Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Bürger! Wir befassen uns heute Abend mit den Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und auch Singapur sowie mit dem Rahmenabkommen mit Chile. Wir haben zusammen mit diesen Staaten ein gemeinsames Ziel: Mehrung des Wohlstands durch Handel.
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Wir hatten gestern mit der Parlamentariergruppe ASEAN ein Gespräch mit dem Botschafter aus Singapur, und kürzlich war eine Delegation aus Vietnam bei uns, die ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe begrüßen durfte. Dabei haben wir die Gemeinsamkeiten festgestellt. Der Botschafter freut sich sehr auf den heutigen Abend und auf die Ratifizierung dieses Abkommens.
Freier Austausch von Waren und Dienstleistungen ist eine der wichtigsten Grundlagen unseres wirtschaftlichen Erfolges. Seit der Gründung der Bundesrepublik hat der internationale Handel in Deutschland Millionen gutbezahlte Arbeitsplätze geschaffen, zahllose Innovationen befördert und unseren Wohlstand gesichert.
Auch die vorliegenden drei Abkommen sind Bausteine derselben Idee: Wettbewerb, Offenheit und gegenseitiger Nutzen anstatt Abschottung, Subventionen und Misstrauen.
(Beifall bei der AfD)
Was bedeuten derlei Freihandelsabkommen volkswirtschaftlich? Wenn Zölle sinken, sinken die Importpreise. Verbraucher sparen Geld, Unternehmen profitieren von günstigeren Vorprodukten, verbleibende Spielräume fließen in Investitionen. Das bedeutet höhere Produktivität und in der Folge meist auch steigende Löhne. – Gleichzeitig verbessern sich die Chancen unserer Exportwirtschaft. Am Ende steht mehr Wachstum für alle Beteiligten. Oder, kurz gesagt: Besser, das Geld bleibt in den Taschen der Bürger und der Betriebe als in Form von Zöllen in der nimmersatten Umverteilungsmaschinerie des Staates.
(Beifall bei der AfD)
Gleichwohl: Eine verantwortungsvolle Handelspolitik verlangt Weitsicht. Manche Beobachter warnen, solche Abkommen könnten nationale Parlamente umgehen oder außenpolitisch instrumentalisiert werden. Diese Sorge ist aber hier unbegründet. Denn wir haben klar definierte Verträge, die Rechtssicherheit schaffen, und das hilft dem gegenseitigen Handel enorm.
Meine Damen und Herren, Freihandel stärkt Souveränität. Eine exportorientierte Nation wie Deutschland bleibt nur dann unabhängig, wenn sie ihre Absatzmärkte diversifiziert. Deshalb sollten wir diese Abkommen als das verstehen, was sie sind: Investitionen in Stabilität und Wohlstand. Sie öffnen Türen für mittelständische Unternehmen, sichern Lieferketten für unsere Industrie.
Unsere Bürgerpartei, die AfD, wird diesen Abkommen zustimmen – im Vertrauen auf die Kraft der Märkte, auf die Vernunft mündiger Unternehmer und auf die Verantwortung einer freiheitlichen Nation, die ihre Stärke aus Leistung, nicht aus Handelshemmnissen und Regulierung schöpft.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
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