Herr Präsident! Liebe Bundesregierung! Egal wie sehr Sie versuchen, die 65-Prozent-Regel für erneuerbares Heizen zu verhindern: Sie gilt seit Januar 2024 in Neubaugebieten und bleibt ein verdammt gutes Instrument für den Klimaschutz im Gebäudesektor.
", "sentences": [ { "text": "Herr Präsident!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "8.320" }, { "text": "Liebe Bundesregierung!", "timeStart": "8.320", "timeEnd": "9.880" }, { "text": "Egal wie sehr Sie versuchen, die 65-Prozent-Regel für erneuerbares Heizen zu verhindern: Sie gilt seit Januar 2024 in Neubaugebieten und bleibt ein verdammt gutes Instrument für den Klimaschutz im Gebäudesektor.", "timeStart": "9.880", "timeEnd": "29.520" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Georg Schroeter [AfD]: Völliger Blödsinn!)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Georg Schroeter [AfD]: Völliger Blödsinn!)", "timeStart": "9.880", "timeEnd": "32.480" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Alaa Alhamwi", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Was passiert hier eigentlich? Eine Änderung des Inkrafttretens der 65-Prozent-Regel in großen Kommunen wird mal eben spontan an einen Gesetzentwurf zum Ökodesign drangehängt. So soll verhindert werden, dass ab dem 1. Juli die Vorgabe für Erneuerbare im Bestand greift, weil sich die Bundesregierung mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz komplett verzettelt hat, und damit meine ich nicht nur inhaltlich – das hatten wir heute Mittag schon –, sondern auch organisatorisch.
", "sentences": [ { "text": "Was passiert hier eigentlich?", "timeStart": "29.520", "timeEnd": "32.480" }, { "text": "Eine Änderung des Inkrafttretens der 65-Prozent-Regel in großen Kommunen wird mal eben spontan an einen Gesetzentwurf zum Ökodesign drangehängt.", "timeStart": "32.480", "timeEnd": "46.120" }, { "text": "So soll verhindert werden, dass ab dem 1. Juli die Vorgabe für Erneuerbare im Bestand greift, weil sich die Bundesregierung mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz komplett verzettelt hat, und damit meine ich nicht nur inhaltlich – das hatten wir heute Mittag schon –, sondern auch organisatorisch.", "timeStart": "46.120", "timeEnd": "70.260" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Alaa Alhamwi", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das Gesetz wird wohl erst später fertig, und deswegen braucht es jetzt diesen parlamentarischen Trick. Liebe Regierung, anstatt Ihr Gesetzchaos mit immer neuen Begleitgesetzen zu kaschieren und um jeden Preis ein schlechtes Gesetz durchzudrücken, blicken Sie doch einfach den Tatsachen ins Auge! Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist ein sehr schlechtes Gesetz.
", "sentences": [ { "text": "Das Gesetz wird wohl erst später fertig, und deswegen braucht es jetzt diesen parlamentarischen Trick.", "timeStart": "70.260", "timeEnd": "78.580" }, { "text": "Liebe Regierung, anstatt Ihr Gesetzchaos mit immer neuen Begleitgesetzen zu kaschieren und um jeden Preis ein schlechtes Gesetz durchzudrücken, blicken Sie doch einfach den Tatsachen ins Auge!", "timeStart": "78.580", "timeEnd": "95.220" }, { "text": "Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist ein sehr schlechtes Gesetz.", "timeStart": "95.220", "timeEnd": "101.280" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der CDU/CSU)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der CDU/CSU)", "timeStart": "95.220", "timeEnd": "107.380" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Alaa Alhamwi", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Es schadet Menschen, Kommunen und Unternehmen gleichermaßen.
", "sentences": [ { "text": "Es schadet Menschen, Kommunen und Unternehmen gleichermaßen.", "timeStart": "101.280", "timeEnd": "107.380" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf von der AfD)
", "sentences": [ { "text": "(Zuruf von der AfD)", "timeStart": "101.280", "timeEnd": "118.640" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Alaa Alhamwi", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Die Energiekrise und die Kritik von allen Seiten sollte Anreiz genug sein, das GModG einfach zu stoppen. Sie können Ihre Obsession mit Robert Habeck auch anders ausleben, aber bitte nicht auf Kosten der Qualität unserer Gesetze.
", "sentences": [ { "text": "Die Energiekrise und die Kritik von allen Seiten sollte Anreiz genug sein, das GModG einfach zu stoppen.", "timeStart": "107.380", "timeEnd": "118.640" }, { "text": "Sie können Ihre Obsession mit Robert Habeck auch anders ausleben, aber bitte nicht auf Kosten der Qualität unserer Gesetze.", "timeStart": "118.640", "timeEnd": "126.560" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Alaa Alhamwi", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Vielen Dank.
", "sentences": [ { "text": "Vielen Dank.", "timeStart": "126.560", "timeEnd": "132.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)", "timeStart": "126.560", "timeEnd": "132.960" } ] } ], "textHTML": "Herr Präsident! Liebe Bundesregierung! Egal wie sehr Sie versuchen, die 65-Prozent-Regel für erneuerbares Heizen zu verhindern: Sie gilt seit Januar 2024 in Neubaugebieten und bleibt ein verdammt gutes Instrument für den Klimaschutz im Gebäudesektor.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Georg Schroeter [AfD]: Völliger Blödsinn!)
