Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Minich, mit Blick auf Ihre Rede: Sie vermissen also die Raumschiffe im Einzelplan 30.
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(Dr. Götz Frömming [AfD]: Mehr Elon Musk wagen!)
Sie kennen ja bestimmt die Science-Fiction-Serie „Raumschiff Enterprise“. Da gibt es so ein Paralleluniversum, und manchmal, durch ganz dumme Zufälle, passiert es, dass jemand von einem Universum ins andere katapultiert wird. Mit Blick auf Ihre Rede bin ich mir wirklich nicht ganz sicher, ob das nicht bei Ihnen heute auch der Fall war.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Aber zum Haushalt. Wir behandeln heute in zweiter und dritter Lesung den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt. Dieser Haushalt ist kein gewöhnlicher. Dieser Haushalt ist das Fundament für die Zukunft unseres Landes. Endlich ist auch in diesem Haushalt der Organisationserlass des Bundeskanzlers haushaltstechnisch umgesetzt.
(Beifall der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Forschung, Technologie und Raumfahrt werden mit dem Beschluss, den wir gleich im Parlament treffen werden, erstmals unter einem Dach konsequent gebündelt. Das lange eingeforderte Zukunftsministerium wird jetzt umfassend Realität, und mit dem Verhandlungsergebnis wächst der Haushalt des BMFTR auf 21,8 Milliarden Euro. Das sind rund 560 Millionen Euro mehr als im ursprünglichen Entwurf.
(Florian Müller [CDU/CSU]: So ist es!)
Hinzu kommen die 1,6 Milliarden Euro aus den beiden Sondervermögen, dem SVIK und dem KTF.
Das sind natürlich gewaltige Zahlen, aber diese Zahlen sind doch weit mehr als irgendeine mathematische Größe; sie sind ein überzeugendes Zeichen. Wir meinen es ernst mit Deutschlands Innovationskraft,
(Nicole Höchst [AfD]: Sie sind Realitätsverweigerer!)
und wir stellen die Weichen für Deutschlands Rolle bei den zentralen Zukunftsthemen wie Hochtechnologie, Forschung und Raumfahrt.
(Beifall bei der CDU/CSU – Leif-Erik Holm [AfD]: Aber auch nur in Ihrer Parallelwelt!)
Mit der Hightech Agenda investieren wir in den kommenden vier Jahren 18 Milliarden Euro in sechs Schlüsseltechnologien. Deshalb ist es auch so wichtig, dass wir die Mittel für die Hightech Agenda noch in diesem Jahr im Haushaltsausschuss entsperren.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD sowie der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Denn wer möchte dafür verantwortlich sein, dass wir zum Beispiel bei KI-Rechenzentren aufgrund einer verspäteten Entsperrung, wenn wir sie erst nächstes Jahr ausschreiben würden, fürs gleiche Geld 20 Prozent weniger Rechenleistung bekommen?
(Sergej Minich [AfD]: Wir blockieren gar nichts!)
In der Quantenforschung entstehen neue Anwendungen für Navigation, Medizin, Klimamodelle. Deutschland muss hier Innovationsmotor sein. Ebenso setzen wir auf Fusionsforschung und andere klimaneutralen Energien. Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist keine Glaubensfrage, sondern der Schlüssel zur Unabhängigkeit und zur Wettbewerbsfähigkeit. Wer Fortschritt will, muss investieren, und er muss auch mutig sein.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Und ja, ich kenne bei dieser Technologie das Mantra der Kritiker. Es heißt: Vor 50 Jahren hat man gesagt, in 20 Jahren würde Fusionstechnologie funktionieren. – Aber wer so denkt, der hätte doch vor 6 000 Jahren noch nicht mal das Rad erfunden.
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Es geht aber um mehr als um bloße Wettbewerbsfähigkeit, es geht auch um Verantwortung. Und dass wir Verantwortung übernehmen, liebe Svenja Schulze, haben wir als Koalition in der Bereinigungssitzung bewiesen; denn wir haben einiges beschlossen.
Ein wichtiges Beispiel: die neue Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen. Hier ein ganz herzlicher Dank an meine wunderbare Facharbeitsgruppe aus der Fraktion! Es war eine großartige Zusammenarbeit, und nur durch dieses konstruktive Miteinander konnten wir diese Erfolge erzielen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Jährlich 50 Millionen Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren: Das ist eine halbe Milliarde Euro. Damit schließen wir eine Forschungslücke, die mehr als 1,5 Millionen Menschen in Deutschland betroffen hat. Das ist gelebte Politik in Verantwortung für die Menschen in unserem Land.
Der Fokus im nächsten Jahr gilt natürlich ganz besonders der Raumfahrt, einem Sektor, der nach wie vor noch viel zu oft unterschätzt wird. In dieser Woche fand in Bremen die ESA-Ministerratskonferenz statt, und Deutschland hat auf dieser Ministerratskonferenz sein ganzes Gewicht eingebracht. Deutschland ist erneut größter ESA-Beitragszahler. Der Beitrag steigt sogar um 30 Prozent auf nunmehr 5,4 Milliarden Euro. Was für eine Rekordsumme!
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Daran erkennen wir: Raumfahrt ist längst kein Nice-to-have mehr. Raumfahrt ist längst zur Notwendigkeit geworden. Fortschritt, Sicherheit und Wohlstand von morgen beginnen heute auch im All.
Der Haushalt 2026 für Forschung, Technologie und Raumfahrt ist deshalb ein Haushalt der Zukunft. Er legt die Grundlage dafür, dass aus den Investitionen von heute der Wohlstand von morgen erwachsen kann.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dr. Paula Piechotta.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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