Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wehrbeauftragter! Ja, es ist ein unbequemer Gedanke, aber es ist tatsächlich Realität: Unsere Feinde versuchen, uns einzuschüchtern, zu verunsichern, zu spalten – jeden Tag, mit einer Vielzahl an Mitteln und mit zunehmender Aggressivität. Ich bin deshalb den Präsidenten unserer Dienste dankbar, dass sie diese Lage am vergangenen Montag in aller Deutlichkeit ausgeführt haben. Die Situation ist ernst, und wir benötigen jetzt Klarheit in der Analyse und Entschlossenheit im Handeln; denn jede Luftraumverletzung, jeder Akt der Sabotage und jede Provokation sind ein Test, der eine kluge Reaktion erfordert.
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Wir sind handlungsfähig, aber müssen noch besser werden. Dabei geht es nicht um Angstmacherei, sondern um konzentriertes Vorgehen. Wir brauchen Klarheit darüber, was es zu verteidigen gilt: unsere Freiheit, unsere Werte und unsere Souveränität. Diese Klarheit, meine Damen und Herren, vermisse ich bei denen, die nach Moskau reisen, die regelmäßig in der russischen Botschaft aus und ein gehen und die ständig russische Propaganda in sozialen Medien verbreiten.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Stefan Keuter [AfD])
Für ein paar Tiktok-Likes sind sie bereit, unser Land den Feinden der offenen Gesellschaft auszuliefern und Deutschland zu schwächen.
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(Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: … für das Desaster …!)
für eine wirklich sehr konstruktive und intensive Zusammenarbeit danken. Das ist bisher gut gelungen.
(Lachen der Abg. Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Wir ringen in den Details um beste Lösungen, aber wir sind geeint in unserem Ziel, unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich auszustatten, unsere Abschreckungsfähigkeit zu stärken und unser Land sicherer zu machen.
Wir werden die Fähigkeiten haben, wir werden den Willen haben, und wir übernehmen Führungsverantwortung in Europa, damit wir und unsere Verbündeten auch in Zukunft frei, sicher und in Frieden leben können. Das ist unser Auftrag, und den gehen wir jeden Tag konzentriert an, damit wir jeden Tag ein Stück sicherer werden.
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