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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Mit dem neuen Wehrdienst bereiten wir unsere Bundeswehr für einen weiteren Schritt in die Zukunft vor. Unsere Profiarmee ist wesentlicher Bestandteil einer wehrhaften Gesellschaft. Eine wehrhafte Gesellschaft ist die Grundlage dafür, dass wir diplomatisch handlungsfähig sind, dass wir souverän agieren können, dass wir auch zu einem stärkeren geopolitischen Gewicht unseres Europas beitragen können und dass über unsere Sicherheit nicht über unsere Köpfe hinweg entschieden werden kann.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

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Meine Damen und Herren, wir kehren ein Stück weit zum Normalfall zurück. Das heißt, dass die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt auch Verantwortung übernehmen muss, dass die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt auch mit angemessenen Streitkräften ausgestattet werden muss. Wir kehren zurück zum Normalfall, dass die Gesellschaft auch in dieser Frage Verantwortung übernimmt. Wir kehren zurück zu einer Auseinandersetzung der Gesellschaft mit der Frage, wie wir unsere Sicherheit gewährleisten.

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Der Normalfall, der einst bedeutete, dass Hunderttausende Menschen jedes Jahr Wehrdienst leisten, rückt mit diesem Gesetz wieder ein Stück weit in den Vordergrund.

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(Christian Görke [Die Linke]: Also doch!)

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Der Normalfall war, dass die Bundeswehr immer durch unsere Gesellschaft getragen worden ist, dass sich Familien über die Frage Gedanken gemacht haben, ob der Sohn Wehrdienst leistet oder verweigert; diese Möglichkeit besteht weiterhin.

", "sentences": [ { "text": "Der Normalfall war, dass die Bundeswehr immer durch unsere Gesellschaft getragen worden ist, dass sich Familien über die Frage Gedanken gemacht haben, ob der Sohn Wehrdienst leistet oder verweigert; diese Möglichkeit besteht weiterhin.", "timeStart": "104.840", "timeEnd": "123.860" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Thomas Erndl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "

Eine neue, eine stärkere Bundeswehr wird in der Zukunft wieder viel stärker mit der Mitte unserer Gesellschaft verbunden sein müssen: durch den neuen Wehrdienst, aber auch durch eine neue Reserve, die wir in einer ganz anderen Dimension aufstellen und die viel stärker mit Fähigkeiten zur Bundeswehr und somit zu einer wehrhaften Gesellschaft beiträgt. Dafür ist der neue Wehrdienst ein wichtiger Baustein.

", "sentences": [ { "text": "Eine neue, eine stärkere Bundeswehr wird in der Zukunft wieder viel stärker mit der Mitte unserer Gesellschaft verbunden sein müssen: durch den neuen Wehrdienst, aber auch durch eine neue Reserve, die wir in einer ganz anderen Dimension aufstellen und die viel stärker mit Fähigkeiten zur Bundeswehr und somit zu einer wehrhaften Gesellschaft beiträgt.", "timeStart": "123.860", "timeEnd": "151.320" }, { "text": "Dafür ist der neue Wehrdienst ein wichtiger Baustein.", "timeStart": "151.320", "timeEnd": "155.220" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

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Ein wichtiger Baustein ist auch, die Gesellschaft insgesamt einzubeziehen. Dafür stärken wir als Union mit einem separaten Antrag die Freiwilligendienste, um auf dem Weg zu einem Gesellschaftsdienst für alle weiter voranzukommen.

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(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

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Für den neuen Wehrdienst gilt: Jeder junge Mensch muss sich Gedanken machen, jede Familie wird diskutieren. Deshalb ist es richtig, dass wir als Gesellschaft über den Weg intensiv debattieren. Es ist selbstverständlich zulässig und erlaubt, dagegen zu protestieren. Aber bitte sich ernsthaft mit den Fragen und Fakten auseinandersetzen und Demos nicht als Event sehen und mit Schulschwänzen verbinden!

