Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kaufmann, wenn Sie mehr über Spionage und China wissen wollen, dann horchen Sie sich doch mal in Ihrer Fraktion um. Da gibt es ein Alleinstellungsmerkmal; da gibt es dafür ganz viel Kompetenz, würde ich sagen.
", "sentences": [ { "text": "Sehr geehrter Herr Präsident!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "3.400" }, { "text": "Meine Damen und Herren!", "timeStart": "3.400", "timeEnd": "4.440" }, { "text": "Herr Kaufmann, wenn Sie mehr über Spionage und China wissen wollen, dann horchen Sie sich doch mal in Ihrer Fraktion um.", "timeStart": "4.440", "timeEnd": "9.680" }, { "text": "Da gibt es ein Alleinstellungsmerkmal; da gibt es dafür ganz viel Kompetenz, würde ich sagen.", "timeStart": "9.680", "timeEnd": "14.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Der war jahrelang bei Ihnen!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Der war jahrelang bei Ihnen!)", "timeStart": "9.680", "timeEnd": "19.160" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carolin Wagner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Der vorliegende Bericht zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung
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", "sentences": [ { "text": "(Dr. Michael Kaufmann [AfD]: Das ist aber nur wenig AfD-Bashing heute! – Gegenruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke]: Getroffene Hunde bellen!)", "timeStart": "14.600", "timeEnd": "27.760" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carolin Wagner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "– jetzt können Sie zuhören – umfasst die Jahre 2023 und 2024 und damit bereits die Situation nach der Zeitenwende. Wir sehen an verschiedenen Beispielen dieser beiden Jahre, wie nationale, autoritäre und populistische Großmachtsucht innerhalb kürzester Zeit das zersetzt, was über Jahrzehnte mühsam aufgebaut wurde: etwa das Völkerrecht, dessen Normen und Urteile missachtet, ignoriert oder gar sanktioniert werden, die territoriale Integrität souveräner Staaten, die durch Annexionen, Einmarsch, hybride Kriegsführung einfach weggewischt wird, unsere gemeinsame Sicherheitsarchitektur, die durch Desinformation, Spionage und Waffenlieferungen ausgehöhlt wird, und eben auch Forschungs- und Wissenschaftskooperationen, deren freier Austausch durch Spionage, Technologieklau, Embargos auf Wissen und ideologische Zensur torpediert wird.
", "sentences": [ { "text": "– jetzt können Sie zuhören – umfasst die Jahre 2023 und 2024 und damit bereits die Situation nach der Zeitenwende.", "timeStart": "19.160", "timeEnd": "27.760" }, { "text": "Wir sehen an verschiedenen Beispielen dieser beiden Jahre, wie nationale, autoritäre und populistische Großmachtsucht innerhalb kürzester Zeit das zersetzt, was über Jahrzehnte mühsam aufgebaut wurde: etwa das Völkerrecht, dessen Normen und Urteile missachtet, ignoriert oder gar sanktioniert werden, die territoriale Integrität souveräner Staaten, die durch Annexionen, Einmarsch, hybride Kriegsführung einfach weggewischt wird, unsere gemeinsame Sicherheitsarchitektur, die durch Desinformation, Spionage und Waffenlieferungen ausgehöhlt wird, und eben auch Forschungs- und Wissenschaftskooperationen, deren freier Austausch durch Spionage, Technologieklau, Embargos auf Wissen und ideologische Zensur torpediert wird.", "timeStart": "27.760", "timeEnd": "72.280" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carolin Wagner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Meine Damen und Herren, wir erleben gerade in Echtzeit, wie fragil unsere demokratisch gefasste Gesellschaft ist, und wir sehen bei anderen Staaten gerade: Die Gefahr lauert oft im Inneren. Populisten, Nationalisten, Autokraten greifen direkt die Gewaltenteilung an und schränken Freiheiten ein, eben auch die Wissenschaftsfreiheit.
