Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank, dass Sie die Kurzintervention, die an Bundesminister Pistorius gerichtet ist, zulassen. – Ich möchte an dieser Stelle das klare Bekenntnis meiner Kollegin Frau Nanni bekräftigen, nämlich dass es jetzt darum geht, die Beschaffungsprojekte erfolgreich in die Wege zu leiten. Und doch möchte ich aus einem heute erschienenen „Spiegel“-Artikel zum bereits angesprochenen Thema „Digitalisierung landbasierter Operationen“ zitieren; dort wird geschrieben:
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„Dem Spiegel liegen Dutzende interne Folien und ein ausführlicher Testbericht vor. Sie belegen, dass man im Ministerium früh von erheblichen Mängeln wusste, bis hin zur Leitungsebene. Zugleich illustrieren die Dokumente einen Informationsschwund innerhalb des Hauses: Je weiter nach oben Papiere im Ministerium gereicht wurden, umso beschwichtigender fielen die Formulierungen darin aus. Probleme wurden dann zu erwartbaren Herausforderungen erklärt, im Heer geäußerte Zweifel wurden als alarmistisch abgetan.“
Ich möchte Sie deswegen fragen, Herr Minister: Wie konkret verbessert der Gesetzentwurf, den Sie heute zur Abstimmung vorlegen, den Umstand, dass offenbar innerhalb Ihres Hauses auf Fehler bei Beschaffungsprozessen nicht hingewiesen und nicht konsequent nachgebessert wird und Sie selbst von vielen Informationen gar nichts wissen? Wie wollen Sie dann erfolgreiche Beschaffung und effizientes Ausgeben der vielen Steuermittel gewährleisten?
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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