Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Stellen Sie sich eine Waage vor: auf der einen Seite viele Millionen Menschen und ein ganz kleines bisschen Vermögen, auf der anderen Seite eine Handvoll Menschen und ein riesiger Berg an Vermögen, der weiter anwächst. Diese Waage – das erkennen wir, glaube ich, alle – ist deutlich aus dem Gleichgewicht geraten. Das ist kein Zufall; das ist das Ergebnis politischer Entscheidungen.
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", "sentences": [ { "text": "Jetzt will die AfD die Vermögensteuer endgültig abschaffen.", "timeStart": "26.320", "timeEnd": "30.400" }, { "text": "Wer sich jetzt wundert: Ja, das Gesetz besteht noch.", "timeStart": "30.400", "timeEnd": "33.240" }, { "text": "Erhoben wird diese Steuer aber schon lange nicht mehr.", "timeStart": "33.240", "timeEnd": "36.840" }, { "text": "Wenn man sich den Antrag der AfD anschaut, dann erkennt man auch hier das altbekannte Muster – und ich beschreibe es gerne noch einmal –: Erstens.", "timeStart": "36.840", "timeEnd": "44.800" }, { "text": "Sie schüren Angst.", "timeStart": "44.800", "timeEnd": "45.720" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Diana Zimmer [AfD]: Vor wem denn? – Christian Reck [AfD]: Bei Ihren Steuerplänen kriegen die Bürger Angst! – Leif-Erik Holm [AfD]: Wegen eines Gesetzes, das wir abschaffen wollen, schüren wir Angst? – Gegenruf des Abg. Raimond Scheirich [AfD]: Die haben Angst vor uns! Das ist schon klar!)
", "sentences": [ { "text": "(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Diana Zimmer [AfD]: Vor wem denn? – Christian Reck [AfD]: Bei Ihren Steuerplänen kriegen die Bürger Angst! – Leif-Erik Holm [AfD]: Wegen eines Gesetzes, das wir abschaffen wollen, schüren wir Angst? – Gegenruf des Abg. Raimond Scheirich [AfD]: Die haben Angst vor uns! Das ist schon klar!)", "timeStart": "44.800", "timeEnd": "46.520" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Nadine Heselhaus", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Zweitens. Sie stiften Verwirrung. Drittens. Sie unterstützen die Falschen. Wir können uns das jetzt auch gerne mal zusammen im Detail anschauen.
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", "sentences": [ { "text": "Zu Punkt zwei.", "timeStart": "96.760", "timeEnd": "99.840" }, { "text": "Sie stiften Verwirrung.", "timeStart": "99.840", "timeEnd": "101.320" }, { "text": "Sie behaupten, die Vermögensteuer sei verfassungswidrig.", "timeStart": "101.320", "timeEnd": "105.120" }, { "text": "Das ist schlicht falsch.", "timeStart": "105.120", "timeEnd": "106.520" }, { "text": "Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: Eine Vermögensteuer als solche ist durchaus zulässig.", "timeStart": "106.520", "timeEnd": "111.720" }, { "text": "Beanstandet wurde die damalige Ausgestaltung.", "timeStart": "111.720", "timeEnd": "114.560" }, { "text": "Wer heute etwas anderes behauptet, lässt eben genau diesen entscheidenden Teil weg, nämlich dass wir es auch anders machen könnten.", "timeStart": "114.560", "timeEnd": "122.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Jörn König [AfD]: Sie regieren seit 30 Jahren und schaffen es nicht, eine entsprechende Ausgestaltung hinzubekommen! Irre!)
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", "sentences": [ { "text": "Sie sagen, die Erhebung der Vermögensteuer sei Doppelbesteuerung.", "timeStart": "122.960", "timeEnd": "128.080" }, { "text": "Auch das stimmt nicht.", "timeStart": "128.080", "timeEnd": "129.360" }, { "text": "Denn Doppelbesteuerung im rechtlichen Sinne wäre es, wenn ein und dieselbe Sache mehrfach besteuert würde, zum Beispiel das Gehalt zweifach mit einer Einkommensteuer.", "timeStart": "129.360", "timeEnd": "139.800" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Jörn König [AfD]: Ja! Kraftstoff ist ein Beispiel! Wird mehrfach besteuert! – Christian Reck [AfD]: Dann denken wir uns zehntausend Begriffe für das Gleiche aus!)