Was passiert hier eigentlich? Eine Änderung des Inkrafttretens der 65-Prozent-Regel in großen Kommunen wird mal eben spontan an einen Gesetzentwurf zum Ökodesign drangehängt. So soll verhindert werden, dass ab dem 1. Juli die Vorgabe für Erneuerbare im Bestand greift, weil sich die Bundesregierung mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz komplett verzettelt hat, und damit meine ich nicht nur inhaltlich – das hatten wir heute Mittag schon –, sondern auch organisatorisch.
Das Gesetz wird wohl erst später fertig, und deswegen braucht es jetzt diesen parlamentarischen Trick. Liebe Regierung, anstatt Ihr Gesetzchaos mit immer neuen Begleitgesetzen zu kaschieren und um jeden Preis ein schlechtes Gesetz durchzudrücken, blicken Sie doch einfach den Tatsachen ins Auge! Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist ein sehr schlechtes Gesetz.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der CDU/CSU)
Es schadet Menschen, Kommunen und Unternehmen gleichermaßen.
(Zuruf von der AfD)
Die Energiekrise und die Kritik von allen Seiten sollte Anreiz genug sein, das GModG einfach zu stoppen. Sie können Ihre Obsession mit Robert Habeck auch anders ausleben, aber bitte nicht auf Kosten der Qualität unserer Gesetze.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
", "sourceURI": "https://www.bundestag.de/resource/blob/1181984/21080.xml", "creator": "Deutscher Bundestag", "license": "Public Domain", "language": "de", "originTextID": "ID218011400", "lastChanged": "2026-06-16 14:32:20" } ], "textContentsCount": 1 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/media/DE-0210080139" }, "relationships": { "electoralPeriod": { "data": { "type": "electoralPeriod", "id": "DE-021", "attributes": { "number": 21, "dateStart": "2025-03-25", "dateEnd": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/electoralPeriod/DE-021" } } }, "session": { "data": { "type": "session", "id": "DE-0210080", "attributes": { "number": 80 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/session/DE-0210080" } } }, "agendaItem": { "data": { "type": "agendaItem", "id": "10691", "attributes": { "officialTitle": "Tagesordnungspunkt 12", "title": "Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/agendaItem/DE-10691" } } }, "people": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q122308264", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Alaa Alhamwi", "labelAlternative": [], "degree": "Doktortitel", "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Alaa Alhamwi", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Alaa_Alhamwi" }, "abgeordnetenwatchID": "183004" }, "party": { "id": "Q49766", "label": "GRÜNE", "labelAlternative": [ "Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnisgrüne", "B'90/Grüne", "Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE", "Die Gruenen", "B90/GR" ] }, "faction": { "id": "Q1007353", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q122308264" } }, { "type": "person", "id": "Q109943", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Robert Habeck", "labelAlternative": [ "Habeck" ], "degree": "Dr.", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q109943&v=0c92abdd", "thumbnailCreator": "Martin Kraft", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Robert Habeck", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Habeck" }, "abgeordnetenwatchID": "139064" }, "party": { "id": "Q49766", "label": "GRÜNE", "labelAlternative": [ "Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnisgrüne", "B'90/Grüne", "Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE", "Die Gruenen", "B90/GR" ] }, "faction": { "id": "Q1007353", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q109943" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210080139&type=person" } }, "organisations": { "data": [ { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ], "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagsfraktion_B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen" } }, "color": "#49932b" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1007353" } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "AfD", "labelAlternative": [ "AfD-Bundestagsfraktion", "AfD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q42575708&v=592f6f4c", "thumbnailCreator": "AfD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/AfD-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": "#1a9fdd" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q42575708" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210080139&type=organisation" } }, "documents": { "data": [ { "type": "document", "id": "15833", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/5141", "labelAlternative": [ "Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "286475", "subType": "Gesetzentwurf", "date": "2026-04-01", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Bundesregierung" ], "procedureIDs": [ { "id": "330469", "titel": "Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/051/2105141.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15833" } }, { "type": "document", "id": "16049", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/6051", "labelAlternative": [ "zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung\r\n- Drucksache 21/5141 -\r\nEntwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "287989", "subType": "Beschlussempfehlung und Bericht", "date": "2026-05-20", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Ausschuss für Wirtschaft und Energie" ], "author": [ { "id": "7328", "titel": "Helmut Kleebank, MdB, SPD", "autor_titel": "Helmut Kleebank, Berichterstattung" }, { "id": "8022", "titel": "Mathias Weiser, MdB, AfD", "autor_titel": "Mathias Weiser, Berichterstattung" } ], "procedureIDs": [ { "id": "330469", "titel": "Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/060/2106051.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16049" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210080139&type=document" } }, "terms": { "data": [], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210080139&type=term" } } }, "annotations": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q122308264", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q109943", "attributes": { "timeStart": "118.64", "timeEnd": "126.56", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9952 } } }, { "type": "document", "id": "15833", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16049", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "9.88", "timeEnd": "32.48", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.1179 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "126.56", "timeEnd": "132.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "9.88", "timeEnd": "32.48", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "101.28", "timeEnd": "118.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } } ] } } }