Herr Präsident! Also: Sie hörten einen Ausschnitt aus der Klassenkampfrhetorik.
", "sentences": [ { "text": "Herr Präsident!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "5.120" }, { "text": "Also: Sie hörten einen Ausschnitt aus der Klassenkampfrhetorik.", "timeStart": "5.120", "timeEnd": "8.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Heiterkeit des Abg. Ronald Gläser [AfD])
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", "sentences": [ { "text": "Was mich dabei am meisten enttäuscht, ist, dass man sich bei dieser Gelegenheit auch noch der AfD-Rhetorik bedient.", "timeStart": "17.040", "timeEnd": "24.480" }, { "text": "Das ist etwas, was Sie meines Erachtens nicht tun sollten.", "timeStart": "24.480", "timeEnd": "27.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Maik Brückner [Die Linke]: Sie haben nicht zugehört!)
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", "sentences": [ { "text": "Die Kulturpolitiker zeichnen sich durch eine gewisse Larmoyanz aus.", "timeStart": "30.560", "timeEnd": "35.800" }, { "text": "Wir beklagen uns doch ganz gern – oft in einem etwas weinerlichen Tonfall – über die Tatsache, dass wir uns eigentlich immer erst in Randlagen, sehr spät in der Nacht, über das Thema Kulturpolitik unterhalten.", "timeStart": "35.800", "timeEnd": "49.240" }, { "text": "Man könnte versucht sein, Danke zu sagen, dass man mal zur besten Debattenzeit, zur besten Sendezeit über das Thema Kulturpolitik reden darf.", "timeStart": "49.240", "timeEnd": "59.320" }, { "text": "Dafür vielen herzlichen Dank!", "timeStart": "59.320", "timeEnd": "61.240" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Michael Frieser", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Schaut man sich allerdings an, wo der Sachverstand in diesem Haus bei der Interessenwahrnehmung wirklich liegt, muss man ganz ehrlich sagen: Diejenigen, die ausländische Interessen – sei es aus China, sei es aus Russland oder sogar aus Amerika – vertreten, sitzen dort rechts. Man hätte meinen können, dass dann der Antrag, um den es hier geht, etwas mehr Inhalt hat. So was Dünnes wie diese Suppe habe ich selten gelesen.
", "sentences": [ { "text": "Schaut man sich allerdings an, wo der Sachverstand in diesem Haus bei der Interessenwahrnehmung wirklich liegt, muss man ganz ehrlich sagen: Diejenigen, die ausländische Interessen – sei es aus China, sei es aus Russland oder sogar aus Amerika – vertreten, sitzen dort rechts.", "timeStart": "61.240", "timeEnd": "79.760" }, { "text": "Man hätte meinen können, dass dann der Antrag, um den es hier geht, etwas mehr Inhalt hat.", "timeStart": "79.760", "timeEnd": "85.720" }, { "text": "So was Dünnes wie diese Suppe habe ich selten gelesen.", "timeStart": "85.720", "timeEnd": "90.400" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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", "sentences": [ { "text": "Aber im Ergebnis ist es eben so: Man kann es oder man kann es nicht, um mit Karl Kraus zu reden.", "timeStart": "90.400", "timeEnd": "96.280" }, { "text": "Man möge doch mal Rücksicht nehmen und man möge mal darauf achten und an dieser Stelle sagen – das reicht eben nicht.", "timeStart": "96.280", "timeEnd": "106.800" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Bodo Ramelow", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Herr Abgeordneter, würden Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion zulassen?
