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Hochgeschätzter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wie es sich gebührt, möchte auch ich einmal den zwölf Leuten vom Ausschusssekretariat meinen allergrößten Dank aussprechen.

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(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD, der SPD und der Linken)

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Denn ohne Sie würde die Arbeit in diesem Ausschuss überhaupt nicht funktionieren. Wir verlassen uns jeden Tag darauf, dass die Kooperation gut funktioniert. Ich mache das jetzt schon wirklich lange. Ich konnte mich jeden Tag darauf verlassen. Sie sind alle große Klasse. Herzlichen Dank für Ihre Arbeit!

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Vielleicht haben einige das nicht mitbekommen, weil die Tribünen sich ein bisschen später gefüllt haben: Der sehr geehrte Präsident hat diesen Tagesordnungspunkt aufgerufen, indem er gesagt hat: Jetzt kommen die fleißigen Geister vom Petitionsausschuss.

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(Jürgen Coße [SPD]: Aber die guten Geister meinte er!)

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– Die guten Geister; das sind wir auch. Wir sind fleißig; Geister sind wir nicht. Aber wir versuchen, im Sinne der Menschen zu arbeiten, und das in der Tat jeden Tag.

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Was uns von anderen vielleicht ein bisschen unterscheidet, und zwar fraktionsübergreifend, ist, dass wir diesen Ort nicht zu jedem Zeitpunkt dafür nutzen, unsere Social-Media-Accounts zu füllen, als Werbeagentur zu fungieren, sondern wir versuchen hier in diesem Ausschuss, miteinander in den Diskurs zu gehen.

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Diejenigen, die heute vielleicht schon ein bisschen länger hier sind oder nicht zum ersten Mal hier sind, werden bei anderen Debatten erlebt haben, dass interfraktionell eigentlich kein Applaus gespendet wird, dass hier ein starkes Gegeneinander und eine intensive Auseinandersetzung herrscht. Das ist an vielen Stellen auch gut begründet. Aber es verweist ein bisschen darauf, inwieweit der Petitionsausschuss eine andere Arbeit leistet. Er funktioniert nicht, indem auf der einen Seite die Koalition steht, auf der anderen Seite die Opposition, sondern im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen unsere Petentinnen und Petenten, steht das Bemühen, wirklich ganz konkrete Lösungen für konkrete Probleme zu finden. Das schaffen wir immer wieder, und darüber bin ich sehr froh.

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Wenn man schaut, wer in diesem Ausschuss sitzt: Da sind ganz viele Leute, die nicht einfach in einer Legislaturperiode, sondern über die gesamte Zeit ihres Abgeordnetenmandates im Petitionsausschuss mitarbeiten, weil sie das zu schätzen lernen und weil sie wissen, dass sie die Erkenntnisse aus der Arbeit dieses Ausschusses in der politischen Arbeit in anderen Ausschüssen fruchtbar machen können und dass man ein Gefühl von Wirksamkeit gewinnt, dass man tatsächlich ganz konkret etwas verändern kann.

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Wenn ich in meine Weihnachtspost gucke, dann sehe ich so oft, dass ehemalige Petentinnen und Petenten uns danken und schreiben: Die Arbeit, die Sie tun, ist wertvoll. – Das passiert uns als Politikerinnen und Politikern relativ selten. Das unterscheidet diesen Ausschuss von anderen Ausschüssen.

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Ich möchte einmal darauf verweisen, dass wir nicht nur mit leblosen Akten arbeiten, dass wir auch nicht nur mittwochmorgens im Ausschuss sitzen, abstimmen und Voten vergeben, sondern dass hinter diesen Anliegen ganz viel Arbeit steckt, häufig jahrelange Arbeit, und dass wir Instrumente haben, die über die, die andere Ausschüsse haben, weit hinausgehen.

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Wir waren im letzten Jahr zum Beispiel in einem kleinen Ort im Ahrtal, der von einem Autobahndamm umgeben ist. Dahinter liegt ein Hügel. Erinnern Sie sich an die Flutnacht; erinnern Sie sich daran! Da ist dieses Dorf in der Senke mit Wasser vollgelaufen. An diesem Tag ist niemand gestorben, einzig und allein, weil ein einzelner Feuerwehrmann so hellsichtig gewesen ist, dass er zu Hause angerufen hat und gesagt hat: Leute, evakuiert vor allen Dingen die alten Menschen, damit sie nicht ertrinken! – Und es ist gelungen. In diesem Ort ist niemand gestorben, und es war fast wie ein Wunder.

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Aber das Problem bleibt bestehen: Der Damm um dieses Dorf, der vollläuft wie eine Badewanne, hat bis heute keinen Abfluss. Jedes Mal, wenn es regnet, haben die Menschen in diesem Dorf Angst, dass sie ertrinken müssen. Wir als Petitionsausschuss haben uns auf den Weg gemacht in dieses Dorf Ehlingen, und wir haben diesen Menschen versprochen, dass wir alles dafür tun werden, dass es einen Tunnel gibt, damit das Wasser ablaufen kann. Der kostet vielleicht 1,5 Millionen Euro oder so. Aber wir stehen bei den Menschen im Wort.

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Wenn der Petitionsausschuss so arbeitet, kann er einen Unterschied machen, und er kann vor allen Dingen Vertrauen zurückgewinnen.

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Vielen Dank.

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Für die Fraktion Die Linke darf ich Ina Latendorf das Wort erteilen.

