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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Broßart, vorweg zu Ihnen. Ein Verkehrsträger, der CO2-neutral betrieben werden kann, der minimalinvasiv ist, der fast keine Tunnel braucht, weil er 12 Prozent Steigung schafft, und unter dem Wildwechsel stattfinden kann: Dagegen waren die Grünen vor 20 Jahren, ist ihnen wahrscheinlich zu umweltfreundlich. Meine Empfehlung ist: Überwinden Sie da Ihre Transfeindlichkeit beim Thema Verkehr!

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(Beifall bei der AfD – Zuruf von der Linken: Widerlich! – Weitere Zurufe von der Linken)

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„Bernau, so hat der Rat beschlossen, wird kommunistisch heut, Genossen. […] Denn in Bernau gibt’s Volvotaxen und Selbstbedienungszahnarztpraxen. […] Kurzum, es herrscht das Weltniveau, der Bahnhof kriegt ein Wasserklo.“

", "sentences": [ { "text": "„Bernau, so hat der Rat beschlossen, wird kommunistisch heut, Genossen. […]", "timeStart": "41.560", "timeEnd": "49.840" }, { "text": "Denn in Bernau gibt’s Volvotaxen und Selbstbedienungszahnarztpraxen. […]", "timeStart": "49.840", "timeEnd": "55.040" }, { "text": "Kurzum, es herrscht das Weltniveau, der Bahnhof kriegt ein Wasserklo.“", "timeStart": "55.040", "timeEnd": "60.200" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Maximilian Kneller", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "

Das, liebe Kollegen, ist kein Zitat aus dem linken Antragstext. Es ist das Lied „Kommunismus in Bernau“ der DDR-Band Oktoberklub. Irgendwie waren sogar Ihre damaligen Parteifreunde in der Diktatur witziger und zu mehr Selbstironie fähig als Sie heute, liebe Linkspartei. Und nebenbei waren sie auch noch besser angezogen. Das muss man auch mal erwähnen.

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(Beifall bei der AfD – Anja Troff-Schaffarzyk [SPD]: Boah! Sag mal! –Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was soll das denn?)

", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der AfD – Anja Troff-Schaffarzyk [SPD]: Boah! Sag mal! –Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was soll das denn?)", "timeStart": "80.260", "timeEnd": "89.020" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Maximilian Kneller", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "

Volvotaxen in der DDR waren indes realistischer als das, was Sie uns hier heute als Antrag vorlegen. Bis 2030 wollen Sie die Kapazität im ÖPNV verdoppeln. Verdoppeln! Das bedeutet nahezu doppelt so viele Züge, doppelt so viele Busse und doppelt so viele Gleise. Liebe Linke, in welcher Welt leben Sie eigentlich? Die Bahn ist bereits heute ein Sanierungsfall, und die Sanierungen können oft mangels Auftragnehmer heute schon nicht realisiert werden. Ihre Antwort: eine mit 20 Milliarden Euro geförderte Transformation der Automobilindustrie, die Sie gerade plattmachen. Die Zuliefererindustrie ist hoch spezialisiert. Da haben Sie noch nicht einen Facharbeiter umgeschult und nicht einen einzigen Produktionsstrang angepasst. Staatsfonds ersetzen keine Bauunternehmen, keine Ingenieure und keine Lokführer.

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(Beifall bei der AfD)

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Dann fordern Sie mehr Geld für sogenannte Transformationsräte, Räte mit staatlich geförderten Akteuren, mit NGOs, Umweltverbänden und linksdrehenden Gewerkschaftsfunktionären, Räte, die Ihrem industriefeindlichen Schwachsinn noch eine Pseudolegitimität verschaffen sollen. Ich bin sicher, das ist es, worauf ein Facharbeiter gerade noch gewartet hat: Linke Gesellschaftsklempner, die ihn erst arbeitslos machen, ihm das Auto wegnehmen und ihn dann noch umschulen wollen.

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(Beifall bei der AfD)

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Liebe Linke, diese Leute sind bereits als deutsche Wirtschaftsflüchtlinge im Ausland, und Sie haben keine Mauer mehr, mit der Sie ihre Facharbeiter gefangen halten können. Vielleicht üben Sie beim nächsten Besuch von Bahnchefin Palla noch ein bisschen Hörverstehen; dann können wir uns in Zukunft Lebenszeit für solche Anträge sparen.

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Vielen Dank.

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(Beifall bei der AfD – Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und die AfD will den Firmenwagen für alle!)

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Herr Kneller, ich werde mir Ihre Passage zum transfeindlichen Verkehr gleich anschauen. Ich halte sie für einen Ordnungsruf geeignet,

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(Beifall bei Abgeordneten der Linken)

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will mir die Stelle aber noch konkret angucken.

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(Zuruf von der AfD: Das war lustig gemeint!)

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– Lustig finde ich das nicht, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen.

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Ich finde es beschämend, und ich finde es dem Haus gegenüber nicht angemessen.

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(Zuruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD])

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Ich finde es den Kollegen gegenüber nicht angemessen. Und ich finde es peinlich, wenn ich ganz ehrlich sein soll.

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(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie sollen die Sitzung leiten! Neutral! Und wir kriegen keinen Präsidenten! Diese Scheinheiligkeit!)