", "sentences": [ { "text": "Meine Damen und Herren, wir erleben gerade in Echtzeit, wie fragil unsere demokratisch gefasste Gesellschaft ist, und wir sehen bei anderen Staaten gerade: Die Gefahr lauert oft im Inneren.", "timeStart": "72.280", "timeEnd": "84.280" }, { "text": "Populisten, Nationalisten, Autokraten greifen direkt die Gewaltenteilung an und schränken Freiheiten ein, eben auch die Wissenschaftsfreiheit.", "timeStart": "84.280", "timeEnd": "92.980" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carolin Wagner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Der Bericht aber zeigt trotz dieser globalen Lage: Es gibt jedenfalls für den Wissenschaftsbereich Chancen und Wege, mit dieser Situation umzugehen. Die Lösungen liegen nicht in der Abschottung. Wissenschaft findet heute in großen internationalen Netzwerken statt, nicht mehr nur bi-, sondern multilateral.
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", "sentences": [ { "text": "Ich will für die SPD-Bundestagsfraktion erwähnen, dass uns auch soziale Innovationen sehr wichtig sind.", "timeStart": "123.720", "timeEnd": "129.640" }, { "text": "Sie ergänzen nicht nur technische Kooperationen und sichern Deutschlands Rolle in globalen Innovationsökosystemen; sie haben auch einen Wert an sich.", "timeStart": "129.640", "timeEnd": "138.520" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD)
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", "sentences": [ { "text": "Fakt ist: Von den knapp 200 Staaten dieser Welt sind sehr viele sicherlich keine Wertepartner.", "timeStart": "171.520", "timeEnd": "179.200" }, { "text": "Es gibt aber zum Teil wissenschaftsstarke Staaten oder solche, die ein sehr hohes Potenzial haben.", "timeStart": "179.200", "timeEnd": "184.960" }, { "text": "Diese Länder warten auf Kooperationspartner.", "timeStart": "184.960", "timeEnd": "187.960" }, { "text": "Ein Interesse aus Deutschland oder Europa ist dort in der Regel gern gesehen.", "timeStart": "187.960", "timeEnd": "192.800" }, { "text": "Gerade Staaten, die keine Wertepartner im engeren Sinne sind, agieren sehr flexibel bei der Wahl von Kooperationspartnern und legen sich nicht auf ein bestimmtes Lager fest.", "timeStart": "192.800", "timeEnd": "202.440" }, { "text": "Gerade deswegen gibt es eine gestiegene Notwendigkeit, Science Diplomacy auszubauen.", "timeStart": "202.440", "timeEnd": "207.920" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carolin Wagner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das gilt erst recht, weil bisherige Gewissheiten und Verlässlichkeiten nicht mehr so existieren, wie wir das aus der Vergangenheit kannten. Es sind vor allem die Vereinigten Staaten, die unter der Trump-Administration einen anderen wissenschaftspolitischen Kurs einschlagen. Das löst massive Verschiebungen aus. Wenn sich eine Großmacht irgendwo zurückzieht, stehen andere direkt bereit. Es ist an der Europäischen Union und auch an der deutschen Wissenschaftspolitik, die so entstandenen Lücken bei den Forschungskooperationen zu füllen und das Feld nicht Mächten zu überlassen, die gegen unsere Interessen agieren.
", "sentences": [ { "text": "Das gilt erst recht, weil bisherige Gewissheiten und Verlässlichkeiten nicht mehr so existieren, wie wir das aus der Vergangenheit kannten.", "timeStart": "207.920", "timeEnd": "215.240" }, { "text": "Es sind vor allem die Vereinigten Staaten, die unter der Trump-Administration einen anderen wissenschaftspolitischen Kurs einschlagen.", "timeStart": "215.240", "timeEnd": "222.640" }, { "text": "Das löst massive Verschiebungen aus.", "timeStart": "222.640", "timeEnd": "225.260" }, { "text": "Wenn sich eine Großmacht irgendwo zurückzieht, stehen andere direkt bereit.", "timeStart": "225.260", "timeEnd": "229.320" }, { "text": "Es ist an der Europäischen Union und auch an der deutschen Wissenschaftspolitik, die so entstandenen Lücken bei den Forschungskooperationen zu füllen und das Feld nicht Mächten zu überlassen, die gegen unsere Interessen agieren.", "timeStart": "229.320", "timeEnd": "241.280" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
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", "sentences": [ { "text": "Zum Schluss möchte ich sagen: Wer populistisch den Austritt aus der EU fordert, der soll auch sagen, dass er dieses Land damit aus dem weltweit größten Programm zur Förderung von Forschung und Innovation, aus Horizon Europe, entfernen will.", "timeStart": "307.160", "timeEnd": "319.960" }, { "text": "Selbst Großbritannien hat nach dem Brexit ganz schnell in dieses große Forschungsprogramm zurückgefunden und hat sich assoziieren lassen mit dem Effekt:", "timeStart": "319.960", "timeEnd": "328.880" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beatrix von Storch [AfD]: Das geht also! Man kann austreten und trotzdem richtige Sachen machen! Das geht also!)
