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Als ich das EFI-Gutachten las, musste ich feststellen, dass ich ständig nickte und dachte: Jawohl, genau so ist es – weil die EFI-Kommission tatsächlich die Hightech Agenda im Großen und Ganzen nicht nur lobt, sondern auch bestärkt, dass wir es als Bundesregierung genau richtig machen, nämlich zu fokussieren und auf Schlüsseltechnologien zu setzen und eben nicht mehr mit der Gießkanne das Ganze ausschütten zu wollen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Christoph Birghan [AfD]: Absichtserklärungen!)
Im Gegensatz zu Ihnen von den Grünen und von den Linken habe ich nicht nur das Gutachten lesen dürfen, sondern ich hatte auch die Möglichkeit und die große Gnade, in mehreren Runden mit allen Sachverständigen über das EFI-Gutachten sprechen zu dürfen. Deswegen an dieser Stelle an Sie, Frau Professorin Bertschek, und an Ihr ganzes Team noch einmal vielen herzlichen Dank für die viele Arbeit, die Sie sich gemacht haben, um uns zu unterstützen in unserer Politik und in unserer Arbeit.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Das größte Lob habe ich heute von den Linken bekommen. Denn wenn Die Linke kritisiert, dass wir zu wirtschaftsfreundlich und zu wirtschaftsnah sind, und wenn Die Linke kritisiert, dass Menschen in einer Kommission sitzen, die Ahnung von Wirtschaft haben, dann hat diese Regierung alles richtig gemacht.
(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf von der Linken)
Denn die Träumereien, die Sie die ganze Zeit im Wolkenkuckucksheim verfassen, irgendwelche Fantastereien, die nicht umsetzbar sind,
(Zuruf der Abg. Sonja Lemke [Die Linke])
wären erst recht nicht umsetzbar, wenn unsere Wirtschaft überhaupt nicht laufen würde. Deswegen liegen wir da völlig richtig.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Auch bei den Grünen fand ich es ein bisschen putzig. Frau Asar, es hat etwas von einer Bartwickelmaschine, wenn Sie hier immer irgendwelche Streitigkeiten konstruieren wollen. Das ist ein bisschen billig, wenn Ihnen nichts anderes einfällt. Ganz ehrlich, ich finde eine gesunde Streitkultur gut. Diskussionen sind notwendig. Dass Sie auf solche Fake News reinfallen, finde ich schon extrem belastend. Das passt eigentlich nicht zu Ihnen; da hätte ich Ihnen an dieser Stelle mehr Intelligenz zugetraut.
(Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt aber!)
Frau Ministerin, würden Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zulassen?
Nein. Frau Asar hatte ihre vier Minuten schon. – Herzlichen Dank.
Ein letzter Punkt zum EFI-Gutachten. Hat die EFI gesagt, dass alles hundertprozentig richtig ist? Nein, das hat sie nicht. Nehmen wir uns die kritisierten Punkte einzeln vor? Ja, das tun wir. Ich bin zum Beispiel – obwohl es schon in der Hightech Agenda vorkommt – dankbar für die Anregung, noch mehr auf Robotik zu setzen. Das läuft völlig in unsere Richtung. Wir nehmen die empfohlenen Punkte an und setzen sie auch um. Vielen herzlichen Dank den vielen Professorinnen und Professoren für die großartige Expertise und die Begleitung der Hightech Agenda Deutschland!
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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