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", "sentences": [ { "text": "Ich wollte mein Zitat zu Ende führen.", "timeStart": "113.480", "timeEnd": "116.040" }, { "text": "– Um Karl Kraus richtig zu zitieren: „Es genügt nicht, sich keine Gedanken zu machen, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.“", "timeStart": "116.040", "timeEnd": "124.960" }, { "text": "Das ist die Botschaft dieses Antrags.", "timeStart": "124.960", "timeEnd": "127.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)
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", "sentences": [ { "text": "Danke, dass ich die Zwischenfrage stellen kann.", "timeStart": "140.140", "timeEnd": "145.280" }, { "text": "– Wenn ich darüber nachdenke, aus welchem Grund ein Herr Möllemann zurücktreten musste oder zurückgetreten ist, und wenn ich überlege, dass Sie Republiken, in denen es Vorfälle von Korruption gibt, als Bananenrepubliken bezeichnen, dann frage ich mich:", "timeStart": "145.280", "timeEnd": "168.140" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Pascal Reddig [CDU/CSU])
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", "sentences": [ { "text": "Wenn jemand solche Dinge verübt – früher hatten Politiker noch die Moral und den Charakter, bei Verfehlungen zurückzutreten –, frage ich Sie: Wo soll das eigentlich enden, wenn Sie alles nur noch gutreden, weil es zu Ihrer Klientel passt?", "timeStart": "171.040", "timeEnd": "190.980" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Martin Rabanus [SPD])
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", "sentences": [ { "text": "Den ersten Teil habe ich wahrlich nicht verstanden; das macht aber auch nichts.", "timeStart": "212.680", "timeEnd": "217.080" }, { "text": "Den zweiten Teil habe ich sehr wohl verstanden.", "timeStart": "217.080", "timeEnd": "220.040" }, { "text": "Was zu dieser Causa, zu diesem Vorwurf zu sagen ist, wurde gesagt, wurde geprüft und wurde als zu leicht verworfen, weil dahinter weder eine Verfehlung noch in irgendeiner Art und Weise ein tadelnswertes Verhalten steckt.", "timeStart": "220.040", "timeEnd": "238.840" }, { "text": "Das ist klar.", "timeStart": "238.840", "timeEnd": "240.200" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Götz Frömming [AfD]: Hoho! Das ist gewagt! – Zuruf des Abg. Udo Theodor Hemmelgarn [AfD])
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", "sentences": [ { "text": "Aber im Ergebnis – diesen Teil der Antwort muss ich mir schon noch leisten können – geht es natürlich ausschließlich um Sie von der AfD. Sie würden doch diesen Antrag nicht einbringen, wenn es Ihnen um die Kulturpolitik ginge.", "timeStart": "240.200", "timeEnd": "252.440" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Denis Pauli [AfD])
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", "sentences": [ { "text": "Entscheidend ist, was der Kulturstaatsminister für die Kulturpolitik geleistet hat.", "timeStart": "271.960", "timeEnd": "276.800" }, { "text": "Ich darf erinnern an den Einsatz des Kulturstaatsministers für den deutschen Film, den Deutschen Filmförderfonds,", "timeStart": "276.800", "timeEnd": "284.920" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Sven Wendorf [AfD])
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", "sentences": [ { "text": "gegen Antisemitismus ist ein entscheidender Punkt, den wir auch brauchten.", "timeStart": "305.680", "timeEnd": "311.920" }, { "text": "Sie wollten Sachverstand von außen, nicht nur aus der Politik.", "timeStart": "311.920", "timeEnd": "317.840" }, { "text": "Sie wollten, dass Menschen, die von außen und aus anderen Berufen kommen, in der Bundesregierung eine wesentliche Rolle spielen.", "timeStart": "317.840", "timeEnd": "326.920" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Denis Pauli [AfD])
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", "sentences": [ { "text": "Erinnern wir uns an die Haushaltsdiskussionen und an die Mehrungen, die wir dort tatsächlich feststellen konnten, nicht nur bei seinem Vorstoß beim Thema „Kampf gegen Antisemitismus“, sondern auch für die Provenienzforschung bei der NS-Raubkunst.", "timeStart": "338.360", "timeEnd": "352.960" }, { "text": "Gestern haben wir das Gedenkstättenkonzept, von dem Sie entweder nichts halten oder das Sie nicht verstanden haben, diskutiert – ein Meilenstein in der Erinnerungspolitik dieses Landes.", "timeStart": "352.960", "timeEnd": "366.040" }, { "text": "Es geht dabei um die Weiterentwicklung der Erinnerungskultur.", "timeStart": "366.040", "timeEnd": "368.280" }, { "text": "Gestern sprachen wir hier über das deutsch-polnische Verhältnis.", "timeStart": "368.280", "timeEnd": "370.360" }, { "text": "All das gäbe es ohne diesen Staatsminister in dieser Form nicht.", "timeStart": "370.360", "timeEnd": "375.240" }, { "text": "Insofern bin ich immer noch sehr dankbar.", "timeStart": "375.240", "timeEnd": "377.680" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Michael Frieser", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Sie können zukünftig gern über Kulturpolitik reden. Dafür brauchen Sie keinen so sinnlosen Antrag.