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(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Der war jahrelang bei Ihnen!)
Der vorliegende Bericht zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung
(Dr. Michael Kaufmann [AfD]: Das ist aber nur wenig AfD-Bashing heute! – Gegenruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke]: Getroffene Hunde bellen!)
– jetzt können Sie zuhören – umfasst die Jahre 2023 und 2024 und damit bereits die Situation nach der Zeitenwende. Wir sehen an verschiedenen Beispielen dieser beiden Jahre, wie nationale, autoritäre und populistische Großmachtsucht innerhalb kürzester Zeit das zersetzt, was über Jahrzehnte mühsam aufgebaut wurde: etwa das Völkerrecht, dessen Normen und Urteile missachtet, ignoriert oder gar sanktioniert werden, die territoriale Integrität souveräner Staaten, die durch Annexionen, Einmarsch, hybride Kriegsführung einfach weggewischt wird, unsere gemeinsame Sicherheitsarchitektur, die durch Desinformation, Spionage und Waffenlieferungen ausgehöhlt wird, und eben auch Forschungs- und Wissenschaftskooperationen, deren freier Austausch durch Spionage, Technologieklau, Embargos auf Wissen und ideologische Zensur torpediert wird.
Meine Damen und Herren, wir erleben gerade in Echtzeit, wie fragil unsere demokratisch gefasste Gesellschaft ist, und wir sehen bei anderen Staaten gerade: Die Gefahr lauert oft im Inneren. Populisten, Nationalisten, Autokraten greifen direkt die Gewaltenteilung an und schränken Freiheiten ein, eben auch die Wissenschaftsfreiheit.
Der Bericht aber zeigt trotz dieser globalen Lage: Es gibt jedenfalls für den Wissenschaftsbereich Chancen und Wege, mit dieser Situation umzugehen. Die Lösungen liegen nicht in der Abschottung. Wissenschaft findet heute in großen internationalen Netzwerken statt, nicht mehr nur bi-, sondern multilateral.
(Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
– Ja, bei „bi“ werden Sie gleich nervös; das ist mir schon klar. – Gemeinsam erarbeiten Forschende aus verschiedenen Ländern Lösungen für globale Probleme im Bereich Klima, Gesundheit oder Souveränität.
Ich will für die SPD-Bundestagsfraktion erwähnen, dass uns auch soziale Innovationen sehr wichtig sind. Sie ergänzen nicht nur technische Kooperationen und sichern Deutschlands Rolle in globalen Innovationsökosystemen; sie haben auch einen Wert an sich.
(Beifall bei der SPD)
Internationale Forschungskooperationen sichern Deutschlands Innovationsfähigkeit. Internationale Forschungskooperationen sind essenziell für Fortschritt und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und zur Bewältigung globaler Herausforderungen. Und nicht nur das: Sie hilft uns auch, demokratische Werte im Sinne der Science Diplomacy weltweit zu stärken. Das gilt gerade auch mit Blick auf Regionen, in denen Staaten an Einfluss gewinnen, die kein Interesse an einer offenen und freien Wissenschaft haben und das als Patriotismus verkaufen.
