Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin Warken! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Mit dem heutigen Beschluss sorgen wir dafür, dass die Krankenhausreform, die ja bereits in der vergangenen Legislaturperiode angestoßen wurde, in der Praxis gut umgesetzt werden kann, und halten gleichzeitig an ihrem zentralen Ziel fest: mehr Qualität in der Krankenhausversorgung für die Patientinnen und Patienten. Diese Reform zeigt, dass verantwortungsvolle Gesundheitspolitik bedeutet, tragfähige Kompromisse zu finden und große Reformen so anzupassen, dass sie auch vor Ort funktionieren.
", "sentences": [ { "text": "Sehr geehrte Frau Präsidentin!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "5.560" }, { "text": "Liebe Frau Ministerin Warken!", "timeStart": "5.560", "timeEnd": "8.600" }, { "text": "Sehr geehrte Damen und Herren!", "timeStart": "8.600", "timeEnd": "11.400" }, { "text": "Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!", "timeStart": "11.400", "timeEnd": "14.000" }, { "text": "Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!", "timeStart": "14.000", "timeEnd": "15.480" }, { "text": "Mit dem heutigen Beschluss sorgen wir dafür, dass die Krankenhausreform, die ja bereits in der vergangenen Legislaturperiode angestoßen wurde, in der Praxis gut umgesetzt werden kann, und halten gleichzeitig an ihrem zentralen Ziel fest: mehr Qualität in der Krankenhausversorgung für die Patientinnen und Patienten.", "timeStart": "15.480", "timeEnd": "33.640" }, { "text": "Diese Reform zeigt, dass verantwortungsvolle Gesundheitspolitik bedeutet, tragfähige Kompromisse zu finden und große Reformen so anzupassen, dass sie auch vor Ort funktionieren.", "timeStart": "33.640", "timeEnd": "44.760" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Lina Seitzl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir über die Situation der Krankenhäuser sprechen, dann müssen wir natürlich auch darüber sprechen, wie die Länder ihrer Verantwortung bei der Krankenhausplanung und der Finanzierung der Investitionskosten gerecht werden. Und da ist mein eigenes Land, Baden-Württemberg, wahrlich kein Musterschüler.
", "sentences": [ { "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir über die Situation der Krankenhäuser sprechen, dann müssen wir natürlich auch darüber sprechen, wie die Länder ihrer Verantwortung bei der Krankenhausplanung und der Finanzierung der Investitionskosten gerecht werden.", "timeStart": "44.760", "timeEnd": "57.040" }, { "text": "Und da ist mein eigenes Land, Baden-Württemberg, wahrlich kein Musterschüler.", "timeStart": "57.040", "timeEnd": "60.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Christos Pantazis [SPD]: Hört! Hört!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Christos Pantazis [SPD]: Hört! Hört!)", "timeStart": "57.040", "timeEnd": "65.600" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Lina Seitzl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Dort erleben wir seit Jahren ein merkwürdiges Schauspiel. Einerseits beklagt die Landesregierung angebliche Probleme der Krankenhausreform. Andererseits hat sie es selbst sehr lange versäumt – im Gegensatz übrigens zu vielen anderen Bundesländern –, eine klare und transparente Krankenhausplanung vorzulegen.
", "sentences": [ { "text": "Dort erleben wir seit Jahren ein merkwürdiges Schauspiel.", "timeStart": "60.960", "timeEnd": "65.600" }, { "text": "Einerseits beklagt die Landesregierung angebliche Probleme der Krankenhausreform.", "timeStart": "65.600", "timeEnd": "70.400" }, { "text": "Andererseits hat sie es selbst sehr lange versäumt – im Gegensatz übrigens zu vielen anderen Bundesländern –, eine klare und transparente Krankenhausplanung vorzulegen.", "timeStart": "70.400", "timeEnd": "82.560" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Lina Seitzl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Während der grüne Landesgesundheitsminister, Manne Lucha, von Berlin lautstark mehr Ausnahmen fordert und die Reform immer weiter aufweichen will, bricht bei ihm zu Hause die Realität durch. An der Uniklinik Freiburg zum Beispiel droht aktuell der Abbau von bis zu 350 Stellen. Gleichzeitig hat das Land über Jahre hinweg nicht die notwendigen Investitionsmittel bereitgestellt. Und auch daran soll wieder der Bund schuld sein? So einfach ist es nicht.