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– Ich leite die Sitzung, Herr Baumann, so wie ich die Sitzung leiten möchte. Und Sie werden mir nicht vorschreiben, wie ich meine Sitzung zu leiten habe; um das mal ganz klar zu sagen.

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Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die SPD-Fraktion Anja Troff-Schaffarzyk.

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(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Broßart, vorweg zu Ihnen. Ein Verkehrsträger, der CO2-neutral betrieben werden kann, der minimalinvasiv ist, der fast keine Tunnel braucht, weil er 12 Prozent Steigung schafft, und unter dem Wildwechsel stattfinden kann: Dagegen waren die Grünen vor 20 Jahren, ist ihnen wahrscheinlich zu umweltfreundlich. Meine Empfehlung ist: Überwinden Sie da Ihre Transfeindlichkeit beim Thema Verkehr!

(Beifall bei der AfD – Zuruf von der Linken: Widerlich! – Weitere Zurufe von der Linken)

Zum Antrag der Linken.

„Bernau, so hat der Rat beschlossen, wird kommunistisch heut, Genossen. […] Denn in Bernau gibt’s Volvotaxen und Selbstbedienungszahnarztpraxen. […] Kurzum, es herrscht das Weltniveau, der Bahnhof kriegt ein Wasserklo.“

Das, liebe Kollegen, ist kein Zitat aus dem linken Antragstext. Es ist das Lied „Kommunismus in Bernau“ der DDR-Band Oktoberklub. Irgendwie waren sogar Ihre damaligen Parteifreunde in der Diktatur witziger und zu mehr Selbstironie fähig als Sie heute, liebe Linkspartei. Und nebenbei waren sie auch noch besser angezogen. Das muss man auch mal erwähnen.

(Beifall bei der AfD – Anja Troff-Schaffarzyk [SPD]: Boah! Sag mal! –Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was soll das denn?)

Volvotaxen in der DDR waren indes realistischer als das, was Sie uns hier heute als Antrag vorlegen. Bis 2030 wollen Sie die Kapazität im ÖPNV verdoppeln. Verdoppeln! Das bedeutet nahezu doppelt so viele Züge, doppelt so viele Busse und doppelt so viele Gleise. Liebe Linke, in welcher Welt leben Sie eigentlich? Die Bahn ist bereits heute ein Sanierungsfall, und die Sanierungen können oft mangels Auftragnehmer heute schon nicht realisiert werden. Ihre Antwort: eine mit 20 Milliarden Euro geförderte Transformation der Automobilindustrie, die Sie gerade plattmachen. Die Zuliefererindustrie ist hoch spezialisiert. Da haben Sie noch nicht einen Facharbeiter umgeschult und nicht einen einzigen Produktionsstrang angepasst. Staatsfonds ersetzen keine Bauunternehmen, keine Ingenieure und keine Lokführer.

(Beifall bei der AfD)

Dann fordern Sie mehr Geld für sogenannte Transformationsräte, Räte mit staatlich geförderten Akteuren, mit NGOs, Umweltverbänden und linksdrehenden Gewerkschaftsfunktionären, Räte, die Ihrem industriefeindlichen Schwachsinn noch eine Pseudolegitimität verschaffen sollen. Ich bin sicher, das ist es, worauf ein Facharbeiter gerade noch gewartet hat: Linke Gesellschaftsklempner, die ihn erst arbeitslos machen, ihm das Auto wegnehmen und ihn dann noch umschulen wollen.

(Beifall bei der AfD)

Liebe Linke, diese Leute sind bereits als deutsche Wirtschaftsflüchtlinge im Ausland, und Sie haben keine Mauer mehr, mit der Sie ihre Facharbeiter gefangen halten können. Vielleicht üben Sie beim nächsten Besuch von Bahnchefin Palla noch ein bisschen Hörverstehen; dann können wir uns in Zukunft Lebenszeit für solche Anträge sparen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD – Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und die AfD will den Firmenwagen für alle!)

Herr Kneller, ich werde mir Ihre Passage zum transfeindlichen Verkehr gleich anschauen. Ich halte sie für einen Ordnungsruf geeignet,

(Beifall bei Abgeordneten der Linken)

will mir die Stelle aber noch konkret angucken.

(Zuruf von der AfD: Das war lustig gemeint!)

– Lustig finde ich das nicht, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen.

Ich finde es beschämend, und ich finde es dem Haus gegenüber nicht angemessen.

(Zuruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD])

Ich finde es den Kollegen gegenüber nicht angemessen. Und ich finde es peinlich, wenn ich ganz ehrlich sein soll.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie sollen die Sitzung leiten! Neutral! Und wir kriegen keinen Präsidenten! Diese Scheinheiligkeit!)

– Ich leite die Sitzung, Herr Baumann, so wie ich die Sitzung leiten möchte. Und Sie werden mir nicht vorschreiben, wie ich meine Sitzung zu leiten habe; um das mal ganz klar zu sagen.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und wir haben keinen Präsidenten! Das müssen wir uns bieten lassen! Diese Einseitigkeit!)

– Sie können sich gerne aufregen, Herr Baumann.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie haben sich aufgeregt!)

Sie kriegen jetzt von mir einen Ordnungsruf dafür, dass Sie meine Sitzungsleitung gerade kritisiert haben.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken)

Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die SPD-Fraktion Anja Troff-Schaffarzyk.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

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