Sehr geehrter Herr Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die Fraktionen für die Anträge. Sie enthalten ja zahlreiche hochaktuelle und auch aus unserer Sicht durchaus richtige Punkte. Daraus ergibt sich ein besonders breites Spektrum an Forderungen, das doch sehr unterschiedliche energiepolitische Bereiche berührt. Das ist jedoch durchaus nachvollziehbar; denn die aktuelle Lage ist durch eine Vielzahl gleichzeitiger Herausforderungen geprägt: Klimaschutz, Resilienz unseres Energiesystems, Netzstabilität, bezahlbare Strompreise für Haushalte und Unternehmen sowie strategische und geopolitische Fragen stellen uns vor große Herausforderungen.
", "sentences": [ { "text": "Sehr geehrter Herr Präsidentin!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "4.960" }, { "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen!", "timeStart": "4.960", "timeEnd": "6.640" }, { "text": "Vielen Dank an die Fraktionen für die Anträge.", "timeStart": "6.640", "timeEnd": "9.960" }, { "text": "Sie enthalten ja zahlreiche hochaktuelle und auch aus unserer Sicht durchaus richtige Punkte.", "timeStart": "9.960", "timeEnd": "14.240" }, { "text": "Daraus ergibt sich ein besonders breites Spektrum an Forderungen, das doch sehr unterschiedliche energiepolitische Bereiche berührt.", "timeStart": "14.240", "timeEnd": "21.280" }, { "text": "Das ist jedoch durchaus nachvollziehbar; denn die aktuelle Lage ist durch eine Vielzahl gleichzeitiger Herausforderungen geprägt: Klimaschutz, Resilienz unseres Energiesystems, Netzstabilität, bezahlbare Strompreise für Haushalte und Unternehmen sowie strategische und geopolitische Fragen stellen uns vor große Herausforderungen.", "timeStart": "21.280", "timeEnd": "39.200" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Als Koalition haben wir uns vorgenommen, in dieser komplexen Situation verlässliche Rahmenbedingungen und klare Leitlinien zu setzen. Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zur Energiewende und zum konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien. Daraus folgt zwingend, dass wir ein leistungsfähigeres und effizienteres Stromnetz benötigen, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten und Kosten zu begrenzen. Dafür brauchen wir mehr Flexibilität im System und auch eine kluge Ausgestaltung von Speicherkapazitäten. Das ist die energiepolitische Grundlage unserer Arbeit, an der sich Gesetzesvorhaben messen lassen müssen – ebenso wie natürlich auch unabgestimmte Vorschläge.
", "sentences": [ { "text": "Als Koalition haben wir uns vorgenommen, in dieser komplexen Situation verlässliche Rahmenbedingungen und klare Leitlinien zu setzen.", "timeStart": "39.200", "timeEnd": "46.240" }, { "text": "Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zur Energiewende und zum konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien.", "timeStart": "46.240", "timeEnd": "53.680" }, { "text": "Daraus folgt zwingend, dass wir ein leistungsfähigeres und effizienteres Stromnetz benötigen, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten und Kosten zu begrenzen.", "timeStart": "53.680", "timeEnd": "62.640" }, { "text": "Dafür brauchen wir mehr Flexibilität im System und auch eine kluge Ausgestaltung von Speicherkapazitäten.", "timeStart": "62.640", "timeEnd": "68.640" }, { "text": "Das ist die energiepolitische Grundlage unserer Arbeit, an der sich Gesetzesvorhaben messen lassen müssen – ebenso wie natürlich auch unabgestimmte Vorschläge.", "timeStart": "68.640", "timeEnd": "77.120" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes im vergangenen Jahr konnten wir wichtige Fortschritte erzielen. Wir erleichtern Energie-Sharing, beseitigen Rechtsunsicherheiten bei Kundenanlagen, regeln die Privilegierung von Außenspeichern bei Bauprojekten, reduzieren Abregelungen trotz Eigenverbrauchs und verbessern auch ein wenig die Messsystematik. Gleichzeitig ist aber auch klar, dass dies alles noch nicht ausreichend ist. Insbesondere bei der Digitalisierung unseres Energiesystems und bei den Netzanschlussverfahren besteht weiterhin erheblicher Nachholbedarf. Das ist aber auch bekannt und adressiert. Hier muss es um sinnvolle Maßnahmen gehen. Umso wichtiger sind die kommenden parlamentarischen Beratungen zu diesen weiteren Gesetzesvorhaben.