", "sentences": [ { "text": "Während der grüne Landesgesundheitsminister, Manne Lucha, von Berlin lautstark mehr Ausnahmen fordert und die Reform immer weiter aufweichen will, bricht bei ihm zu Hause die Realität durch.", "timeStart": "82.560", "timeEnd": "94.960" }, { "text": "An der Uniklinik Freiburg zum Beispiel droht aktuell der Abbau von bis zu 350 Stellen.", "timeStart": "94.960", "timeEnd": "100.720" }, { "text": "Gleichzeitig hat das Land über Jahre hinweg nicht die notwendigen Investitionsmittel bereitgestellt.", "timeStart": "100.720", "timeEnd": "108.200" }, { "text": "Und auch daran soll wieder der Bund schuld sein?", "timeStart": "108.200", "timeEnd": "110.920" }, { "text": "So einfach ist es nicht.", "timeStart": "110.920", "timeEnd": "115.680" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD)", "timeStart": "110.920", "timeEnd": "130.360" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Lina Seitzl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Sie Grüne predigen in Berlin Qualitätspolitik; aber in Baden-Württemberg, wo Sie selbst in der Regierungsverantwortung sind, müssen Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze und Patientinnen und Patienten um ihre Versorgung bangen. Wer für sein Land immer mehr Ausnahmen fordert, kann sich im Bund nicht als Wächter der Qualität präsentieren. Da sollte man mit Kritik lieber etwas zurückhaltend sein.
", "sentences": [ { "text": "Sie Grüne predigen in Berlin Qualitätspolitik; aber in Baden-Württemberg, wo Sie selbst in der Regierungsverantwortung sind, müssen Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze und Patientinnen und Patienten um ihre Versorgung bangen.", "timeStart": "115.680", "timeEnd": "130.360" }, { "text": "Wer für sein Land immer mehr Ausnahmen fordert, kann sich im Bund nicht als Wächter der Qualität präsentieren.", "timeStart": "130.360", "timeEnd": "136.560" }, { "text": "Da sollte man mit Kritik lieber etwas zurückhaltend sein.", "timeStart": "136.560", "timeEnd": "140.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)", "timeStart": "136.560", "timeEnd": "152.520" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Lina Seitzl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Der Bund hat die Krankenhausreform in seiner Zuständigkeit bestmöglich umgesetzt und kommt den Ländern insbesondere in Finanzierungsfragen deutlich entgegen.
", "sentences": [ { "text": "Der Bund hat die Krankenhausreform in seiner Zuständigkeit bestmöglich umgesetzt und kommt den Ländern insbesondere in Finanzierungsfragen deutlich entgegen.", "timeStart": "140.160", "timeEnd": "152.520" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Lina Seitzl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Deshalb sage ich klar: Diese Krankenhausreform des Bundes ist richtig; der erzielte Kompromiss bringt mehr Qualität in unseren Krankenhäusern und klare Strukturen. Doch ich sage genauso klar: Sie ist kein Allheilmittel.
", "sentences": [ { "text": "Deshalb sage ich klar: Diese Krankenhausreform des Bundes ist richtig; der erzielte Kompromiss bringt mehr Qualität in unseren Krankenhäusern und klare Strukturen.", "timeStart": "152.520", "timeEnd": "164.800" }, { "text": "Doch ich sage genauso klar: Sie ist kein Allheilmittel.", "timeStart": "164.800", "timeEnd": "167.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Lina Seitzl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Jetzt besteht Klarheit über die Reform, und das ist gut; aber nun sind auch die Länder am Zug. Auch sie müssen ihre Hausaufgaben machen. Und Baden-Württemberg ist leider ein schlechter Schüler.
", "sentences": [ { "text": "Jetzt besteht Klarheit über die Reform, und das ist gut; aber nun sind auch die Länder am Zug.", "timeStart": "167.720", "timeEnd": "173.760" }, { "text": "Auch sie müssen ihre Hausaufgaben machen.", "timeStart": "173.760", "timeEnd": "175.760" }, { "text": "Und Baden-Württemberg ist leider ein schlechter Schüler.", "timeStart": "175.760", "timeEnd": "177.960" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Lina Seitzl", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Vielen Dank.
