Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und heute ganz besonders: Liebe bayerische Schwaben! Heute ist ein besonderer Tag für die Infrastruktur der Region zwischen Augsburg und Ulm und weit darüber hinaus; denn die parlamentarische Befassung mit der neuen Ausbaustrecke der Bahn ist ein entscheidender Meilenstein zum Abschluss der Vorplanung. Nur mit Zustimmung des Bundestages kann das Projekt in die Entwurfs- und Genehmigungsplanung übergehen.
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Die Aus- und Neubautrasse Augsburg–Ulm hat zum einen eine große Bedeutung für die überregionale Anbindung als Bestandteil der transeuropäischen Netze, schafft zum anderen aber auch deutlich mehr Möglichkeiten für den Regionalverkehr, der weit in das Umland hinaus reicht.
Auf diesen Tag haben wir lange hingearbeitet. Wir, das bedeutet: die ganze Region gemeinsam. Bei den Planungsteams der Deutschen Bahn bedanke ich mich für die frühzeitige, sehr engagierte und konstruktive Öffentlichkeitsbeteiligung. So ist es gelungen, die ganz große Mehrheit der Bevölkerung, der Gemeinden, der Städte und Landkreise, die Vertreter der Parteien und sonstigen Institutionen wie Handwerkskammer, IHK und Bauernverband mitzunehmen und gemeinsam eine Vorzugstrasse zu erarbeiten, die überwältigend große Resonanz findet.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen?
Vielen Dank. Ich glaube, wir sind sehr knapp in der Zeit.
Dann machen Sie bitte weiter.
Auch die konstruktiv kritische Begleitung der Bürgerinitiativen möchte ich positiv hervorheben.
Die Region hat bewusst bei der Planung auf schwäbische Sparsamkeit gesetzt. Dadurch sind natürlich einige Wünsche offengeblieben; doch im Vordergrund stand für uns immer, dass das Vorhaben nicht überlastet werden darf.
Positiv erwähnen darf ich bei den aufgegriffenen Kernforderungen aus der Region insbesondere die Ermöglichung des neuen Bahnhalts Zusmarshausen im Zuge eines sowieso notwendigen Überholbahnhofs und die Rücksichtnahme auf das Trinkwasserschutzgebiet im Bereich Burgau. Diese wurden vom Verkehrsausschuss des Bundestages mit einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen explizit in die Ausgestaltung der Vorzugsvariante mit aufgenommen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Mit dem Aus- und Neubau der Strecke zwischen Augsburg und Ulm erreichen wir die Entmischung langsamer und schneller Verkehre, schaffen zusätzliche Kapazitäten für den Güterverkehr, entlasten die Bestandsstrecke und machen so mehr Regionalverkehr möglich, binden den wichtigen Bahnhalt Günzburg an die Aus- und Neubaustrecke an und erhöhen die Reisegeschwindigkeit deutlich, um die Anforderungen des Deutschlandtaktes zu erfüllen.
(Michael Donth [CDU/CSU]: So ist es! – Catarina dos Santos-Wintz [CDU/CSU]: So ist es!)
Mit dem Regierungswechsel in Berlin ist auch neuer Schwung in die Schiene gekommen. Dafür danke ich insbesondere dem Verkehrsstaatssekretär Ulrich Lange, dem Verkehrsausschuss und dem Haushaltsausschuss.
Die große Einigkeit in der Region darf ich noch einmal hervorheben; das ist nicht selbstverständlich. Sie ermöglicht uns eine zügige Weiterplanung; denn nur so können mit der geplanten Korridorsanierung vorbereitende Maßnahmen für die Umsetzung der Aus- und Neubaustrecke gleich mit erledigt werden. Das spart Zeit und Geld.
Arbeiten wir gemeinsam weiter an einer zügigen Realisierung der schwäbischen Trasse.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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