Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitberichterstatter! Lieber Carsten! Liebe Svenja! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich darf im Haushaltsauschuss für meine Fraktion drei Ministerien und ihre Haushalte betreuen: das Gesundheitsministerium, das Verkehrsministerium und das Forschungsministerium.
", "sentences": [ { "text": "Sehr geehrte Frau Präsidentin!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "12.360" }, { "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen!", "timeStart": "12.360", "timeEnd": "14.640" }, { "text": "Liebe Mitberichterstatter!", "timeStart": "14.640", "timeEnd": "16.120" }, { "text": "Lieber Carsten!", "timeStart": "16.120", "timeEnd": "16.680" }, { "text": "Liebe Svenja!", "timeStart": "16.680", "timeEnd": "18.080" }, { "text": "Sehr geehrte Frau Ministerin!", "timeStart": "18.080", "timeEnd": "20.740" }, { "text": "Ich darf im Haushaltsauschuss für meine Fraktion drei Ministerien und ihre Haushalte betreuen: das Gesundheitsministerium, das Verkehrsministerium und das Forschungsministerium.", "timeStart": "20.740", "timeEnd": "29.320" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Echter Einsatz!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Echter Einsatz!)", "timeStart": "20.740", "timeEnd": "35.680" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich hätte es vor einem halben Jahr auch nicht gedacht, aber das Forschungsministerium macht von diesen dreien mit Abstand den besten Job.
", "sentences": [ { "text": "Ich hätte es vor einem halben Jahr auch nicht gedacht, aber das Forschungsministerium macht von diesen dreien mit Abstand den besten Job.", "timeStart": "29.320", "timeEnd": "35.680" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)", "timeStart": "29.320", "timeEnd": "41.120" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "An der Stelle erst mal Glückwunsch ans Haus und an die Ministerien – auch für gestern!
", "sentences": [ { "text": "An der Stelle erst mal Glückwunsch ans Haus und an die Ministerien – auch für gestern!", "timeStart": "35.680", "timeEnd": "41.120" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich sage Ihnen aber auch mal, warum meine Ansprüche inzwischen vielleicht gar nicht mehr so hoch sind und warum das Forschungsministerium es an der Stelle auch gar nicht so schwer hat, eine gute Figur zu machen.
", "sentences": [ { "text": "Ich sage Ihnen aber auch mal, warum meine Ansprüche inzwischen vielleicht gar nicht mehr so hoch sind und warum das Forschungsministerium es an der Stelle auch gar nicht so schwer hat, eine gute Figur zu machen.", "timeStart": "41.120", "timeEnd": "55.840" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Florian Müller [CDU/CSU]: Wieso wusste ich, dass das Lob vergiftet ist?)
", "sentences": [ { "text": "(Florian Müller [CDU/CSU]: Wieso wusste ich, dass das Lob vergiftet ist?)", "timeStart": "41.120", "timeEnd": "74.460" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wenn das Forschungsministerium sagt, angesichts der Kompliziertheit des Haushalts – sehr viele neue Töpfe und Nebenhaushalte – gibt es uns eine Übersicht, wo jetzt was finanziert wird und welche Summen am Ende wirklich unterm Strich stehen, dann macht das das Forschungsministerium auch – anders als die anderen beiden Ministerien. Das Forschungsministerium hat uns in den letzten sechs Monaten auf unsere Fragen auch immer geantwortet, statt Briefe zu schreiben, in denen Fragen nicht beantwortet, sondern wir verhöhnt werden. Das Forschungsministerium hat uns auch – große Hilfe – keine Dokumente zugestellt, wo die Hälfte geschwärzt war. Das Forschungsministerium hat auch nicht, wenn es selber Fehler gemacht hat – es hat auch weniger Fehler gemacht als andere Ministerien –, in der Öffentlichkeit und gegenüber Journalisten behauptet, der Haushaltsausschuss oder seine Unterausschüsse seien schuld. Auch ein großer, großer Vorteil!