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", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Martin Erwin Renner [AfD]: Es ist immer wieder erstaunlich, dass die Dummen andere für dumm halten!)", "timeStart": "380.680", "timeEnd": "392.960" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Bodo Ramelow", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Für die AfD-Fraktion darf ich Matthias Helferich das Wort erteilen.
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(Heiterkeit des Abg. Ronald Gläser [AfD])
Wer wirklich meint, dass er mit der Umverteilungsdialektik an dieser Stelle irgendjemandem helfen könnte, der täuscht sich.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Was mich dabei am meisten enttäuscht, ist, dass man sich bei dieser Gelegenheit auch noch der AfD-Rhetorik bedient. Das ist etwas, was Sie meines Erachtens nicht tun sollten.
(Maik Brückner [Die Linke]: Sie haben nicht zugehört!)
Sie sollten in diese Falle nicht hineintappen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Die Kulturpolitiker zeichnen sich durch eine gewisse Larmoyanz aus. Wir beklagen uns doch ganz gern – oft in einem etwas weinerlichen Tonfall – über die Tatsache, dass wir uns eigentlich immer erst in Randlagen, sehr spät in der Nacht, über das Thema Kulturpolitik unterhalten. Man könnte versucht sein, Danke zu sagen, dass man mal zur besten Debattenzeit, zur besten Sendezeit über das Thema Kulturpolitik reden darf. Dafür vielen herzlichen Dank!
Schaut man sich allerdings an, wo der Sachverstand in diesem Haus bei der Interessenwahrnehmung wirklich liegt, muss man ganz ehrlich sagen: Diejenigen, die ausländische Interessen – sei es aus China, sei es aus Russland oder sogar aus Amerika – vertreten, sitzen dort rechts. Man hätte meinen können, dass dann der Antrag, um den es hier geht, etwas mehr Inhalt hat. So was Dünnes wie diese Suppe habe ich selten gelesen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Aber im Ergebnis ist es eben so: Man kann es oder man kann es nicht, um mit Karl Kraus zu reden. Man möge doch mal Rücksicht nehmen und man möge mal darauf achten und an dieser Stelle sagen – das reicht eben nicht.
Herr Abgeordneter, würden Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion zulassen?
Ich wollte mein Zitat zu Ende führen. – Um Karl Kraus richtig zu zitieren: „Es genügt nicht, sich keine Gedanken zu machen, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.“ Das ist die Botschaft dieses Antrags.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Herr Kollege, Sie haben recht. Jetzt meine Frage: Würden Sie eine Zwischenfrage zulassen?
Aber gern, wenn sie uns weiterhilft.
(Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das glaube ich nicht!)
– Ich auch nicht.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Danke, dass ich die Zwischenfrage stellen kann. – Wenn ich darüber nachdenke, aus welchem Grund ein Herr Möllemann zurücktreten musste oder zurückgetreten ist, und wenn ich überlege, dass Sie Republiken, in denen es Vorfälle von Korruption gibt, als Bananenrepubliken bezeichnen, dann frage ich mich:
(Zuruf des Abg. Pascal Reddig [CDU/CSU])
Zu welcher Bananenrepublik werden wir langsam?
Wenn jemand solche Dinge verübt – früher hatten Politiker noch die Moral und den Charakter, bei Verfehlungen zurückzutreten –, frage ich Sie: Wo soll das eigentlich enden, wenn Sie alles nur noch gutreden, weil es zu Ihrer Klientel passt?
(Zuruf des Abg. Martin Rabanus [SPD])
Also: Ist das nun ein Vergehen? Es geht hier nicht um die AfD, sondern es geht hier um einen, der wirklich nicht tragbar ist, wenn man von Moral spricht.
