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Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer sich die heute vorliegenden Anträge der Grünen einmal genau ansieht, erkennt schnell ein wiederkehrendes Muster: Sie beschreiben eine wirtschaftliche und energiepolitische Lage, die mit der Realität der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land wirklich nichts zu tun hat.

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(Beifall bei der CDU/CSU)

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Im Antrag der Grünen mit dem Titel „Wirtschaft 2045“ heißt es: „Der deutsche Wirtschaftsstandort hat in den letzten Jahren große Schritte nach vorne gemacht.“ Denken Sie das wirklich?

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(Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wirtschaftsminister Habeck! 60 Prozent Erneuerbare!)

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Ist es Absicht, dass Sie solche Dinge in Ihre Anträge schreiben? Große Schritte haben viel zu viele Unternehmen in den letzten Jahren unter der Regierung mit einem Wirtschaftsminister Habeck in Richtung Ausland unternommen. Große Schritte hat Deutschland seit dem Jahr 2023 in Richtung Rezession gemacht. Die Grünen waren Teil der damaligen Bundesregierung. An diesen großen Schritten wollen wir uns mit der neuen Bundesregierung ganz sicher kein Beispiel nehmen. Katherina Reiche als Bundeswirtschaftsministerin hat alle Hände voll zu tun, um die Wirtschaft in Deutschland wieder konkurrenzfähig zu machen

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(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sehen wir ja an den Daten!)

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und den Wettbewerb in Europa wieder zu ermöglichen.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Dunja Kreiser [SPD])

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Der Ausbau der erneuerbaren Energien allein bringt das Land doch nicht zurück auf die Erfolgsspur.

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(Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das steht auch nicht in dem Antrag!)

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Sie vergessen erneut die entscheidende Säule der Wirtschaftlichkeit. Mit einem energiepolitischen Dreieck, bei dem Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit im Gleichgewicht sind, ist eine Energiewende zu schaffen. Sie sehen, wohin es führt, wenn Sie nur auf den Klimaschutz setzen: Deutschland ist in der Rezession.

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Ihre Flucht vor den Erkenntnissen der Realität ist leider sehr schmerzhaft; das wird klar, wenn man Ihre Anträge liest.

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(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie mal, was Sie wollen! Sie regieren doch jetzt seit ziemlich langer Zeit!)

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In Ihrem Antrag zur Wärmewende schreiben Sie, Ihre GEG-Novelle hätte messbare und spürbare positive Effekte gehabt. Ich frage Sie ganz nüchtern: Wo sehen Sie diese Effekte?

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(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird Ihnen Frau Detzer gleich erklären!)

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Wir hatten einen Sondereffekt im Jahr 2023. Im Laufe des Jahres 2023 und dann 2024 sind die Verkaufszahlen für Wärmepumpen eingebrochen. Davor wurden viele Wärmepumpen gekauft; die Wärmepumpe war fast ein Verkaufsschlager. Seit Ihrer Gesetzgebung gehen die Verkaufszahlen im Heizungssegment ständig zurück. Ja, es ist richtig, dass die Wärmepumpe aktuell die größten Verkaufszahlen hat; aber die Zahlen sind insgesamt viel zu niedrig. Deswegen muss es doch möglich sein, dass wir mit dem GEG vorangehen. Ich bin sehr dankbar, dass die Regierung angekündigt hat, dass sie den Koalitionsvertrag umsetzen wird. Die Heizungsbranche braucht diese guten Signale dringend.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Dunja Kreiser [SPD])

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Selbstverständlich müssen wir das Gebäudeenergiegesetz reformieren. Wir sind zuversichtlich, dass uns das im Gleichklang mit der Umsetzung der europäischen Gebäuderichtlinie gelingen wird, und zwar sachgerecht, bürokratiearm und technologieoffen. Die alte GEG-Novelle hat zu einem massiven Investitionsstopp geführt. Damit ist weder dem Klimaschutz noch der Wirtschaft gedient.

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Ihre Politik der letzten Jahre hat weder die Wettbewerbsfähigkeit noch die Planungssicherheit gestärkt. Sie haben ordnungspolitische Prinzipien gegen kurzfristige Symbolpolitik getauscht. Für uns ist klar: Wir wollen die Wärmewende mit marktwirtschaftlichen Mitteln umsetzen. Wir setzen auf Vertrauen in den Markt und in die Menschen, nicht auf neue Eingriffe. Wir wollen Klimaschutz, der funktioniert, und Wirtschaftspolitik, die Wachstum wieder ermöglicht. Das ist kein Rückschritt, das ist Realismus. Und das ist die Voraussetzung dafür, dass die Wärmewende überhaupt gelingt – sozial, ökologisch und wirtschaftlich zugleich.

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Vielen Dank und Glück auf!

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Für die AfD-Fraktion darf ich Enrico Komning das Wort erteilen.

