Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland steht vor wichtigen Entscheidungen: bei der Solidarität mit Israel und bei der Unterstützung der Ukraine. Ich glaube, in beiden Bereichen gilt derselbe Grundsatz: Frieden, Freiheit und Sicherheit entstehen eben nicht durch Wunschdenken, sondern durch Stärke, Klarheit und konsequentes Handeln.
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", "sentences": [ { "text": "Der vergangene Montag war uns allen ein Tag der Freude, ein Tag der Hoffnung.", "timeStart": "47.100", "timeEnd": "53.080" }, { "text": "Wir sind zutiefst dankbar für die Freilassung der Geiseln und wünschen den befreiten Menschen und ihren Familien viel Kraft für die kommende Zeit.", "timeStart": "53.080", "timeEnd": "62.700" }, { "text": "Und gleichzeitig trauern wir und gedenken derer, die am 7. Oktober 2023 entführt und unter unmenschlichen Bedingungen gefangen gehalten und ermordet wurden.", "timeStart": "62.700", "timeEnd": "76.720" }, { "text": "Ihr Leid und ihr Schicksal, liebe Kolleginnen und Kollegen, verpflichten uns bei unserem Blick nach vorne.", "timeStart": "76.720", "timeEnd": "83.980" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Alexander Hoffmann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Präsident Trump hat die Tür zu einer Lösung geöffnet. Und jetzt stehen alle Beteiligten in der Verantwortung, durch diese Tür zu gehen. Dabei gilt, dass Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. „ Frieden durch Stärke“, hat Trump gesagt. Jetzt gilt es vor allem, diese Stärke beizubehalten. Denn die Wahrheit ist, dass es eben nicht Greta auf dem Segelboot war, es waren nicht Sanktionen, es waren nicht Einreiseverbote, die den Frieden gebracht haben, sondern maximaler Druck auf die Hamas, wie wir ihn als Fraktion immer gefordert haben, liebe Kolleginnen und Kollegen.
", "sentences": [ { "text": "Präsident Trump hat die Tür zu einer Lösung geöffnet.", "timeStart": "83.980", "timeEnd": "90.700" }, { "text": "Und jetzt stehen alle Beteiligten in der Verantwortung, durch diese Tür zu gehen.", "timeStart": "90.700", "timeEnd": "97.120" }, { "text": "Dabei gilt, dass Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. „", "timeStart": "97.120", "timeEnd": "105.140" }, { "text": "Frieden durch Stärke“, hat Trump gesagt.", "timeStart": "105.140", "timeEnd": "109.080" }, { "text": "Jetzt gilt es vor allem, diese Stärke beizubehalten.", "timeStart": "109.080", "timeEnd": "113.000" }, { "text": "Denn die Wahrheit ist, dass es eben nicht Greta auf dem Segelboot war, es waren nicht Sanktionen, es waren nicht Einreiseverbote, die den Frieden gebracht haben, sondern maximaler Druck auf die Hamas, wie wir ihn als Fraktion immer gefordert haben, liebe Kolleginnen und Kollegen.", "timeStart": "113.000", "timeEnd": "135.280" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)
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", "sentences": [ { "text": "Ich sage Ihnen was: Wenn Ihnen die Menschen in Gaza wirklich wichtig wären, dann müssten Sie gerade in diesen Tagen auf die Straße gehen, und zwar gegen die Hamas.", "timeStart": "197.440", "timeEnd": "210.980" }, { "text": "Denn der Terror der Hamas richtet sich eben nicht nur gegen Israel, sondern gerade in diesen Tagen gegen die eigene Bevölkerung.", "timeStart": "210.980", "timeEnd": "219.420" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke])
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", "sentences": [ { "text": "Die AfD hat dabei ihre Maske der Demokratie schon lange fallen gelassen.", "timeStart": "286.180", "timeEnd": "291.880" }, { "text": "Frau Weidel hat erst in dieser Woche wieder gefordert, dass wir doch die Ukraine fallen lassen müssen und sie damit kampflos den Russen überlassen.", "timeStart": "291.880", "timeEnd": "300.980" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist doch Unsinn!)
