Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist in der Tat ein guter Tag hier im Parlament; denn wir verabschieden ein Gesetz, mit dem wir eine absehbare Lücke in der Stromversorgung abwenden.
", "sentences": [ { "text": "Herr Präsident!", "timeStart": "1.000", "timeEnd": "8.680" }, { "text": "Werte Kolleginnen und Kollegen!", "timeStart": "8.680", "timeEnd": "10.720" }, { "text": "Heute ist in der Tat ein guter Tag hier im Parlament; denn wir verabschieden ein Gesetz, mit dem wir eine absehbare Lücke in der Stromversorgung abwenden.", "timeStart": "10.720", "timeEnd": "19.160" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Georg Schroeter [AfD]: Wir haben keine Lücke! Wir haben doch gar keine!)
", "sentences": [ { "text": "(Georg Schroeter [AfD]: Wir haben keine Lücke! Wir haben doch gar keine!)", "timeStart": "10.720", "timeEnd": "20.880" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Die Zahlen sind genannt worden. Warum gibt es diese Lücke? Weil die Strombedarfe schlicht steigen, weil wir aus der Kohle aussteigen werden – 2030 und 2038 sind hierfür die relevanten Daten –
", "sentences": [ { "text": "Die Zahlen sind genannt worden.", "timeStart": "19.160", "timeEnd": "20.880" }, { "text": "Warum gibt es diese Lücke?", "timeStart": "20.880", "timeEnd": "22.360" }, { "text": "Weil die Strombedarfe schlicht steigen, weil wir aus der Kohle aussteigen werden – 2030 und 2038 sind hierfür die relevanten Daten –", "timeStart": "22.360", "timeEnd": "30.640" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Georg Schroeter [AfD])
", "sentences": [ { "text": "(Zuruf des Abg. Georg Schroeter [AfD])", "timeStart": "22.360", "timeEnd": "33.440" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "und weil wir aus der Kernenergie bereits ausgestiegen sind. Also brauchen wir schnell neue, steuerbare Leistung, zum Beispiel in Form von Gaskraftwerken.
", "sentences": [ { "text": "und weil wir aus der Kernenergie bereits ausgestiegen sind.", "timeStart": "30.640", "timeEnd": "33.440" }, { "text": "Also brauchen wir schnell neue, steuerbare Leistung, zum Beispiel in Form von Gaskraftwerken.", "timeStart": "33.440", "timeEnd": "40.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Was ist dieses Gesetz aber ausdrücklich nicht? Es ist keine Rückkehr ins fossile Zeitalter oder ins Zeitalter fossiler Lock-ins, wie hier links oder an verschiedener Stelle auch von den Grünen immer wieder behauptet wird, sondern die Gaskraftwerke, die wir auf den Weg bringen, werden perspektivisch mit Wasserstoff betrieben. Und damit sind sie dann auch sauber.
", "sentences": [ { "text": "Was ist dieses Gesetz aber ausdrücklich nicht?", "timeStart": "40.000", "timeEnd": "42.720" }, { "text": "Es ist keine Rückkehr ins fossile Zeitalter oder ins Zeitalter fossiler Lock-ins, wie hier links oder an verschiedener Stelle auch von den Grünen immer wieder behauptet wird, sondern die Gaskraftwerke, die wir auf den Weg bringen, werden perspektivisch mit Wasserstoff betrieben.", "timeStart": "42.720", "timeEnd": "58.080" }, { "text": "Und damit sind sie dann auch sauber.", "timeStart": "58.080", "timeEnd": "59.440" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf des Abg. Georg Schroeter [AfD])
", "sentences": [ { "text": "(Zuruf des Abg. Georg Schroeter [AfD])", "timeStart": "58.080", "timeEnd": "69.880" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Allerdings, Frau Uhlig, wenn Sie sagen, Sie würden das früher machen, dann müssen Sie natürlich auch die Frage beantworten, wo Wasserstoff in solchen Mengen und vor allem zu bezahlbaren Preisen herkommen soll.
", "sentences": [ { "text": "Allerdings, Frau Uhlig, wenn Sie sagen, Sie würden das früher machen, dann müssen Sie natürlich auch die Frage beantworten, wo Wasserstoff in solchen Mengen und vor allem zu bezahlbaren Preisen herkommen soll.", "timeStart": "59.440", "timeEnd": "69.880" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Katrin Uhlig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn die Ministerin sich gar nicht kümmert, dann wird das ja auch nichts!)
