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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zumindest kann keiner behaupten, dass wir die letzte Debatte in diesem Jahr nicht emotional führen. Aber man braucht schon einen gewissen Humor, wenn man in der letzten Aktuellen Stunde dieses Jahres auf Verlangen der AfD darüber debattiert, den DSA abzuschaffen, und gleichzeitig über die Meinungsfreiheit spricht – ausgerechnet Sie, die Sie ständig unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellen,

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(Zurufe der Abg. Stephan Brandner [AfD] und Ruben Rupp [AfD])

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", "sentences": [ { "text": "Dass Sie am Ende dieses Jahres über die Meinungsfreiheit reden wollen,", "timeStart": "37.440", "timeEnd": "42.720" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

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ist in gewisser Weise die faule Kirsche auf der ungenießbaren Torte Ihres unmöglichen Politikverständnisses.

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Die gute Nachricht an dieser Stelle aber ist tatsächlich, dass man den Zusammenhang zwischen Meinungsfreiheit und DSA sehr einfach herstellen kann. Denn, Herr Rupp, Ihre Rede, die von ganz vielen falschen Behauptungen geprägt war,

", "sentences": [ { "text": "Die gute Nachricht an dieser Stelle aber ist tatsächlich, dass man den Zusammenhang zwischen Meinungsfreiheit und DSA sehr einfach herstellen kann.", "timeStart": "51.020", "timeEnd": "61.640" }, { "text": "Denn, Herr Rupp, Ihre Rede, die von ganz vielen falschen Behauptungen geprägt war,", "timeStart": "61.640", "timeEnd": "67.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

(Ruben Rupp [AfD]: Das stimmt nicht!)

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dürfen Sie auf Social Media posten. Und kein Mensch wird diese Rede löschen, weil wir Meinungsfreiheit anders definieren als Sie.

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(Ruben Rupp [AfD]: Das stimmt auch nicht!)

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Für uns gilt auch eine Meinung als Meinung, wenn wir nicht der gleichen Meinung sind. Deswegen schützt der DSA auch genau Ihre Meinung.

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(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Ruben Rupp [AfD]: Das stimmt überhaupt nicht! Das stimmt nicht!)

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Der DSA schützt die Rechte von 450 Millionen Nutzerinnen und Nutzern in Europa, indem er Plattformen verbindliche Regeln gibt, egal wo diese Plattformen ihren Sitz haben. Der DSA schützt die Meinungsfreiheit, indem er Willkür begrenzt.

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(Ruben Rupp [AfD]: Das Gegenteil ist der Fall!)

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Er sorgt dafür, dass illegale Inhalte gelöscht werden.

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(Ruben Rupp [AfD]: Desinformation!)

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Er sorgt aber auch dafür, dass Inhalte, die nicht illegal sind, nicht gelöscht werden. Das ist kein Angriff auf die Demokratie, das ist die Verteidigung der Demokratie im digitalen Raum.

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(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Ruben Rupp [AfD]: Also jetzt doch!)

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Aber, Herr Rupp, der beste Beweis sind doch Ihre eigenen Social-Media-Accounts. Sie dürfen ohne Probleme bei X behaupten, dass Sie froh wären, wenn J. D. Vance die nächste Präsidentschaftswahl in den USA gewinnt. Das dürfen Sie behaupten. Kein Mensch wird auf die Idee kommen, diesen Post zu melden oder zu löschen.

", "sentences": [ { "text": "Aber, Herr Rupp, der beste Beweis sind doch Ihre eigenen Social-Media-Accounts.", "timeStart": "124.320", "timeEnd": "128.920" }, { "text": "Sie dürfen ohne Probleme bei X behaupten, dass Sie froh wären, wenn J. D. Vance die nächste Präsidentschaftswahl in den USA gewinnt.", "timeStart": "128.920", "timeEnd": "135.080" }, { "text": "Das dürfen Sie behaupten.", "timeStart": "135.080", "timeEnd": "136.120" }, { "text": "Kein Mensch wird auf die Idee kommen, diesen Post zu melden oder zu löschen.", "timeStart": "136.120", "timeEnd": "140.840" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

(Zuruf des Abg. Steffen Janich [AfD])

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Sie können auch keinen einzigen legalen Post vorlegen, der gelöscht wurde.

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(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

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Frau von Storch darf durch den Deutschen Bundestag ziehen, darf sich einen Weihnachtsbaum suchen, sich beschweren, dass kein Kreuz auf dem Weihnachtsbaum hängt – unabhängig davon, dass ich noch nie ein Kreuz auf einem Weihnachtsbaum gesehen habe. Das darf sie behaupten.