", "sentences": [ { "text": "Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes im vergangenen Jahr konnten wir wichtige Fortschritte erzielen.", "timeStart": "77.120", "timeEnd": "83.400" }, { "text": "Wir erleichtern Energie-Sharing, beseitigen Rechtsunsicherheiten bei Kundenanlagen, regeln die Privilegierung von Außenspeichern bei Bauprojekten, reduzieren Abregelungen trotz Eigenverbrauchs und verbessern auch ein wenig die Messsystematik.", "timeStart": "83.400", "timeEnd": "96.480" }, { "text": "Gleichzeitig ist aber auch klar, dass dies alles noch nicht ausreichend ist.", "timeStart": "96.480", "timeEnd": "100.640" }, { "text": "Insbesondere bei der Digitalisierung unseres Energiesystems und bei den Netzanschlussverfahren besteht weiterhin erheblicher Nachholbedarf.", "timeStart": "100.640", "timeEnd": "107.600" }, { "text": "Das ist aber auch bekannt und adressiert.", "timeStart": "107.600", "timeEnd": "109.800" }, { "text": "Hier muss es um sinnvolle Maßnahmen gehen.", "timeStart": "109.800", "timeEnd": "112.160" }, { "text": "Umso wichtiger sind die kommenden parlamentarischen Beratungen zu diesen weiteren Gesetzesvorhaben.", "timeStart": "112.160", "timeEnd": "116.600" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Zu den Forderungen der antragstellenden Fraktionen:
", "sentences": [ { "text": "Zu den Forderungen der antragstellenden Fraktionen:", "timeStart": "116.600", "timeEnd": "119.120" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Die Absenkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum für private Haushalte ist natürlich sinnvoll. Für Unternehmen ist dieser Schritt bereits erfolgt. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht fest: Diese Entlastung muss eigentlich für alle kommen.
", "sentences": [ { "text": "Die Absenkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum für private Haushalte ist natürlich sinnvoll.", "timeStart": "119.120", "timeEnd": "125.360" }, { "text": "Für Unternehmen ist dieser Schritt bereits erfolgt.", "timeStart": "125.360", "timeEnd": "127.560" }, { "text": "Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht fest: Diese Entlastung muss eigentlich für alle kommen.", "timeStart": "127.560", "timeEnd": "133.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Dirk Wiese [SPD] – Zuruf des Abg. Andreas Jung [CDU/CSU])
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Dirk Wiese [SPD] – Zuruf des Abg. Andreas Jung [CDU/CSU])", "timeStart": "127.560", "timeEnd": "136.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wir erwarten auch, dass das passieren wird.
", "sentences": [ { "text": "Wir erwarten auch, dass das passieren wird.", "timeStart": "133.160", "timeEnd": "136.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Richtig ist auch, die Wärmewende in den Fokus zu rücken. Auch wenn wir uns als SPD mit der zum Teil unsachlichen und undifferenzierten Vorgehensweise in dieser überaus emotionalen Debatte schwertun, möchte ich ausdrücklich betonen und begrüßen, dass im kürzlich erfolgten Kompromiss zum Gebäudemodernisierungsgesetz an der bisherigen Förderstruktur festgehalten wird und keine zusätzlichen Anreize für fossile Technologien geschaffen werden.
", "sentences": [ { "text": "Richtig ist auch, die Wärmewende in den Fokus zu rücken.", "timeStart": "136.720", "timeEnd": "140.560" }, { "text": "Auch wenn wir uns als SPD mit der zum Teil unsachlichen und undifferenzierten Vorgehensweise in dieser überaus emotionalen Debatte schwertun, möchte ich ausdrücklich betonen und begrüßen, dass im kürzlich erfolgten Kompromiss zum Gebäudemodernisierungsgesetz an der bisherigen Förderstruktur festgehalten wird und keine zusätzlichen Anreize für fossile Technologien geschaffen werden.", "timeStart": "140.560", "timeEnd": "162.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei Abgeordneten der SPD)", "timeStart": "140.560", "timeEnd": "171.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Im parlamentarischen Verfahren wird es nun darauf ankommen, Klimaschutz, Investitionssicherheit und soziale Ausgewogenheit miteinander zu verbinden. Entscheidend ist, dass es zu keinen Rückschritten in der Wärmewende kommt. Klar ist: Die Wärmepumpe funktioniert bereits wirtschaftlich. Und wer nach Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten entscheidet, wird dann auch genau darauf setzen.
", "sentences": [ { "text": "Im parlamentarischen Verfahren wird es nun darauf ankommen, Klimaschutz, Investitionssicherheit und soziale Ausgewogenheit miteinander zu verbinden.", "timeStart": "162.600", "timeEnd": "171.720" }, { "text": "Entscheidend ist, dass es zu keinen Rückschritten in der Wärmewende kommt.", "timeStart": "171.720", "timeEnd": "175.160" }, { "text": "Klar ist: Die Wärmepumpe funktioniert bereits wirtschaftlich.", "timeStart": "175.160", "timeEnd": "178.080" }, { "text": "Und wer nach Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten entscheidet, wird dann auch genau darauf setzen.", "timeStart": "178.080", "timeEnd": "183.680" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wir fordern natürlich auch, dass Mieterinnen und Mieter wirksam geschützt werden; denn sie können sich die Heizungsart nicht aussuchen. Wir müssen genau sie besonders in den Blick nehmen und vor immer weiter steigenden Gaspreisen schützen.