", "sentences": [ { "text": "(Katrin Uhlig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn die Ministerin sich gar nicht kümmert, dann wird das ja auch nichts!)", "timeStart": "59.440", "timeEnd": "72.640" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Einfach umzustellen, das haben wir viel zu oft gemacht. Das hat nur dazu geführt, dass wir am Produktionsstandort Deutschland keine bezahlbare Energie haben. Das machen wir eben nicht mehr mit.
", "sentences": [ { "text": "Einfach umzustellen, das haben wir viel zu oft gemacht.", "timeStart": "69.880", "timeEnd": "72.640" }, { "text": "Das hat nur dazu geführt, dass wir am Produktionsstandort Deutschland keine bezahlbare Energie haben.", "timeStart": "72.640", "timeEnd": "77.560" }, { "text": "Das machen wir eben nicht mehr mit.", "timeStart": "77.560", "timeEnd": "78.760" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)", "timeStart": "77.560", "timeEnd": "84.260" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Omid Nouripour", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage von Michael Kellner, Bündnis 90/Die Grünen?
", "sentences": [ { "text": "Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage von Michael Kellner, Bündnis 90/Die Grünen?", "timeStart": "78.760", "timeEnd": "84.260" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ja. Michael Kellner, bitte.
", "sentences": [ { "text": "Ja.", "timeStart": "84.260", "timeEnd": "85.520" }, { "text": "Michael Kellner, bitte.", "timeStart": "85.520", "timeEnd": "87.000" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Michael Kellner", "speakerstatus": "speaker", "text": "Ganz herzlichen Dank. – Uns eint ja das Ziel, bezahlbare Strompreise hinzubekommen. Jetzt haben wir hier diesen Gesetzentwurf. Sie sind ja Volkswirt, ein Mann der Zahlen. Jetzt wüsste ich gerne: Was kommt zusätzlich auf den Strompreis obendrauf? Die Schätzungen sind ein halber Cent bis ein Cent pro Kilowattstunde. Können Sie das bestätigen? Können Sie andere Zahlen nennen? Also, was kostet uns das zusätzlich? Das würde ich gerne wissen wollen.
", "sentences": [ { "text": "Ganz herzlichen Dank.", "timeStart": "89.440", "timeEnd": "90.200" }, { "text": "– Uns eint ja das Ziel, bezahlbare Strompreise hinzubekommen.", "timeStart": "90.200", "timeEnd": "94.640" }, { "text": "Jetzt haben wir hier diesen Gesetzentwurf.", "timeStart": "94.640", "timeEnd": "96.880" }, { "text": "Sie sind ja Volkswirt, ein Mann der Zahlen.", "timeStart": "96.880", "timeEnd": "99.240" }, { "text": "Jetzt wüsste ich gerne: Was kommt zusätzlich auf den Strompreis obendrauf?", "timeStart": "99.240", "timeEnd": "102.720" }, { "text": "Die Schätzungen sind ein halber Cent bis ein Cent pro Kilowattstunde.", "timeStart": "102.720", "timeEnd": "107.240" }, { "text": "Können Sie das bestätigen?", "timeStart": "107.240", "timeEnd": "109.320" }, { "text": "Können Sie andere Zahlen nennen?", "timeStart": "109.320", "timeEnd": "110.480" }, { "text": "Also, was kostet uns das zusätzlich?", "timeStart": "110.480", "timeEnd": "113.120" }, { "text": "Das würde ich gerne wissen wollen.", "timeStart": "113.120", "timeEnd": "115.440" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Omid Nouripour", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Herr Wiener, bitte.
", "sentences": [ { "text": "Herr Wiener, bitte.", "timeStart": "115.440", "timeEnd": "116.620" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Herr Kellner, das hängt natürlich ganz entscheidend davon ab, wie die Gebote reinkommen. Es ist ein Höchstpreis definiert worden; den kennen Sie auch. Wir haben heute Morgen ja schon mal darüber gesprochen. Aber was wir natürlich nicht wissen, ist, wie die Bieter sich verhalten werden.
