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(Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nicht nur! Wir haben ja noch zwei andere Anträge!)
Es ist inzwischen der 65. Anlauf für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. 65-mal! Das ist keine Politik mehr, das ist schon ideologische Besessenheit.
(Beifall bei der AfD – Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und das von der AfD! Durchhaltevermögen!)
Dabei zeigen die Fakten etwas ganz anderes: Die Durchschnittsgeschwindigkeit auf Autobahnabschnitten ohne Geschwindigkeitseinschränkungen beträgt tatsächlich nur 130 Kilometer pro Stunde. Und 95 Prozent der Unfälle passieren übrigens unter 100 km/h – und dann nicht mal auf den Autobahnen, sondern vor allem auf Landstraßen und in den Städten. Denn die deutschen Autobahnen gehören zu den sichersten Straßen der Welt. Wer hier Limits und Verbote erzwingt, der verlagert den Verkehr nur auf die gefährlicheren Strecken. Ein Tempolimit würde die ohnehin überlasteten Landstraßen noch mehr belasten, ohne einen messbaren Sicherheitsgewinn zu bringen.
Selbst in den traditionell eher linken Medien werden die Vorschläge der Grünen nur noch humoristisch begleitet. Meine Leseempfehlung: die „Berliner Zeitung“. Sie zerlegt den ideologischen Feldzug gegen das Auto auf sehr unterhaltsame Weise. Vielleicht sollten Sie sich diesen Artikel mal in Ihren Büros an die Wand hängen; dann erinnern Sie sich vielleicht beim 66. Mal daran.
(Beifall bei der AfD)
Wer wie die Grünen trotzdem immer wieder mit dem Kopf durch die Wand will, bekommt eigentlich irgendwann Kopfschmerzen. Aber Sie sind da anscheinend auch nach dem 65. Versuch noch schmerzfrei – das ist schon bemerkenswert –,
(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Tätä!)
sonst würden Sie hier im Bundestag wohl auch keine namentliche Abstimmung verlangen.
Die Fakten sind eindeutig: Der Faktor Umweltschutz ist kaum messbar. Studien zeigen, dass ein Tempolimit von 130 km/h nur marginal CO2 einspart. Im Vergleich zu den weltweiten Emissionen ist das völlig irrelevant.
Wir wollen zudem keine ideologische Symbolpolitik, sondern einen sicheren, schnellen, günstigen und sauberen Verkehrsfluss. Berufskraftfahrer, Pendler, Monteure und Familien auf dem Land brauchen keine neuen Gängelungen, sie brauchen Vertrauen und Vernunft. Und Vernunft heißt: AfD.
(Beifall bei der AfD)
Ein Tempolimit behindert den Verkehrsfluss.
(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Gegenteil ist der Fall! Das Gegenteil ist richtig! – Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es wäre gut, wenn Sie sich mal informieren!)
Das kostet Zeit. Das kostet Wohlstand. Auch die deutsche Autoindustrie mit ihren hochbezahlten Arbeitsplätzen lebt von Innovation und Leistung, nicht von staatlicher Bevormundung.
Die Grünen wollen dagegen eine Verkehrswende erzwingen, die am Ende nur zu mehr Bürokratie, höheren Kosten und weniger Mobilität führt, vor allen Dingen beim Individualverkehr.
(Swantje Henrike Michaelsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Tempolimit kostet gar nichts!)
Der eigene Bürger soll also nicht mit seinem Auto fahren, sondern gefälligst mit Bus oder Bahn.
Franz Josef Strauß hat es schon 1979 gesagt: „Freiheit oder Kollektiv heißt die Grundentscheidung […].“ Die deutsche Autobahn steht für Freiheit, für Effizienz und für eine starke Wirtschaft.
(Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und sie war kaputt durch die Hitze!)
Wir von der AfD sagen klar: Freie Fahrt für freie Bürger! Ideologische Verbote lehnen wir ab. Und ganz einfach: Schluss mit Ihren links-grünen Erziehungsprogrammen auf unseren Straßen!
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
Wir hören Martin Kröber für die SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
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