", "sentences": [ { "text": "Wir fordern natürlich auch, dass Mieterinnen und Mieter wirksam geschützt werden; denn sie können sich die Heizungsart nicht aussuchen.", "timeStart": "183.680", "timeEnd": "189.160" }, { "text": "Wir müssen genau sie besonders in den Blick nehmen und vor immer weiter steigenden Gaspreisen schützen.", "timeStart": "189.160", "timeEnd": "194.560" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ganz konkret: Wie wollen Sie das machen?)
", "sentences": [ { "text": "(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ganz konkret: Wie wollen Sie das machen?)", "timeStart": "189.160", "timeEnd": "198.580" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Beim Mieterschutz werden wir als SPD-Fraktion genau hinschauen.
", "sentences": [ { "text": "Beim Mieterschutz werden wir als SPD-Fraktion genau hinschauen.", "timeStart": "194.560", "timeEnd": "198.580" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Planungssicherheit für Investitionen, verlässliche Rahmenbedingungen für die Industrie und eine Reform der Netzentgelte werden in den Anträgen ebenfalls erwähnt und sind berechtigte Anliegen. Bezahlbare Energiepreise bleiben der zentrale Maßstab für uns. Dazu gehören auch konsequente Vereinfachungen und der Abbau unnötiger Bürokratie.
", "sentences": [ { "text": "Planungssicherheit für Investitionen, verlässliche Rahmenbedingungen für die Industrie und eine Reform der Netzentgelte werden in den Anträgen ebenfalls erwähnt und sind berechtigte Anliegen.", "timeStart": "198.580", "timeEnd": "208.240" }, { "text": "Bezahlbare Energiepreise bleiben der zentrale Maßstab für uns.", "timeStart": "208.240", "timeEnd": "212.080" }, { "text": "Dazu gehören auch konsequente Vereinfachungen und der Abbau unnötiger Bürokratie.", "timeStart": "212.080", "timeEnd": "216.760" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Gerade im Netzbereich ist Vereinfachung ein wichtiges Stichwort. Hier liegt noch viel Arbeit vor uns. Wir brauchen schnellere und transparentere Netzanschlussverfahren sowie eine Netzentgeltsystematik, die sich stärker an der Netzdienlichkeit orientiert. Eine klarere Rolle der Bundesnetzagentur mit einheitlichen Standards und zentraler Datenerfassung – eine digitale Grundlage – kann ebenfalls dazu beitragen, Verfahren zu beschleunigen, Kosten zu senken und Transparenz zu schaffen; darüber können wir gerne noch mal ausführlicher reden.
", "sentences": [ { "text": "Gerade im Netzbereich ist Vereinfachung ein wichtiges Stichwort.", "timeStart": "216.760", "timeEnd": "219.640" }, { "text": "Hier liegt noch viel Arbeit vor uns.", "timeStart": "219.640", "timeEnd": "221.160" }, { "text": "Wir brauchen schnellere und transparentere Netzanschlussverfahren sowie eine Netzentgeltsystematik, die sich stärker an der Netzdienlichkeit orientiert.", "timeStart": "221.160", "timeEnd": "229.360" }, { "text": "Eine klarere Rolle der Bundesnetzagentur mit einheitlichen Standards und zentraler Datenerfassung – eine digitale Grundlage – kann ebenfalls dazu beitragen, Verfahren zu beschleunigen, Kosten zu senken und Transparenz zu schaffen; darüber können wir gerne noch mal ausführlicher reden.", "timeStart": "229.360", "timeEnd": "243.920" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Eine dauerhaft bezahlbare und verlässliche Energieversorgung erfordert eine konsequente Digitalisierungsagenda. Die Potenziale werden hierzulande ja noch immer unterschätzt und nicht ausgereizt. Der Smart-Meter-Roll-out ist ein Beispiel. Hier hinken wir weit hinterher. Dabei liegen die Mehrwerte klar auf der Hand: Mit dynamischen Stromtarifen können Verbraucher ihre Energiekosten senken, indem sie ihren Stromverbrauch mit den Stromkosten stärker in Einklang bringen. Dann, wenn besonders viel erneuerbarer Strom im Netz ist, also etwa in der Mittagszeit, ist der Strompreis besonders niedrig. Das lohnt sich unmittelbar für Verbraucherinnen und Verbraucher; das müssen wir noch stärker hervorheben.
