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Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag – ich habe Sie immer im Blick – geht es Ihnen nicht um einen Stopp der Deindustrialisierung.

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(Maximilian Kneller [AfD]: Doch!)

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Es geht Ihnen um eine rein populistische Forderung, die darauf abzielt, den Menschen, der Industrie und der Bevölkerung

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(Raimond Scheirich [AfD]: … Hoffnung zu machen, ja!)

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– nein, nicht Hoffnung zu machen – Lügen zu erzählen.

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(Zuruf des Abg. Marcel Queckemeyer [AfD])

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Sie sind nämlich jene, die den Menschen irgendetwas vorgaukeln, was in der Realität so nicht stattfindet, meine Damen und Herren.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

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Oder glauben Sie tatsächlich, dass dann, wenn wir heute diesem Antrag zustimmen würden, morgen die Zulassungszahlen in der Pkw-Industrie steigen würden?

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(Raimond Scheirich [AfD]: Definitiv ja! Wir können ja Wetten abschließen! Stimmen Sie zu!)

", "sentences": [ { "text": "(Raimond Scheirich [AfD]: Definitiv ja! Wir können ja Wetten abschließen! Stimmen Sie zu!)", "timeStart": "68.160", "timeEnd": "79.280" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Hans Koller", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "

– Na ja, gut. Dann rauchen Sie aber etwas anderes, meine Damen und Herren.

", "sentences": [ { "text": "– Na ja, gut.", "timeStart": "77.840", "timeEnd": "79.280" }, { "text": "Dann rauchen Sie aber etwas anderes, meine Damen und Herren.", "timeStart": "79.280", "timeEnd": "84.920" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

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Wer heute einen Zusammenhang zwischen einem Verbrennerverbot in zehn Jahren und Zulassungszahlen herstellt, der hat schon höhere Mathematik studiert. Es geht Ihnen nicht um das Verbrennerverbot. Es geht Ihnen schlicht und ergreifend um das Schlechtreden einer Technologie, die sich im Vorwärtsmarsch befindet. Es geht Ihnen darum, E-Mobilität schlechtzureden.

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(Stefan Keuter [AfD]: Das ist doch Unfug! Lassen Sie jeden Autofahrer doch selbst entscheiden! – Raimond Scheirich [AfD]: Lassen Sie sie sich doch am freien Markt durchsetzen!)

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Es geht Ihnen darum, diese Zukunftstechnologie madigzumachen. Und ich sage Ihnen: Natürlich wirkt es irgendwann, wenn einem dies tagtäglich vorgegaukelt wird.

", "sentences": [ { "text": "Es geht Ihnen darum, diese Zukunftstechnologie madigzumachen.", "timeStart": "114.760", "timeEnd": "123.100" }, { "text": "Und ich sage Ihnen: Natürlich wirkt es irgendwann, wenn einem dies tagtäglich vorgegaukelt wird.", "timeStart": "123.100", "timeEnd": "130.320" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Hans Koller", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "

Ich habe mir selbst – zunächst einmal nicht aus voller Überzeugung – vor zwei Jahren ein E-Auto gekauft

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(Raimond Scheirich [AfD]: Sie haben es wegen der Förderung gemacht!)

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– ohne Förderung – und bin mittlerweile 80 000 Kilometer gefahren. Es funktioniert, wenn man denn auch will. Wir als Union und auch der Bundeskanzler sagen ganz deutlich: Wir sind für Technologieoffenheit. Aber darum geht es Ihnen hier in diesem Antrag nicht.

", "sentences": [ { "text": "– ohne Förderung – und bin mittlerweile 80 000 Kilometer gefahren.", "timeStart": "139.480", "timeEnd": "146.040" }, { "text": "Es funktioniert, wenn man denn auch will.", "timeStart": "146.040", "timeEnd": "149.520" }, { "text": "Wir als Union und auch der Bundeskanzler sagen ganz deutlich: Wir sind für Technologieoffenheit.", "timeStart": "149.520", "timeEnd": "161.120" }, { "text": "Aber darum geht es Ihnen hier in diesem Antrag nicht.", "timeStart": "161.120", "timeEnd": "165.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

(Beifall bei der CDU/CSU)

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Herr Abgeordneter, würden Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Malte Kaufmann von der AfD zulassen?

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Ja.

