Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Digitalisierung verändert alles. Aber sie ist kein Selbstzweck. Deswegen nehmen wir heute neben der Modernisierung des Anwaltsnotariats eine Änderung des Bundeszentralregistergesetzes vor.
", "sentences": [ { "text": "Sehr geehrter Herr Präsident!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "2.240" }, { "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen!", "timeStart": "2.240", "timeEnd": "3.860" }, { "text": "Ja, die Digitalisierung verändert alles.", "timeStart": "3.860", "timeEnd": "6.840" }, { "text": "Aber sie ist kein Selbstzweck.", "timeStart": "6.840", "timeEnd": "9.440" }, { "text": "Deswegen nehmen wir heute neben der Modernisierung des Anwaltsnotariats eine Änderung des Bundeszentralregistergesetzes vor.", "timeStart": "9.440", "timeEnd": "17.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Konrad Körner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Die Digitalisierung muss dem Bürger dienen. Deswegen passen wir ein Dokument, das über 5 Millionen Mal im Jahr ausgegeben wird, an die digitale Zeit an. Das Führungszeugnis wird elektronisch. Es ist ein Standarddokument, insbesondere für die vielen Ehrenamtlichen in diesem Land, für die ehrenamtliche Schwimmlehrerin, den Jugendleiter in der Ministranten- oder Zeltlagergruppe oder auch den Kinderkrankenpfleger. Sie müssen nicht mehr langwierig auf den Postlauf warten, um ihre Tätigkeiten beginnen zu dürfen. Ich habe es gesagt: Über 5 Millionen Führungszeugnisse im Jahr, 20 000 pro Tag, werden aktuell auf Papier gedruckt und von Bonn mit der Post in die ganze Republik versendet. Mit dieser Digitalisierung entlasten wir die Bürger unseres Landes um mehrere Tausend Stunden Aufwand im Jahr.
", "sentences": [ { "text": "Die Digitalisierung muss dem Bürger dienen.", "timeStart": "17.000", "timeEnd": "20.280" }, { "text": "Deswegen passen wir ein Dokument, das über 5 Millionen Mal im Jahr ausgegeben wird, an die digitale Zeit an.", "timeStart": "20.280", "timeEnd": "27.920" }, { "text": "Das Führungszeugnis wird elektronisch.", "timeStart": "27.920", "timeEnd": "31.080" }, { "text": "Es ist ein Standarddokument, insbesondere für die vielen Ehrenamtlichen in diesem Land, für die ehrenamtliche Schwimmlehrerin, den Jugendleiter in der Ministranten- oder Zeltlagergruppe oder auch den Kinderkrankenpfleger.", "timeStart": "31.080", "timeEnd": "44.960" }, { "text": "Sie müssen nicht mehr langwierig auf den Postlauf warten, um ihre Tätigkeiten beginnen zu dürfen.", "timeStart": "44.960", "timeEnd": "51.980" }, { "text": "Ich habe es gesagt: Über 5 Millionen Führungszeugnisse im Jahr, 20 000 pro Tag, werden aktuell auf Papier gedruckt und von Bonn mit der Post in die ganze Republik versendet.", "timeStart": "51.980", "timeEnd": "63.440" }, { "text": "Mit dieser Digitalisierung entlasten wir die Bürger unseres Landes um mehrere Tausend Stunden Aufwand im Jahr.", "timeStart": "63.440", "timeEnd": "71.080" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Konrad Körner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Auch an die Sicherheit des Dokuments ist gedacht. Ich danke dem Kollegen Özdemir, dass wir mit der Entschließung noch mal deutlich machen konnten: Es geht nicht nur um die Digitalisierung für den Bürger; es ist super, wenn wir alle ein Führungszeugnis, wenn wir es brauchen, digital beantragen können. Wir müssen auch an die Digitalisierung zwischen den Behörden denken; denn sie ist es, die die Arbeit am Ende wirklich einfacher macht und Arbeit spart. Deswegen haben wir noch mal klargestellt, dass die Bundesregierung zusammen mit Ländern und Kommunen dringend daran arbeiten muss, dass alle Behörden an die Schnittstellen des Bundesamts für Justiz angeschlossen werden, sodass auch das Führungszeugnis, das eine Behörde abfragt, digital zu jeder Behörde in diesem Land kommt. Daran wollen wir weiterarbeiten. Das Führungszeugnis ist ein wichtiges Dokument; es hat sich bewährt, genießt hohes Vertrauen. Damit das so bleibt, handeln wir jetzt und bringen es in die Zukunft.