", "sentences": [ { "text": "Wenn das Forschungsministerium sagt, angesichts der Kompliziertheit des Haushalts – sehr viele neue Töpfe und Nebenhaushalte – gibt es uns eine Übersicht, wo jetzt was finanziert wird und welche Summen am Ende wirklich unterm Strich stehen, dann macht das das Forschungsministerium auch – anders als die anderen beiden Ministerien.", "timeStart": "55.840", "timeEnd": "74.460" }, { "text": "Das Forschungsministerium hat uns in den letzten sechs Monaten auf unsere Fragen auch immer geantwortet, statt Briefe zu schreiben, in denen Fragen nicht beantwortet, sondern wir verhöhnt werden.", "timeStart": "74.460", "timeEnd": "85.300" }, { "text": "Das Forschungsministerium hat uns auch – große Hilfe – keine Dokumente zugestellt, wo die Hälfte geschwärzt war.", "timeStart": "85.300", "timeEnd": "91.360" }, { "text": "Das Forschungsministerium hat auch nicht, wenn es selber Fehler gemacht hat – es hat auch weniger Fehler gemacht als andere Ministerien –, in der Öffentlichkeit und gegenüber Journalisten behauptet, der Haushaltsausschuss oder seine Unterausschüsse seien schuld.", "timeStart": "91.360", "timeEnd": "103.980" }, { "text": "Auch ein großer, großer Vorteil!", "timeStart": "103.980", "timeEnd": "106.280" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich finde, wenn man auf die Ergebnisse der ESA-Ministerratskonferenz gestern schaut, wenn man darauf schaut, was auch beim 1 000-Köpfe-plus-Programm tatsächlich positiv vorangeht, muss man sagen: Es lohnt sich anscheinend, wenn ein Ministerium und eine Ministerin noch Respekt vorm Parlament haben, es lohnt sich anscheinend, wenn ein Ministerium noch ehrlich kommuniziert, und es lohnt sich anscheinend, wenn die Haushälterinnen und Haushälter im Ausschuss über Parteigrenzen hinweg konstruktiv miteinander arbeiten. Dann performt auch das Ministerium besser, und vielleicht schauen sich das auch andere Kabinettskollegen in den nächsten Wochen noch mal an.
", "sentences": [ { "text": "Ich finde, wenn man auf die Ergebnisse der ESA-Ministerratskonferenz gestern schaut, wenn man darauf schaut, was auch beim 1 000-Köpfe-plus-Programm tatsächlich positiv vorangeht, muss man sagen: Es lohnt sich anscheinend, wenn ein Ministerium und eine Ministerin noch Respekt vorm Parlament haben, es lohnt sich anscheinend, wenn ein Ministerium noch ehrlich kommuniziert, und es lohnt sich anscheinend, wenn die Haushälterinnen und Haushälter im Ausschuss über Parteigrenzen hinweg konstruktiv miteinander arbeiten.", "timeStart": "106.280", "timeEnd": "134.720" }, { "text": "Dann performt auch das Ministerium besser, und vielleicht schauen sich das auch andere Kabinettskollegen in den nächsten Wochen noch mal an.", "timeStart": "134.720", "timeEnd": "141.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)", "timeStart": "134.720", "timeEnd": "158.160" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich möchte definitiv dem Kollegen Carsten Körber und der Kollegin Svenja Schulze ganz besonders danken, weil – Vorsicht, das ist jetzt eine große Formulierung – ich euch schon so ein bisschen als Anker der Konstruktivität in unkonstruktiven Zeiten empfinde.
", "sentences": [ { "text": "Ich möchte definitiv dem Kollegen Carsten Körber und der Kollegin Svenja Schulze ganz besonders danken, weil – Vorsicht, das ist jetzt eine große Formulierung – ich euch schon so ein bisschen als Anker der Konstruktivität in unkonstruktiven Zeiten empfinde.", "timeStart": "141.160", "timeEnd": "158.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Svenja Schulze [SPD]: Oh!)
", "sentences": [ { "text": "(Svenja Schulze [SPD]: Oh!)", "timeStart": "141.160", "timeEnd": "171.360" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich glaube tatsächlich schon, dass ihr auch im Vergleich zu anderen Haushalten als Koalitionshaushälter hier wirklich signifikant mehr bewegt habt – und nicht nur signifikant mehr Geld bewegt habt. Und machen wir uns nichts vor: Natürlich hat eine Regierung vor einem Haushaltsausschuss nur dann Respekt, wenn er sich seine Rechte auch nimmt. Auch da haben wir in anderen Bereichen deutliche Fehlstellen. Aber ihr habt das gemacht.
", "sentences": [ { "text": "Ich glaube tatsächlich schon, dass ihr auch im Vergleich zu anderen Haushalten als Koalitionshaushälter hier wirklich signifikant mehr bewegt habt – und nicht nur signifikant mehr Geld bewegt habt.", "timeStart": "158.160", "timeEnd": "171.360" }, { "text": "Und machen wir uns nichts vor: Natürlich hat eine Regierung vor einem Haushaltsausschuss nur dann Respekt, wenn er sich seine Rechte auch nimmt.", "timeStart": "171.360", "timeEnd": "178.880" }, { "text": "Auch da haben wir in anderen Bereichen deutliche Fehlstellen.", "timeStart": "178.880", "timeEnd": "181.440" }, { "text": "Aber ihr habt das gemacht.", "timeStart": "181.440", "timeEnd": "183.120" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich kann nicht alle eure Projekte aufzählen; aber unter anderem soll der BAföG-Chatbot es ermöglichen, dass die vielen Menschen in Deutschland, die ein Anrecht auf BAföG haben, es tatsächlich auch beantragen. Das ist sinnvoll.