", "sentences": [ { "text": "Herr Kellner, das hängt natürlich ganz entscheidend davon ab, wie die Gebote reinkommen.", "timeStart": "116.620", "timeEnd": "121.880" }, { "text": "Es ist ein Höchstpreis definiert worden; den kennen Sie auch.", "timeStart": "121.880", "timeEnd": "124.880" }, { "text": "Wir haben heute Morgen ja schon mal darüber gesprochen.", "timeStart": "124.880", "timeEnd": "127.120" }, { "text": "Aber was wir natürlich nicht wissen, ist, wie die Bieter sich verhalten werden.", "timeStart": "127.120", "timeEnd": "131.440" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Michael Kellner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr nah am Höchstpreis!)
", "sentences": [ { "text": "(Michael Kellner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr nah am Höchstpreis!)", "timeStart": "127.120", "timeEnd": "137.360" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich glaube, dass wir hier auch eine Konkurrenz im Markt haben. Wir wissen, dass da sehr viele Anbieter bieten wollen. Deswegen glaube ich nicht, dass wir an diesen Höchstpreis rankommen werden, sondern wir werden da ordentliche Gebote kriegen. Und deswegen glaube ich auch nicht, dass es eine spürbare zusätzliche Belastung ist. Im Gegenteil: Ich glaube, das wird dafür sorgen, dass die Redispatch-Kosten sinken – der Südbonus ist angesprochen worden – und dass der Strompreis damit in der Gesamtschau sogar sinken kann.
", "sentences": [ { "text": "Ich glaube, dass wir hier auch eine Konkurrenz im Markt haben.", "timeStart": "131.440", "timeEnd": "137.360" }, { "text": "Wir wissen, dass da sehr viele Anbieter bieten wollen.", "timeStart": "137.360", "timeEnd": "140.840" }, { "text": "Deswegen glaube ich nicht, dass wir an diesen Höchstpreis rankommen werden, sondern wir werden da ordentliche Gebote kriegen.", "timeStart": "140.840", "timeEnd": "146.320" }, { "text": "Und deswegen glaube ich auch nicht, dass es eine spürbare zusätzliche Belastung ist.", "timeStart": "146.320", "timeEnd": "150.000" }, { "text": "Im Gegenteil: Ich glaube, das wird dafür sorgen, dass die Redispatch-Kosten sinken – der Südbonus ist angesprochen worden – und dass der Strompreis damit in der Gesamtschau sogar sinken kann.", "timeStart": "150.000", "timeEnd": "167.480" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU)", "timeStart": "150.000", "timeEnd": "169.080" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Omid Nouripour", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Ich lasse die Uhr jetzt weiterlaufen.
", "sentences": [ { "text": "Ich lasse die Uhr jetzt weiterlaufen.", "timeStart": "167.480", "timeEnd": "169.080" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Dieses Gesetz – das will ich auch noch mal betonen – ist ausdrücklich auch kein Versuch, die Erneuerbaren auszubremsen; das wird hier ja auch immer wieder behauptet. Das 80-Prozent-Ziel steht.
", "sentences": [ { "text": "Dieses Gesetz – das will ich auch noch mal betonen – ist ausdrücklich auch kein Versuch, die Erneuerbaren auszubremsen; das wird hier ja auch immer wieder behauptet.", "timeStart": "169.080", "timeEnd": "176.720" }, { "text": "Das 80-Prozent-Ziel steht.", "timeStart": "176.720", "timeEnd": "178.840" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Fazit: Das hier ist ein gutes Gesetz. Ich bin auch dankbar, dass wir es heute noch vor dem Beginn der sitzungsfreien Zeit verabschieden können. Und ich möchte mich auch dem Dank an alle Berichterstatter anschließen, dass wir hier wirklich gut vorangekommen sind. Auch danke an das Haus. Die Beratungen waren wirklich konstruktiv, und wir haben hier ein gutes Ergebnis zustande bekommen.
", "sentences": [ { "text": "Fazit: Das hier ist ein gutes Gesetz.", "timeStart": "178.840", "timeEnd": "182.000" }, { "text": "Ich bin auch dankbar, dass wir es heute noch vor dem Beginn der sitzungsfreien Zeit verabschieden können.", "timeStart": "182.000", "timeEnd": "187.760" }, { "text": "Und ich möchte mich auch dem Dank an alle Berichterstatter anschließen, dass wir hier wirklich gut vorangekommen sind.", "timeStart": "187.760", "timeEnd": "193.960" }, { "text": "Auch danke an das Haus.", "timeStart": "193.960", "timeEnd": "195.360" }, { "text": "Die Beratungen waren wirklich konstruktiv, und wir haben hier ein gutes Ergebnis zustande bekommen.", "timeStart": "195.360", "timeEnd": "200.400" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Sind damit alle Energieprobleme am Standort gelöst? Sicher nicht. Kein Zweifel: Die Energiebedarfe werden auch in den kommenden Jahren massiv steigen. Wir wollen weite Teile der Gesellschaft elektrifizieren. Auch der Bedarf für KI-Anwendungen, wo wir auch weltweit dabei sein wollen, wird steigen.