", "sentences": [ { "text": "Auch an die Sicherheit des Dokuments ist gedacht.", "timeStart": "71.080", "timeEnd": "74.000" }, { "text": "Ich danke dem Kollegen Özdemir, dass wir mit der Entschließung noch mal deutlich machen konnten: Es geht nicht nur um die Digitalisierung für den Bürger; es ist super, wenn wir alle ein Führungszeugnis, wenn wir es brauchen, digital beantragen können.", "timeStart": "74.000", "timeEnd": "89.440" }, { "text": "Wir müssen auch an die Digitalisierung zwischen den Behörden denken; denn sie ist es, die die Arbeit am Ende wirklich einfacher macht und Arbeit spart.", "timeStart": "89.440", "timeEnd": "100.160" }, { "text": "Deswegen haben wir noch mal klargestellt, dass die Bundesregierung zusammen mit Ländern und Kommunen dringend daran arbeiten muss, dass alle Behörden an die Schnittstellen des Bundesamts für Justiz angeschlossen werden, sodass auch das Führungszeugnis, das eine Behörde abfragt, digital zu jeder Behörde in diesem Land kommt.", "timeStart": "100.160", "timeEnd": "119.200" }, { "text": "Daran wollen wir weiterarbeiten.", "timeStart": "119.200", "timeEnd": "121.800" }, { "text": "Das Führungszeugnis ist ein wichtiges Dokument; es hat sich bewährt, genießt hohes Vertrauen.", "timeStart": "121.800", "timeEnd": "127.040" }, { "text": "Damit das so bleibt, handeln wir jetzt und bringen es in die Zukunft.", "timeStart": "127.040", "timeEnd": "132.400" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Konrad Körner", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Die letzte Minute schenke ich dem Kollegen Heveling. Ich sage Danke. Ich darf seit einem Jahr in diesem Bundestag sein. Es gibt Kollegen, mit denen die Zusammenarbeit mehr als angenehm ist, nämlich freundschaftlich und höchst kollegial. An die Kollegin Ronja Kemmer und den Kollegen Ansgar Heveling: Ihr werdet diesem Hohen Haus fehlen. Schön, dass ihr heute noch da seid. Und alles Gute für die neue Aufgaben!
", "sentences": [ { "text": "Die letzte Minute schenke ich dem Kollegen Heveling.", "timeStart": "132.400", "timeEnd": "135.720" }, { "text": "Ich sage Danke.", "timeStart": "135.720", "timeEnd": "137.120" }, { "text": "Ich darf seit einem Jahr in diesem Bundestag sein.", "timeStart": "137.120", "timeEnd": "139.960" }, { "text": "Es gibt Kollegen, mit denen die Zusammenarbeit mehr als angenehm ist, nämlich freundschaftlich und höchst kollegial.", "timeStart": "139.960", "timeEnd": "146.880" }, { "text": "An die Kollegin Ronja Kemmer und den Kollegen Ansgar Heveling: Ihr werdet diesem Hohen Haus fehlen.", "timeStart": "146.880", "timeEnd": "152.000" }, { "text": "Schön, dass ihr heute noch da seid.", "timeStart": "152.000", "timeEnd": "153.080" }, { "text": "Und alles Gute für die neue Aufgaben!", "timeStart": "153.080", "timeEnd": "154.000" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)", "timeStart": "153.080", "timeEnd": "154.840" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Omid Nouripour", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Vielen Dank. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bin schon länger im Deutschen Bundestag. Es wurde selten so oft eine letzte Rede in einer Aussprache angekündigt.
", "sentences": [ { "text": "Vielen Dank.", "timeStart": "154.000", "timeEnd": "154.840" }, { "text": "– Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bin schon länger im Deutschen Bundestag.", "timeStart": "154.840", "timeEnd": "162.000" }, { "text": "Es wurde selten so oft eine letzte Rede in einer Aussprache angekündigt.", "timeStart": "162.000", "timeEnd": "166.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
", "sentences": [ { "text": "(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)", "timeStart": "162.000", "timeEnd": "172.960" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Omid Nouripour", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Diese hält Ansgar Heveling für die CDU/CSU-Fraktion.
", "sentences": [ { "text": "Diese hält Ansgar Heveling für die CDU/CSU-Fraktion.", "timeStart": "166.600", "timeEnd": "172.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken)", "timeStart": "166.600", "timeEnd": "172.960" } ] } ], "textHTML": "Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Digitalisierung verändert alles. Aber sie ist kein Selbstzweck. Deswegen nehmen wir heute neben der Modernisierung des Anwaltsnotariats eine Änderung des Bundeszentralregistergesetzes vor.
