Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Wildberger! Würde man den gesamten Netflix-Filmkatalog durchschauen wollen, dann wären das – Stand 2020 – 2,2 Millionen Minuten. Das sind vier Jahre, zwei Monate und noch ein paar Tage. Speichern wir das in einer guten Qualität, dann sind wir da irgendwo im Petabyte-Bereich. Jetzt wollte ich hier eigentlich einen humorvollen Vergleich zu unseren Bundestagsnetzlaufwerken machen, aber ich lasse das mal; denn sie sind einfach zu klein.
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Die produzierten Daten weltweit wachsen exponentiell an. Im Jahr 2024 wurden rund 173 Zettabyte an Daten generiert. Das ist eine Zahl mit 21 Nullen. Das Ganze wird getrieben – wir haben es heute auch schon gehört – von digitalen Diensten, von smarten Geräten, von Industrieanwendungen durch KI, also all das, was wir täglich so nutzen und ohne das unser heutiger Alltag ganz anders aussehen würde.
Während jetzt dem ein oder anderen Datenschützer beim Hören dieser Zahlen schwindelig wird, so schauen wir heute auf etwas anderes, ich würde auch sagen: auf etwas Spannenderes. Denn natürlich wollen wir Daten schützen – verstehen Sie mich da bitte nicht falsch –, aber wir reden heute über die Nutzung von Daten; denn da spielt die Musik. Wer neue Ideen hat, der braucht Zugang zu Daten, und der braucht Sicherheit bei deren Nutzung. So stimmen wir heute mit den Umsetzungen des Data Act und des Data Governance Act über Vorhaben ab, die genau das tun und damit richtig und notwendig sind.
Wir schaffen mehr Transparenz und Zugriff auf Daten für Unternehmen, für Forschung und öffentliche Stellen. Wir fördern Innovationen und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft. Wir schaffen rechtssichere Rahmenbedingungen für die Nutzung und Weitergabe von Daten. Und wir stärken den europäischen Datenmarkt und damit unsere digitale Souveränität.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Matthias David Mieves [SPD])
An die Kollegen von der AfD, die dagegenstimmen wollen: Mir erschließt sich das nicht so richtig. Sie bezeichnen den Data Governance Act als Auswuchs Brüsseler Regulierungswut,
(Zuruf des Abg. Ruben Rupp [AfD] – Gegenruf der Abg. Franziska Hoppermann [CDU/CSU]: Man muss halt auch mal lesen!)
der neue Kosten und Bürokratie schaffe. Ich sehe das nicht so. Ich denke, eine europäische Lösung stärkt auch Deutschland. Wenn Sie das anders sehen, dann empfehle ich aber Folgendes: Sie haben doch auch Abgeordnete im Europäischen Parlament. Vielleicht fordern Sie die dann mal zum Arbeiten auf.
Und an die Redner zu meiner Linken: Frau Lemke, vielen Dank für die Rede. Aber zum Gesetz haben Sie, glaube ich, eigentlich nicht viel gesagt.
Mein Fazit ist daher klar: Das Gesetz ist ein wichtiges Signal für unseren Mittelstand, für unsere Gründerinnen und Gründer, für den Innovationsstandort Deutschland.
Herzlichen Dank an dieser Stelle an das BMDS, die beteiligten Berichterstatter und vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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