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Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Herr Koller, Sie greifen uns jetzt so an, weil wir für eine Rückgängigmachung des Verbrennerverbots sind. Dieses haben ja auch namhafte CDU- und CSU-Politiker wie auch führende Köpfe aus der Automobilindustrie gefordert.

", "sentences": [ { "text": "Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.", "timeStart": "174.360", "timeEnd": "180.960" }, { "text": "– Herr Koller, Sie greifen uns jetzt so an, weil wir für eine Rückgängigmachung des Verbrennerverbots sind.", "timeStart": "180.960", "timeEnd": "188.640" }, { "text": "Dieses haben ja auch namhafte CDU- und CSU-Politiker wie auch führende Köpfe aus der Automobilindustrie gefordert.", "timeStart": "188.640", "timeEnd": "197.680" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Merz zum Beispiel!)

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Ich wollte daher fragen: Warum werfen Sie uns jetzt Populismus vor?

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Weil es Ihnen nicht darum geht

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Lachen bei der AfD)

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und weil Sie den Menschen – ich habe es gerade gesagt – etwas anderes vorgaukeln wollen, indem Sie einen Zusammenhang zwischen heutigen Pkw-Zulassungen und dem Verbrennerverbot 2035 herstellen.

", "sentences": [ { "text": "und weil Sie den Menschen – ich habe es gerade gesagt – etwas anderes vorgaukeln wollen, indem Sie einen Zusammenhang zwischen heutigen Pkw-Zulassungen und dem Verbrennerverbot 2035 herstellen.", "timeStart": "212.240", "timeEnd": "227.320" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Hans Koller", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "

Ich sage Ihnen: Ja, wir wollen über diese Technologieoffenheit diskutieren. Ja, wir wollen über alternative Kraftstoffe diskutieren; dabei gibt es mit Sicherheit auch andere Alternativen. Wir wollen und werden auch in der Koalition darüber diskutieren. Aber in Ihrem Antrag geht es um etwas ganz anderes: Sie gaukeln den Menschen falsche Tatsachen vor. Sie wollen mithilfe Ihres billigen Populismus ein kurzfristiges Stimmungshoch für sich verbuchen.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

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Das wollen wir Ihnen nicht durchgehen lassen. Deshalb werden wir Ihrem Antrag auch nicht zustimmen.

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(Stefan Keuter [AfD]: 10 Euro ins Phrasenschwein!)

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Ich sage Ihnen noch einmal: Wir bekennen uns zum Automobilland Deutschland. Wir bekennen uns zu neuen Technologien. Aber wir bekennen uns auch zur Offenheit, weil es ganz verschiedene Bereiche der Mobilität gibt:

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(Enrico Komning [AfD]: Sie wollen doch das Verbrennerverbot! – Ulrich von Zons [AfD]: Fahren Sie mal nach Ingolstadt!)

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Man kann Baumaschinen, Landmaschinen und Fernverkehrsfahrzeuge sicherlich nicht mit Kurzstreckenfahrzeugen vergleichen. Kurz gefasst: Ihnen geht es um das Schlechtreden der E-Mobilität. Ihnen geht es darum, die Klimaveränderung zu leugnen und die Tatsache, dass der Mensch darauf einen Einfluss hat. Wir stehen für eine zukunftsorientierte Politik, für Offenheit

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Für die AfD-Fraktion darf ich Maximilian Kneller das Wort erteilen.

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Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag – ich habe Sie immer im Blick – geht es Ihnen nicht um einen Stopp der Deindustrialisierung.

(Maximilian Kneller [AfD]: Doch!)

Es geht Ihnen um eine rein populistische Forderung, die darauf abzielt, den Menschen, der Industrie und der Bevölkerung

(Raimond Scheirich [AfD]: … Hoffnung zu machen, ja!)

– nein, nicht Hoffnung zu machen – Lügen zu erzählen.

(Zuruf des Abg. Marcel Queckemeyer [AfD])

Sie sind nämlich jene, die den Menschen irgendetwas vorgaukeln, was in der Realität so nicht stattfindet, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Oder glauben Sie tatsächlich, dass dann, wenn wir heute diesem Antrag zustimmen würden, morgen die Zulassungszahlen in der Pkw-Industrie steigen würden?

(Raimond Scheirich [AfD]: Definitiv ja! Wir können ja Wetten abschließen! Stimmen Sie zu!)