", "sentences": [ { "text": "Ich kann nicht alle eure Projekte aufzählen; aber unter anderem soll der BAföG-Chatbot es ermöglichen, dass die vielen Menschen in Deutschland, die ein Anrecht auf BAföG haben, es tatsächlich auch beantragen.", "timeStart": "183.120", "timeEnd": "192.280" }, { "text": "Das ist sinnvoll.", "timeStart": "192.280", "timeEnd": "193.240" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall der Abg. Svenja Schulze [SPD])
", "sentences": [ { "text": "(Beifall der Abg. Svenja Schulze [SPD])", "timeStart": "192.280", "timeEnd": "197.440" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Es ist sinnvoll, ein Kompetenznetzwerk für unabhängige Chinawissenschaften zu machen. Mit der Art und Weise, wie ihr Mittel gesperrt, aber auch entsperrt habt, habt ihr dafür gesorgt. Ihr habt am Ende erzwungen, dass das 1 000-Köpfe-plus-Programm endlich tatsächlich haushaltsreif ist. Das hat die Performance dieses Ministeriums besser gemacht, und da hat der Haushaltsausschuss gezeigt, was eigentlich seine Aufgabe ist.
", "sentences": [ { "text": "Es ist sinnvoll, ein Kompetenznetzwerk für unabhängige Chinawissenschaften zu machen.", "timeStart": "193.240", "timeEnd": "197.440" }, { "text": "Mit der Art und Weise, wie ihr Mittel gesperrt, aber auch entsperrt habt, habt ihr dafür gesorgt.", "timeStart": "197.440", "timeEnd": "203.760" }, { "text": "Ihr habt am Ende erzwungen, dass das 1 000-Köpfe-plus-Programm endlich tatsächlich haushaltsreif ist.", "timeStart": "203.760", "timeEnd": "210.600" }, { "text": "Das hat die Performance dieses Ministeriums besser gemacht, und da hat der Haushaltsausschuss gezeigt, was eigentlich seine Aufgabe ist.", "timeStart": "210.600", "timeEnd": "217.400" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "An der Stelle, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wenn eine Regierung Mist baut, wenn eine Regierung schwach ist, dann muss das Parlament die Lücke füllen und dann muss das Parlament stärker werden. Hier ist ein Beispiel dafür, wie das wirklich sehr gut gelungen ist und am Ende bessere Politik für Deutschland dabei rauskommt.
", "sentences": [ { "text": "An der Stelle, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wenn eine Regierung Mist baut, wenn eine Regierung schwach ist, dann muss das Parlament die Lücke füllen und dann muss das Parlament stärker werden.", "timeStart": "217.400", "timeEnd": "227.320" }, { "text": "Hier ist ein Beispiel dafür, wie das wirklich sehr gut gelungen ist und am Ende bessere Politik für Deutschland dabei rauskommt.", "timeStart": "227.320", "timeEnd": "233.460" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Carsten Körber [CDU/CSU])
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Carsten Körber [CDU/CSU])", "timeStart": "227.320", "timeEnd": "238.800" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich möchte tatsächlich auch der Ministerin mal danken. Neulich gab es den bayerischen Start-up- und Technologiegipfel. Wenn man als Mensch, der nicht in Bayern wohnt, möchte, dass das Forschungsgeld, das der Bund ausgibt, am Ende auch in ganz Deutschland ankommt, dann schaut man schon ein bisschen bange auf so eine Pressekonferenz, wo eine Bundesministerin und gleich drei bayerische Landespolitiker stehen. Und dann gab es tatsächlich auch die Nachfrage eines Journalisten an die Bundesministerin: Wie viel Geld von den Bundesforschungsmitteln fließt denn jetzt nach Bayern? Dann gab es natürlich einen sehr selbstbewussten Ministerpräsidenten, der gesagt hat: Natürlich fließt der überproportionale Anteil nach Bayern. Ich bin der Ministerin sehr dankbar und möchte ihr auch den Rücken stärken, weil sie da sehr deutlich gemacht hat: Im BMFTR wird wissenschaftsbasiert entschieden.