", "sentences": [ { "text": "Eine dauerhaft bezahlbare und verlässliche Energieversorgung erfordert eine konsequente Digitalisierungsagenda.", "timeStart": "243.920", "timeEnd": "250.560" }, { "text": "Die Potenziale werden hierzulande ja noch immer unterschätzt und nicht ausgereizt.", "timeStart": "250.560", "timeEnd": "255.040" }, { "text": "Der Smart-Meter-Roll-out ist ein Beispiel.", "timeStart": "255.040", "timeEnd": "257.320" }, { "text": "Hier hinken wir weit hinterher.", "timeStart": "257.320", "timeEnd": "259.240" }, { "text": "Dabei liegen die Mehrwerte klar auf der Hand: Mit dynamischen Stromtarifen können Verbraucher ihre Energiekosten senken, indem sie ihren Stromverbrauch mit den Stromkosten stärker in Einklang bringen.", "timeStart": "259.240", "timeEnd": "269.120" }, { "text": "Dann, wenn besonders viel erneuerbarer Strom im Netz ist, also etwa in der Mittagszeit, ist der Strompreis besonders niedrig.", "timeStart": "269.120", "timeEnd": "276.720" }, { "text": "Das lohnt sich unmittelbar für Verbraucherinnen und Verbraucher; das müssen wir noch stärker hervorheben.", "timeStart": "276.720", "timeEnd": "281.240" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Die kriegen doch den Preis gar nicht!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Die kriegen doch den Preis gar nicht!)", "timeStart": "276.720", "timeEnd": "287.280" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Digitalisierung ist jedoch die Voraussetzung für die notwendige Flexibilisierung von Erzeugung und Verbrauch. Sie kann Kosten senken, die Netzstabilität erhöhen und die Klimafreundlichkeit verbessern. Davon profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen durch effizienteren Einsatz und langfristig niedrigere Stromkosten.
", "sentences": [ { "text": "Digitalisierung ist jedoch die Voraussetzung für die notwendige Flexibilisierung von Erzeugung und Verbrauch.", "timeStart": "281.240", "timeEnd": "287.280" }, { "text": "Sie kann Kosten senken, die Netzstabilität erhöhen und die Klimafreundlichkeit verbessern.", "timeStart": "287.280", "timeEnd": "291.920" }, { "text": "Davon profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen durch effizienteren Einsatz und langfristig niedrigere Stromkosten.", "timeStart": "291.920", "timeEnd": "299.040" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wir brauchen ein Mehr an Flexibilität im Netz. Wir brauchen ein Mehr an erneuerbaren Energien, der Ausbau muss beschleunigt werden, ja. Und es braucht verlässliche Rahmenbedingungen, damit Unternehmen investieren können. Es braucht auch einen klaren Fokus auf einen breiten Mix an steuerbaren Flexibilitäten. Dazu gehören zum Beispiel ausdrücklich die Batteriespeicher. Den Fokus alleine auf den Ausbau von Gaskraftwerken als regelbare Leistung zu setzen, wäre falsch; das würde die Potenziale verkennen, die sich aus einem breiten Mix an technologischen Maßnahmen ergeben.
", "sentences": [ { "text": "Wir brauchen ein Mehr an Flexibilität im Netz.", "timeStart": "299.040", "timeEnd": "302.080" }, { "text": "Wir brauchen ein Mehr an erneuerbaren Energien, der Ausbau muss beschleunigt werden, ja.", "timeStart": "302.080", "timeEnd": "307.040" }, { "text": "Und es braucht verlässliche Rahmenbedingungen, damit Unternehmen investieren können.", "timeStart": "307.040", "timeEnd": "310.520" }, { "text": "Es braucht auch einen klaren Fokus auf einen breiten Mix an steuerbaren Flexibilitäten.", "timeStart": "310.520", "timeEnd": "315.400" }, { "text": "Dazu gehören zum Beispiel ausdrücklich die Batteriespeicher.", "timeStart": "315.400", "timeEnd": "318.760" }, { "text": "Den Fokus alleine auf den Ausbau von Gaskraftwerken als regelbare Leistung zu setzen, wäre falsch; das würde die Potenziale verkennen, die sich aus einem breiten Mix an technologischen Maßnahmen ergeben.", "timeStart": "318.760", "timeEnd": "329.860" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Vor allem Speicher können schnell und preiswert installiert werden.
", "sentences": [ { "text": "Vor allem Speicher können schnell und preiswert installiert werden.", "timeStart": "329.860", "timeEnd": "334.000" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Viel zu teuer!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Viel zu teuer!)", "timeStart": "329.860", "timeEnd": "335.160" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "– Speicher sind nicht teuer.