(Beifall bei der SPD)
Fakt ist: Von den knapp 200 Staaten dieser Welt sind sehr viele sicherlich keine Wertepartner. Es gibt aber zum Teil wissenschaftsstarke Staaten oder solche, die ein sehr hohes Potenzial haben. Diese Länder warten auf Kooperationspartner. Ein Interesse aus Deutschland oder Europa ist dort in der Regel gern gesehen. Gerade Staaten, die keine Wertepartner im engeren Sinne sind, agieren sehr flexibel bei der Wahl von Kooperationspartnern und legen sich nicht auf ein bestimmtes Lager fest. Gerade deswegen gibt es eine gestiegene Notwendigkeit, Science Diplomacy auszubauen.
Das gilt erst recht, weil bisherige Gewissheiten und Verlässlichkeiten nicht mehr so existieren, wie wir das aus der Vergangenheit kannten. Es sind vor allem die Vereinigten Staaten, die unter der Trump-Administration einen anderen wissenschaftspolitischen Kurs einschlagen. Das löst massive Verschiebungen aus. Wenn sich eine Großmacht irgendwo zurückzieht, stehen andere direkt bereit. Es ist an der Europäischen Union und auch an der deutschen Wissenschaftspolitik, die so entstandenen Lücken bei den Forschungskooperationen zu füllen und das Feld nicht Mächten zu überlassen, die gegen unsere Interessen agieren.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Der Rückzug der USA geht außerdem mit dem wirtschaftlichen und politischen Erstarken der Länder des Globalen Südens einher. Hier gibt es Chancen für Europa, mehr Verantwortung zu tragen. Deutschland sollte sich entsprechend einbringen und ein Treiber europäischer Science Diplomacy sein.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Wissenschaft steht für Fortschritt und nicht für das Zementieren globaler Abhängigkeiten.
Meine Damen und Herren, die Freiheit der Wissenschaft ist ein sehr hohes Gut. Es muss den Wissenschaftseinrichtungen und den jeweiligen Forschenden aber klar sein, welche Risiken und Gefahren drohen. Nicht ohne Grund haben wir in der Ampel seinerzeit das Thema Forschungssicherheit in die Nationale Sicherheitsstrategie geschrieben und zu einem Teil der Chinastrategie gemacht. Es ist gut, dass die Bundesregierung jetzt eine entsprechende Plattform für Forschungssicherheit einrichtet. Darin müssen die Wissenschaftsorganisationen involviert sein – sind sie auch –, aber eben auch die Sicherheitsbehörden. Ihre Einbindung ist kein Angriff auf Wissenschaftsfreiheit. Ihre Einbindung ist ein Garant für ein ganzheitliches Verständnis von Forschungssicherheit.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Zum Schluss möchte ich sagen: Wer populistisch den Austritt aus der EU fordert, der soll auch sagen, dass er dieses Land damit aus dem weltweit größten Programm zur Förderung von Forschung und Innovation, aus Horizon Europe, entfernen will. Selbst Großbritannien hat nach dem Brexit ganz schnell in dieses große Forschungsprogramm zurückgefunden und hat sich assoziieren lassen mit dem Effekt:
(Beatrix von Storch [AfD]: Das geht also! Man kann austreten und trotzdem richtige Sachen machen! Das geht also!)
Es zahlte für die Teilnahme nach dem Brexit einen höheren Betrag, als es zuvor gezahlt hatte. Das passiert, wenn Rechtspopulisten den Menschen ihre verdrehten Wahrheiten auftischen. Nationale Dummschwätzereien sind der falsche Weg.
(Beatrix von Storch [AfD]: Der Brexit ist doch immer noch in Kraft!)
Ihre Pläne führen zum Schaden der Bundesrepublik. Sie kosten den Steuerzahler am Ende mehr. Meine Damen und Herren, die gesichert rechtsextreme Partei hier arbeitet zum Schaden dieses Landes und zum Schaden der Bevölkerung.
(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Lassen Sie uns weiterhin die Wissenschaftsfreiheit verteidigen und internationale Netzwerke weiter festigen.
Vielen herzlichen Dank.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Ayse Asar für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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