", "sentences": [ { "text": "Ich möchte tatsächlich auch der Ministerin mal danken.", "timeStart": "233.460", "timeEnd": "238.800" }, { "text": "Neulich gab es den bayerischen Start-up- und Technologiegipfel.", "timeStart": "238.800", "timeEnd": "244.680" }, { "text": "Wenn man als Mensch, der nicht in Bayern wohnt, möchte, dass das Forschungsgeld, das der Bund ausgibt, am Ende auch in ganz Deutschland ankommt, dann schaut man schon ein bisschen bange auf so eine Pressekonferenz, wo eine Bundesministerin und gleich drei bayerische Landespolitiker stehen.", "timeStart": "244.680", "timeEnd": "260.840" }, { "text": "Und dann gab es tatsächlich auch die Nachfrage eines Journalisten an die Bundesministerin: Wie viel Geld von den Bundesforschungsmitteln fließt denn jetzt nach Bayern?", "timeStart": "260.840", "timeEnd": "270.420" }, { "text": "Dann gab es natürlich einen sehr selbstbewussten Ministerpräsidenten, der gesagt hat: Natürlich fließt der überproportionale Anteil nach Bayern.", "timeStart": "270.420", "timeEnd": "278.600" }, { "text": "Ich bin der Ministerin sehr dankbar und möchte ihr auch den Rücken stärken, weil sie da sehr deutlich gemacht hat: Im BMFTR wird wissenschaftsbasiert entschieden.", "timeStart": "278.600", "timeEnd": "286.280" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Lieber Carsten Körber, Forschung ist die Grundlage für den Wohlstand von morgen. Aber dann muss auch klar sein, dass der Euro, der für die Forschung fließt, auch dahin fließt, wo die größte Exzellenz ist, weil er dann den größten Wirkungsgrad für den Wohlstand von morgen hat. Ich hoffe, dass das, was da gesagt wurde, Frau Bär, gilt, dass nämlich im BMFTR weiter wissenschafts- und faktenbasiert entschieden wird und nicht danach, wo der Ministerpräsident mit dem größten Ego sitzt. Und den gibt es ja nicht nur in Bayern; den gibt es auch in Sachsen.
", "sentences": [ { "text": "Lieber Carsten Körber, Forschung ist die Grundlage für den Wohlstand von morgen.", "timeStart": "286.280", "timeEnd": "289.680" }, { "text": "Aber dann muss auch klar sein, dass der Euro, der für die Forschung fließt, auch dahin fließt, wo die größte Exzellenz ist, weil er dann den größten Wirkungsgrad für den Wohlstand von morgen hat.", "timeStart": "289.680", "timeEnd": "299.640" }, { "text": "Ich hoffe, dass das, was da gesagt wurde, Frau Bär, gilt, dass nämlich im BMFTR weiter wissenschafts- und faktenbasiert entschieden wird und nicht danach, wo der Ministerpräsident mit dem größten Ego sitzt.", "timeStart": "299.640", "timeEnd": "310.360" }, { "text": "Und den gibt es ja nicht nur in Bayern; den gibt es auch in Sachsen.", "timeStart": "310.360", "timeEnd": "313.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Florian Müller [CDU/CSU]: Ach! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Aber nur da!)
", "sentences": [ { "text": "(Florian Müller [CDU/CSU]: Ach! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Aber nur da!)", "timeStart": "310.360", "timeEnd": "322.440" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Gerade vor dem Hintergrund wünschen wir uns auch eine wissenschaftsbasierte Entscheidung bei anderen Punkten, unter anderem, nicht zuletzt, dem Einstein-Teleskop. Wenn wir wissenschaftsbasiert entscheiden, geben wir das Geld für die Millionen Menschen in diesem Land, die in 16 Bundesländern und nicht nur in einem leben, wirklich am verantwortungsbewusstesten und am zukunftsorientiertesten aus.
", "sentences": [ { "text": "Gerade vor dem Hintergrund wünschen wir uns auch eine wissenschaftsbasierte Entscheidung bei anderen Punkten, unter anderem, nicht zuletzt, dem Einstein-Teleskop.", "timeStart": "313.160", "timeEnd": "322.440" }, { "text": "Wenn wir wissenschaftsbasiert entscheiden, geben wir das Geld für die Millionen Menschen in diesem Land, die in 16 Bundesländern und nicht nur in einem leben, wirklich am verantwortungsbewusstesten und am zukunftsorientiertesten aus.", "timeStart": "322.440", "timeEnd": "334.560" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Zuruf von der AfD: Frenetischer Applaus!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Zuruf von der AfD: Frenetischer Applaus!)", "timeStart": "322.440", "timeEnd": "348.640" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Es gehört in diesem Parlament auch dazu, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, dass man nicht immer auf die Regierung eindreschen kann. Natürlich gibt das mehr Applaus aus den eigenen Reihen; das wissen Sie auch. Aber an der Stelle ist es natürlich so: Wenn man, im Gegensatz zu Ihnen, als Opposition eine Regierung haben will, die bessere Politik macht, weil man auch irgendwann mal wieder selbst regieren könnte, weil man eine bessere Politik möchte, weil man möchte, dass in diesem Land was vorangeht, und weil man in drei Jahren ein Land regieren will, in dem es nach vorne geht, ein Land, das man nicht nur abreißen will, wie Sie, sondern ein Land, wo die Menschen auch in Zukunft gut und gerne leben wollen,
", "sentences": [ { "text": "Es gehört in diesem Parlament auch dazu, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, dass man nicht immer auf die Regierung eindreschen kann.", "timeStart": "334.560", "timeEnd": "348.640" }, { "text": "Natürlich gibt das mehr Applaus aus den eigenen Reihen; das wissen Sie auch.", "timeStart": "348.640", "timeEnd": "352.520" }, { "text": "Aber an der Stelle ist es natürlich so: Wenn man, im Gegensatz zu Ihnen, als Opposition eine Regierung haben will, die bessere Politik macht, weil man auch irgendwann mal wieder selbst regieren könnte, weil man eine bessere Politik möchte, weil man möchte, dass in diesem Land was vorangeht, und weil man in drei Jahren ein Land regieren will, in dem es nach vorne geht, ein Land, das man nicht nur abreißen will, wie Sie, sondern ein Land, wo die Menschen auch in Zukunft gut und gerne leben wollen,", "timeStart": "352.520", "timeEnd": "375.680" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Nicole Höchst [AfD]: Sie reißen Deutschland ab! Nicht wir!)