", "sentences": [ { "text": "Frau von Storch darf durch den Deutschen Bundestag ziehen, darf sich einen Weihnachtsbaum suchen, sich beschweren, dass kein Kreuz auf dem Weihnachtsbaum hängt – unabhängig davon, dass ich noch nie ein Kreuz auf einem Weihnachtsbaum gesehen habe.", "timeStart": "146.720", "timeEnd": "162.440" }, { "text": "Das darf sie behaupten.", "timeStart": "162.440", "timeEnd": "164.360" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken)

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Und wir werden ihre Meinung im Internet schützen. Genau hier unterscheiden wir uns.

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Aber dann blicken wir doch mal in die Zahlen. Bei Youtube wurden im dritten Quartal dieses Jahres ungefähr 12 Millionen Videos gelöscht. 1,5 Millionen User haben geklagt, weil sie der Auffassung waren, dass die Löschung dieser Videos nicht rechtmäßig war. 150 000 Videos musste Youtube nach dem DSA wiederherstellen – 150 000 Videos, die die Plattform unrechtmäßigerweise heruntergenommen hat. Der DSA schützt eben jeden und jede von uns.

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(Zuruf des Abg. Ruben Rupp [AfD])

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Es bleibt in dieser Debatte aber die Frage: Warum behaupten Sie solche Sachen?

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(Stephan Brandner [AfD]: Weil sie stimmen!)

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Warum treten Sie hier auf und behaupten, der DSA würde die Meinungsfreiheit in diesem Land beschneiden?

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(Stephan Brandner [AfD]: Sie wollen uns doch verbieten!)

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Vielleicht weil Sie hier keine deutschen Interessen vertreten, vielleicht weil Sie hier keine europäischen Interessen vertreten, sondern die Interessen von ein paar Milliardären aus den USA. Und bezeichnend war doch der „Zeit“-Artikel mit Frau von Storch. Darin wurde sie gefragt, ob sie der US-Administration gemeldet hätte, wer aus der deutschen Politik sich für den DSA einsetzt. Und was sagt Frau von Storch? „ Ja, ja, die habe ich gemeldet. Alle, die sich in Deutschland für den DSA einsetzen, die habe ich der US-Administration gemeldet.“

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Dann reisen Sie mit einer 20-köpfigen Gruppe in die USA,

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treffen sich mit der Trump-Administration, sprechen mit ein paar Techmilliardären und beklagen sich jetzt hier, dass sich Elon Musk darüber beschwert, dass er 120 Millionen Euro bezahlen muss, weil er beschissen hat. Er hat blaue Häkchen bei X eingeführt, die suggerieren, eine Person wäre eine Person, ohne dass sie die Person ist.

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Damit hat er Geld gemacht, dafür muss er Geld bezahlen. Deswegen merken wir an dieser Stelle: Der DSA wirkt.

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Ich nehme eins mit: Sie sind alles, aber nicht die Verteidiger der Meinungsfreiheit. Wenn Sie demokratische Regeln zugunsten von ein paar Milliardären versuchen zu verschieben, dann wird sich der Rest dieses Hauses dem entgegenstellen.

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(Beifall bei der Linken)

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zumindest kann keiner behaupten, dass wir die letzte Debatte in diesem Jahr nicht emotional führen. Aber man braucht schon einen gewissen Humor, wenn man in der letzten Aktuellen Stunde dieses Jahres auf Verlangen der AfD darüber debattiert, den DSA abzuschaffen, und gleichzeitig über die Meinungsfreiheit spricht – ausgerechnet Sie, die Sie ständig unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellen,

(Zurufe der Abg. Stephan Brandner [AfD] und Ruben Rupp [AfD])

die versuchen, unsere Institutionen zu delegitimieren, und die eine ganz auffällige Nähe zu autoritären Regimen suchen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Dass Sie am Ende dieses Jahres über die Meinungsfreiheit reden wollen,

(Zuruf des Abg. Reinhard Mixl [AfD])

ist in gewisser Weise die faule Kirsche auf der ungenießbaren Torte Ihres unmöglichen Politikverständnisses.

Die gute Nachricht an dieser Stelle aber ist tatsächlich, dass man den Zusammenhang zwischen Meinungsfreiheit und DSA sehr einfach herstellen kann. Denn, Herr Rupp, Ihre Rede, die von ganz vielen falschen Behauptungen geprägt war,

(Ruben Rupp [AfD]: Das stimmt nicht!)

dürfen Sie auf Social Media posten. Und kein Mensch wird diese Rede löschen, weil wir Meinungsfreiheit anders definieren als Sie.

(Ruben Rupp [AfD]: Das stimmt auch nicht!)

Für uns gilt auch eine Meinung als Meinung, wenn wir nicht der gleichen Meinung sind. Deswegen schützt der DSA auch genau Ihre Meinung.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Ruben Rupp [AfD]: Das stimmt überhaupt nicht! Das stimmt nicht!)

