Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hurra, es gibt wieder ein neues goldenes Kalb: das Klima. Und die Kultisten der Brandmauer tanzen fröhlich drum herum.
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(Joachim Ebmeyer [CDU/CSU]: Wir reden über das BAföG!)
21-mal ist das Wort „Klima“ in ihrem verbundenen Hochschulantrag enthalten, nur 5-mal die „Lehre“, 4-mal die „Bildung“.
(Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie nur Wörter gezählt?
Das offenbart Ihre Prioritäten. Und die Konsequenzen dieser Prioritäten sind immer die gleichen: hohe Kosten, wenig Wirkung, Umsetzbarkeit fraglich, bürokratisch ein Desaster.
(Beifall bei der AfD)
Einen schönen Gruß an Hamburg an dieser Stelle! Deswegen sagen wir als die beliebteste Partei Deutschlands im Bürgerauftrag wieder einmal: Lassen Sie es bleiben!
Aber gehen wir mal ins Detail Ihres Klimaantrags. Kleine Anekdote am Rande: Mir sagte neulich noch ein Parteikollege in Gegenwart einer mit Steuergeldern finanzierten Antifa-Störaktion: Nimm den Antifantis das „Nazi“ weg, und es bleiben nur noch Affenlaute übrig. – Sie von der Linken wissen, wovon ich rede. Streicht man analog dazu das Kultwort „Klima“ aus Ihrem Antrag, verbleiben exakt drei Dinge.
(Zuruf der Abg. Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Erstens: das Eingeständnis des Versagens Ihrer brandmauernden Landesregierungen. Sie jammern herum, sind aber selbst Verursacher der Probleme, Stichworte „Energiekosten“ und „Migrantenkrise“.
(Frauke Heiligenstadt [SPD]: Geht es hier noch ums BAföG?)
Zweitens: mehr Bürokratie unter Torpedierung der föderalen Struktur der Länder, finanziert zu je 50 Prozent aus Sonderschulden und 50 Prozent von den Eltern. Dazu wollen Sie eine schöne neue Quasibehörde auf Bundesebene schaffen, die das Ganze überwacht. Gut für die Staatsquote, schlecht für die Bürger.
(Dr. Carolin Wagner [SPD]: Hass! Hass! Hass! – Gegenruf des Abg. Dr. Christoph Birghan [AfD]: Bla, bla, bla!)
Drittens: unbezifferbare Kosten. Da sie eh gerade am Handy spielen: Googeln Sie einfach mal „Hochschulen“ plus „denkmalgeschützt“ plus „Anzahl“ Vielleicht kommen Sie dann von selbst drauf, wie hirnlos Ihr Antrag ist. Deswegen: Danke, aber nein danke!
(Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Noch kein einziges Wort zum BAföG!)
– Krähen Sie nicht so rum; stellen Sie eine Zwischenfrage!
Ich prognostiziere durch Bürokratie blockierte Dauerbaustellen, die den Lehr- und Lernbetrieb zusätzlich behindern.
Haben Sie eigentlich den desaströsen IQB-Bildungstrend gesehen?
(Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: BAföG! – Ayse Asar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist wahrscheinlich zu kompliziert für Sie!)
Kinder haben wegen Ihrer Klimahysterie mittlerweile Angstzustände, steht dort. Sie wurschteln wie immer herum, ignorieren aber das Kernproblem.
Das Schlüsselwort lautet hier wieder einmal „Rahmenbedingungen“. Schaffen Sie diese endlich! Hören Sie auf mit Ihrer fanatischen Traumtänzerei um Ihr Goldenes Klimakalb! Schieben Sie ab! Dann wird die Bildungsqualität besser.
(Ayse Asar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, wenn wir abschieben, sind alle unsere Probleme gelöst!)
Sorgen Sie für billigere Energie! Dann haben die Länder mehr Geld. Ersparen Sie uns neue Klimabürokratie!
(Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sparen Sie uns diese Rede!)
Dann ist das Volk glücklich. Sie haben dafür bis zur nächsten Neuwahl Zeit.
(Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Thema verfehlt, setzen, sechs!)
Ticktack!
(Beifall bei der AfD)
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