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Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer sich die heute vorliegenden Anträge der Grünen einmal genau ansieht, erkennt schnell ein wiederkehrendes Muster: Sie beschreiben eine wirtschaftliche und energiepolitische Lage, die mit der Realität der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land wirklich nichts zu tun hat.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Im Antrag der Grünen mit dem Titel „Wirtschaft 2045“ heißt es: „Der deutsche Wirtschaftsstandort hat in den letzten Jahren große Schritte nach vorne gemacht.“ Denken Sie das wirklich?

(Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wirtschaftsminister Habeck! 60 Prozent Erneuerbare!)

Ist es Absicht, dass Sie solche Dinge in Ihre Anträge schreiben? Große Schritte haben viel zu viele Unternehmen in den letzten Jahren unter der Regierung mit einem Wirtschaftsminister Habeck in Richtung Ausland unternommen. Große Schritte hat Deutschland seit dem Jahr 2023 in Richtung Rezession gemacht. Die Grünen waren Teil der damaligen Bundesregierung. An diesen großen Schritten wollen wir uns mit der neuen Bundesregierung ganz sicher kein Beispiel nehmen. Katherina Reiche als Bundeswirtschaftsministerin hat alle Hände voll zu tun, um die Wirtschaft in Deutschland wieder konkurrenzfähig zu machen

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sehen wir ja an den Daten!)

und den Wettbewerb in Europa wieder zu ermöglichen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Dunja Kreiser [SPD])

Der Ausbau der erneuerbaren Energien allein bringt das Land doch nicht zurück auf die Erfolgsspur.

(Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das steht auch nicht in dem Antrag!)

Sie vergessen erneut die entscheidende Säule der Wirtschaftlichkeit. Mit einem energiepolitischen Dreieck, bei dem Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit im Gleichgewicht sind, ist eine Energiewende zu schaffen. Sie sehen, wohin es führt, wenn Sie nur auf den Klimaschutz setzen: Deutschland ist in der Rezession.

Ihre Flucht vor den Erkenntnissen der Realität ist leider sehr schmerzhaft; das wird klar, wenn man Ihre Anträge liest.

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie mal, was Sie wollen! Sie regieren doch jetzt seit ziemlich langer Zeit!)

In Ihrem Antrag zur Wärmewende schreiben Sie, Ihre GEG-Novelle hätte messbare und spürbare positive Effekte gehabt. Ich frage Sie ganz nüchtern: Wo sehen Sie diese Effekte?

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird Ihnen Frau Detzer gleich erklären!)

Wir hatten einen Sondereffekt im Jahr 2023. Im Laufe des Jahres 2023 und dann 2024 sind die Verkaufszahlen für Wärmepumpen eingebrochen. Davor wurden viele Wärmepumpen gekauft; die Wärmepumpe war fast ein Verkaufsschlager. Seit Ihrer Gesetzgebung gehen die Verkaufszahlen im Heizungssegment ständig zurück. Ja, es ist richtig, dass die Wärmepumpe aktuell die größten Verkaufszahlen hat; aber die Zahlen sind insgesamt viel zu niedrig. Deswegen muss es doch möglich sein, dass wir mit dem GEG vorangehen. Ich bin sehr dankbar, dass die Regierung angekündigt hat, dass sie den Koalitionsvertrag umsetzen wird. Die Heizungsbranche braucht diese guten Signale dringend.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Dunja Kreiser [SPD])

Selbstverständlich müssen wir das Gebäudeenergiegesetz reformieren. Wir sind zuversichtlich, dass uns das im Gleichklang mit der Umsetzung der europäischen Gebäuderichtlinie gelingen wird, und zwar sachgerecht, bürokratiearm und technologieoffen. Die alte GEG-Novelle hat zu einem massiven Investitionsstopp geführt. Damit ist weder dem Klimaschutz noch der Wirtschaft gedient.

Ihre Politik der letzten Jahre hat weder die Wettbewerbsfähigkeit noch die Planungssicherheit gestärkt. Sie haben ordnungspolitische Prinzipien gegen kurzfristige Symbolpolitik getauscht. Für uns ist klar: Wir wollen die Wärmewende mit marktwirtschaftlichen Mitteln umsetzen. Wir setzen auf Vertrauen in den Markt und in die Menschen, nicht auf neue Eingriffe. Wir wollen Klimaschutz, der funktioniert, und Wirtschaftspolitik, die Wachstum wieder ermöglicht. Das ist kein Rückschritt, das ist Realismus. Und das ist die Voraussetzung dafür, dass die Wärmewende überhaupt gelingt – sozial, ökologisch und wirtschaftlich zugleich.

Vielen Dank und Glück auf!

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Für die AfD-Fraktion darf ich Enrico Komning das Wort erteilen.

(Beifall bei der AfD)

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