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Hochgeschätzter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wie es sich gebührt, möchte auch ich einmal den zwölf Leuten vom Ausschusssekretariat meinen allergrößten Dank aussprechen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD, der SPD und der Linken)

Denn ohne Sie würde die Arbeit in diesem Ausschuss überhaupt nicht funktionieren. Wir verlassen uns jeden Tag darauf, dass die Kooperation gut funktioniert. Ich mache das jetzt schon wirklich lange. Ich konnte mich jeden Tag darauf verlassen. Sie sind alle große Klasse. Herzlichen Dank für Ihre Arbeit!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD und der Abg. Ina Latendorf [Die Linke])

Vielleicht haben einige das nicht mitbekommen, weil die Tribünen sich ein bisschen später gefüllt haben: Der sehr geehrte Präsident hat diesen Tagesordnungspunkt aufgerufen, indem er gesagt hat: Jetzt kommen die fleißigen Geister vom Petitionsausschuss.

(Jürgen Coße [SPD]: Aber die guten Geister meinte er!)

– Die guten Geister; das sind wir auch. Wir sind fleißig; Geister sind wir nicht. Aber wir versuchen, im Sinne der Menschen zu arbeiten, und das in der Tat jeden Tag.

Was uns von anderen vielleicht ein bisschen unterscheidet, und zwar fraktionsübergreifend, ist, dass wir diesen Ort nicht zu jedem Zeitpunkt dafür nutzen, unsere Social-Media-Accounts zu füllen, als Werbeagentur zu fungieren, sondern wir versuchen hier in diesem Ausschuss, miteinander in den Diskurs zu gehen.

Diejenigen, die heute vielleicht schon ein bisschen länger hier sind oder nicht zum ersten Mal hier sind, werden bei anderen Debatten erlebt haben, dass interfraktionell eigentlich kein Applaus gespendet wird, dass hier ein starkes Gegeneinander und eine intensive Auseinandersetzung herrscht. Das ist an vielen Stellen auch gut begründet. Aber es verweist ein bisschen darauf, inwieweit der Petitionsausschuss eine andere Arbeit leistet. Er funktioniert nicht, indem auf der einen Seite die Koalition steht, auf der anderen Seite die Opposition, sondern im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen unsere Petentinnen und Petenten, steht das Bemühen, wirklich ganz konkrete Lösungen für konkrete Probleme zu finden. Das schaffen wir immer wieder, und darüber bin ich sehr froh.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD, der SPD und der Linken)

Wenn man schaut, wer in diesem Ausschuss sitzt: Da sind ganz viele Leute, die nicht einfach in einer Legislaturperiode, sondern über die gesamte Zeit ihres Abgeordnetenmandates im Petitionsausschuss mitarbeiten, weil sie das zu schätzen lernen und weil sie wissen, dass sie die Erkenntnisse aus der Arbeit dieses Ausschusses in der politischen Arbeit in anderen Ausschüssen fruchtbar machen können und dass man ein Gefühl von Wirksamkeit gewinnt, dass man tatsächlich ganz konkret etwas verändern kann.

Wenn ich in meine Weihnachtspost gucke, dann sehe ich so oft, dass ehemalige Petentinnen und Petenten uns danken und schreiben: Die Arbeit, die Sie tun, ist wertvoll. – Das passiert uns als Politikerinnen und Politikern relativ selten. Das unterscheidet diesen Ausschuss von anderen Ausschüssen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der AfD und der Linken)

Ich möchte einmal darauf verweisen, dass wir nicht nur mit leblosen Akten arbeiten, dass wir auch nicht nur mittwochmorgens im Ausschuss sitzen, abstimmen und Voten vergeben, sondern dass hinter diesen Anliegen ganz viel Arbeit steckt, häufig jahrelange Arbeit, und dass wir Instrumente haben, die über die, die andere Ausschüsse haben, weit hinausgehen.

Wir waren im letzten Jahr zum Beispiel in einem kleinen Ort im Ahrtal, der von einem Autobahndamm umgeben ist. Dahinter liegt ein Hügel. Erinnern Sie sich an die Flutnacht; erinnern Sie sich daran! Da ist dieses Dorf in der Senke mit Wasser vollgelaufen. An diesem Tag ist niemand gestorben, einzig und allein, weil ein einzelner Feuerwehrmann so hellsichtig gewesen ist, dass er zu Hause angerufen hat und gesagt hat: Leute, evakuiert vor allen Dingen die alten Menschen, damit sie nicht ertrinken! – Und es ist gelungen. In diesem Ort ist niemand gestorben, und es war fast wie ein Wunder.

Aber das Problem bleibt bestehen: Der Damm um dieses Dorf, der vollläuft wie eine Badewanne, hat bis heute keinen Abfluss. Jedes Mal, wenn es regnet, haben die Menschen in diesem Dorf Angst, dass sie ertrinken müssen. Wir als Petitionsausschuss haben uns auf den Weg gemacht in dieses Dorf Ehlingen, und wir haben diesen Menschen versprochen, dass wir alles dafür tun werden, dass es einen Tunnel gibt, damit das Wasser ablaufen kann. Der kostet vielleicht 1,5 Millionen Euro oder so. Aber wir stehen bei den Menschen im Wort.

Wenn der Petitionsausschuss so arbeitet, kann er einen Unterschied machen, und er kann vor allen Dingen Vertrauen zurückgewinnen.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD, der SPD und der Linken)

Für die Fraktion Die Linke darf ich Ina Latendorf das Wort erteilen.

(Beifall bei der Linken)

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