", "sentences": [ { "text": "(Jörn König [AfD]: Ja! Kraftstoff ist ein Beispiel! Wird mehrfach besteuert! – Christian Reck [AfD]: Dann denken wir uns zehntausend Begriffe für das Gleiche aus!)", "timeStart": "129.360", "timeEnd": "141.320" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Nadine Heselhaus", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das ist hier nicht der Fall. Einkommen und Vermögen sind zwei unterschiedliche Dinge. Wer arbeitet, dessen Einkommen wird besteuert. Wer große Vermögen hat, der zeigt damit eben auch Leistungsfähigkeit. Entscheidend ist nämlich nicht, ob es mehrere Steuern gibt, sondern ob die Gesamtbelastung fair ist. Das sagt das Gericht.
", "sentences": [ { "text": "Das ist hier nicht der Fall.", "timeStart": "139.800", "timeEnd": "141.320" }, { "text": "Einkommen und Vermögen sind zwei unterschiedliche Dinge.", "timeStart": "141.320", "timeEnd": "147.160" }, { "text": "Wer arbeitet, dessen Einkommen wird besteuert.", "timeStart": "147.160", "timeEnd": "150.040" }, { "text": "Wer große Vermögen hat, der zeigt damit eben auch Leistungsfähigkeit.", "timeStart": "150.040", "timeEnd": "155.200" }, { "text": "Entscheidend ist nämlich nicht, ob es mehrere Steuern gibt, sondern ob die Gesamtbelastung fair ist.", "timeStart": "155.200", "timeEnd": "161.320" }, { "text": "Das sagt das Gericht.", "timeStart": "161.320", "timeEnd": "163.120" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Svenja Schulze [SPD] – Jörn König [AfD]: Tosender Applaus!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Svenja Schulze [SPD] – Jörn König [AfD]: Tosender Applaus!)", "timeStart": "161.320", "timeEnd": "164.680" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Nadine Heselhaus", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "– Danke schön.
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", "sentences": [ { "text": "Sie sagen: Andere Länder haben die Vermögensteuer schon längst abgeschafft.", "timeStart": "164.680", "timeEnd": "170.880" }, { "text": "Das ist auch nur die halbe Wahrheit.", "timeStart": "170.880", "timeEnd": "172.640" }, { "text": "Viele Länder haben die klassische Vermögensteuer verändert.", "timeStart": "172.640", "timeEnd": "175.360" }, { "text": "Stattdessen haben sie Vermögen anders besteuert.", "timeStart": "175.360", "timeEnd": "179.200" }, { "text": "Den Teil lassen Sie an dieser Stelle auch weg.", "timeStart": "179.200", "timeEnd": "181.600" }, { "text": "Die Frage ist also nicht, ob Vermögen einen Beitrag leistet, sondern, wie.", "timeStart": "181.600", "timeEnd": "187.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Nadine Heselhaus", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Und während Sie mit diesen Falschbehauptungen und Halbwahrheiten arbeiten, bleibt ein entscheidender Punkt oft unerwähnt: Die Ausgaben unseres Staates steigen schneller als die Einnahmen. Das hat auch Gründe. Warum ist das so? Weil unsere Gesellschaft älter wird. Weil die Kosten steigen.
", "sentences": [ { "text": "Und während Sie mit diesen Falschbehauptungen und Halbwahrheiten arbeiten, bleibt ein entscheidender Punkt oft unerwähnt: Die Ausgaben unseres Staates steigen schneller als die Einnahmen.", "timeStart": "187.000", "timeEnd": "198.080" }, { "text": "Das hat auch Gründe.", "timeStart": "198.080", "timeEnd": "199.200" }, { "text": "Warum ist das so?", "timeStart": "199.200", "timeEnd": "200.360" }, { "text": "Weil unsere Gesellschaft älter wird.", "timeStart": "200.360", "timeEnd": "202.400" }, { "text": "Weil die Kosten steigen.", "timeStart": "202.400", "timeEnd": "204.080" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Jörn König [AfD]: Nein, weil die Regierungspolitik so schlecht ist!)