", "sentences": [ { "text": "(Nicole Höchst [AfD]: Sie reißen Deutschland ab! Nicht wir!)", "timeStart": "352.520", "timeEnd": "381.640" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "dann sorgt man dafür, dass die Regierung an der Stelle, wo sie gute Sachen macht, auch gelobt wird. – Vielen herzlichen Dank.
", "sentences": [ { "text": "dann sorgt man dafür, dass die Regierung an der Stelle, wo sie gute Sachen macht, auch gelobt wird.", "timeStart": "375.680", "timeEnd": "381.640" }, { "text": "– Vielen herzlichen Dank.", "timeStart": "381.640", "timeEnd": "383.080" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)", "timeStart": "381.640", "timeEnd": "388.560" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Und vielen Dank an die Koalitionshaushälter an dieser Stelle für einen starken Haushaltsausschuss bei diesem Etat.
", "sentences": [ { "text": "Und vielen Dank an die Koalitionshaushälter an dieser Stelle für einen starken Haushaltsausschuss bei diesem Etat.", "timeStart": "383.080", "timeEnd": "388.560" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Paula Piechotta", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Vielen Dank.
", "sentences": [ { "text": "Vielen Dank.", "timeStart": "388.560", "timeEnd": "389.360" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der SPD – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Da kann sogar ich mal klatschen!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der SPD – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Da kann sogar ich mal klatschen!)", "timeStart": "388.560", "timeEnd": "395.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Andrea Lindholz", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die SPD-Fraktion Svenja Schulze.
", "sentences": [ { "text": "Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die SPD-Fraktion Svenja Schulze.", "timeStart": "389.360", "timeEnd": "395.000" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)", "timeStart": "389.360", "timeEnd": "395.000" } ] } ], "textHTML": "Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitberichterstatter! Lieber Carsten! Liebe Svenja! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich darf im Haushaltsauschuss für meine Fraktion drei Ministerien und ihre Haushalte betreuen: das Gesundheitsministerium, das Verkehrsministerium und das Forschungsministerium.
(Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Echter Einsatz!)
Ich hätte es vor einem halben Jahr auch nicht gedacht, aber das Forschungsministerium macht von diesen dreien mit Abstand den besten Job.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)
An der Stelle erst mal Glückwunsch ans Haus und an die Ministerien – auch für gestern!
Ich sage Ihnen aber auch mal, warum meine Ansprüche inzwischen vielleicht gar nicht mehr so hoch sind und warum das Forschungsministerium es an der Stelle auch gar nicht so schwer hat, eine gute Figur zu machen.
(Florian Müller [CDU/CSU]: Wieso wusste ich, dass das Lob vergiftet ist?)
Wenn das Forschungsministerium sagt, angesichts der Kompliziertheit des Haushalts – sehr viele neue Töpfe und Nebenhaushalte – gibt es uns eine Übersicht, wo jetzt was finanziert wird und welche Summen am Ende wirklich unterm Strich stehen, dann macht das das Forschungsministerium auch – anders als die anderen beiden Ministerien. Das Forschungsministerium hat uns in den letzten sechs Monaten auf unsere Fragen auch immer geantwortet, statt Briefe zu schreiben, in denen Fragen nicht beantwortet, sondern wir verhöhnt werden. Das Forschungsministerium hat uns auch – große Hilfe – keine Dokumente zugestellt, wo die Hälfte geschwärzt war. Das Forschungsministerium hat auch nicht, wenn es selber Fehler gemacht hat – es hat auch weniger Fehler gemacht als andere Ministerien –, in der Öffentlichkeit und gegenüber Journalisten behauptet, der Haushaltsausschuss oder seine Unterausschüsse seien schuld. Auch ein großer, großer Vorteil!