", "sentences": [ { "text": "Vielen Dank.", "timeStart": "177.960", "timeEnd": "185.920" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)", "timeStart": "177.960", "timeEnd": "191.960" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Julia Klöckner", "speakerstatus": "president", "text": "Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Herr Abgeordneter Johannes Wagner das Wort.
", "sentences": [ { "text": "Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Herr Abgeordneter Johannes Wagner das Wort.", "timeStart": "185.920", "timeEnd": "191.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)", "timeStart": "185.920", "timeEnd": "191.960" } ] } ], "textHTML": "Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin Warken! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Mit dem heutigen Beschluss sorgen wir dafür, dass die Krankenhausreform, die ja bereits in der vergangenen Legislaturperiode angestoßen wurde, in der Praxis gut umgesetzt werden kann, und halten gleichzeitig an ihrem zentralen Ziel fest: mehr Qualität in der Krankenhausversorgung für die Patientinnen und Patienten. Diese Reform zeigt, dass verantwortungsvolle Gesundheitspolitik bedeutet, tragfähige Kompromisse zu finden und große Reformen so anzupassen, dass sie auch vor Ort funktionieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir über die Situation der Krankenhäuser sprechen, dann müssen wir natürlich auch darüber sprechen, wie die Länder ihrer Verantwortung bei der Krankenhausplanung und der Finanzierung der Investitionskosten gerecht werden. Und da ist mein eigenes Land, Baden-Württemberg, wahrlich kein Musterschüler.
(Dr. Christos Pantazis [SPD]: Hört! Hört!)
Dort erleben wir seit Jahren ein merkwürdiges Schauspiel. Einerseits beklagt die Landesregierung angebliche Probleme der Krankenhausreform. Andererseits hat sie es selbst sehr lange versäumt – im Gegensatz übrigens zu vielen anderen Bundesländern –, eine klare und transparente Krankenhausplanung vorzulegen.
Während der grüne Landesgesundheitsminister, Manne Lucha, von Berlin lautstark mehr Ausnahmen fordert und die Reform immer weiter aufweichen will, bricht bei ihm zu Hause die Realität durch. An der Uniklinik Freiburg zum Beispiel droht aktuell der Abbau von bis zu 350 Stellen. Gleichzeitig hat das Land über Jahre hinweg nicht die notwendigen Investitionsmittel bereitgestellt. Und auch daran soll wieder der Bund schuld sein? So einfach ist es nicht.
(Beifall bei der SPD)
Sie Grüne predigen in Berlin Qualitätspolitik; aber in Baden-Württemberg, wo Sie selbst in der Regierungsverantwortung sind, müssen Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze und Patientinnen und Patienten um ihre Versorgung bangen. Wer für sein Land immer mehr Ausnahmen fordert, kann sich im Bund nicht als Wächter der Qualität präsentieren. Da sollte man mit Kritik lieber etwas zurückhaltend sein.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Der Bund hat die Krankenhausreform in seiner Zuständigkeit bestmöglich umgesetzt und kommt den Ländern insbesondere in Finanzierungsfragen deutlich entgegen.
Deshalb sage ich klar: Diese Krankenhausreform des Bundes ist richtig; der erzielte Kompromiss bringt mehr Qualität in unseren Krankenhäusern und klare Strukturen. Doch ich sage genauso klar: Sie ist kein Allheilmittel.
