Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ein BMW 507, ein Mercedes SL aus den 50er-Jahren, ein Trabant, ein VW Käfer – sie alle ziehen die Blicke auf sich. Sie verkörpern deutsche Ingenieurskunst vergangener Jahrzehnte, von großer Eleganz bis zu robuster Praxistauglichkeit.
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(Beifall bei der AfD)
Auch jenseits der Oldtimer sind ältere Autos unschätzbar wichtig. Immer mehr Bürger sind knapp bei Kasse. Ein Gebrauchtwagen ist ihre einzige Chance, um automobil zu bleiben. Als automobiles Kulturgut und genauso als soziale Notwendigkeit verdienen die älteren Autos große Wertschätzung.
(Beifall bei der AfD)
Aber die Bürokraten der EU machen die Vorschriften für neue Autos immer absurder. Die gebrauchten Fahrzeuge hätten sie gerne möglichst schnell weg von der Straße. Alles ordnen sie der Klimapanik unter, obwohl die vom Klimarat längst abgesagt worden ist. Viel zu oft unterstützt die Bundesregierung die EU-Kommission auch noch auf ihrem verhängnisvollen Weg. Wo ist der beherzte Kampf gegen Verbrennerverbot und E-Auto-Zwang? Wo ist die Kritik an nervenden Pieps-Assistenten und den Kameras, die den Autofahrer jetzt komplett überwachen sollen?
(Beifall bei der AfD)
Dieser Schnickschnack, überzogene Abgasvorschriften und die CO2-Flottengrenzwerte machen neue Autos immer teurer. Die Absicht ist offensichtlich: Uns soll von oben herab das Autofahren verleidet werden.
Umso lieber greifen die Bürger zu älteren Autos. Aber auch damit sind sie vor der links-grünen Politik nicht sicher.
(Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ah! Es piepst wieder!)
Der Sprit soll immer teurer werden. Dafür gibt es schon den deutschen CO2-Preis. Das neue EU-System dafür soll 2028 kommen. Vor Preissprüngen wurde schon gewarnt. Werden es 40 Cent pro Liter oder gar 1 Euro? Wie die EU wirklich tickt, zeigen ihre Entwürfe. Da wird ernsthaft geplant, für Autos über 15 Jahre die Verschrottung vorzuschreiben, wenn Motor oder Getriebe kaputt sind. Wird der Widerstand zu groß, verschwinden solche Ideen gottlob aber erstmal in der Schublade.
(Beifall bei der AfD)
Großer Widerstand gegen die Brüsseler Antiautopolitik müsste gerade aus Deutschland kommen. In unserer Automobilindustrie gehen Hunderttausende Arbeitsplätze verloren. Aber die SPD hat die Arbeiter vergessen, und die Union läuft ihr hinterher.
(Beifall bei der AfD)
Gebrauchte Autos verdienen große Wertschätzung. Autofahren muss bezahlbar bleiben. Als einzige Kraft, die das klar sagt, haben wir von der AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht. Die Bundesregierung muss endlich Politik für die autofahrenden Bürger machen, durch deutsche Gesetze und durch harten Einsatz bei der EU.
(Beifall bei der AfD)
Geben wir dem Verbrennungsmotor eine Zukunft ohne Limit. Stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie, solange es noch geht.
(Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Worum geht es jetzt eigentlich?)
Senken wir die Energiesteuer auf Sprit, Gas und Öl auf ein Minimum. Sorgen wir für ein Ende der CO2-Bepreisung. So, meine Damen und Herren, bleibt Autofahren bezahlbar, auch für Menschen mit schmalem Geldbeutel. Dafür brauchen wir aber eine AfD-geführte Bundesregierung.
(Beifall bei der AfD)
Wir hören für die CDU/CSU-Fraktion Alexander Jordan.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
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