", "sentences": [ { "text": "Sind damit alle Energieprobleme am Standort gelöst?", "timeStart": "200.400", "timeEnd": "203.360" }, { "text": "Sicher nicht.", "timeStart": "203.360", "timeEnd": "203.880" }, { "text": "Kein Zweifel: Die Energiebedarfe werden auch in den kommenden Jahren massiv steigen.", "timeStart": "203.880", "timeEnd": "208.960" }, { "text": "Wir wollen weite Teile der Gesellschaft elektrifizieren.", "timeStart": "208.960", "timeEnd": "211.880" }, { "text": "Auch der Bedarf für KI-Anwendungen, wo wir auch weltweit dabei sein wollen, wird steigen.", "timeStart": "211.880", "timeEnd": "216.520" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wie schaffen wir das? Durch den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren. Daran werden wir festhalten, Frau Uhlig,
", "sentences": [ { "text": "Wie schaffen wir das?", "timeStart": "216.520", "timeEnd": "217.760" }, { "text": "Durch den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren.", "timeStart": "217.760", "timeEnd": "219.880" }, { "text": "Daran werden wir festhalten, Frau Uhlig,", "timeStart": "219.880", "timeEnd": "221.920" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Katrin Uhlig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wann kommt denn der Gesetzentwurf?)
", "sentences": [ { "text": "(Katrin Uhlig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wann kommt denn der Gesetzentwurf?)", "timeStart": "219.880", "timeEnd": "225.120" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "aber nach strikt marktwirtschaftlichen Kriterien. Die Zeit der Endlossubventionen und der hohen zweistelligen Eigenkapitalrenditen auf Kosten der Unternehmen und der Verbraucher muss vorbei sein. Und ja, wir schaffen das auch durch Technologieoffenheit. Die Erneuerbaren werden für die Energiewende ganz zentral sein. Aber wir sind auch offen für wirksame Übergangslösungen
", "sentences": [ { "text": "aber nach strikt marktwirtschaftlichen Kriterien.", "timeStart": "221.920", "timeEnd": "225.120" }, { "text": "Die Zeit der Endlossubventionen und der hohen zweistelligen Eigenkapitalrenditen auf Kosten der Unternehmen und der Verbraucher muss vorbei sein.", "timeStart": "225.120", "timeEnd": "236.320" }, { "text": "Und ja, wir schaffen das auch durch Technologieoffenheit.", "timeStart": "236.320", "timeEnd": "240.000" }, { "text": "Die Erneuerbaren werden für die Energiewende ganz zentral sein.", "timeStart": "240.000", "timeEnd": "243.600" }, { "text": "Aber wir sind auch offen für wirksame Übergangslösungen", "timeStart": "243.600", "timeEnd": "247.360" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Zuruf von der AfD: Kernkraft!)
", "sentences": [ { "text": "(Zuruf von der AfD: Kernkraft!)", "timeStart": "243.600", "timeEnd": "255.400" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "– das Gesetz heute ist das beste Beispiel –, auch für die Nutzung und Speicherung von Kohlenstoff und auch für Weiterentwicklungen in der zivilen Nutzung der Kernenergie. Jens Spahn hat heute Morgen an dieser Stelle gesagt: Wir wollen, dass Deutschland der Standort ist, wo das erste Fusionskraftwerk steht.
", "sentences": [ { "text": "– das Gesetz heute ist das beste Beispiel –, auch für die Nutzung und Speicherung von Kohlenstoff und auch für Weiterentwicklungen in der zivilen Nutzung der Kernenergie.", "timeStart": "247.360", "timeEnd": "255.400" }, { "text": "Jens Spahn hat heute Morgen an dieser Stelle gesagt: Wir wollen, dass Deutschland der Standort ist, wo das erste Fusionskraftwerk steht.", "timeStart": "255.400", "timeEnd": "262.340" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen, „Whatever it takes“ gilt auch hier. Ich möchte unseren Unternehmen zurufen können: Wir sorgen am Standort Deutschland für sichere, saubere und bezahlbare Energie, und zwar in den Mengen, wie es gebraucht wird!
