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Grundsätzlich ist es so: In China haben sie mit einem Regime, das quasi die ehemalige DDR ist, eine Magnetbahn gebaut.
(Lachen bei der Linken)
Da fliegt einmal im Jahr mittels eines Rahmenvertrages ein Thyssen-Ingenieur runter.
(Zurufe von der Linken)
Wenn Sie auf die gleiche Strecke einen ICE gesetzt hätten, wäre der wahrscheinlich schon – –
Stopp, stopp! Ich lasse die Uhr kurz anhalten. – Ich würde gerne hören und verstehen, was der Redner sagt. Das geht ab einem bestimmten Lärmpegel nicht mehr. Deshalb bitte ich, einander tatsächlich zu Wort kommen zu lassen, und zwar so, dass verständlich ist, was gesagt wird.
Herr Kneller, bitte setzen Sie fort.
Beim Wort „DDR“ werden da drüben vielleicht Erinnerungen wach – keine Ahnung.
(Lachen bei Abgeordneten der Linken – Zuruf von der Linken: So eine Pfeife! Wirklich!)
Jedenfalls: Wenn Sie einen ICE auf die gleiche Strecke gesetzt hätten, wäre der schon in alle Richtungen auseinandergefallen; das halten wir mal fest. Die Magnetbahn läuft da fehlerfrei und zu 99 Prozent pünktlich. Wenn Sie das Gleiche in Deutschland bauen und unter deutschen Bedingungen warten würden – das sagt Ihnen jeder Ingenieur; das können Sie nachlesen –, hält die Trasse 100 Jahre. Beim ICE hält eine Trasse 30 Jahre; dann muss sie runderneuert werden. Das ist ganz einfach zu erklären – das kann sich jeder Geisteswissenschaftler wie Sie oder ich aneignen –: Die Bahn schwebt; da gibt es keinen Verschleiß. Und der Energieverbrauch ist geringer. Es gibt zig Vorteile.
Zu der Studie für die verschiedenen Städte, die Sie auch zitiert haben. Die Umstiegsverluste sind das einzige Gegenargument. Nehmen wir mal die Nahverkehrsmagnetbahn! Die soll natürlich auch genutzt werden, um Neubaugebiete zu erschließen. Was Sie ja schon am Antrag nicht verstehen, ist: Es soll keinen Generalerlass zum Bau von Magnetbahnen geben. Es soll lediglich die Möglichkeit für eine moderne Infrastruktur geschaffen werden, für eine deutsche Hochtechnologie, nämlich eine in Deutschland entwickelte Nahverkehrsmagnetbahn. Darüber reden wir gerade. Wir reden nicht über den klassischen Transrapid. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass sich die Kommune frei aussuchen kann: Will ich eine Straßenbahn, oder will ich ein TSB? Deswegen habe ich Sie gefragt: Wovor haben Sie Angst? – Sie sollen doch einfach nur die Wahlfreiheit für die Kommunen schaffen. So haben Sie schließlich gerade selber argumentiert, als Sie eingeführt haben, dass die Kommunen die Abgabe für das Anwohnerparken verzwölffachen können. Da sagten Sie auch: Das liegt ja in der Freiheit der Kommunen.
Vielen Dank, Herr Kneller.
Wir wollen Technologie in die Freiheit der Kommunen legen, nicht Ihre Verbote. Deswegen sage ich Ihnen: Die Technologie macht Sinn.
Sie müssen zum Ende kommen.
Hören Sie auf mit Ihrer Verbotspolitik!
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD – Victoria Broßart [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was erzählen Sie? Es gibt kein Verbot!)
Vielen Dank. – Wir kommen zurück zur Aussprache. Der letzte Redner ist Harald Orthey für die CDU/CSU-Fraktion.
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