Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen! Meine Herren! „ Es gibt nur eines, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung“ – Worte, gesprochen vor vielen Jahrzehnten vom ehemaligen amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy, und doch haben sie an ihrer Aktualität nichts verloren. Weil das so ist, kann der Haushalt des Bildungsministeriums nicht in einer Reihe mit den anderen Einzelplänen genannt werden. Für ihn müssen andere Vorzeichen gelten, weil er die Grundlage dafür schafft, dass unsere Kinder und unsere Jugendlichen in einer komplexen, technologisierten Welt Zukunft gestalten können. Es ist heute schon angeklungen: Bildung ist kein Kostenfaktor, sie ist Standortpolitik. – Und dieser Haushalt macht genau das deutlich.
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(Beifall bei der CDU/CSU)
Als letzter Redner in der Debatte habe ich die Gelegenheit, noch einmal Grundsätzliches zu adressieren. Ich will das an zwei Stellen tun:
Erstens. Die Bundesregierung investiert mit diesem Haushalt in Talent. Es gibt 3 Millionen Euro zusätzlich für Leistungsnachweise und Exzellenzwettbewerbe. Schauen Sie, es ist wenige Wochen her, dass ich in einer Schule in meinem Wahlkreis eine Informatikklasse besucht habe. Es war ein späterer Schulnachmittag – die Räume waren schon geleert, vereinzelt stand ein Rucksack auf dem Boden –, da sprach ich im Informatikraum mit einer Lehrerin. Zu hören war das gedämpfte Summen eines Smartboards. Und da sagte sie: Talent, Herr Schulz, äußert sich zu Beginn niemals als Talent, sondern immer als Neugier.
Mir ist dieser Satz in Erinnerung geblieben, weil er uns als Politik einen Auftrag mit auf den Weg gibt, nämlich in diesem Bereich Exzellenz zu stärken, und zwar schon bei den ersten Funken, weil wir hier die Chance haben, unseren Kindern zu ermöglichen, Fragen zu stellen, auch wenn sie noch nicht alle Antworten kennen,
(Beifall bei der CDU/CSU)
weil wir hier die Chance haben, unseren Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, zu forschen, zum Beispiel im Bereich künstlicher Intelligenz, ohne dass alles, was sie vorhaben, klappen wird. Das ist die Möglichkeit. Deshalb sage ich an dieser Stelle in aller Deutlichkeit: Wer die Zukunft eines Landes stärken will, der investiert in die Neugier seiner Kinder.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Martin Reichardt [AfD]: Haben Sie eigentlich Kinder in diesem Schulsystem?)
Zweitens. Wir stärken Resilienz analog und digital. „ Analog“ heißt: Wir geben Jugendlichen die Möglichkeit, Demokratie zu erleben, ganz konkret vor Ort, da, wo sie sind. Dafür gibt es einen deutlichen Mittelaufwuchs beim Bundesfreiwilligendienst und bei den Freiwilligendiensten. Und „digital“ heißt in dem Zusammenhang, dass wir Kindern und Jugendlichen das Rüstzeug mit an die Hand geben, um im digitalen Raum, wo längst Feeds, Algorithmen, KI-gestützte Inhalte den Jugendlichen sagen wollen, was sie denken, hören und fühlen sollen, selbstständig zu agieren. Deshalb stärken wir die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz.
Meine Damen und Herren, machen wir uns nichts vor: Das digitale Leben wird zukünftig verstärkt von künstlicher Intelligenz geprägt sein. Das ist Chance, aber auch Risiko. Es geht hier nicht nur um Jugendschutz, sondern auch um digitale Souveränität, weil wir unseren Jugendlichen ermöglichen müssen, im KI-Zeitalter Inhalte entsprechend einzuordnen. Sie müssen die Möglichkeit haben, selbstbestimmt Entscheidungen zu treffen. Das ist digitale Resilienz im 21. Jahrhundert.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Wenn ich an die Schule in meinem Wahlkreis denke, an die Informatikklasse, an ihre Neugier, an ihren Mut, Neues auszuprobieren, an ihre KI-Experimente, dann weiß ich: Bildung ist die Voraussetzung für alles – für Innovation, für sozialen Zusammenhalt, für gesellschaftliche Stärke. Deshalb ist es gut, dass der Haushalt Exzellenz fördert, wo sie nötig ist, Resilienz stärkt, wo wir sie brauchen, und digitale Kompetenz in den Bereichen adressiert, ohne die ein Land im KI-Zeitalter anders gar nicht mehr erfolgreich sein könnte.
Und weil wir die richtigen Schwerpunkte setzen, befinden wir uns hier im Übrigen in einer Tradition mit dem ehemaligen amerikanischen US-Präsidenten John F. Kennedy, der nämlich auch gesagt hat: „Der Fortschritt unserer Nation kann niemals schneller sein als unser Fortschritt in der Bildung.“
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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