Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben es schon gehört: Im Sudan herrscht die größte humanitäre Krise der Welt. Die Menschen leiden unter unvorstellbarer Gewalt. Menschenrechtsorganisationen berichten von Tötungen, Versklavung, Erniedrigung, Hunger. Millionen sind auf der Flucht, und während ihrer Flucht verdursten viele in der Wüste.
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Wieder einmal wiegt das Leid der Frauen und Mädchen besonders schwer. Auch Männer, vor allem aber Frauen und Kinder werden systematisch Opfer sexueller Gewalt, die als Kriegswaffe eingesetzt wird, um zu erniedrigen, zu terrorisieren, ganze Gemeinschaften zu zerstören. Frauen und Mädchen werden verschleppt, misshandelt, versklavt, gefoltert. Diese Verbrechen sind individuelle Tragödien, und sie sind Angriffe auf die Würde der gesamten Menschheit.
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Darüber hinaus muss sich der diplomatische Druck auf die Konfliktparteien und ihre Geldgeber deutlich erhöhen. Beide, Täter und Geldgeber, müssen deutlich schneller von der EU mit mehr Sanktionen belegt werden. Denn was, wenn nicht Sanktionen, soll denn dabei helfen, entsprechenden Druck auszuüben?
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Außerdem müssen wir die Verantwortlichen für Massaker, für sexualisierte Gewalt und für ethnische Vertreibungen zur Rechenschaft ziehen. Straflosigkeit hält im Sudan über Jahre die Gewaltspirale am Laufen. Sie darf nicht erneut das letzte Wort haben. Deswegen ist die kürzlich verabschiedete Resolution des UN-Menschenrechtsrats ein wichtiger Schritt. Eine Erkundungsmission soll Menschenrechtsverletzungen identifizieren, die von den RSF in Al-Faschir begangen wurden.
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Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt das Wort die Abgeordnete Luise Amtsberg.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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