", "sentences": [ { "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen, „Whatever it takes“ gilt auch hier.", "timeStart": "262.340", "timeEnd": "267.120" }, { "text": "Ich möchte unseren Unternehmen zurufen können: Wir sorgen am Standort Deutschland für sichere, saubere und bezahlbare Energie, und zwar in den Mengen, wie es gebraucht wird!", "timeStart": "267.120", "timeEnd": "284.800" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Klaus Wiener", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Herzlichen Dank.
", "sentences": [ { "text": "Herzlichen Dank.", "timeStart": "284.800", "timeEnd": "289.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)", "timeStart": "284.800", "timeEnd": "289.960" } ] } ], "textHTML": "Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist in der Tat ein guter Tag hier im Parlament; denn wir verabschieden ein Gesetz, mit dem wir eine absehbare Lücke in der Stromversorgung abwenden.
(Georg Schroeter [AfD]: Wir haben keine Lücke! Wir haben doch gar keine!)
Die Zahlen sind genannt worden. Warum gibt es diese Lücke? Weil die Strombedarfe schlicht steigen, weil wir aus der Kohle aussteigen werden – 2030 und 2038 sind hierfür die relevanten Daten –
(Zuruf des Abg. Georg Schroeter [AfD])
und weil wir aus der Kernenergie bereits ausgestiegen sind. Also brauchen wir schnell neue, steuerbare Leistung, zum Beispiel in Form von Gaskraftwerken.
Was ist dieses Gesetz aber ausdrücklich nicht? Es ist keine Rückkehr ins fossile Zeitalter oder ins Zeitalter fossiler Lock-ins, wie hier links oder an verschiedener Stelle auch von den Grünen immer wieder behauptet wird, sondern die Gaskraftwerke, die wir auf den Weg bringen, werden perspektivisch mit Wasserstoff betrieben. Und damit sind sie dann auch sauber.
(Zuruf des Abg. Georg Schroeter [AfD])
Allerdings, Frau Uhlig, wenn Sie sagen, Sie würden das früher machen, dann müssen Sie natürlich auch die Frage beantworten, wo Wasserstoff in solchen Mengen und vor allem zu bezahlbaren Preisen herkommen soll.
(Katrin Uhlig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn die Ministerin sich gar nicht kümmert, dann wird das ja auch nichts!)
Einfach umzustellen, das haben wir viel zu oft gemacht. Das hat nur dazu geführt, dass wir am Produktionsstandort Deutschland keine bezahlbare Energie haben. Das machen wir eben nicht mehr mit.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage von Michael Kellner, Bündnis 90/Die Grünen?
Ja. Michael Kellner, bitte.
Ganz herzlichen Dank. – Uns eint ja das Ziel, bezahlbare Strompreise hinzubekommen. Jetzt haben wir hier diesen Gesetzentwurf. Sie sind ja Volkswirt, ein Mann der Zahlen. Jetzt wüsste ich gerne: Was kommt zusätzlich auf den Strompreis obendrauf? Die Schätzungen sind ein halber Cent bis ein Cent pro Kilowattstunde. Können Sie das bestätigen? Können Sie andere Zahlen nennen? Also, was kostet uns das zusätzlich? Das würde ich gerne wissen wollen.
Herr Wiener, bitte.
Herr Kellner, das hängt natürlich ganz entscheidend davon ab, wie die Gebote reinkommen. Es ist ein Höchstpreis definiert worden; den kennen Sie auch. Wir haben heute Morgen ja schon mal darüber gesprochen. Aber was wir natürlich nicht wissen, ist, wie die Bieter sich verhalten werden.
(Michael Kellner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr nah am Höchstpreis!)
Ich glaube, dass wir hier auch eine Konkurrenz im Markt haben. Wir wissen, dass da sehr viele Anbieter bieten wollen. Deswegen glaube ich nicht, dass wir an diesen Höchstpreis rankommen werden, sondern wir werden da ordentliche Gebote kriegen. Und deswegen glaube ich auch nicht, dass es eine spürbare zusätzliche Belastung ist. Im Gegenteil: Ich glaube, das wird dafür sorgen, dass die Redispatch-Kosten sinken – der Südbonus ist angesprochen worden – und dass der Strompreis damit in der Gesamtschau sogar sinken kann.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Ich lasse die Uhr jetzt weiterlaufen.