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(Beifall bei der CDU/CSU)

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Wer meint, dass es um Selbstbestimmung statt Wehrpflicht geht, der versteht erstens nicht, dass wir nicht über eine Wehrpflicht debattieren, sondern über einen freiwilligen Wehrdienst. Zweitens. Wir spielen nicht Freiheit gegen Wehrdienst aus. Freiheit ist das, was wir schützen wollen.

", "sentences": [ { "text": "Wer meint, dass es um Selbstbestimmung statt Wehrpflicht geht, der versteht erstens nicht, dass wir nicht über eine Wehrpflicht debattieren, sondern über einen freiwilligen Wehrdienst.", "timeStart": "208.700", "timeEnd": "223.680" }, { "text": "Zweitens.", "timeStart": "223.680", "timeEnd": "225.440" }, { "text": "Wir spielen nicht Freiheit gegen Wehrdienst aus.", "timeStart": "225.440", "timeEnd": "228.800" }, { "text": "Freiheit ist das, was wir schützen wollen.", "timeStart": "228.800", "timeEnd": "230.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

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Wer ständig gegen den Wehrdienst polemisiert, muss auch die Frage beantworten, wie wir unsere Sicherheit und unsere Selbstbestimmung gewährleisten wollen.

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(Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann lesen Sie unseren Entschließungsantrag!)

", "sentences": [ { "text": "(Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann lesen Sie unseren Entschließungsantrag!)", "timeStart": "230.960", "timeEnd": "255.980" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Thomas Erndl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "

Immer nur sagen, es müssten irgendwelche anderen machen, ist nicht die Lösung, meine Damen und Herren.

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Zu einer ernsthaften Debatte gehört auch, dass wir uns tatsächlich an den Fakten orientieren. Per Lotterie in den Schützengraben, das ist wirklich billigste Polemik, und es ist letztendlich auch eine Lüge und hat überhaupt nichts mit der Frage zu tun, die wir hier debattieren. Wehrdienst und Wehrpflicht hatten noch nie etwas mit Auslandseinsätzen zu tun. Wehrdienst und Wehrpflicht waren ein Beitrag zu unserer Landesverteidigung, zu einer starken Bundeswehr. Im Übrigen: In einem Verteidigungsfall sind alle Männer zwischen 18 und 60 wehrpflichtig. Deshalb haben in diesem speziellen Fall diese Frage und dieses Gesetz auch nichts mit der Gesamtverteidigung zu tun.

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(Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sollte es aber!)

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Hier geht es um eine einfache Frage, die wir mit diesem Dienst beantworten. Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.

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(Zuruf der Abg. Nicole Gohlke [Die Linke])

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Das müssen wir als Gesellschaft gemeinsam tragen. Und dieses Ziel verfolgen wir mit dem neuen Wehrdienstgesetz. Deswegen hat es eine breite Zustimmung verdient.

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Für Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete Nyke Slawik das Wort. Bitte sehr.

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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Mit dem neuen Wehrdienst bereiten wir unsere Bundeswehr für einen weiteren Schritt in die Zukunft vor. Unsere Profiarmee ist wesentlicher Bestandteil einer wehrhaften Gesellschaft. Eine wehrhafte Gesellschaft ist die Grundlage dafür, dass wir diplomatisch handlungsfähig sind, dass wir souverän agieren können, dass wir auch zu einem stärkeren geopolitischen Gewicht unseres Europas beitragen können und dass über unsere Sicherheit nicht über unsere Köpfe hinweg entschieden werden kann.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Meine Damen und Herren, wir kehren ein Stück weit zum Normalfall zurück. Das heißt, dass die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt auch Verantwortung übernehmen muss, dass die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt auch mit angemessenen Streitkräften ausgestattet werden muss. Wir kehren zurück zum Normalfall, dass die Gesellschaft auch in dieser Frage Verantwortung übernimmt. Wir kehren zurück zu einer Auseinandersetzung der Gesellschaft mit der Frage, wie wir unsere Sicherheit gewährleisten.