Der DSA schützt die Rechte von 450 Millionen Nutzerinnen und Nutzern in Europa, indem er Plattformen verbindliche Regeln gibt, egal wo diese Plattformen ihren Sitz haben. Der DSA schützt die Meinungsfreiheit, indem er Willkür begrenzt.

(Ruben Rupp [AfD]: Das Gegenteil ist der Fall!)

Er sorgt dafür, dass illegale Inhalte gelöscht werden.

(Ruben Rupp [AfD]: Desinformation!)

Er sorgt aber auch dafür, dass Inhalte, die nicht illegal sind, nicht gelöscht werden. Das ist kein Angriff auf die Demokratie, das ist die Verteidigung der Demokratie im digitalen Raum.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Ruben Rupp [AfD]: Also jetzt doch!)

Aber, Herr Rupp, der beste Beweis sind doch Ihre eigenen Social-Media-Accounts. Sie dürfen ohne Probleme bei X behaupten, dass Sie froh wären, wenn J. D. Vance die nächste Präsidentschaftswahl in den USA gewinnt. Das dürfen Sie behaupten. Kein Mensch wird auf die Idee kommen, diesen Post zu melden oder zu löschen.

(Zuruf des Abg. Steffen Janich [AfD])

Sie können auch keinen einzigen legalen Post vorlegen, der gelöscht wurde.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Frau von Storch darf durch den Deutschen Bundestag ziehen, darf sich einen Weihnachtsbaum suchen, sich beschweren, dass kein Kreuz auf dem Weihnachtsbaum hängt – unabhängig davon, dass ich noch nie ein Kreuz auf einem Weihnachtsbaum gesehen habe. Das darf sie behaupten.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken)

Und wir werden ihre Meinung im Internet schützen. Genau hier unterscheiden wir uns.

Aber dann blicken wir doch mal in die Zahlen. Bei Youtube wurden im dritten Quartal dieses Jahres ungefähr 12 Millionen Videos gelöscht. 1,5 Millionen User haben geklagt, weil sie der Auffassung waren, dass die Löschung dieser Videos nicht rechtmäßig war. 150 000 Videos musste Youtube nach dem DSA wiederherstellen – 150 000 Videos, die die Plattform unrechtmäßigerweise heruntergenommen hat. Der DSA schützt eben jeden und jede von uns.

(Zuruf des Abg. Ruben Rupp [AfD])

Es bleibt in dieser Debatte aber die Frage: Warum behaupten Sie solche Sachen?

(Stephan Brandner [AfD]: Weil sie stimmen!)

Warum treten Sie hier auf und behaupten, der DSA würde die Meinungsfreiheit in diesem Land beschneiden?

(Stephan Brandner [AfD]: Sie wollen uns doch verbieten!)

Vielleicht weil Sie hier keine deutschen Interessen vertreten, vielleicht weil Sie hier keine europäischen Interessen vertreten, sondern die Interessen von ein paar Milliardären aus den USA. Und bezeichnend war doch der „Zeit“-Artikel mit Frau von Storch. Darin wurde sie gefragt, ob sie der US-Administration gemeldet hätte, wer aus der deutschen Politik sich für den DSA einsetzt. Und was sagt Frau von Storch? „ Ja, ja, die habe ich gemeldet. Alle, die sich in Deutschland für den DSA einsetzen, die habe ich der US-Administration gemeldet.“

Dann reisen Sie mit einer 20-köpfigen Gruppe in die USA,

(Steffen Janich [AfD]: War doch perfekt, oder?)

treffen sich mit der Trump-Administration, sprechen mit ein paar Techmilliardären und beklagen sich jetzt hier, dass sich Elon Musk darüber beschwert, dass er 120 Millionen Euro bezahlen muss, weil er beschissen hat. Er hat blaue Häkchen bei X eingeführt, die suggerieren, eine Person wäre eine Person, ohne dass sie die Person ist.

(Zuruf des Abg. Steffen Janich [AfD])

Damit hat er Geld gemacht, dafür muss er Geld bezahlen. Deswegen merken wir an dieser Stelle: Der DSA wirkt.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Was also, liebe Kolleginnen und Kollegen, bleibt denn nun von dieser Debatte?

(Stephan Brandner [AfD]: Von dieser Debatte bleibt nichts!)

Ich nehme eins mit: Sie sind alles, aber nicht die Verteidiger der Meinungsfreiheit. Wenn Sie demokratische Regeln zugunsten von ein paar Milliardären versuchen zu verschieben, dann wird sich der Rest dieses Hauses dem entgegenstellen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD)

Für die Fraktion Die Linke hat jetzt das Wort die Abgeordnete Sonja Lemke.

(Beifall bei der Linken)

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