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(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Stephan Brandner [AfD]: Danke schön!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, worum geht’s in der Debatte?
(Stephan Brandner [AfD]: Zu kompliziert für Sie, Herr Rabanus?)
Wir haben eine hervorragende, eine großartige Film- und Kinowirtschaft. Wir stehen vier Wochen vor der Berlinale. Nach all dem, was wir wissen, haben wir ein tolles Kinojahr 2026 vor uns. Aber wir haben es auch mit einer veritablen Krise zu tun. Das ist der Vorgang, über den wir hier sprechen. Insofern ist alles, was jedenfalls in der Sache gesagt worden ist, lieber Kollege Lehmann, richtig. Und es ist ein Thema, das uns schon länger beschäftigt; auch das gehört zur Wahrheit dazu.
Nach der Pandemie gingen wir in die Ampelkoalition, wollten dort eigentlich die große Reform der Filmförderung machen. Und zur Wahrheit gehört dazu, dass wir zwar das FFG novelliert und modernisiert haben, aber die wesentlichen, tragenden Fördersäulen nicht haben umsetzen können. Ich will da gar keine Vergangenheitsbewältigung betreiben. Aber Fakt ist, dass wir jetzt tatsächlich schnell ins Handeln kommen müssen.
Damit komme ich auch zu dem rosa Elefanten im Raum. Ja, natürlich haben wir an der Stelle einen Dissens in der Koalition darüber, ob wir eine gesetzliche Investitionsverpflichtung haben wollen. Ich glaube, wir brauchen die gesetzliche Grundlage, um die nötige Transparenz und Verlässlichkeit zu schaffen, um dann auch wirklich einen Impuls zu setzen. Oder machen wir es im Wege von, ich sage dazu: Absichtserklärungen? Denn etwas anderes ist das Konstrukt der Selbstverpflichtung ja in Wirklichkeit nicht. Das ist ein Dissens, über den wir in den letzten Monaten in der Koalition – das kann man hier auch sagen, weil es eh jeder weiß – lange gerungen haben und viele Argumente ausgetauscht haben.
Ich glaube aber tatsächlich – da sind wir uns, glaube ich, in der Koalition wieder einig –: Die Argumente sind ausgetauscht, und wir müssen jetzt zu einer Entscheidung kommen. Wir werden auch sehr zügig zu einer Entscheidung kommen. Ich gehe davon aus, dass noch vor Beginn der Berlinale geklärt ist, wie wir in diesen Fragen weiter vorangehen. Das ist wichtig, damit wir wirklich wissen, wie wir das Fördersystem für die Film- und Kinowirtschaft in unserem Land aufstellen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Dann können wir dazu kommen, die anderen Punkte, die wir im Koalitionsvertrag noch niedergelegt haben, weiter anzugehen. Die Erhöhung der Mittel für den Förderfonds auf 250 Millionen Euro ist schon ein hervorragender und großer Schritt. Dabei werden wir nicht stehen bleiben. Die Film- und Kinowirtschaft in diesem Land liegt der Koalition sehr am Herzen. Deswegen werden wir sie voranbringen.
Ganz herzlichen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Vielen Dank. – Der nächste Redner ist David Schliesing für die Fraktion Die Linke.
(Beifall bei der Linken)
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