Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir besprechen heute den aktuellen Bericht der Expertenkommission Forschung und Innovation oder, wie sie unter Kennern und Freunden der kurzen Sprache genannt wird: der EFI. Er bewertet das Innovationsgeschehen auf Basis von Daten der Jahre 2020 bis 2023 und gibt wie immer Empfehlungen für die aktuelle Forschungs- und Innovationspolitik.
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Zuerst zur Lage. Die EFI stellt dem deutschen Forschungssystem durchaus ein positives Zeugnis aus mit – das wurde schon erwähnt – einer sehr guten Entwicklung beim Thema Publikationen, aber auch einem guten Trend im Bereich Erfindungspotenzial. Das ist ein Index, der wiedergibt, wie häufig deutsche wissenschaftliche Veröffentlichungen bei Patentanmeldungen zitiert werden.
Auch im globalen Vergleich kann man sagen: Das Niveau und die Veränderungsdynamik in der EU liegen in den Schlüsseltechnologiefeldern häufig vor den USA, aber – das will ich auch hervorheben – in Feldern wie KI und Mikroelektronik inzwischen hinter China. Wenn man insbesondere auf das Feld Patentanwendungen schaut, sieht man, dass das Wachstum in China bei einem Vielfachen anderer Wissenschaftsregionen der Welt liegt. Das sollten wir zur Kenntnis nehmen. Das heißt nicht nur, dass China eine harte Konkurrenz ist, sondern sollte uns auch anregen, darüber nachzudenken, wo China ein starker Partner sein kann, mit dem wir reden müssen und womöglich kooperieren sollten.
Meine Damen und Herren, die EFI hat sich in einem weiteren Kapitel mit der Hightech Agenda befasst. Die Koalition hat sich ganz klar auf Schwerpunkte bei Schlüsseltechnologien und strategischen Forschungsfeldern verständigt. Hier ist zu sagen: Die EFI begrüßt das ausdrücklich und sieht das als einen Fortschritt. Sie rät zugleich zu mehr Transparenz bei Roadmaps, Meilensteinen und insbesondere den Finanzvolumina, um den notwendigen Partnern in der Industrie und Wirtschaft Orientierung zu bieten. Auch das trifft sich mit unseren Bestrebungen.
Die EFI hat sich zudem die Technologiefelder der Hightech Agenda angeschaut und auch hier einen globalen Vergleich gezogen. Sie verweist auf Schwächen Deutschlands bei künstlicher Intelligenz und rät deshalb zu mehr Engagement und Kooperation auf europäischer Ebene bis hin zur Förderung eines gemeinsamen Open-Source-Modells für generative KI.
Deutschland verfügt dagegen über bemerkenswerte Stärken in den Feldern „erneuerbare Energieerzeugung“ und „klimaneutrale Mobilität“. Ich will dazu ermuntern: Hier haben wir einen echten komparativen Vorteil, den wir noch intensivier nutzen sollten.
(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Carsten Körber [CDU/CSU])
Die EFI warnt zudem davor, sich bei der Energieforschung zu sehr auf Fusion zu fokussieren. Denn – Zitat –: „Ob sich die Fusion zu einer Schlüsseltechnologie entwickeln wird, ist noch nicht absehbar.“ Wir sollten die Hightech Agenda deshalb nicht als zu starres Konzept verstehen und anhand der Meilensteine mittelfristig anpassen.
Zu guter Letzt gäbe es noch einiges zu Transfer und durchaus auch zur Stärkung des Hochschulsystems zu sagen.
Aber Ihre Redezeit ist leider zu Ende.
Das ist schade.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)
Danke.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Vielen Dank. – Die nächste Rednerin ist Ayse Asar für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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