Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mal wieder eine Debatte der AfD zu Kulturstaatsminister Weimer. Und auffallend ist: Es ist mal wieder eine Debatte zur Person, kein Wort seitens der AfD zu den Inhalten. Wir haben eben schon ein bisschen was dazu gehört. Und ich finde, wenn man sich den Beginn der Debatte angeschaut hat –
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(Zuruf des Abg. Denis Pauli [AfD])
Sie haben ja jetzt ein bisschen nachgesteuert –, dann hat man gesehen: Da war selbst in Ihren eigenen Reihen nichts los und keiner da. Das zeigt, dass selbst Ihre eigenen Kolleginnen und Kollegen mittlerweile von den immer wieder gleichbleibenden substanzlosen, haltlosen Vorwürfen einfach nur noch gelangweilt sind.
(Beifall bei der CDU/CSU – Peter Bohnhof [AfD]: Das sagt die CDU mit den drei Leuten, die da sitzen?)
Es ist sicherlich auch kein Zufall, dass Sie nichts zu den Inhalten sagen und zur Kulturpolitik selbst.
(Zuruf von der AfD: Das ist ja nicht der Antrag!)
Denn ohne die rot-grün gefärbte Kulturpolitik der letzten Jahre fehlt der AfD natürlich die Projektionsfläche für den Kulturkampf, den Sie sonst gerne betreiben.
(Denis Pauli [AfD]: Es geht um die Korruptionsvorwürfe! – Weiterer Zuruf von der AfD: Zum Thema, bitte!)
Auch wenn es der AfD nicht passt: Die Wahrheit ist: Kulturstaatsminister Weimer macht eine erfolgreiche bürgerliche, wertkonservative Politik.
(Sven Wendorf [AfD]: Nehmen Sie doch mal Stellung zu den Vorwürfen, bitte!)
Deshalb beziehen Sie sich immer wieder auf seine Person und nicht auf die Inhalte.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Ich habe in der letzten Debatte schon gesagt – es ist ja die dritte Debatte, die wir hier gerade führen,
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Und nicht die letzte!)
und weil Sie wieder reinrufen: „Nehmen Sie Stellung zu den Vorwürfen!“ –: Ich würde gerne mal Stellung zu den Vorwürfen nehmen, wenn sie in der Substanz vorliegen würden. Aber wenn Sie in der dritten Woche in Folge wieder haltlose, substanzlose Vorwürfe machen, dann kann man einfach nicht mehr Stellung zur Sache nehmen.
(Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Götz Frömming [AfD]: Versuchen Sie es doch einfach mal!)
Und schaut man auf die Kulturpolitik der letzten Monate, fällt auf: Wolfram Weimer liefert.
(Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: … tolle Gedichte! – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
Wie kaum ein anderer Politiker prangert der Kulturstaatsminister den seit dem 7. Oktober 2023 grassierenden Antisemitismus an, übrigens auch den in Kulturbetrieben.
Und weil Herr Helferich gesprochen hat: Jeder kennt die wohl von ihm stammenden E-Mails. Und Sie sagen ja selbst über sich, dass Sie das freundliche Gesicht der NS-Zeit sind.
(Gähnen der Abg. Ronald Gläser [AfD] und Matthias Helferich [AfD])
Es mag sein, dass Ihnen der Kampf gegen Antisemitismus nicht gefällt.
(Abg. Dr. Götz Frömming [AfD] und Denis Pauli [AfD] melden sich zu Zwischenfragen)
Für uns ist das jedenfalls eine Selbstverständlichkeit.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Herr Abgeordneter, würden Sie eine Zwischenfrage zulassen?
Nein, danke. – Ich habe mich auch gewundert. Es gibt ja heute und morgen unter anderem Debatten zum ESC. Und auch da ist es Kulturstaatsminister Weimer, der sich mit aller Kraft gegen die unsäglichen Versuche stellt,
(Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Ja!)
Israel von dem Wettbewerb auszuschließen. Er hat das Thema beim Rat der EU-Kulturminister auf die Tagesordnung gesetzt und unmissverständlich klargestellt: Sollte Israel vom ESC ausgeschlossen werden, steht auch die Teilnahme Deutschlands infrage; denn Deutschland steht unverbrüchlich an der Seite Israels.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Sven Wendorf [AfD])
Auch – wir haben es eben schon gehört – bei den deutsch-polnischen Beziehungen geht die Bundesregierung voran, genauso wie in vielen weiteren Fragen. Wir investieren in die Kulturbauten, in die Erinnerungskultur. Wir hatten gestern die Debatte zur Gedenkstättenkonzeption zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur. Auch da haben Sie nicht zur Sache gesprochen. Das wäre jedenfalls angemessen gewesen.
All das zeigt: Seit seiner Amtsübernahme hat Kulturstaatsminister Weimer viele wichtige Akzente gesetzt.
(Zurufe von der AfD)
Die AfD hingegen arbeitet sich jede Woche aufs Neue an Personaldebatten ab. Ich kann Ihnen von der AfD nur raten, hier künftig zur Abwechslung beizutragen und endlich mal gehaltvolle Debattenbeiträge zu liefern.
Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU – Sven Wendorf [AfD]: Sie haben ja kaum was zum Thema gesagt!)
Zu einer persönlichen Erklärung darf ich das Wort erteilen dem Abgeordneten Matthias Helferich, AfD.
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