Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bühne war perfekt ausgeleuchtet, doch nach dem Applaus blieb wenig Greifbares. So darf es mit der Hightech Agenda nicht weitergehen.
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(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Im Juli hieß es: Jetzt geht es los. Im Oktober hieß es: Jetzt geht es wirklich los. Wir hören viel über Roadmaps; aber was fehlt, ist Klarheit: Wer darf mitgestalten? Wer entscheidet am Ende?
(Stephan Albani [CDU/CSU]: Das hat sie doch gerade erzählt!)
Forschende, Unternehmen: Sie alle stehen bereit. Sie wollen Innovation vorantreiben und unser Land zukunftsfähig machen.
Doch nach dem groß angekündigten Auftakt droht Ernüchterung. Man fühlt sich wie beim Herbst der Reformen: große Worte, nichts dahinter.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beim Auftakt fehlte die Wirtschaftsministerin. Und das zeigt das Problem: Sie reden von Innovation aus einem Guss und gießen dann in lauter kleine Förmchen. Statt gemeinsamer Verantwortung erleben wir Zuständigkeitspingpong. Nehmen Sie die nationale Biobank. Seit Monaten steckt die Weiterentwicklung fest, da Zuständigkeiten zwischen Gesundheits- und Forschungsministerium nicht geklärt sind.
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(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Innovation entsteht nicht auf Papier. Sie entsteht in Laboren, Werkhallen und Köpfen. Genau da muss die Hightech Agenda hin.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Frau Ministerin Bär, die Bühne steht, die Inszenierung ist perfekt. Jetzt heißt es: Einfach mal machen!
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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(Beifall bei der Linken)
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