– Na ja, gut. Dann rauchen Sie aber etwas anderes, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Wer heute einen Zusammenhang zwischen einem Verbrennerverbot in zehn Jahren und Zulassungszahlen herstellt, der hat schon höhere Mathematik studiert. Es geht Ihnen nicht um das Verbrennerverbot. Es geht Ihnen schlicht und ergreifend um das Schlechtreden einer Technologie, die sich im Vorwärtsmarsch befindet. Es geht Ihnen darum, E-Mobilität schlechtzureden.

(Stefan Keuter [AfD]: Das ist doch Unfug! Lassen Sie jeden Autofahrer doch selbst entscheiden! – Raimond Scheirich [AfD]: Lassen Sie sie sich doch am freien Markt durchsetzen!)

Es geht Ihnen darum, diese Zukunftstechnologie madigzumachen. Und ich sage Ihnen: Natürlich wirkt es irgendwann, wenn einem dies tagtäglich vorgegaukelt wird.

Ich habe mir selbst – zunächst einmal nicht aus voller Überzeugung – vor zwei Jahren ein E-Auto gekauft

(Raimond Scheirich [AfD]: Sie haben es wegen der Förderung gemacht!)

– ohne Förderung – und bin mittlerweile 80 000 Kilometer gefahren. Es funktioniert, wenn man denn auch will. Wir als Union und auch der Bundeskanzler sagen ganz deutlich: Wir sind für Technologieoffenheit. Aber darum geht es Ihnen hier in diesem Antrag nicht.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Herr Abgeordneter, würden Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Malte Kaufmann von der AfD zulassen?

Ja.

Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Herr Koller, Sie greifen uns jetzt so an, weil wir für eine Rückgängigmachung des Verbrennerverbots sind. Dieses haben ja auch namhafte CDU- und CSU-Politiker wie auch führende Köpfe aus der Automobilindustrie gefordert.

(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Merz zum Beispiel!)

Ich wollte daher fragen: Warum werfen Sie uns jetzt Populismus vor?

(Beifall bei der AfD)

Weil es Ihnen nicht darum geht

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Lachen bei der AfD)

und weil Sie den Menschen – ich habe es gerade gesagt – etwas anderes vorgaukeln wollen, indem Sie einen Zusammenhang zwischen heutigen Pkw-Zulassungen und dem Verbrennerverbot 2035 herstellen.

Ich sage Ihnen: Ja, wir wollen über diese Technologieoffenheit diskutieren. Ja, wir wollen über alternative Kraftstoffe diskutieren; dabei gibt es mit Sicherheit auch andere Alternativen. Wir wollen und werden auch in der Koalition darüber diskutieren. Aber in Ihrem Antrag geht es um etwas ganz anderes: Sie gaukeln den Menschen falsche Tatsachen vor. Sie wollen mithilfe Ihres billigen Populismus ein kurzfristiges Stimmungshoch für sich verbuchen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Das wollen wir Ihnen nicht durchgehen lassen. Deshalb werden wir Ihrem Antrag auch nicht zustimmen.

(Stefan Keuter [AfD]: 10 Euro ins Phrasenschwein!)

Ich sage Ihnen noch einmal: Wir bekennen uns zum Automobilland Deutschland. Wir bekennen uns zu neuen Technologien. Aber wir bekennen uns auch zur Offenheit, weil es ganz verschiedene Bereiche der Mobilität gibt:

(Enrico Komning [AfD]: Sie wollen doch das Verbrennerverbot! – Ulrich von Zons [AfD]: Fahren Sie mal nach Ingolstadt!)

Man kann Baumaschinen, Landmaschinen und Fernverkehrsfahrzeuge sicherlich nicht mit Kurzstreckenfahrzeugen vergleichen. Kurz gefasst: Ihnen geht es um das Schlechtreden der E-Mobilität. Ihnen geht es darum, die Klimaveränderung zu leugnen und die Tatsache, dass der Mensch darauf einen Einfluss hat. Wir stehen für eine zukunftsorientierte Politik, für Offenheit

(Zuruf von der AfD: Für Arbeitslosigkeit!)

und insbesondere für eine gemeinsame europäische Politik, die hoffentlich einer guten Zukunft entgegengeht.

Herr Abgeordneter.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Für die AfD-Fraktion darf ich Maximilian Kneller das Wort erteilen.

(Beifall bei der AfD)

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