Ich finde, wenn man auf die Ergebnisse der ESA-Ministerratskonferenz gestern schaut, wenn man darauf schaut, was auch beim 1 000-Köpfe-plus-Programm tatsächlich positiv vorangeht, muss man sagen: Es lohnt sich anscheinend, wenn ein Ministerium und eine Ministerin noch Respekt vorm Parlament haben, es lohnt sich anscheinend, wenn ein Ministerium noch ehrlich kommuniziert, und es lohnt sich anscheinend, wenn die Haushälterinnen und Haushälter im Ausschuss über Parteigrenzen hinweg konstruktiv miteinander arbeiten. Dann performt auch das Ministerium besser, und vielleicht schauen sich das auch andere Kabinettskollegen in den nächsten Wochen noch mal an.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich möchte definitiv dem Kollegen Carsten Körber und der Kollegin Svenja Schulze ganz besonders danken, weil – Vorsicht, das ist jetzt eine große Formulierung – ich euch schon so ein bisschen als Anker der Konstruktivität in unkonstruktiven Zeiten empfinde.
(Svenja Schulze [SPD]: Oh!)
Ich glaube tatsächlich schon, dass ihr auch im Vergleich zu anderen Haushalten als Koalitionshaushälter hier wirklich signifikant mehr bewegt habt – und nicht nur signifikant mehr Geld bewegt habt. Und machen wir uns nichts vor: Natürlich hat eine Regierung vor einem Haushaltsausschuss nur dann Respekt, wenn er sich seine Rechte auch nimmt. Auch da haben wir in anderen Bereichen deutliche Fehlstellen. Aber ihr habt das gemacht.
Ich kann nicht alle eure Projekte aufzählen; aber unter anderem soll der BAföG-Chatbot es ermöglichen, dass die vielen Menschen in Deutschland, die ein Anrecht auf BAföG haben, es tatsächlich auch beantragen. Das ist sinnvoll.
(Beifall der Abg. Svenja Schulze [SPD])
Es ist sinnvoll, ein Kompetenznetzwerk für unabhängige Chinawissenschaften zu machen. Mit der Art und Weise, wie ihr Mittel gesperrt, aber auch entsperrt habt, habt ihr dafür gesorgt. Ihr habt am Ende erzwungen, dass das 1 000-Köpfe-plus-Programm endlich tatsächlich haushaltsreif ist. Das hat die Performance dieses Ministeriums besser gemacht, und da hat der Haushaltsausschuss gezeigt, was eigentlich seine Aufgabe ist.
An der Stelle, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wenn eine Regierung Mist baut, wenn eine Regierung schwach ist, dann muss das Parlament die Lücke füllen und dann muss das Parlament stärker werden. Hier ist ein Beispiel dafür, wie das wirklich sehr gut gelungen ist und am Ende bessere Politik für Deutschland dabei rauskommt.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Carsten Körber [CDU/CSU])
Ich möchte tatsächlich auch der Ministerin mal danken. Neulich gab es den bayerischen Start-up- und Technologiegipfel. Wenn man als Mensch, der nicht in Bayern wohnt, möchte, dass das Forschungsgeld, das der Bund ausgibt, am Ende auch in ganz Deutschland ankommt, dann schaut man schon ein bisschen bange auf so eine Pressekonferenz, wo eine Bundesministerin und gleich drei bayerische Landespolitiker stehen. Und dann gab es tatsächlich auch die Nachfrage eines Journalisten an die Bundesministerin: Wie viel Geld von den Bundesforschungsmitteln fließt denn jetzt nach Bayern? Dann gab es natürlich einen sehr selbstbewussten Ministerpräsidenten, der gesagt hat: Natürlich fließt der überproportionale Anteil nach Bayern. Ich bin der Ministerin sehr dankbar und möchte ihr auch den Rücken stärken, weil sie da sehr deutlich gemacht hat: Im BMFTR wird wissenschaftsbasiert entschieden.
Lieber Carsten Körber, Forschung ist die Grundlage für den Wohlstand von morgen. Aber dann muss auch klar sein, dass der Euro, der für die Forschung fließt, auch dahin fließt, wo die größte Exzellenz ist, weil er dann den größten Wirkungsgrad für den Wohlstand von morgen hat. Ich hoffe, dass das, was da gesagt wurde, Frau Bär, gilt, dass nämlich im BMFTR weiter wissenschafts- und faktenbasiert entschieden wird und nicht danach, wo der Ministerpräsident mit dem größten Ego sitzt. Und den gibt es ja nicht nur in Bayern; den gibt es auch in Sachsen.
(Florian Müller [CDU/CSU]: Ach! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Aber nur da!)