Die Digitalisierung muss dem Bürger dienen. Deswegen passen wir ein Dokument, das über 5 Millionen Mal im Jahr ausgegeben wird, an die digitale Zeit an. Das Führungszeugnis wird elektronisch. Es ist ein Standarddokument, insbesondere für die vielen Ehrenamtlichen in diesem Land, für die ehrenamtliche Schwimmlehrerin, den Jugendleiter in der Ministranten- oder Zeltlagergruppe oder auch den Kinderkrankenpfleger. Sie müssen nicht mehr langwierig auf den Postlauf warten, um ihre Tätigkeiten beginnen zu dürfen. Ich habe es gesagt: Über 5 Millionen Führungszeugnisse im Jahr, 20 000 pro Tag, werden aktuell auf Papier gedruckt und von Bonn mit der Post in die ganze Republik versendet. Mit dieser Digitalisierung entlasten wir die Bürger unseres Landes um mehrere Tausend Stunden Aufwand im Jahr.
Auch an die Sicherheit des Dokuments ist gedacht. Ich danke dem Kollegen Özdemir, dass wir mit der Entschließung noch mal deutlich machen konnten: Es geht nicht nur um die Digitalisierung für den Bürger; es ist super, wenn wir alle ein Führungszeugnis, wenn wir es brauchen, digital beantragen können. Wir müssen auch an die Digitalisierung zwischen den Behörden denken; denn sie ist es, die die Arbeit am Ende wirklich einfacher macht und Arbeit spart. Deswegen haben wir noch mal klargestellt, dass die Bundesregierung zusammen mit Ländern und Kommunen dringend daran arbeiten muss, dass alle Behörden an die Schnittstellen des Bundesamts für Justiz angeschlossen werden, sodass auch das Führungszeugnis, das eine Behörde abfragt, digital zu jeder Behörde in diesem Land kommt. Daran wollen wir weiterarbeiten. Das Führungszeugnis ist ein wichtiges Dokument; es hat sich bewährt, genießt hohes Vertrauen. Damit das so bleibt, handeln wir jetzt und bringen es in die Zukunft.
Die letzte Minute schenke ich dem Kollegen Heveling. Ich sage Danke. Ich darf seit einem Jahr in diesem Bundestag sein. Es gibt Kollegen, mit denen die Zusammenarbeit mehr als angenehm ist, nämlich freundschaftlich und höchst kollegial. An die Kollegin Ronja Kemmer und den Kollegen Ansgar Heveling: Ihr werdet diesem Hohen Haus fehlen. Schön, dass ihr heute noch da seid. Und alles Gute für die neue Aufgaben!
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bin schon länger im Deutschen Bundestag. Es wurde selten so oft eine letzte Rede in einer Aussprache angekündigt.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Diese hält Ansgar Heveling für die CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken)
", "sourceURI": "https://www.bundestag.de/resource/blob/1181984/21080.xml", "creator": "Deutscher Bundestag", "license": "Public Domain", "language": "de", "originTextID": "ID218008000", "lastChanged": "2026-06-16 14:32:19" } ], "textContentsCount": 1 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/media/DE-0210080096" }, "relationships": { "electoralPeriod": { "data": { "type": "electoralPeriod", "id": "DE-021", "attributes": { "number": 21, "dateStart": "2025-03-25", "dateEnd": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/electoralPeriod/DE-021" } } }, "session": { "data": { "type": "session", "id": "DE-0210080", "attributes": { "number": 80 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/session/DE-0210080" } } }, "agendaItem": { "data": { "type": "agendaItem", "id": "10687", "attributes": { "officialTitle": "Tagesordnungspunkt 10", "title": "Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/agendaItem/DE-10687" } } }, "people": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q132733430", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Konrad Körner", "labelAlternative": [], "degree": "Doktortitel", "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Konrad Körner (Politiker)", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Konrad_K%C3%B6rner_(Politiker)" }, "abgeordnetenwatchID": "165168" }, "party": { "id": "Q49763", "label": "CSU", "labelAlternative": [ "Christlich-Soziale Union in Bayern", "Christlich-Soziale Union in Bayern e. V.", "Christlich-Soziale Union in Bayern e.V." ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q132733430" } }, { "type": "person", "id": "Q71635", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Omid Nouripour", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q71635&v=85993766", "thumbnailCreator": "boellstiftung", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-2.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Omid Nouripour", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Omid_Nouripour" }, "abgeordnetenwatchID": "79103" }, "party": { "id": "Q49766", "label": "GRÜNE", "labelAlternative": [ "Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnisgrüne", "B'90/Grüne", "Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE", "Die Gruenen", "B90/GR" ] }, "faction": { "id": "Q1007353", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q71635" } }, { "type": "person", "id": "Q19299319", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Ronja Kemmer", "labelAlternative": [ "Ronja Schmitt" ], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q19299319&v=3f0e6dc6", "thumbnailCreator": "Fotografː Tobias Koch", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Ronja Kemmer", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Ronja_Kemmer" }, "abgeordnetenwatchID": "79480" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q19299319" } }, { "type": "person", "id": "Q569717", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Ansgar Heveling", "labelAlternative": [ "Heveling" ], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q569717&v=f2f1ef7e", "thumbnailCreator": "Ansgar Heveling", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-3.0-DE", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Ansgar Heveling", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Ansgar_Heveling" }, "abgeordnetenwatchID": "79307" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q569717" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210080096&type=person" } }, "organisations": { "data": [ { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ], "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagsfraktion_B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen" } }, "color": "#49932b" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1007353" } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q1023134&v=ac7ab215", "thumbnailCreator": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/CDU/CSU-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1023134" } }, { "type": "organisation", "id": "Q1826856", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE LINKE", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Die Linke", "Gruppe Die Linke" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q1826856&v=e5a9c45f", "thumbnailCreator": "Fraktion DIE LINKE. im Bundestag", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Fraktion Die Linke im Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktion_Die_Linke_im_Bundestag" } }, "color": "#bc3475" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1826856" } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q2207512&v=4e041713", "thumbnailCreator": "SPD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "SPD-Bundestagsfraktion", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/SPD-Bundestagsfraktion" } }, "color": "#df0b25" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q2207512" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210080096&type=organisation" } }, "documents": { "data": [ { "type": "document", "id": "15916", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/5441", "labelAlternative": [ "Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "286834", "subType": "Gesetzentwurf", "date": "2026-04-20", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Bundesregierung" ], "procedureIDs": [ { "id": "333131", "titel": "Gesetz zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats, zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/054/2105441.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15916" } }, { "type": "document", "id": "16014", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/5868", "labelAlternative": [ "Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats\r\n- Drucksache 21/5441 -\r\nStellungnahme des Bundesrates" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "287729", "subType": "Unterrichtung", "date": "2026-05-11", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Bundesregierung" ], "procedureIDs": [ { "id": "333131", "titel": "Gesetz zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats, zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/058/2105868.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16014" } }, { "type": "document", "id": "16045", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/6048", "labelAlternative": [ "zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung\r\n- Drucksachen 21/5441, 21/5868 -\r\nEntwurf eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "287994", "subType": "Beschlussempfehlung und Bericht", "date": "2026-05-20", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz" ], "author": [ { "id": "7892", "titel": "Thomas Fetsch, MdB, AfD", "autor_titel": "Thomas Fetsch, Berichterstattung" }, { "id": "1567", "titel": "Mahmut Özdemir (Duisburg), MdB, SPD", "autor_titel": "Mahmut Özdemir (Duisburg), Berichterstattung" }, { "id": "7471", "titel": "Dr. Till Steffen, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Dr. Till Steffen, Berichterstattung" }, { "id": "8013", "titel": "Aaron Valent, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Aaron Valent, Berichterstattung" } ], "procedureIDs": [ { "id": "333131", "titel": "Gesetz zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats, zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/060/2106048.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16045" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210080096&type=document" } }, "terms": { "data": [], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210080096&type=term" } } }, "annotations": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q132733430", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q71635", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "vice-president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q19299319", "attributes": { "timeStart": "146.88", "timeEnd": "152", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9821 } } }, { "type": "person", "id": "Q569717", "attributes": { "timeStart": "146.88", "timeEnd": "152", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9876 } } }, { "type": "person", "id": "Q569717", "attributes": { "timeStart": "166.6", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9876 } } }, { "type": "document", "id": "15916", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16014", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16045", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "153.08", "timeEnd": "154.84", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "162", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "166.6", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "153.08", "timeEnd": "154.84", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "162", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "166.6", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.6659 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "166.6", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q1826856", "attributes": { "timeStart": "166.6", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.0978 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "153.08", "timeEnd": "154.84", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "162", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "166.6", "timeEnd": "172.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } } ] } } }