Jetzt besteht Klarheit über die Reform, und das ist gut; aber nun sind auch die Länder am Zug. Auch sie müssen ihre Hausaufgaben machen. Und Baden-Württemberg ist leider ein schlechter Schüler.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Herr Abgeordneter Johannes Wagner das Wort.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
", "sourceURI": "https://www.bundestag.de/resource/blob/1151942/21063.xml", "creator": "Deutscher Bundestag", "license": "Public Domain", "language": "de", "originTextID": "ID216301400", "lastChanged": "2026-06-16 14:30:42" } ], "textContentsCount": 1 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/media/DE-0210063016" }, "relationships": { "electoralPeriod": { "data": { "type": "electoralPeriod", "id": "DE-021", "attributes": { "number": 21, "dateStart": "2025-03-25", "dateEnd": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/electoralPeriod/DE-021" } } }, "session": { "data": { "type": "session", "id": "DE-0210063", "attributes": { "number": 63 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/session/DE-0210063" } } }, "agendaItem": { "data": { "type": "agendaItem", "id": "10489", "attributes": { "officialTitle": "Zusatzpunkt 7", "title": "Krankenhausreform" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/agendaItem/DE-10489" } } }, "people": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q108731005", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Lina Seitzl", "labelAlternative": [], "degree": "Doktortitel", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q108731005&v=c3222ca4", "thumbnailCreator": "photothek.net", "thumbnailLicense": "CC-BY-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Lina Seitzl", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Lina_Seitzl" }, "abgeordnetenwatchID": "175519" }, "party": { "id": "Q49768", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q2207512", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q108731005" } }, { "type": "person", "id": "Q88158", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Julia Klöckner", "labelAlternative": [ "Julia Kloeckner" ], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q88158&v=237f0cb1", "thumbnailCreator": "Superbass", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Julia Klöckner", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Julia_Kl%C3%B6ckner" }, "abgeordnetenwatchID": "110066" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q88158" } }, { "type": "person", "id": "Q14429713", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Christos Pantazis", "labelAlternative": [], "degree": "MUDr.", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q14429713&v=ad98d823", "thumbnailCreator": "Team Pantazis", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-3.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Christos Pantazis", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Christos_Pantazis" }, "abgeordnetenwatchID": "136381" }, "party": { "id": "Q49768", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q2207512", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q14429713" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210063016&type=person" } }, "organisations": { "data": [ { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ], "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagsfraktion_B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen" } }, "color": "#49932b" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1007353" } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q1023134&v=ac7ab215", "thumbnailCreator": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/CDU/CSU-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1023134" } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q2207512&v=4e041713", "thumbnailCreator": "SPD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "SPD-Bundestagsfraktion", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/SPD-Bundestagsfraktion" } }, "color": "#df0b25" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q2207512" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210063016&type=organisation" } }, "documents": { "data": [ { "type": "document", "id": "15155", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/2512", "labelAlternative": [ "Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform \r\n(Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "282747", "subType": "Gesetzentwurf", "date": "2025-11-03", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Bundesregierung" ], "procedureIDs": [ { "id": "326717", "titel": "Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/025/2102512.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15155" } }, { "type": "document", "id": "15156", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/2721", "labelAlternative": [ "Kindergesundheit stärken - Versorgung umfassend verbessern und nachhaltig finanzieren" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "283046", "subType": "Antrag", "date": "2025-11-11", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" ], "author": [ { "id": "7447", "titel": "Johannes Wagner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Johannes Wagner" }, { "id": "7173", "titel": "Dr. Janosch Dahmen, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Dr. Janosch Dahmen" } ], "procedureIDs": [ { "id": "328108", "titel": "Kindergesundheit stärken - Versorgung umfassend verbessern und nachhaltig finanzieren", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/027/2102721.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15156" } }, { "type": "document", "id": "15157", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/2707", "labelAlternative": [ "Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "283042", "subType": "Antrag", "date": "2025-11-11", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion DIE LINKE" ], "author": [ { "id": "8070", "titel": "Stella Merendino, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Stella Merendino" }, { "id": "1046", "titel": "Nicole Gohlke, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Nicole Gohlke" } ], "procedureIDs": [ { "id": "328077", "titel": "Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/027/2102707.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15157" } }, { "type": "document", "id": "15645", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/4353", "labelAlternative": [ "zu dem Antrag der Abgeordneten Johannes Wagner, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN\r\n- Drucksache 21/2721 -\r\nKindergesundheit stärken - Versorgung umfassend verbessern und nachhaltig finanzieren" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "285420", "subType": "Beschlussempfehlung und Bericht", "date": "2026-02-26", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Ausschuss für Gesundheit" ], "author": [ { "id": "7927", "titel": "Julia-Christina Stange, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Julia-Christina Stange, Berichterstattung" } ], "procedureIDs": [ { "id": "328108", "titel": "Kindergesundheit stärken - Versorgung umfassend verbessern und nachhaltig finanzieren", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/043/2104353.