Gerade vor dem Hintergrund wünschen wir uns auch eine wissenschaftsbasierte Entscheidung bei anderen Punkten, unter anderem, nicht zuletzt, dem Einstein-Teleskop. Wenn wir wissenschaftsbasiert entscheiden, geben wir das Geld für die Millionen Menschen in diesem Land, die in 16 Bundesländern und nicht nur in einem leben, wirklich am verantwortungsbewusstesten und am zukunftsorientiertesten aus.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Zuruf von der AfD: Frenetischer Applaus!)
Es gehört in diesem Parlament auch dazu, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, dass man nicht immer auf die Regierung eindreschen kann. Natürlich gibt das mehr Applaus aus den eigenen Reihen; das wissen Sie auch. Aber an der Stelle ist es natürlich so: Wenn man, im Gegensatz zu Ihnen, als Opposition eine Regierung haben will, die bessere Politik macht, weil man auch irgendwann mal wieder selbst regieren könnte, weil man eine bessere Politik möchte, weil man möchte, dass in diesem Land was vorangeht, und weil man in drei Jahren ein Land regieren will, in dem es nach vorne geht, ein Land, das man nicht nur abreißen will, wie Sie, sondern ein Land, wo die Menschen auch in Zukunft gut und gerne leben wollen,
(Nicole Höchst [AfD]: Sie reißen Deutschland ab! Nicht wir!)
dann sorgt man dafür, dass die Regierung an der Stelle, wo sie gute Sachen macht, auch gelobt wird. – Vielen herzlichen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Und vielen Dank an die Koalitionshaushälter an dieser Stelle für einen starken Haushaltsausschuss bei diesem Etat.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der SPD – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Da kann sogar ich mal klatschen!)
Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die SPD-Fraktion Svenja Schulze.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
", "sourceURI": "https://www.bundestag.de/resource/blob/1128390/21045.xml", "creator": "Deutscher Bundestag", "license": "Public Domain", "language": "de", "originTextID": "ID214502500", "lastChanged": "2026-06-16 14:28:00" } ], "textContentsCount": 1 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/media/DE-0210045029" }, "relationships": { "electoralPeriod": { "data": { "type": "electoralPeriod", "id": "DE-021", "attributes": { "number": 21, "dateStart": "2025-03-25", "dateEnd": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/electoralPeriod/DE-021" } } }, "session": { "data": { "type": "session", "id": "DE-0210045", "attributes": { "number": 45 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/session/DE-0210045" } } }, "agendaItem": { "data": { "type": "agendaItem", "id": "10232", "attributes": { "officialTitle": "Einzelplan 30", "title": "Forschung, Technologie und Raumfahrt" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/agendaItem/DE-10232" } } }, "people": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q108734306", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Paula Piechotta", "labelAlternative": [ "Paula Louise Piechotta" ], "degree": "Doktortitel", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q108734306&v=7178107c", "thumbnailCreator": "Grüne Sachsen", "thumbnailLicense": "CC-BY-3.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Paula Piechotta", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Paula_Piechotta" }, "abgeordnetenwatchID": "31707" }, "party": { "id": "Q49766", "label": "GRÜNE", "labelAlternative": [ "Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnisgrüne", "B'90/Grüne", "Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE", "Die Gruenen", "B90/GR" ] }, "faction": { "id": "Q1007353", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q108734306" } }, { "type": "person", "id": "Q15644594", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Andrea Lindholz", "labelAlternative": [ "Andrea Milnik" ], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q15644594&v=1f34d62d", "thumbnailCreator": "Lindholz", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Andrea Lindholz", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Andrea_Lindholz" }, "abgeordnetenwatchID": "79192" }, "party": { "id": "Q49763", "label": "CSU", "labelAlternative": [ "Christlich-Soziale Union in Bayern", "Christlich-Soziale Union in Bayern e. V.", "Christlich-Soziale Union in Bayern e.V." ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q15644594" } }, { "type": "person", "id": "Q1407342", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Svenja Schulze", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q1407342&v=fc8fe0ac", "thumbnailCreator": "Rob Irgendwer", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-3.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Svenja Schulze", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Svenja_Schulze" }, "abgeordnetenwatchID": "131019" }, "party": { "id": "Q49768", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q2207512", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q1407342" } }, { "type": "person", "id": "Q15793659", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Carsten Körber", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q15793659&v=617e50ff", "thumbnailCreator": "Foto-AG Gymnasium Melle", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Carsten Körber", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Carsten_K%C3%B6rber" }, "abgeordnetenwatchID": "79238" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q15793659" } }, { "type": "person", "id": "Q40999236", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Nicole Höchst", "labelAlternative": [ "Nicole Hoechst" ], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q40999236&v=ff245b02", "thumbnailCreator": "Olaf Kosinsky", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-3.0-DE", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Nicole Höchst", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Nicole_H%C3%B6chst" }, "abgeordnetenwatchID": "145791" }, "party": { "id": "Q6721203", "label": "AfD", "labelAlternative": [ "Alternative für Deutschland" ] }, "faction": { "id": "Q42575708", "label": "AfD", "labelAlternative": [ "AfD-Bundestagsfraktion", "AfD-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q40999236" } }, { "type": "person", "id": "Q499449", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Andreas Mattfeldt", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q499449&v=588200eb", "thumbnailCreator": "Die Hoffotografen/Christine Blohmann", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-3.0-DE", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Andreas Mattfeldt", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Mattfeldt" }, "abgeordnetenwatchID": "79141" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q499449" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210045029&type=person" } }, "organisations": { "data": [ { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ], "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagsfraktion_B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen" } }, "color": "#49932b" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1007353" } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q1023134&v=ac7ab215", "thumbnailCreator": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/CDU/CSU-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1023134" } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q2207512&v=4e041713", "thumbnailCreator": "SPD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "SPD-Bundestagsfraktion", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/SPD-Bundestagsfraktion" } }, "color": "#df0b25" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q2207512" } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "AfD", "labelAlternative": [ "AfD-Bundestagsfraktion", "AfD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q42575708&v=592f6f4c", "thumbnailCreator": "AfD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/AfD-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": "#1a9fdd" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q42575708" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210045029&type=organisation" } }, "documents": { "data": [ { "type": "document", "id": "15246", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/2061", "labelAlternative": [ "zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)\r\n- Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 -" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "283267", "subType": "Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen", "date": "2025-11-21", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Haushaltsausschuss" ], "procedureIDs": [ { "id": "324698", "titel": "Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/020/2102061.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15246" } }, { "type": "document", "id": "15247", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/2062", "labelAlternative": [ "zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung\r\n- Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 -\r\nEntwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "283249", "subType": "Beschlussempfehlung", "date": "2025-11-20", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Haushaltsausschuss" ], "procedureIDs": [ { "id": "324698", "titel": "Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/020/2102062.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15247" } }, { "type": "document", "id": "7682", "attributes": { "context": "NER", "type": "legalDocument", "label": "BAföG", "labelAlternative": [ "Bundesausbildungsförderungsgesetz", "BAföG", "Ausbildungsförderungsgesetz", "Bafögantrag", "Bafög", "Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung" ], "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundesausbildungsförderungsgesetz", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesausbildungsf%C3%B6rderungsgesetz" } }, "sourceURI": "http://www.gesetze-im-internet.de/baf_g/", "embedURI": "https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesausbildungsf%C3%B6rderungsgesetz" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/7682" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210045029&type=document" } }, "terms": { "data": [], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210045029&type=term" } } }, "annotations": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q108734306", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q15644594", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "vice-president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q1407342", "attributes": { "timeStart": "141.16", "timeEnd": "158.16", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9898 } } }, { "type": "person", "id": "Q1407342", "attributes": { "timeStart": "141.16", "timeEnd": "171.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.994 } } }, { "type": "person", "id": "Q1407342", "attributes": { "timeStart": "192.28", "timeEnd": "197.44", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.994 } } }, { "type": "person", "id": "Q1407342", "attributes": { "timeStart": "389.36", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.994 } } }, { "type": "person", "id": "Q15793659", "attributes": { "timeStart": "141.16", "timeEnd": "158.16", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9781 } } }, { "type": "person", "id": "Q15793659", "attributes": { "timeStart": "227.32", "timeEnd": "238.8", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9826 } } }, { "type": "person", "id": "Q40999236", "attributes": { "timeStart": "352.52", "timeEnd": "381.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9832 } } }, { "type": "person", "id": "Q499449", "attributes": { "timeStart": "388.56", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9932 } } }, { "type": "document", "id": "15246", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "15247", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "7682", "attributes": { "timeStart": "183.12", "timeEnd": "192.28", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.8685 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "29.32", "timeEnd": "41.12", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "134.72", "timeEnd": "158.16", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "227.32", "timeEnd": "238.8", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.7842 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "322.44", "timeEnd": "348.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "381.64", "timeEnd": "388.56", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "388.56", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.7842 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "389.36", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "29.32", "timeEnd": "41.12", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "227.32", "timeEnd": "238.8", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.5848 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "310.36", "timeEnd": "322.44", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "322.44", "timeEnd": "348.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "381.64", "timeEnd": "388.56", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "388.56", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.5851 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "388.56", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.5851 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "389.36", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "29.32", "timeEnd": "41.12", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "141.16", "timeEnd": "171.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.673 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "192.28", "timeEnd": "197.44", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.673 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "227.32", "timeEnd": "238.8", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.673 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "322.44", "timeEnd": "348.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "381.64", "timeEnd": "388.56", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "388.56", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.673 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "389.36", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.5311 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "389.36", "timeEnd": "395", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "310.36", "timeEnd": "322.44", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "322.44", "timeEnd": "348.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "334.56", "timeEnd": "348.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "352.52", "timeEnd": "381.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.6875 } } } ] } } }