", "sentences": [ { "text": "– Speicher sind nicht teuer.", "timeStart": "334.000", "timeEnd": "335.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Doch!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Doch!)", "timeStart": "334.000", "timeEnd": "338.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Deren Leistung ist in wenigen Minuten verfügbar.
", "sentences": [ { "text": "Deren Leistung ist in wenigen Minuten verfügbar.", "timeStart": "335.160", "timeEnd": "338.000" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Und dann sind sie schon wieder leer!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Und dann sind sie schon wieder leer!)", "timeStart": "335.160", "timeEnd": "343.760" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Damit können sie schnell ein wichtiger Baustein sein, um benötigte Kapazitäten dann bereitzustellen, wenn der Bedarf hoch ist. Speicher brauchen ungefähr zweieinhalb Minuten zum Hochfahren.
", "sentences": [ { "text": "Damit können sie schnell ein wichtiger Baustein sein, um benötigte Kapazitäten dann bereitzustellen, wenn der Bedarf hoch ist.", "timeStart": "338.000", "timeEnd": "343.760" }, { "text": "Speicher brauchen ungefähr zweieinhalb Minuten zum Hochfahren.", "timeStart": "343.760", "timeEnd": "346.840" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Und sind dann auch schon wieder leer!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Und sind dann auch schon wieder leer!)", "timeStart": "343.760", "timeEnd": "352.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Und sie sind ein wichtiges Element, um neue Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern zu vermeiden.
", "sentences": [ { "text": "Und sie sind ein wichtiges Element, um neue Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern zu vermeiden.", "timeStart": "346.840", "timeEnd": "352.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Der konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien mit Rahmenbedingungen, die verlässlich sind, keine fossilen Technologien bevorzugen oder einseitig zur Privilegierung großer Konzerne führen würden, wird die Resilienz unseres Energienetzes stärken, Abhängigkeiten reduzieren und insgesamt zur Stärkung des Energiemarktes beitragen. Und vor allem die Kosten auf lange Sicht senken.
", "sentences": [ { "text": "Der konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien mit Rahmenbedingungen, die verlässlich sind, keine fossilen Technologien bevorzugen oder einseitig zur Privilegierung großer Konzerne führen würden, wird die Resilienz unseres Energienetzes stärken, Abhängigkeiten reduzieren und insgesamt zur Stärkung des Energiemarktes beitragen.", "timeStart": "352.000", "timeEnd": "367.720" }, { "text": "Und vor allem die Kosten auf lange Sicht senken.", "timeStart": "367.720", "timeEnd": "369.680" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Omid Nouripour", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Sie müssen zum Ende kommen, bitte.
", "sentences": [ { "text": "Sie müssen zum Ende kommen, bitte.", "timeStart": "369.680", "timeEnd": "371.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit pragmatisch miteinander zu verbinden! Als SPD setzen wir darauf.
", "sentences": [ { "text": "Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit pragmatisch miteinander zu verbinden!", "timeStart": "371.000", "timeEnd": "377.040" }, { "text": "Als SPD setzen wir darauf.", "timeStart": "377.040", "timeEnd": "378.480" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Daniel Bettermann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Vielen Dank.
", "sentences": [ { "text": "Vielen Dank.", "timeStart": "378.480", "timeEnd": "380.120" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)", "timeStart": "378.480", "timeEnd": "381.040" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Omid Nouripour", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Jörg Cezanne für die Fraktion Die Linke.
", "sentences": [ { "text": "Vielen Dank.", "timeStart": "380.120", "timeEnd": "381.040" }, { "text": "– Der nächste Redner ist Jörg Cezanne für die Fraktion Die Linke.", "timeStart": "381.040", "timeEnd": "385.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der Linken)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der Linken)", "timeStart": "381.040", "timeEnd": "385.960" } ] } ], "textHTML": "Sehr geehrter Herr Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die Fraktionen für die Anträge. Sie enthalten ja zahlreiche hochaktuelle und auch aus unserer Sicht durchaus richtige Punkte. Daraus ergibt sich ein besonders breites Spektrum an Forderungen, das doch sehr unterschiedliche energiepolitische Bereiche berührt. Das ist jedoch durchaus nachvollziehbar; denn die aktuelle Lage ist durch eine Vielzahl gleichzeitiger Herausforderungen geprägt: Klimaschutz, Resilienz unseres Energiesystems, Netzstabilität, bezahlbare Strompreise für Haushalte und Unternehmen sowie strategische und geopolitische Fragen stellen uns vor große Herausforderungen.
