Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Linken greift – wie mein Kollege Thorsten Rudolph es schon ausgeführt hat – ein tatsächliches, reales Problem auf; denn die Situation vieler Spitzensportler ist immer noch nicht zufriedenstellend. Die entscheidende Frage dabei ist allerdings nicht, ob wir handeln, sondern wie wir handeln.
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(Zuruf von der CDU/CSU: So ist es!)
Und genau hier geht unserer Ansicht nach Ihr Antrag in die falsche Richtung.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Mit dem uns demnächst zugeleiteten Entwurf des Sportfördergesetzes hat unsere Bundesregierung hingegen einen echten Reformansatz vorgelegt; denn erstmals schaffen wir ein klares, transparentes und vor allem auch steuerbares System der Spitzensportförderung in Deutschland.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Die Förderung erfolgt künftig gezielt, und zwar nach Leistung und Potenzial. Wir gehen weg von pauschalen Strukturen hin zu einer Förderung, die dort ansetzt, wo sie tatsächlich auch Wirkung entfaltet. Mit dem Sportfördergesetz bauen wir neue Strukturen auf, die effizienter, transparenter und wirksamer sein werden als die bisherigen Regelungen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Der Antrag der Linken macht hingegen genau das Gegenteil: Er fordert eine pauschale Mindestsicherung für alle Kaderathleten, unabhängig von Perspektive und Leistung. Er schafft damit einen pauschalen Rechtsanspruch, und das ist nicht zielgenau. Das ist auch vor allem nicht mehr steuerbar. Wer auf der einen Seite, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken, mehr Effizienz fordert, der kann aber auf der anderen Seite nicht unbegrenzt pauschale Leistungen ausweiten.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Als Koalition wollen wir insgesamt bessere Rahmenbedingungen für unsere Athletinnen und Athleten. Aber wir wollen sie gezielt, wirksam und finanzierbar verbessern. Der vorliegende Antrag leistet dies alles leider nicht. Er ist gut gemeint – das möchte ich Ihnen gerne zugestehen –, aber er ist eben nicht gut gemacht.
(Beifall bei der CDU/CSU – Enrico Komning [AfD]: Doch!)
Wir stärken hingegen gezielt die Athletinnen und Athleten durch bessere individuelle Förderung,
(Jörn König [AfD]: Nee, macht ihr nicht!)
durch stärkere Unterstützung dualer Karrieren – Stichwort „Planstellen bei Bundesbehörden, Bundespolizei und der Bundeswehr“ – und durch klare, leistungsorientierte Steuerung.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Dr. Thorsten Rudolph [SPD])
Gute Sportförderung, liebe Kolleginnen und Kollegen, entsteht eben nicht durch pauschale Versprechen, sondern durch kluge, zielgerichtete Entscheidungen. Und genau dafür steht das neue Sportfördergesetz dieser Bundesregierung.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tina Winklmann.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Jürgen Coße [SPD] und Christian Görke [Die Linke])
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