Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach diesem wieder einmal erfolgten Abarbeiten an einer demokratischen Fraktion hier im Haus – das ist fast schon wie bei einem Fetisch, was Sie jede Sitzungswoche abziehen –,
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(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Maximilian Kneller [AfD]: Das ist natürlich eine Frechheit, dass man sich an einer demokratischen Fraktion abarbeitet! Vielleicht gucken Sie noch mal nach, was parlamentarische Demokratie ist!)
sollten wir, denke ich, wieder zurück zum Thema und zu einer sachlichen Debatte kommen.
Ich danke den Grünen, dass sie das Thema der Bahn auch in dieser Sitzungswoche wieder auf die Tagesordnung gesetzt haben; denn das gibt mir die Gelegenheit, Sie mit in meinen Wahlkreis zu nehmen. Der liegt nämlich direkt an der Bahnstrecke Hamburg–Hannover, einer der meistbefahrenen Verbindungen in Deutschland.
Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Kneller von der AfD-Fraktion?
Nein.
(Beifall der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Maximilian Kneller [AfD]: Sie wissen schon, warum!)
Wer morgens am Bahnhof in Lüneburg, in Celle oder in Uelzen steht, der weiß, worum es geht, wenn der Zug ausfällt, der Anschluss nicht klappt und die Menschen am Bahnsteig warten. Dann merkt man, dass eine funktionierende Bahn kein Luxus ist, sondern über Alltag, über Chancen und Lebensqualität entscheidet.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Es geht um Pünktlichkeit; aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, eigentlich geht es um Zuverlässigkeit, darum, ob der Tag so läuft, wie man ihn geplant hat oder ob mal wieder alles ins Wanken gerät. Diese Strecke Hamburg–Hannover ist das Nadelöhr des Nordens: 147 Prozent Auslastung, jede Störung im Verkehr legt den Verkehr lahm. Das betrifft Pendlerinnen und Pendler, Familien, Studierende und Unternehmen gleichermaßen. Wer täglich auf dieser Verbindung unterwegs ist, weiß: Das System fährt seit Jahren am Limit. Und wir alle wissen: So kann es nicht bleiben.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, genau deshalb müssen wir zwei Dinge gleichzeitig tun:
Erstens – und genau daran arbeitet diese Bundesregierung – die Bahn im Alltag stabilisieren, mit pünktlichen, mit sauberen Zügen, mit barrierefreien Bahnhöfen und verlässlichen Anschlüssen. Die Menschen müssen spüren, dass es besser wird, nicht irgendwann, sondern genau jetzt. Wenn die Bahn funktioniert, dann entlastet das Familien, stärkt Unternehmen und macht das Leben ein Stück planbar.
Aber genauso, wie wir Ersteres tun müssen, müssen wir, zweitens, auch die Schiene fitmachen für die Zukunft: mit Sanierung, mit Digitalisierung und, ja, dort, wo es nötig ist, auch mit Neubau; denn ohne neue Gleise kommen wir weder beim Personen- noch beim Güterverkehr voran.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mehr Menschen wollen mit der Bahn fahren. Mehr Waren sollen über die Schiene transportiert werden. Das braucht Platz, Technik und politische Entschlossenheit; all das gehört zusammen. Denn eine Bahn, die heute nicht funktioniert, überzeugt niemanden von großen Plänen. Nur wenn beides gelingt, kommt die Bahn wirklich voran, sodass Fortschritt nicht nur in den Planungsunterlagen steht, sondern auf den Gleisen spürbar wird: im Alltag, auf dem Weg zur Arbeit, zur Familie, zu Freunden. Darauf haben die Menschen einen Anspruch, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Die Anträge der Grünen greifen viele wichtige Punkte auf, und sie setzen wichtige Impulse. Aber mir ist wichtig, dass wir das Gesamtbild im Blick behalten; denn die Verkehrswende gelingt nur, wenn wir gleichzeitig an der Zukunft bauen und den Alltag der Bahn jetzt verbessern. Am Ende geht es nicht um Technik oder Trassen, sondern um Vertrauen, dass Politik liefert.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke])
Vielen Dank. – Günter Baumgartner von der Unionsfraktion ist der letzte Redner in dieser Aussprache.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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