Als Koalition haben wir uns vorgenommen, in dieser komplexen Situation verlässliche Rahmenbedingungen und klare Leitlinien zu setzen. Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zur Energiewende und zum konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien. Daraus folgt zwingend, dass wir ein leistungsfähigeres und effizienteres Stromnetz benötigen, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten und Kosten zu begrenzen. Dafür brauchen wir mehr Flexibilität im System und auch eine kluge Ausgestaltung von Speicherkapazitäten. Das ist die energiepolitische Grundlage unserer Arbeit, an der sich Gesetzesvorhaben messen lassen müssen – ebenso wie natürlich auch unabgestimmte Vorschläge.
Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes im vergangenen Jahr konnten wir wichtige Fortschritte erzielen. Wir erleichtern Energie-Sharing, beseitigen Rechtsunsicherheiten bei Kundenanlagen, regeln die Privilegierung von Außenspeichern bei Bauprojekten, reduzieren Abregelungen trotz Eigenverbrauchs und verbessern auch ein wenig die Messsystematik. Gleichzeitig ist aber auch klar, dass dies alles noch nicht ausreichend ist. Insbesondere bei der Digitalisierung unseres Energiesystems und bei den Netzanschlussverfahren besteht weiterhin erheblicher Nachholbedarf. Das ist aber auch bekannt und adressiert. Hier muss es um sinnvolle Maßnahmen gehen. Umso wichtiger sind die kommenden parlamentarischen Beratungen zu diesen weiteren Gesetzesvorhaben.
Zu den Forderungen der antragstellenden Fraktionen:
Die Absenkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum für private Haushalte ist natürlich sinnvoll. Für Unternehmen ist dieser Schritt bereits erfolgt. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht fest: Diese Entlastung muss eigentlich für alle kommen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Dirk Wiese [SPD] – Zuruf des Abg. Andreas Jung [CDU/CSU])
Wir erwarten auch, dass das passieren wird.
Richtig ist auch, die Wärmewende in den Fokus zu rücken. Auch wenn wir uns als SPD mit der zum Teil unsachlichen und undifferenzierten Vorgehensweise in dieser überaus emotionalen Debatte schwertun, möchte ich ausdrücklich betonen und begrüßen, dass im kürzlich erfolgten Kompromiss zum Gebäudemodernisierungsgesetz an der bisherigen Förderstruktur festgehalten wird und keine zusätzlichen Anreize für fossile Technologien geschaffen werden.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Im parlamentarischen Verfahren wird es nun darauf ankommen, Klimaschutz, Investitionssicherheit und soziale Ausgewogenheit miteinander zu verbinden. Entscheidend ist, dass es zu keinen Rückschritten in der Wärmewende kommt. Klar ist: Die Wärmepumpe funktioniert bereits wirtschaftlich. Und wer nach Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten entscheidet, wird dann auch genau darauf setzen.
Wir fordern natürlich auch, dass Mieterinnen und Mieter wirksam geschützt werden; denn sie können sich die Heizungsart nicht aussuchen. Wir müssen genau sie besonders in den Blick nehmen und vor immer weiter steigenden Gaspreisen schützen.
(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ganz konkret: Wie wollen Sie das machen?)
Beim Mieterschutz werden wir als SPD-Fraktion genau hinschauen.
Planungssicherheit für Investitionen, verlässliche Rahmenbedingungen für die Industrie und eine Reform der Netzentgelte werden in den Anträgen ebenfalls erwähnt und sind berechtigte Anliegen. Bezahlbare Energiepreise bleiben der zentrale Maßstab für uns. Dazu gehören auch konsequente Vereinfachungen und der Abbau unnötiger Bürokratie.
Gerade im Netzbereich ist Vereinfachung ein wichtiges Stichwort. Hier liegt noch viel Arbeit vor uns. Wir brauchen schnellere und transparentere Netzanschlussverfahren sowie eine Netzentgeltsystematik, die sich stärker an der Netzdienlichkeit orientiert. Eine klarere Rolle der Bundesnetzagentur mit einheitlichen Standards und zentraler Datenerfassung – eine digitale Grundlage – kann ebenfalls dazu beitragen, Verfahren zu beschleunigen, Kosten zu senken und Transparenz zu schaffen; darüber können wir gerne noch mal ausführlicher reden.
Eine dauerhaft bezahlbare und verlässliche Energieversorgung erfordert eine konsequente Digitalisierungsagenda. Die Potenziale werden hierzulande ja noch immer unterschätzt und nicht ausgereizt. Der Smart-Meter-Roll-out ist ein Beispiel. Hier hinken wir weit hinterher. Dabei liegen die Mehrwerte klar auf der Hand: Mit dynamischen Stromtarifen können Verbraucher ihre Energiekosten senken, indem sie ihren Stromverbrauch mit den Stromkosten stärker in Einklang bringen. Dann, wenn besonders viel erneuerbarer Strom im Netz ist, also etwa in der Mittagszeit, ist der Strompreis besonders niedrig. Das lohnt sich unmittelbar für Verbraucherinnen und Verbraucher; das müssen wir noch stärker hervorheben.