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15645" } }, { "type": "document", "id": "15682", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/4527", "labelAlternative": [ "a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung\r\n- Drucksachen 21/2512, 21/3056 -\r\nEntwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)\r\nb) zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke\r\n- Drucksache 21/2707 -\r\nVorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "285590", "subType": "Beschlussempfehlung und Bericht", "date": "2026-03-04", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Ausschuss für Gesundheit" ], "author": [ { "id": "7290", "titel": "Dr. Armin Grau, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Dr. Armin Grau, Berichterstattung" }, { "id": "8070", "titel": "Stella Merendino, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Stella Merendino, Berichterstattung" }, { "id": "7478", "titel": "Dr. Christos Pantazis, MdB, SPD", "autor_titel": "Dr. Christos Pantazis, Berichterstattung" }, { "id": "7779", "titel": "Dr. Stephan Pilsinger, MdB, CDU/CSU", "autor_titel": "Dr. Stephan Pilsinger, Berichterstattung" } ], "procedureIDs": [ { "id": "326717", "titel": "Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" }, { "id": "328077", "titel": "Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 2 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/045/2104527.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15682" } }, { "type": "document", "id": "15683", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/4528", "labelAlternative": [ "gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung\r\n- Drucksachen 21/2512, 21/3056, 21/4527 -\r\nEntwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "285586", "subType": "Bericht", "date": "2026-03-04", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Haushaltsausschuss" ], "author": [ { "id": "1006", "titel": "Peter Aumer, MdB, CDU/CSU", "autor_titel": "Peter Aumer, Berichterstattung" }, { "id": "437", "titel": "Dr. Dietmar Bartsch, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Dr. Dietmar Bartsch, Berichterstattung" }, { "id": "2142", "titel": "Dr. Michael Espendiller, MdB, AfD", "autor_titel": "Dr. Michael Espendiller, Berichterstattung" }, { "id": "7484", "titel": "Dr. Paula Piechotta, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Dr. Paula Piechotta, Berichterstattung" } ], "procedureIDs": [ { "id": "326717", "titel": "Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/045/2104528.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15683" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210063016&type=document" } }, "terms": { "data": [], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210063016&type=term" } } }, "annotations": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q108731005", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q108731005", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q108731005", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q108731005", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q88158", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q88158", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q88158", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q88158", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q14429713", "attributes": { "timeStart": "57.04", "timeEnd": "65.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9925 } } }, { "type": "person", "id": "Q14429713", "attributes": { "timeStart": "57.04", "timeEnd": "65.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9925 } } }, { "type": "person", "id": "Q14429713", "attributes": { "timeStart": "57.04", "timeEnd": "65.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9925 } } }, { "type": "person", "id": "Q14429713", "attributes": { "timeStart": "57.04", "timeEnd": "65.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9925 } } }, { "type": "document", "id": "15155", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "15156", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "15157", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "15645", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "15682", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "15683", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "115.68", "timeEnd": "130.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3398 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "115.68", "timeEnd": "130.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3398 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "115.68", "timeEnd": "130.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3398 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "115.68", "timeEnd": "130.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3398 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "185.92", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3812 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "185.92", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3812 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "185.92", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3812 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "185.92", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3812 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "185.92", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "185.92", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "185.92", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "185.92", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "136.56", "timeEnd": "152.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "136.56", "timeEnd": "152.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "136.56", "timeEnd": "152.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "136.56", "timeEnd": "152.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "177.96", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "177.96", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "177.96", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "177.96", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "57.04", "timeEnd": "65.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.673 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "57.04", "timeEnd": "65.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.673 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "57.04", "timeEnd": "65.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.673 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "57.04", "timeEnd": "65.6", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.673 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "110.92", "timeEnd": "130.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "110.92", "timeEnd": "130.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "110.92", "timeEnd": "130.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "110.92", "timeEnd": "130.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "136.56", "timeEnd": "152.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "136.56", "timeEnd": "152.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "136.56", "timeEnd": "152.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "136.56", "timeEnd": "152.52", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "177.96", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "177.96", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "177.96", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "177.96", "timeEnd": "191.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } } ] } } }