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", "sentences": [ { "text": "Das, was Sie jetzt machen, Frau von Storch, ist doch wieder ein klassischer AfD-Move.", "timeStart": "377.400", "timeEnd": "382.260" }, { "text": "Ich habe Ihnen letztes Mal, wie ich hier stand, Fragen gestellt; darauf habe ich bis heute keine Antwort bekommen.", "timeStart": "382.260", "timeEnd": "388.700" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Tino Chrupalla [AfD])
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", "sentences": [ { "text": "Herr Chrupalla hat sich ja jetzt in dieser Woche wieder mal knallhart als Sprachrohr des Kremls geoutet.", "timeStart": "424.440", "timeEnd": "435.120" }, { "text": "Beim Thema „Drohnen über Deutschland“ plappern Sie lieber dem Sprecher des Kremls nach, als auf die Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden zu vertrauen.", "timeStart": "435.120", "timeEnd": "443.960" }, { "text": "Und ich würde sagen: Das sagt viel über Ihr nationales Selbstvertrauen,", "timeStart": "443.960", "timeEnd": "448.440" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Tino Chrupalla [AfD]: Welche Drohnen?)
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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Und genau das tun wir mit dieser Bundesregierung und mit dieser Koalition.
Der vergangene Montag war uns allen ein Tag der Freude, ein Tag der Hoffnung. Wir sind zutiefst dankbar für die Freilassung der Geiseln und wünschen den befreiten Menschen und ihren Familien viel Kraft für die kommende Zeit. Und gleichzeitig trauern wir und gedenken derer, die am 7. Oktober 2023 entführt und unter unmenschlichen Bedingungen gefangen gehalten und ermordet wurden. Ihr Leid und ihr Schicksal, liebe Kolleginnen und Kollegen, verpflichten uns bei unserem Blick nach vorne.
Präsident Trump hat die Tür zu einer Lösung geöffnet. Und jetzt stehen alle Beteiligten in der Verantwortung, durch diese Tür zu gehen. Dabei gilt, dass Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. „ Frieden durch Stärke“, hat Trump gesagt. Jetzt gilt es vor allem, diese Stärke beizubehalten. Denn die Wahrheit ist, dass es eben nicht Greta auf dem Segelboot war, es waren nicht Sanktionen, es waren nicht Einreiseverbote, die den Frieden gebracht haben, sondern maximaler Druck auf die Hamas, wie wir ihn als Fraktion immer gefordert haben, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Diesen Druck müssen wir aufrechterhalten. Die Hamas muss entwaffnet, entmachtet und entfernt werden. Denn ein nachhaltiger Wiederaufbau ist erst dann möglich, wenn die Hilfsgüter in die Infrastruktur fließen und nicht in die Strukturen des Terrors. Hilfsgüter müssen das Leid der Menschen lindern und nicht die Taschen der Terroristen füllen, und Wasserrohre müssen im Boden bleiben und nicht als Raketen auf Israel niedergehen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Und erst wenn das sichergestellt ist, dann kann dem dauerhaften Frieden der Weg geebnet werden.
Ich frage mich in diesen Tagen: Wo ist bei dieser ganzen Debatte eigentlich Die Linke, vor allem Die Linke im Parlament?
(Mirze Edis [Die Linke]: Hier!)
Die ganze Zeit haben Sie nach Frieden geschrien; aber wenn er greifbar wird, dann herrscht Schweigen. Und warum? Weil Ihr Hass auf Israel in diesem Moment nicht mehr verfängt.
(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf von der Linken: Das stimmt doch gar nicht! – Weitere Zurufe von der Linken)
Ich sage Ihnen was: Wenn Ihnen die Menschen in Gaza wirklich wichtig wären, dann müssten Sie gerade in diesen Tagen auf die Straße gehen, und zwar gegen die Hamas. Denn der Terror der Hamas richtet sich eben nicht nur gegen Israel, sondern gerade in diesen Tagen gegen die eigene Bevölkerung.
(Zuruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke])
Es gibt Berichte über Hinrichtungen und Terror, aber keine Segelboote machen sich zur Rettung auf den Weg. Und die linken Stimmen aus Kultur, Medien und Politik? Sie bleiben stumm.
(Luigi Pantisano [Die Linke]: Das ist Quatsch!)
33 Menschen sind nach Medienberichten am Montag von der Hamas hingerichtet worden. Ich frage Sie: Ist das das Palästina, für das Sie kämpfen?
(Beifall bei der CDU/CSU – Pascal Meiser [Die Linke]: Nein! Wir stehen schon immer klar gegen Islamismus! – Luigi Pantisano [Die Linke]: Wissen Sie, dass Israel 60 000 Menschen ermordet hat?)
Ist das das Palästina, das Sie befreien wollen? Ich sage Ihnen was: Sie verwechseln „Free Palestine“ mit „Free Terrorism“, und das wird es mit uns nicht geben. Es gilt: Frieden durch Stärke. Frieden ohne die Hamas.
(Pascal Meiser [Die Linke]: Das ist absurd in einem Rechtssystem!)
„Frieden durch Stärke“ muss auch unser Motto sein bei der Ukraine. Gerade in diesen Tagen besteht Hoffnung, dass sich die Reihen der Allianz gegen Putin schließen und der Druck auf den Aggressor steigt. Wir stehen hier als demokratische Mitte geschlossen, wenn die linken und die rechten Ränder schon lange ausscheren.
(Luigi Pantisano [Die Linke]: Ihr seid rechts!)
Die AfD hat dabei ihre Maske der Demokratie schon lange fallen gelassen. Frau Weidel hat erst in dieser Woche wieder gefordert, dass wir doch die Ukraine fallen lassen müssen und sie damit kampflos den Russen überlassen.
(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist doch Unsinn!)
Jetzt ist sie leider nicht da, aber Frau Weidel vergisst natürlich –
(Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
– und Sie alle –, den Menschen zu sagen, dass in dem Moment, wo die Ukraine fällt, sich Millionen Menschen auf den Weg gen Westen und damit Hunderttausende auf den Weg Richtung Deutschland machen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Schäbig!)
Und warum machen sich diese Menschen auf den Weg? Wenn die Ukraine fällt, gibt es für die Ukraine eben nicht Krimsekt im Kreml wie für die AfD,
(Zuruf von der AfD: Die Ukraine fällt nicht!)
sondern Horror in der Heimat. Und deswegen werden sich die Menschen auf den Weg machen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Frau von Storch zu?
Ja, bitte.
(Luigi Pantisano [Die Linke]: Genau! Da sieht man, wo er steht!)
– Ich lasse jede Zwischenfrage zu, selbst von Ihnen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Ja, vielen herzlichen Dank, Herr Hoffmann. – Kurze Frage: Sind Sie also wie die AfD auch der Meinung, dass wir die Ukraine unbedingt dahin gehend unterstützen sollten, dass die 190 000 wehrfähigen Männer, die in Deutschland leben und von denen 150 000 Bürgergeld bekommen, zuvörderst jetzt in die Ukraine zurückzukehren haben und dass hier keine wehrpflichtigen Ukrainer Bürgergeld beziehen sollten, während wir versuchen, die Ukraine zu unterstützen, damit andere dort kämpfen?
Das, was Sie jetzt machen, Frau von Storch, ist doch wieder ein klassischer AfD-Move. Ich habe Ihnen letztes Mal, wie ich hier stand, Fragen gestellt; darauf habe ich bis heute keine Antwort bekommen.
(Zuruf des Abg. Tino Chrupalla [AfD])
Auch hier ist ja eine Frage drin. Die Frage ist tatsächlich: Wie gehen Sie denn mit Ihrer Forderung nach Eindämmung von Migration um, wenn die Ukraine fällt?
(Beatrix von Storch [AfD]: Ich habe eine Frage gestellt!)