(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Die kriegen doch den Preis gar nicht!)
Digitalisierung ist jedoch die Voraussetzung für die notwendige Flexibilisierung von Erzeugung und Verbrauch. Sie kann Kosten senken, die Netzstabilität erhöhen und die Klimafreundlichkeit verbessern. Davon profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen durch effizienteren Einsatz und langfristig niedrigere Stromkosten.
Wir brauchen ein Mehr an Flexibilität im Netz. Wir brauchen ein Mehr an erneuerbaren Energien, der Ausbau muss beschleunigt werden, ja. Und es braucht verlässliche Rahmenbedingungen, damit Unternehmen investieren können. Es braucht auch einen klaren Fokus auf einen breiten Mix an steuerbaren Flexibilitäten. Dazu gehören zum Beispiel ausdrücklich die Batteriespeicher. Den Fokus alleine auf den Ausbau von Gaskraftwerken als regelbare Leistung zu setzen, wäre falsch; das würde die Potenziale verkennen, die sich aus einem breiten Mix an technologischen Maßnahmen ergeben.
Vor allem Speicher können schnell und preiswert installiert werden.
(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Viel zu teuer!)
– Speicher sind nicht teuer.
(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Doch!)
Deren Leistung ist in wenigen Minuten verfügbar.
(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Und dann sind sie schon wieder leer!)
Damit können sie schnell ein wichtiger Baustein sein, um benötigte Kapazitäten dann bereitzustellen, wenn der Bedarf hoch ist. Speicher brauchen ungefähr zweieinhalb Minuten zum Hochfahren.
(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Und sind dann auch schon wieder leer!)
Und sie sind ein wichtiges Element, um neue Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern zu vermeiden.
Der konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien mit Rahmenbedingungen, die verlässlich sind, keine fossilen Technologien bevorzugen oder einseitig zur Privilegierung großer Konzerne führen würden, wird die Resilienz unseres Energienetzes stärken, Abhängigkeiten reduzieren und insgesamt zur Stärkung des Energiemarktes beitragen. Und vor allem die Kosten auf lange Sicht senken.
Sie müssen zum Ende kommen, bitte.
Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit pragmatisch miteinander zu verbinden! Als SPD setzen wir darauf.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Jörg Cezanne für die Fraktion Die Linke.
(Beifall bei der Linken)
", "sourceURI": "https://www.bundestag.de/resource/blob/1150624/21059.xml", "creator": "Deutscher Bundestag", "license": "Public Domain", "language": "de", "originTextID": "ID215902800", "lastChanged": "2026-06-16 14:30:00" } ], "textContentsCount": 1 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/media/DE-0210059032" }, "relationships": { "electoralPeriod": { "data": { "type": "electoralPeriod", "id": "DE-021", "attributes": { "number": 21, "dateStart": "2025-03-25", "dateEnd": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/electoralPeriod/DE-021" } } }, "session": { "data": { "type": "session", "id": "DE-0210059", "attributes": { "number": 59 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/session/DE-0210059" } } }, "agendaItem": { "data": { "type": "agendaItem", "id": "10425", "attributes": { "officialTitle": "Zusatzpunkt 7", "title": "Klimaschutz, bezahlbarer Strom" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/agendaItem/DE-10425" } } }, "people": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q132732825", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Daniel Bettermann", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q132732825&v=cc18ce74", "thumbnailCreator": "Girwidz", "thumbnailLicense": "CC-Zero", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Daniel Bettermann", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Daniel_Bettermann" }, "abgeordnetenwatchID": "182947" }, "party": { "id": "Q49768", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q2207512", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q132732825" } }, { "type": "person", "id": "Q71635", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Omid Nouripour", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q71635&v=85993766", "thumbnailCreator": "boellstiftung", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-2.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Omid Nouripour", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Omid_Nouripour" }, "abgeordnetenwatchID": "79103" }, "party": { "id": "Q49766", "label": "GRÜNE", "labelAlternative": [ "Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnisgrüne", "B'90/Grüne", "Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE", "Die Gruenen", "B90/GR" ] }, "faction": { "id": "Q1007353", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q71635" } }, { "type": "person", "id": "Q14943007", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Dirk Wiese", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q14943007&v=44436fb5", "thumbnailCreator": "Steffen Prößdorf", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Dirk Wiese", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Dirk_Wiese" }, "abgeordnetenwatchID": "78913" }, "party": { "id": "Q49768", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q2207512", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q14943007" } }, { "type": "person", "id": "Q40998571", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Jörg Cézanne", "labelAlternative": [ "Jörg Cezanne" ], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q40998571&v=150524e3", "thumbnailCreator": "Steffen Prößdorf", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Jörg Cezanne", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%B6rg_Cezanne" }, "abgeordnetenwatchID": "146135" }, "party": { "id": "Q49764", "label": "DIE LINKE", "labelAlternative": [ "Linkspartei" ] }, "faction": { "id": "Q1826856", "label": "DIE LINKE", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Die Linke", "Gruppe Die Linke" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q40998571" } }, { "type": "person", "id": "Q98768", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Andreas Jung", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q98768&v=ec49aaa9", "thumbnailCreator": "Andreasjung", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Andreas Jung (Politiker)", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Jung_(Politiker)" }, "abgeordnetenwatchID": "78867" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q98768" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210059032&type=person" } }, "organisations": { "data": [ { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ], "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagsfraktion_B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen" } }, "color": "#49932b" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1007353" } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q1023134&v=ac7ab215", "thumbnailCreator": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/CDU/CSU-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1023134" } }, { "type": "organisation", "id": "Q1826856", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE LINKE", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Die Linke", "Gruppe Die Linke" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q1826856&v=e5a9c45f", "thumbnailCreator": "Fraktion DIE LINKE. im Bundestag", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Fraktion Die Linke im Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktion_Die_Linke_im_Bundestag" } }, "color": "#bc3475" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1826856" } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q2207512&v=4e041713", "thumbnailCreator": "SPD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "SPD-Bundestagsfraktion", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/SPD-Bundestagsfraktion" } }, "color": "#df0b25" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q2207512" } }, { "type": "organisation", "id": "Q269138", "attributes": { "context": "NER", "type": "government", "label": "RegTP", "labelAlternative": [ "Bundesnetzagentur", "Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen", "BNetzA", "Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post", "Federal Network Agency for Electricity, Gas, Telecommunications, Post and Railway" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q269138&v=c856def6", "thumbnailCreator": "Presse- und Informationsamt der Bundesregierung", "thumbnailLicense": "Public domain", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundesnetzagentur", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesnetzagentur" }, "fragDenStaatID": "99" }, "color": "" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q269138" } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "AfD", "labelAlternative": [ "AfD-Bundestagsfraktion", "AfD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q42575708&v=592f6f4c", "thumbnailCreator": "AfD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/AfD-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": "#1a9fdd" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q42575708" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210059032&type=organisation" } }, "documents": { "data": [ { "type": "document", "id": "15564", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/4271", "labelAlternative": [ "Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - Ein Klima-Turbo für Deutschland" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "285302", "subType": "Antrag", "date": "2026-02-24", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" ], "author": [ { "id": "1983", "titel": "Lisa Badum, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Lisa Badum" }, { "id": "7376", "titel": "Swantje Henrike Michaelsen, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Swantje Henrike Michaelsen" } ], "procedureIDs": [ { "id": "331633", "titel": "Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - Ein Klima-Turbo für Deutschland", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/042/2104271.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15564" } }, { "type": "document", "id": "15565", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/4273", "labelAlternative": [ "Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "285304", "subType": "Antrag", "date": "2026-02-24", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion DIE LINKE" ], "author": [ { "id": "2095", "titel": "Jörg Cezanne, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Jörg Cezanne" }, { "id": "2069", "titel": "Lorenz Gösta Beutin, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Lorenz Gösta Beutin" } ], "procedureIDs": [ { "id": "331634", "titel": "Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/042/2104273.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15565" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210059032&type=document" } }, "terms": { "data": [], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210059032&type=term" } } }, "annotations": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q132732825", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q71635", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "vice-president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q14943007", "attributes": { "timeStart": "127.56", "timeEnd": "136.72", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3315 } } }, { "type": "person", "id": "Q40998571", "attributes": { "timeStart": "381.04", "timeEnd": "385.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9879 } } }, { "type": "person", "id": "Q98768", "attributes": { "timeStart": "127.56", "timeEnd": "136.72", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2955 } } }, { "type": "document", "id": "15564", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "15565", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "189.16", "timeEnd": "198.58", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "127.56", "timeEnd": "136.72", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2988 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "127.56", "timeEnd": "136.72", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2988 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "378.48", "timeEnd": "381.04", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1826856", "attributes": { "timeStart": "381.04", "timeEnd": "385.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9553 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "127.56", "timeEnd": "136.72", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "140.56", "timeEnd": "162.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "140.56", "timeEnd": "171.72", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "377.04", "timeEnd": "378.48", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "378.48", "timeEnd": "381.04", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q269138", "attributes": { "timeStart": "229.36", "timeEnd": "243.92", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.8903 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "276.72", "timeEnd": "287.28", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "329.86", "timeEnd": "335.16", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "334", "timeEnd": "338", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "335.16", "timeEnd": "343.76", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "343.76", "timeEnd": "352", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } } ] } } }