(Beifall bei der AfD)
Ganz ehrlich, es fällt mir ein bisschen schwer, zu antworten. Eigentlich würde das Zitat jetzt noch besser passen.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Martin Erwin Renner [AfD])
Den ersten Teil habe ich wahrlich nicht verstanden; das macht aber auch nichts. Den zweiten Teil habe ich sehr wohl verstanden. Was zu dieser Causa, zu diesem Vorwurf zu sagen ist, wurde gesagt, wurde geprüft und wurde als zu leicht verworfen, weil dahinter weder eine Verfehlung noch in irgendeiner Art und Weise ein tadelnswertes Verhalten steckt. Das ist klar.
(Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Götz Frömming [AfD]: Hoho! Das ist gewagt! – Zuruf des Abg. Udo Theodor Hemmelgarn [AfD])
Aber im Ergebnis – diesen Teil der Antwort muss ich mir schon noch leisten können – geht es natürlich ausschließlich um Sie von der AfD. Sie würden doch diesen Antrag nicht einbringen, wenn es Ihnen um die Kulturpolitik ginge.
(Zuruf des Abg. Denis Pauli [AfD])
Es geht Ihnen ausschließlich darum, mit einem Thema Bohei zu machen, um darüber hinwegzutäuschen, dass Sie in der Kulturpolitik eigentlich gar nichts zu bieten haben.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Martin Erwin Renner [AfD]: Sie gehen doch vom Thema weg!)
Deshalb verweise ich noch mal auf das erwähnte Zitat. – So weit zur Antwort.
Entscheidend ist, was der Kulturstaatsminister für die Kulturpolitik geleistet hat. Ich darf erinnern an den Einsatz des Kulturstaatsministers für den deutschen Film, den Deutschen Filmförderfonds,
(Zuruf des Abg. Sven Wendorf [AfD])
den German Motion Picture Fund,
(Catarina dos Santos-Wintz [CDU/CSU]: So ist es nämlich!)
genauso wie in der Frage, den Streamingdiensten Milliarden aus dem Kreuz zu leiern für die Standortförderung.
(Johannes Volkmann [CDU/CSU]: Sehr richtig!)
Das ist tatsächlich etwas, was eines Einsatzes nicht nur wert ist, sondern auch immer wieder mal deutlich gesagt werden sollte.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Auch der Einsatz des Staatsministers
(Dr. Götz Frömming [AfD]: … stärkt den Standort Deutschland!)
gegen Antisemitismus ist ein entscheidender Punkt, den wir auch brauchten. Sie wollten Sachverstand von außen, nicht nur aus der Politik. Sie wollten, dass Menschen, die von außen und aus anderen Berufen kommen, in der Bundesregierung eine wesentliche Rolle spielen.
(Zuruf des Abg. Denis Pauli [AfD])
Dass dieses Land sich weiter als Kulturnation entwickeln kann, basiert maßgeblich auf dem Einsatz von Staatsminister Weimer. Das sollte man nicht vergessen.
Erinnern wir uns an die Haushaltsdiskussionen und an die Mehrungen, die wir dort tatsächlich feststellen konnten, nicht nur bei seinem Vorstoß beim Thema „Kampf gegen Antisemitismus“, sondern auch für die Provenienzforschung bei der NS-Raubkunst. Gestern haben wir das Gedenkstättenkonzept, von dem Sie entweder nichts halten oder das Sie nicht verstanden haben, diskutiert – ein Meilenstein in der Erinnerungspolitik dieses Landes. Es geht dabei um die Weiterentwicklung der Erinnerungskultur. Gestern sprachen wir hier über das deutsch-polnische Verhältnis. All das gäbe es ohne diesen Staatsminister in dieser Form nicht. Insofern bin ich immer noch sehr dankbar.
Sie können zukünftig gern über Kulturpolitik reden. Dafür brauchen Sie keinen so sinnlosen Antrag.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Martin Erwin Renner [AfD]: Es ist immer wieder erstaunlich, dass die Dummen andere für dumm halten!)
Für die AfD-Fraktion darf ich Matthias Helferich das Wort erteilen.
(Beifall bei der AfD)
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