Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, in den letzten Jahren – ich bin jetzt seit acht Jahren in diesem Haus – bin ich mehrere Male zur Klimakonferenz mitgefahren. Normalerweise ist es so gewesen, dass es vom Ministerium einen Plan gab, wann die Delegation des Umweltausschusses bzw. des Klima- und Energieausschusses fährt, und dann der Arbeitskreisleiter gefragt wurde, wer dort mitfährt.
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Ich möchte keine Absicht unterstellen, aber diesmal bin ich von allen Informationen, die das betreffen, abgeschnitten worden. Die Anfragen meiner Büroleiterin, wann die anderen Abgeordneten des Ausschusses fahren, wurden lapidar beantwortet mit: Sie fahren zu verschiedenen Zeiten.
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja! Es ist keine Delegationsreise, Herr Hilse!)
Es gab also keine Information darüber, wann die Kollegen des Umweltausschusses fahren. Bisher war es immer so gewesen, dass wir eine gemeinsame Delegation hatten, gemeinsame Treffen mit verschiedenen anderen Delegationen, mit den Amerikanern, den Chinesen oder afrikanischen Staaten. Von diesen Informationen bin ich abgeschnitten worden. Deswegen habe ich gesagt: „Es macht keinen Sinn, wenn ich allein dahinfahre und nicht Teil dieser Delegation bin“, und habe abgesagt. Das war der Grund. Ich möchte keine Absicht unterstellen. Aber so war es.
(Marcel Queckemeyer [AfD]: Das ist die gelebte Demokratie der Kartellparteien!)
Für die weitere Klärung ist ja der Ausschuss zuständig.
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