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Wenn die aktuelle Fertilitätsrate so bleibt, werden aus 100 Bürgern innerhalb von drei Generationen 26, nach fünf Generationen sind noch 11 übrig, und nach sieben Generationen wird aus einer Großstadt wie Salzgitter ein Dorf; es bleibt ein Dorf übrig.
(Zuruf von der Linken)
Das heißt, wir haben hier ein Problem, und zwar ein existenzielles Problem, und damit sind wir – das wurde sogar schon gesagt – in Deutschland nicht alleine. Viele oder fast alle der entwickelten Länder bis auf Israel haben ein demografisches Problem; aber in keinem anderen Land wird das dermaßen ignoriert wie in Deutschland.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Das stimmt nicht!)
Erster Punkt: Herr Abgeordneter Pöpsel von der CDU, Sie hatten gesagt, die Fertilitätsrate ist mit 1,35 dermaßen nach unten gegangen, weil jetzt geburtenschwache Jahrgänge reinkommen. Kleiner Hinweis an dieser Stelle: In der Fertilitätsrate ist die Jahrgangsstärke solch geburtenschwacher Jahrgänge bereits berücksichtigt. Also, das muss man nicht wissen, aber wenn man es nicht weiß, dann sollte man sich nicht hinstellen und sagen, dass man sich wissenschaftlich mit dem Thema beschäftigt hat.
(Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Oliver Pöpsel [CDU/CSU])
Und, Frau Abgeordnete Khan von den Grünen, ich habe erst gar nicht gewusst, wozu Sie reden, als Sie hier von guten Kindern und schlechten Kindern, die es angeblich für die AfD gibt, gesprochen haben.
(Nyke Slawik [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hören Sie auf mit dem Gaslighting!)
Sie haben ja noch viele andere Sachen gesagt, die alle nicht im Antrag drinstehen.
(Zuruf der Abg. Rasha Nasr [SPD])
Es wäre schön, wenn Sie das nächste Mal den Antrag läsen und dann dazu sprächen und nicht das hier wiedergäben, was in irgendwelchen linken Filterblasen an Vorurteilen ventiliert wird.
(Beifall bei der AfD)
Und auch einen zweiten Punkt, den Sie gebracht haben, möchte ich gerne klarstellen: Der Umstand, dass aus dem Namen des Ministeriums die Worte „Familie, Senioren und Jugend“ gestrichen werden sollen, liegt nicht daran, dass wir das geringschätzen würden, ganz im Gegenteil. Für uns sind aber Senioren, Frauen und Jugend Teil der Familie.
(Nyke Slawik [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sprache schafft Realität!)
Denken Sie mal darüber nach!
(Beifall bei der AfD)
Und ein dritter Punkt – also, Sie kriegen hier eine ganze Menge Redezeit von mir –: Sie haben uns unterstellt, wir würden den Körper von Frauen kontrollieren wollen. Nichts wäre falscher als das. Wir haben enorm großen Respekt vor Frauen.
(Lachen bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Nyke Slawik [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Na, dann holen Sie sich mal mehr Frauen in Ihre Fraktion! – Weitere Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Und wenn man wissen will, wer den Körper kontrollieren will, muss man sich einfach einmal Ihre Position zur Leihmutterschaft anschauen; ich glaube, dann ergibt sich ein anderes Bild. Wir sehen also: Wer sich so äußert, hat die Situation entweder nicht verstanden, oder er ignoriert sie aus Angst vor der Realität.
Und wir wissen, wir können Kinder nicht durch staatliche Maßnahmen schaffen. Es geht darum, dass wir Rahmenbedingungen schaffen müssen, die Familien stärken und unterstützen.
Und, Kollegin Eißing von der Linkspartei, aus Ihrem sozialistischen Denken heraus sind Sie der Meinung, wir wollten Zwangsmaßnahmen ergreifen, weil das halt der sozialistische Weg ist, mit Menschen umzugehen.
(Zuruf von der Linken: Nazidiktatur!)
Das ist es nicht. Vor allem wollen wir keine Familienpolitik der 30er-Jahre, weil wir jede Form von Sozialismus ablehnen.
(Maik Brückner [Die Linke]: 1930er-Jahre!)
Sozialismus führt immer zu Leid und Elend, und es ist völlig egal, welche Form von Sozialismus es ist.
(Beifall bei der AfD)
Die Ursache ist vielmehr darin zu suchen, dass wir in einer kinderentwöhnten Gesellschaft sind. Was wir brauchen, ist eine Weiterentwicklung unserer Gesellschaft, einen gesellschaftlichen Wandel, nicht einen Rückschritt, wie hier einige glauben. Wir müssen uns weiterentwickeln,
(Zuruf des Abg. Dr. Ralf Stegner [SPD])
sodass wir wieder die richtigen Rahmenbedingungen kriegen, damit wir erreichen, dass Kinder wieder zur Normalität werden, dass Zukunft wieder zur Normalität wird in Deutschland.
(Beifall bei der AfD)
Die AfD hat von Anfang an auf die demografische Katastrophe hingewir– –
(Felix Döring [SPD]: Hingewirkt! Genau! – Truels Reichardt [SPD]: Das kann man laut sagen!)
– hingewiesen. Andere Parteien, insbesondere die CDU, müssen sich jetzt entscheiden, ob sie Teil des Problems sein bzw. bleiben wollen oder Teil der Lösung werden wollen.
(Wolfgang Dahler [CDU/CSU]: Wir sind immer Teil der Lösung!)
Die Familienpolitik hat in der AfD einen herausgehobenen Stellenwert. Wir brauchen wieder Politik für Familien, wir brauchen wieder Wertschätzung für Eltern, und die gibt es nur mit der AfD.
(Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Eijeijei!)
Für die SPD-Fraktion hat jetzt das Wort die Abgeordnete Rasha Nasr.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
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