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", "sentences": [ { "text": "Das hat auch was mit der Inflation zu tun, die nicht nur die Einnahmen, sondern auch die Ausgaben betrifft, und zwar in erheblich stärkerem Maße.", "timeStart": "204.080", "timeEnd": "210.920" }, { "text": "Weil wir mit Krisen umgehen müssen, zum Beispiel Entlastungen beschließen, und weil wir lange aufgeschobene Investitionen nachholen.", "timeStart": "210.920", "timeEnd": "219.400" }, { "text": "Das ist die Realität, über die wir sprechen müssen, und das ist auch das, worüber wir in dieser Koalition reden.", "timeStart": "219.400", "timeEnd": "225.860" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Nadine Heselhaus", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Zu Punkt drei. Sie unterstützen die Falschen. Am Ende zeigt sich, worum es Ihnen wirklich geht, oder vielleicht sollten wir sagen: um wen. Sie wollen eine Debatte beenden, die für eine sehr kleine Gruppe unangenehm werden könnte; denn seien wir ehrlich: Die Vermögensteuer würde die breite Bevölkerung überhaupt nicht treffen.
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Jetzt will die AfD die Vermögensteuer endgültig abschaffen. Wer sich jetzt wundert: Ja, das Gesetz besteht noch. Erhoben wird diese Steuer aber schon lange nicht mehr. Wenn man sich den Antrag der AfD anschaut, dann erkennt man auch hier das altbekannte Muster – und ich beschreibe es gerne noch einmal –: Erstens. Sie schüren Angst.
(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Diana Zimmer [AfD]: Vor wem denn? – Christian Reck [AfD]: Bei Ihren Steuerplänen kriegen die Bürger Angst! – Leif-Erik Holm [AfD]: Wegen eines Gesetzes, das wir abschaffen wollen, schüren wir Angst? – Gegenruf des Abg. Raimond Scheirich [AfD]: Die haben Angst vor uns! Das ist schon klar!)
Zweitens. Sie stiften Verwirrung. Drittens. Sie unterstützen die Falschen. Wir können uns das jetzt auch gerne mal zusammen im Detail anschauen.
Zu Punkt eins. Sie schüren Angst. Sie zeichnen das Bild einer angeblich gefährlichen Vermögensteuer. Sie tun so, als würde sie Existenzen bedrohen, Investitionen zerstören und unseren Standort schwächen.
(Jörn König [AfD]: Macht sie ja auch!)
Aber schauen wir uns doch die Realität an. Die eigentliche Unsicherheit spüren doch die allermeisten Menschen ganz woanders: am Küchentisch, beim Blick auf die Rechnung, beim Einkauf im Supermarkt.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Jörn König [AfD]: Weil Ihre Steuer- und Abgabelast es ihnen nicht möglich macht, die Rechnung zu bezahlen!)
Viele Menschen haben das Gefühl, dass es immer enger wird, während gleichzeitig riesige Vermögen immer weiter wachsen. Das ist die Realität. Es geht hier also nicht um irgendwelche Schreckensszenarien, sondern um Fairness. Und genau darüber müssen wir sprechen.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Zu Punkt zwei. Sie stiften Verwirrung. Sie behaupten, die Vermögensteuer sei verfassungswidrig. Das ist schlicht falsch. Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: Eine Vermögensteuer als solche ist durchaus zulässig. Beanstandet wurde die damalige Ausgestaltung. Wer heute etwas anderes behauptet, lässt eben genau diesen entscheidenden Teil weg, nämlich dass wir es auch anders machen könnten.
(Jörn König [AfD]: Sie regieren seit 30 Jahren und schaffen es nicht, eine entsprechende Ausgestaltung hinzubekommen! Irre!)
Sie sagen, die Erhebung der Vermögensteuer sei Doppelbesteuerung. Auch das stimmt nicht. Denn Doppelbesteuerung im rechtlichen Sinne wäre es, wenn ein und dieselbe Sache mehrfach besteuert würde, zum Beispiel das Gehalt zweifach mit einer Einkommensteuer.
(Jörn König [AfD]: Ja! Kraftstoff ist ein Beispiel! Wird mehrfach besteuert! – Christian Reck [AfD]: Dann denken wir uns zehntausend Begriffe für das Gleiche aus!)
