Herr Präsident! Frau Cademartori und alle anderen Klimahysteriker, ich gebe Ihnen einen wohlgemeinten Rat: Gehen Sie in den nächsten Laden, wo man einen Globus kaufen kann. Dann kaufen Sie sich einen Globus und suchen Deutschland. Und wenn Sie Deutschland gefunden haben, schalten Sie einfach das Hirn ein.
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(Zurufe von der CDU/CSU und der SPD: Oah! – Beifall des Abg. Stephan Protschka [AfD] – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Ihre eigene Fraktion schläft ein! – Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Denn anscheinend haben Sie damit echt ein Problem. Deutschland ist so klein auf dem Globus, so klein!
(Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, genau! Und Sie sind noch kleiner!)
Und Sie wollen tatsächlich die ganze Welt retten.
(Felix Schreiner [CDU/CSU]: Das Einzige, was klein ist, ist Ihre Rede! – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der Linken)
Der globale Flugverkehr ist von zentraler Bedeutung für unseren Wirtschaftsstandort. Er verbindet Menschen, Märkte, Forschung, Handel und Kultur. Er ist Grundlage für internationale Mobilität und wirtschaftliche Stabilität. Deshalb darf er nicht durch ideologisch motivierte Klimapolitik und überzogene Regulierungen aufs Spiel gesetzt werden.
(Beifall bei der AfD)
Deutschlands Flughäfen sind als Wirtschaftsfaktor zu stärken, nicht zu belasten. Also die Sache mit der Flugverkehrsteuer: einmal Ja, einmal Nein, also rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln, dann noch mal rein und wieder raus aus den Kartoffeln. Wissen Sie was? Die Unternehmen brauchen Planungssicherheit und kein politisches Kasperltheater. Ryanair, Wizz Air, Lufthansa – und wie sie alle heißen – streichen immer mehr Flüge bzw. verlassen Deutschland. Das kostet Arbeitsplätze, und zwar nicht wenige.
In diesem Zusammenhang ist die Ankündigung der Bundesregierung, die Ticketsteuer im Luftverkehr zum 1. Juli 2026 zu senken, zumindest ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Seit wir im Deutschen Bundestag vertreten sind, setzen wir uns konsequent für die Abschaffung der Luftverkehrsteuer ein.
(Beifall bei der AfD)
Endlich machen Sie es auch. Das heißt: Die AfD wirkt.
(Beifall bei der AfD)
Für uns als größte Oppositionsfraktion ist das Thema damit keineswegs abgeschlossen. Wir werden uns weiter für eine vollständige Abschaffung der Luftverkehrsteuer einsetzen: im Interesse von Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätzen, Reisefreiheit und dem Standort Deutschland.
(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Aber wir haben ja überall Probleme: egal ob es die Straßen oder ob es unsere Brücken sind. In Deutschland gibt es rund 130 000 Brücken. Ein erheblicher Teil davon ist sanierungsbedürftig. Statt der geplanten 400 Bauabschnitte wurden in diesem Jahr lediglich 170 realisiert. Allein an den Bundesfernstraßen müssen bis 2032 etwa 4 000 Brücken modernisiert werden.
(Uwe Schmidt [SPD]: Ja! Da sind wir bei! Zuhören!)
Der Bund spricht sogar von mehr als 8 000. Das zeigt: Wir haben nicht nur ein Infrastrukturproblem, sondern auch ein Standortproblem, ein Problem für Wirtschaft, Logistik, Pendler, Bürgerinnen und Bürger, für die Zukunft unseres Landes.
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: … sind Sie das Problem!)
Und die Bahn ist ja keine Alternative. Kennen Sie eigentlich die häufigste Durchsage auf deutschen Bahnhöfen?
(Jorrit Bosch [Die Linke]: Nee, nicht noch ein Witz! – Luigi Pantisano [Die Linke]: Sie sind nicht lustig!)
„Wir bitten um Entschuldigung. Für die nächsten Stunden kommt der Zug nicht!“, das ist die häufigste Aussage.
(Beifall bei der AfD)
Aber das sollten Sie auch machen: sich bei den Menschen in Deutschland für die Veruntreuung der Gelder der letzten Jahrzehnte entschuldigen.
Danke.
(Beifall bei der AfD)
Als letzte Stimme in dieser Aussprache hören wir Daniel Kölbl von der CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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