Der Normalfall, der einst bedeutete, dass Hunderttausende Menschen jedes Jahr Wehrdienst leisten, rückt mit diesem Gesetz wieder ein Stück weit in den Vordergrund.

(Christian Görke [Die Linke]: Also doch!)

Der Normalfall war, dass die Bundeswehr immer durch unsere Gesellschaft getragen worden ist, dass sich Familien über die Frage Gedanken gemacht haben, ob der Sohn Wehrdienst leistet oder verweigert; diese Möglichkeit besteht weiterhin.

Eine neue, eine stärkere Bundeswehr wird in der Zukunft wieder viel stärker mit der Mitte unserer Gesellschaft verbunden sein müssen: durch den neuen Wehrdienst, aber auch durch eine neue Reserve, die wir in einer ganz anderen Dimension aufstellen und die viel stärker mit Fähigkeiten zur Bundeswehr und somit zu einer wehrhaften Gesellschaft beiträgt. Dafür ist der neue Wehrdienst ein wichtiger Baustein.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Ein wichtiger Baustein ist auch, die Gesellschaft insgesamt einzubeziehen. Dafür stärken wir als Union mit einem separaten Antrag die Freiwilligendienste, um auf dem Weg zu einem Gesellschaftsdienst für alle weiter voranzukommen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Für den neuen Wehrdienst gilt: Jeder junge Mensch muss sich Gedanken machen, jede Familie wird diskutieren. Deshalb ist es richtig, dass wir als Gesellschaft über den Weg intensiv debattieren. Es ist selbstverständlich zulässig und erlaubt, dagegen zu protestieren. Aber bitte sich ernsthaft mit den Fragen und Fakten auseinandersetzen und Demos nicht als Event sehen und mit Schulschwänzen verbinden!

(Beifall bei der CDU/CSU)

Wer meint, dass es um Selbstbestimmung statt Wehrpflicht geht, der versteht erstens nicht, dass wir nicht über eine Wehrpflicht debattieren, sondern über einen freiwilligen Wehrdienst. Zweitens. Wir spielen nicht Freiheit gegen Wehrdienst aus. Freiheit ist das, was wir schützen wollen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wer ständig gegen den Wehrdienst polemisiert, muss auch die Frage beantworten, wie wir unsere Sicherheit und unsere Selbstbestimmung gewährleisten wollen.

(Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann lesen Sie unseren Entschließungsantrag!)

Immer nur sagen, es müssten irgendwelche anderen machen, ist nicht die Lösung, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Zu einer ernsthaften Debatte gehört auch, dass wir uns tatsächlich an den Fakten orientieren. Per Lotterie in den Schützengraben, das ist wirklich billigste Polemik, und es ist letztendlich auch eine Lüge und hat überhaupt nichts mit der Frage zu tun, die wir hier debattieren. Wehrdienst und Wehrpflicht hatten noch nie etwas mit Auslandseinsätzen zu tun. Wehrdienst und Wehrpflicht waren ein Beitrag zu unserer Landesverteidigung, zu einer starken Bundeswehr. Im Übrigen: In einem Verteidigungsfall sind alle Männer zwischen 18 und 60 wehrpflichtig. Deshalb haben in diesem speziellen Fall diese Frage und dieses Gesetz auch nichts mit der Gesamtverteidigung zu tun.

(Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sollte es aber!)

Hier geht es um eine einfache Frage, die wir mit diesem Dienst beantworten. Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.

(Zuruf der Abg. Nicole Gohlke [Die Linke])

Das müssen wir als Gesellschaft gemeinsam tragen. Und dieses Ziel verfolgen wir mit dem neuen Wehrdienstgesetz. Deswegen hat es eine breite Zustimmung verdient.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Für Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete Nyke Slawik das Wort. Bitte sehr.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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