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(Bettina Hagedorn [SPD]: Besser nach Brasilien als nach Russland, ne? – Gegenruf des Abg. Marcel Queckemeyer [AfD]: Frau Hagedorn, Sie sind wieder so qualifiziert! Wahnsinn!)
Die Gläubigen sind zurückgekommen. Einberufen wurde sie unter dem Motto „kollektive Anstrengung“, durchgeführt wurde sie hingegen getreu dem Motto „Außer Spesen nichts gewesen“.
(Beifall bei der AfD)
Die Sekte der Klimaapokalyptiker gab vor, die Umwelt zu schützen, doch sie legte die Axt im wahrsten Sinne des Wortes an den Wald. Nirgendwo hat man so viel Heuchelei und Verlogenheit an einem Ort versammelt gesehen wie dort.
(Beifall bei der AfD)
An diesem Ort durfte Merz natürlich nicht fehlen. Mit seinen Rekordunwahrheiten und Rekordschulden hat er es geschafft, in einer Reihe mit Münchhausen und Pinocchio genannt zu werden. Er verspielte seine letzte Glaubwürdigkeit und unser letztes Tafelsilber, die Kreditwürdigkeit. Werte Damen und Herren, früher wurden wir vermerkelt und gescholzt, heute werden wir ausgemerzt.
(Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oh!)
Viele Schwellen- und Entwicklungsländer, darunter China und Indien, weigern sich, aus der fossilen Energieerzeugung auszusteigen. Aus diesem Grund besteht das zusammengeschusterte Abschlussdokument vor allem aus unverbindlichen Absichtserklärungen. Wieder einmal wurde deutlich: Die Weltklimakonferenz ist kein Klimaschutzsystem, sondern ein Transferleistungssystem.
(Beifall bei der AfD)
Doch Merz zahlte wieder einmal Ablass für unsere Sünden. Im Unterschied zu Merz wollen wir unsere Bürger nicht belasten, sondern entlasten. Wir wollen im Einzelplan 16 um 680 Millionen Euro und im Klima- und Transformationsfonds um 33 Milliarden Euro kürzen. Das, Frau Hagedorn, haben Sie richtig verstanden.
(Bettina Hagedorn [SPD]: Ja! Und die Erde ist eine Scheibe!)
– Ich würde mir Gedanken machen, wenn ich von einer anderen Fraktion mehr Applaus bekäme als von meiner eigenen.
(Beifall bei der AfD)
Vor allem kritisieren wir die mehreren Millionen Euro, die in Nichtregierungsorganisationen fließen. Dieser Sumpf muss trockengelegt werden, und wenn man einen Sumpf trockenlegen möchte, darf man nicht die Frösche fragen.
(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der Linken)
– Also quaken Sie nicht, werte Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Die Politik der Bundesregierung ist und bleibt voller Widersprüche.
Stopp, stopp, stopp! Der Vergleich mit „Quaken“ ist ein Tiervergleich und nicht parlamentarisch; deshalb bitte ich Sie, das zu unterlassen. – Jetzt setzen Sie gerne fort.
Die Bundesregierung will das Klima schützen und die Wirtschaft retten. Sie will bezahlbare Energie ermöglichen und CO2 bepreisen. Und sie will den Flächenverbrauch senken und die Flächenverbrauchsenergien ausbauen. Das ist die Quadratur des Kreises.
(Beifall bei der AfD)
Diese Irrungen und Wirrungen kommen nur deshalb zustande, weil man eine kleine Koalition der großen Schulden zusammenflickt. Es geht nicht um Inhalte, es geht um Machterhalt. Deshalb ist Merz ein Gefangener der SPD. Er versucht sich als Jongleur, der gleichzeitig die Interessen von Union und SPD hochhält. Dabei fallen bei Merz jedoch die Interessen Deutschlands hinten runter. Das fällt ihm bei den Landtagswahlen 2026 auf die Füße. Ich bin mir sicher, spätestens in Sachsen-Anhalt werden wir die Brandmauer endlich niederreißen.
(Beifall bei der AfD)
Werte Damen und Herren, die AfD wird den Schwerpunkt wieder auf die Interessen Deutschlands legen. Wir werden das Verbot der friedlichen Nutzung der Kernenergie abschaffen und damit unser Land und Volk mit bezahlbarer, sicherer und zuverlässiger Energie versorgen.
(Beifall bei der AfD – Bettina Hagedorn [SPD]: Gar nichts werden Sie!)
Wir werden das Verbrennerverbot abschaffen und damit unsere Auto- und Zuliefererindustrie und ihre Arbeitsplätze erhalten.
(Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Gegenteil machen Sie damit!)
Und wir werden die CO2-Bepreisung abschaffen – das tut Ihnen weh – und damit die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie und unseres Handwerks stärken.
Herr Feiler, ein Wort noch zu Ihnen. Endlager sollten dort gebaut werden, wo Geologen und nicht Politiker es für möglich halten.
(Uwe Feiler [CDU/CSU]: Machen wir doch!)
Denn dass Politiker der CDU bei diesem Thema keine Experten sind,
(Uwe Feiler [CDU/CSU]: Aber Sie!)
haben Sie jetzt oft genug bewiesen.
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(Beifall bei der AfD)
Vielen Dank. – Als Nächster spricht Andreas Jung für die Unionsfraktion.
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