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Ates Gürpinar [Die Linke]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"98.920\" data-end=\"103.160\">hängt vom sozialen Status ab, und das können wir nicht akzeptieren. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"98.920\" data-end=\"111.440\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"103.160\" data-end=\"111.440\">Wir haben ein gutes System, aber es ist für die einen besser als für die anderen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"111.440\" data-end=\"118.400\">Der Zugang zu Versorgung hängt immer noch stark von Faktoren wie Einkommen, Bildungsstand, Wohnort oder Versicherungsart ab. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"118.400\" data-end=\"123.720\">Deshalb haben wir in der letzten Legislatur gezielt wichtige Strukturreformen auf den Weg gebracht: </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"123.720\" data-end=\"130.880\">Erstens: die Krankenhausreform, mit der wir die Qualität verbessern und für eine verlässliche Versorgung in Stadt und Land sorgen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"130.880\" data-end=\"137.680\">Kein Krankenhaus soll mehr aus finanziellen Erwägungen komplizierte Behandlungen machen müssen, die es nicht gut kann. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"130.880\" data-end=\"145.480\">(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"137.680\" data-end=\"145.480\">Alle brauchen für planbare Eingriffe die beste Versorgung, und gleichzeitig muss es überall eine gute Grundversorgung geben. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"137.680\" data-end=\"152.000\">(Beifall bei Abgeordneten der SPD) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"145.480\" data-end=\"152.000\">Leider muss man es so drastisch sagen: Dies nicht weiter voranzutreiben, ist teuer und kostet Menschenleben. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"145.480\" data-end=\"156.560\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"152.000\" data-end=\"156.560\">Wir müssen hier unserer Verantwortung für die Reform gerecht werden. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"156.560\" data-end=\"159.880\">Zweitens: die Digitalisierung im Gesundheitswesen. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"159.880\" data-end=\"168.160\">E-Rezept, elektronische Patientenakte, Telemedizin ersparen den Patientinnen und Patienten unnötige Untersuchungen, Kosten und Wege. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"168.160\" data-end=\"171.120\">Auch hier müssen wir weitergehen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"168.160\" data-end=\"174.360\">(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Albert Rupprecht [CDU/CSU]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"171.120\" data-end=\"174.360\">Drittens: eine bessere ambulante Versorgung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"174.360\" data-end=\"181.640\">Wir haben die Hausärztinnen und Hausärzte gestärkt, die Bewilligung von Hilfsmitteln vereinfacht, aber wir hätten gerne auch noch mehr umgesetzt. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"181.640\" data-end=\"183.720\">Deswegen: Es gibt noch viel zu tun. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"183.720\" data-end=\"185.000\">Wir können nicht mehr warten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"185.000\" data-end=\"190.360\">Das gilt für die Notfallreform genauso wie für die Primärversorgung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"190.360\" data-end=\"199.680\">Denn wir brauchen mehr Orientierung und Begleitung durch das System, damit nicht die Halsschmerzen in der Notaufnahme landen, aber die gebrochene Hüfte keinen Termin bekommt. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"190.360\" data-end=\"205.520\">(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"199.680\" data-end=\"205.520\">Das ist gut für die Patientinnen und Patienten und spart darüber hinaus viel Geld. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"205.520\" data-end=\"208.440\">Diese Reformen sind dringend geboten. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"208.440\" data-end=\"211.960\">Die Ausgabendynamik übersteigt deutlich die Einnahmeentwicklung. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"211.960\" data-end=\"223.120\">Die Leistungsausgaben der GKV sind im ersten Halbjahr 2025 insgesamt um 8 Prozent gestiegen, die Krankenhausausgaben sogar um 9,6 Prozent. </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"223.120\" data-end=\"228.940\">Unsere Antwort darauf können aber keine Leistungskürzungen oder Privatisierungen sein. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"228.940\" data-end=\"251.760\">Denn dann gäbe es für viele Menschen nur zwei Möglichkeiten: Es wird teuer, weil sie ihre Versorgung in Teilen ohne Arbeitgeberanteil und nicht mehr in einem solidarischen System finanzieren – das heißt weniger Netto vom Brutto –, oder sie können es sich gar nicht mehr leisten, und unser Sozialstaatsversprechen einer guten Gesundheitsversorgung für alle steht infrage. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"251.760\" data-end=\"260.560\">Umso wichtiger ist es, dass wir die Reform weiter beherzt angehen. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"251.760\" data-end=\"267.440\">(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"260.560\" data-end=\"267.440\">Ich bin Bundesministerin Warken dankbar, dass sie mit der Apotheken- und Notfallreform zwei wichtige Reformen angekündigt hat. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"260.560\" data-end=\"277.600\">(Ates Gürpinar [Die Linke]: Kann ich auch was ankündigen, Frau Schmidt? – Nicole Gohlke [Die Linke]: Super angekündigt!) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"267.440\" data-end=\"277.600\">Ich bin zuversichtlich, dass wir auch die Krankenhausreform gemeinsam gut voranbringen und zu einer guten Lösung kommen werden. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"277.600\" data-end=\"286.740\">Ich bin auch optimistisch, dass wir dieses Jahr noch gemeinsam mit den Ländern für stabile Beiträge in der Krankenversicherung sorgen können. </span><span class=\"timebased\" data-start=\"286.740\" data-end=\"300.200\">Denn Gesundheit und Pflege betreffen uns alle; sie betreffen jeden und jede in ihrer persönlichen Lebensqualität, und das muss uns auch in Zukunft viel wert sein. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"286.740\" data-end=\"306.960\">(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) </span></p><p data-type=\"speech\"><span class=\"timebased\" data-start=\"300.200\" data-end=\"306.960\">Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt das Wort der Abgeordnete Johannes Wagner. </span></p><p data-type=\"comment\"><span class=\"timebased\" data-start=\"300.200\" data-end=\"306.960\">(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) </span></p>",
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                                "Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung",
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