Und das, was ich Ihnen vorwerfe, ist, dass Sie den Menschen eben nicht sagen, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem Fall der Ukraine und der Migration nach dem Westen. Es gibt einen Zusammenhang zwischen Putins Verhalten,
(Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
dem Verhalten von Belarus und der Migration in den Westen; und da machen Sie Ihre Hausaufgaben nicht.
(Beatrix von Storch [AfD]: Ich habe Sie was gefragt!)
Und deswegen, Frau von Storch, werde ich mich auf diese AfD-Spielchen von Ihnen schlichtweg nicht einlassen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Herr Chrupalla hat sich ja jetzt in dieser Woche wieder mal knallhart als Sprachrohr des Kremls geoutet. Beim Thema „Drohnen über Deutschland“ plappern Sie lieber dem Sprecher des Kremls nach, als auf die Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden zu vertrauen. Und ich würde sagen: Das sagt viel über Ihr nationales Selbstvertrauen,
(Tino Chrupalla [AfD]: Welche Drohnen?)
und es sagt viel, Herr Chrupalla, über Ihr nationales Selbstverständnis aus.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Tino Chrupalla [AfD]: Bringen Sie mal Beweise!)
Sie reden über Drohnenhysterie, während russische Drohnen über deutschen Städten und Flughäfen fliegen und dort eine ernsthafte Gefahr darstellen und den Menschen Angst machen.
Herr Chrupalla, ich sage Ihnen: Wer Putin nicht als Kriegsverbrecher bezeichnet, wer dem Sprecher des Kremls mehr vertraut als unserem Innenminister und wer die Wehrpflicht, den Wehrdienst ablehnt, obwohl Russland an unserer Schwelle steht, der ist kein Vertreter deutscher Interessen, sondern ein russisches U-Boot in unseren Reihen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Und das geht ja bei Ihnen gerade so weiter. In diesen Tagen lesen wir: Herr Frohnmaier reist – zu Frondienst nach Moskau. Und er ist jetzt auch nicht da, obwohl die Debatte wichtig ist.
(Jörn König [AfD]: Für Sie ist sie wichtig!)
Aber es gibt zwei Empfehlungen: Erstens würde ich mich von Fenstern und Balkonen in Russland fernhalten.
Aber die zweite Empfehlung meine ich ganz ernst: Geben Sie ihm mit auf den Weg, dass er bitte im Kreml über Migration als Waffe reden soll.
(Beatrix von Storch [AfD]: Ach, also doch!)
Er soll reden über Luftraumverletzungen der Russen über NATO-Gebiet.
(Beatrix von Storch [AfD]: Also soll er doch reden! – Tino Chrupalla [AfD]: Er soll also doch reden! Warum machen Sie das nicht?)
Er soll reden über Sabotageakte der Schattenflotte. Er soll fragen nach Kriegsverbrechen in der Ukraine.
(Beatrix von Storch [AfD]: Bekommen Sie eigentlich mit, was Sie sagen?)
Er soll fragen nach entführten ukrainischen Kindern im Ukrainekrieg. Und er soll fragen, wie das eigentlich, wenn die Ukraine fällt, mit Massenmigration in den Westen ist.
(Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
Und dann sind wir alle gespannt, welche Antworten Herr Frohnmaier aus Moskau mitbringt.
(Beatrix von Storch [AfD]: Ja, eben! – Weiterer Zuruf von der AfD: Sind Sie überhaupt noch gesprächsfähig?)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Einzige, was wir in diesen Zeiten nach Moskau senden müssen, sind Signale der Stärke. Aber die AfD schickt lieber den nächsten Schoßhund zu Putin.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Sie verraten Deutschlands Sicherheit. Wir dagegen stärken Deutschlands Sicherheit mit 128 Milliarden Euro für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, mit der Stärkung unserer Drohnenabwehr auch im Innern, dank unseres Innenministers Alexander Dobrindt, und mit Rekordausgaben für den Zivil- und Bevölkerungsschutz. So geht Stärke. Die liefern wir als Koalition, als Fraktion und als Bundesregierung.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Das Wort für eine Kurzintervention hat Herr Abgeordneter Pascal Meiser. Bitte sehr.
(Beifall bei der Linken)
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