kinder hat, hat er sich jetzt entschieden, sein ganzes Vermögen von 40 Milliarden Euro in eine Stiftung zu überführen. Das hat den Vorteil: Es muss keine Erbschaftsteuer dafür gezahlt werden. Kühne wohnt übrigens auch in der Schweiz, obwohl er sich immer sehr Hamburg verbunden fühlt. Warum wohnt er in der Schweiz? Damit er keine Steuern hier in Deutschland zahlen muss. Das ist also ein Steuervermeidungsmodell, von dem ja auch Ihre Fraktionsvorsitzende – und ich weiß nicht, wer noch bei Ihnen in der AfD – gerne profitiert. Und Kühne selbst sagt jetzt auch, warum er das macht. Er sagt: Ich gebe ja gerne was von meinem Geld ab; aber ich würde gerne selbst darüber bestimmen, was mit diesem Geld passieren soll. Ich gebe es hierhin als soziale Wohltat und dahin für irgendein Charity-Projekt. Aber ich will selbst darüber bestimmen, wohin es geht, und ich will nicht, dass andere darüber entscheiden – schon gar nicht ein demokratisch gewähltes Parlament wie der Bundestag.
Was meinen Sie jetzt, wie viel Herr Kühe von den Milliarden an Dividenden, die er in den letzten Jahren bekommen hat, in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat? Genau, keinen einzigen Cent, genauso wenig wie in die gesetzliche Krankenversicherung.
Man kann, glaube ich, verstehen, dass Menschen mit besonders großem Vermögen keine Lust darauf haben, dass ihr Vermögen einfach auch anderen zugutekommt, sondern dass sie gerne selbst darüber entscheiden wollen und dass auf gar keinen Fall ein vom ganzen Volk gewähltes Parlament darüber entscheiden soll, was mit diesem Vermögen passiert.
(Stephan Brandner [AfD]: Ihre Rede ist etwas konfus! Da fehlt ein bisschen der rote Faden!)
Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
Ich komme zum Schluss. – Verstehen kann man das; aber gerecht ist das nicht – und demokratisch auch nicht. Gerechter wäre es, eine Rentenversicherung für alle zu haben, –
Herr Abgeordneter!
– in die alle einzahlen.
(Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Sagen Sie das mal Ihrer Ministerin!)
Das wäre gerechter. Dafür wollen wir sorgen. Ihren Antrag lehnen wir ab.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Für eine Kurzintervention darf ich das Wort erteilen dem AfD-Abgeordneten Maximilian Kneller.
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