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(Kay Gottschalk [AfD]: Unverschämtheit!)
Schon zu diesem Ansinnen gäbe es mit Blick auf meine Region so einiges zu erzählen. Stichwort „Fluglärm“, da können die Menschen rund um den Flughafen Nürnberg ein Lied von singen.
(Kay Gottschalk [AfD]: Och!)
Es gibt in Nürnberg kein Nachtflugverbot. Und was ist die Folge? Es gibt das geflügelte Wort: Der Flughafen Nürnberg wäre praktisch der einzige Flughafen in der ganzen Welt, der ausschließlich nachts im Betrieb ist, das aber durchgehend. – Wie hoch ist wohl der volkswirtschaftliche Schaden, wenn so viele Menschen übernächtigt zur Arbeit kommen und entsprechend nicht leistungsfähig sind – von den gesundheitlichen Folgen mal ganz abgesehen?
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kay Gottschalk [AfD]: Populistischer geht es nicht, Herr Müller!)
Aber zurück zu Ihrem Vorhaben. Es ist wie in der Energiepolitik: Sie gehen erneut einen deutschen Sonderweg. Während sich nämlich angesichts der explodierenden Preise für fossile Energien in der ganzen Welt Länder auf den Weg machen, um sich aus fossilen Abhängigkeiten zu lösen, verstärkt diese Bundesregierung diese Abhängigkeit.
(Dr. Klaus Wiener [CDU/CSU]: In Asien!)
Während andere Länder wie Belgien gerade ihre Luftverkehrsteuer erhöhen, will diese Bundesregierung nun den entgegengesetzten Weg einschlagen.
(Kay Gottschalk [AfD]: Stoppen Sie den Rückbau der Atomkraftwerke, Herr Müller! In Bälde wäre schön!)
Und nebenbei: Sie wollen bei absehbarer Knappheit von Kerosin das Fliegen damit attraktiver machen, was bewirkt, dass Kerosin noch knapper wird. Ich verstehe es wirklich nicht.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Natürlich können wir die Luftverkehrsteuer reformieren, aber dann doch bitte sachgerecht. Warum führen wir sie nicht endlich auch für Privatjets ein, was viele Länder längst tun und jetzt sogar verstärkt tun wollen?
(Beifall der Abg. Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Kay Gottschalk [AfD]: Ah! Steuererhöhung!)
Warum staffeln wir sie nicht nach Flächen und damit nach Ressourcenverbrauch, also höhere Preise für Business- und First-Class-Tickets? Denn die gehen ja auch mit höheren Emissionen pro Passagier einher.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD])
All das fehlt in Ihrem Entwurf.
Wir werden unsere Ideen in das weitere Verfahren einbringen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kay Gottschalk [AfD]: Wir führen Gewichtsklassen ein! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sozialismus pur!)
Der nächste Redner in dieser Debatte ist für die Unionsfraktion Dr. Christoph Ploß.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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