Das ist hier nicht der Fall. Einkommen und Vermögen sind zwei unterschiedliche Dinge. Wer arbeitet, dessen Einkommen wird besteuert. Wer große Vermögen hat, der zeigt damit eben auch Leistungsfähigkeit. Entscheidend ist nämlich nicht, ob es mehrere Steuern gibt, sondern ob die Gesamtbelastung fair ist. Das sagt das Gericht.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Svenja Schulze [SPD] – Jörn König [AfD]: Tosender Applaus!)
– Danke schön.
Sie sagen: Andere Länder haben die Vermögensteuer schon längst abgeschafft. Das ist auch nur die halbe Wahrheit. Viele Länder haben die klassische Vermögensteuer verändert. Stattdessen haben sie Vermögen anders besteuert. Den Teil lassen Sie an dieser Stelle auch weg. Die Frage ist also nicht, ob Vermögen einen Beitrag leistet, sondern, wie.
Und während Sie mit diesen Falschbehauptungen und Halbwahrheiten arbeiten, bleibt ein entscheidender Punkt oft unerwähnt: Die Ausgaben unseres Staates steigen schneller als die Einnahmen. Das hat auch Gründe. Warum ist das so? Weil unsere Gesellschaft älter wird. Weil die Kosten steigen.
(Jörn König [AfD]: Nein, weil die Regierungspolitik so schlecht ist!)
Das hat auch was mit der Inflation zu tun, die nicht nur die Einnahmen, sondern auch die Ausgaben betrifft, und zwar in erheblich stärkerem Maße. Weil wir mit Krisen umgehen müssen, zum Beispiel Entlastungen beschließen, und weil wir lange aufgeschobene Investitionen nachholen. Das ist die Realität, über die wir sprechen müssen, und das ist auch das, worüber wir in dieser Koalition reden.
Zu Punkt drei. Sie unterstützen die Falschen. Am Ende zeigt sich, worum es Ihnen wirklich geht, oder vielleicht sollten wir sagen: um wen. Sie wollen eine Debatte beenden, die für eine sehr kleine Gruppe unangenehm werden könnte; denn seien wir ehrlich: Die Vermögensteuer würde die breite Bevölkerung überhaupt nicht treffen.
(Beifall bei der SPD sowie der Abg. Karoline Otte [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Lachen bei der AfD)
Sie würde sehr große Vermögen betreffen, egal ob Sie darüber lachen oder nicht. Und genau diese Personengruppe wollen Sie schützen.
Währenddessen erwarten viele Menschen zu Recht, dass die Lasten fair verteilt werden, dass nicht nur diejenigen sie tragen, die jeden Tag arbeiten,
(Zuruf von der AfD: Schon mal gearbeitet?)
sondern auch die, die große Vermögen besitzen.
(Raimond Scheirich [AfD]: Wie lange regieren Sie eigentlich schon in Deutschland?)
Denn eines ist doch klar – die rechtliche Frage habe ich Ihnen ja gerade erläutert –: Große Vermögen entstehen eben nicht im luftleeren Raum, sie entstehen in einem funktionierenden Staat mit guter Infrastruktur,
(Jörn König [AfD]: Die zahlen aber auch alle deutlich mehr Steuern als die ganzen Kleinverdiener! Das ist nun mal so!)
mit Bildung, mit Sicherheit. Und wer davon profitiert, trägt auch eine besondere Verantwortung.
(Beifall bei der SPD sowie der Abg. Karoline Otte [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Meine Damen und Herren, diese Debatte ist für uns keine Nebensache, sie ist elementar. Es geht um Fairness, es geht um Vertrauen, es geht um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
(Jörn König [AfD]: Definieren Sie „Fairness“!)
Wer Angst schürt, wer Verwirrung stiftet und wer am Ende die Falschen schützt, der trägt nicht zur Lösung bei.
Wir gehen einen anderen Weg. Wir wollen eine offene Debatte. Wir wollen faire Regeln, und wir wollen, dass starke Schultern auch stärker tragen.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Dr. Jan-Niclas Gesenhues [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Ich darf für die Fraktion Die Linke Christian Görke das Wort erteilen.
(Beifall bei der Linken)
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