Dieses Gesetz – das will ich auch noch mal betonen – ist ausdrücklich auch kein Versuch, die Erneuerbaren auszubremsen; das wird hier ja auch immer wieder behauptet. Das 80-Prozent-Ziel steht.
Fazit: Das hier ist ein gutes Gesetz. Ich bin auch dankbar, dass wir es heute noch vor dem Beginn der sitzungsfreien Zeit verabschieden können. Und ich möchte mich auch dem Dank an alle Berichterstatter anschließen, dass wir hier wirklich gut vorangekommen sind. Auch danke an das Haus. Die Beratungen waren wirklich konstruktiv, und wir haben hier ein gutes Ergebnis zustande bekommen.
Sind damit alle Energieprobleme am Standort gelöst? Sicher nicht. Kein Zweifel: Die Energiebedarfe werden auch in den kommenden Jahren massiv steigen. Wir wollen weite Teile der Gesellschaft elektrifizieren. Auch der Bedarf für KI-Anwendungen, wo wir auch weltweit dabei sein wollen, wird steigen.
Wie schaffen wir das? Durch den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren. Daran werden wir festhalten, Frau Uhlig,
(Katrin Uhlig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wann kommt denn der Gesetzentwurf?)
aber nach strikt marktwirtschaftlichen Kriterien. Die Zeit der Endlossubventionen und der hohen zweistelligen Eigenkapitalrenditen auf Kosten der Unternehmen und der Verbraucher muss vorbei sein. Und ja, wir schaffen das auch durch Technologieoffenheit. Die Erneuerbaren werden für die Energiewende ganz zentral sein. Aber wir sind auch offen für wirksame Übergangslösungen
(Zuruf von der AfD: Kernkraft!)
– das Gesetz heute ist das beste Beispiel –, auch für die Nutzung und Speicherung von Kohlenstoff und auch für Weiterentwicklungen in der zivilen Nutzung der Kernenergie. Jens Spahn hat heute Morgen an dieser Stelle gesagt: Wir wollen, dass Deutschland der Standort ist, wo das erste Fusionskraftwerk steht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, „Whatever it takes“ gilt auch hier. Ich möchte unseren Unternehmen zurufen können: Wir sorgen am Standort Deutschland für sichere, saubere und bezahlbare Energie, und zwar in den Mengen, wie es gebraucht wird!
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
", "sourceURI": "https://www.bundestag.de/resource/blob/1194568/21089.xml", "creator": "Deutscher Bundestag", "license": "Public Domain", "language": "de", "originTextID": "ID218909200", "lastChanged": "2026-07-10 10:48:07" } ], "textContentsCount": 1 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/media/DE-0210089112" }, "relationships": { "electoralPeriod": { "data": { "type": "electoralPeriod", "id": "DE-021", "attributes": { "number": 21, "dateStart": "2025-03-25", "dateEnd": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/electoralPeriod/DE-021" } } }, "session": { "data": { "type": "session", "id": "DE-0210089", "attributes": { "number": 89 }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/session/DE-0210089" } } }, "agendaItem": { "data": { "type": "agendaItem", "id": "15478", "attributes": { "officialTitle": "Zusatzpunkt 9", "title": "Sicherung der Stromversorgung" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/agendaItem/DE-15478" } } }, "people": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q108706345", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Klaus Wiener", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q108706345&v=dd7226ce", "thumbnailCreator": "Texttalker", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Klaus Wiener", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Wiener" }, "abgeordnetenwatchID": "175862" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q108706345" } }, { "type": "person", "id": "Q71635", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Omid Nouripour", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q71635&v=85993766", "thumbnailCreator": "boellstiftung", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-2.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Omid Nouripour", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Omid_Nouripour" }, "abgeordnetenwatchID": "79103" }, "party": { "id": "Q49766", "label": "GRÜNE", "labelAlternative": [ "Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnisgrüne", "B'90/Grüne", "Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE", "Die Gruenen", "B90/GR" ] }, "faction": { "id": "Q1007353", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q71635" } }, { "type": "person", "id": "Q108704531", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Katrin Uhlig", "labelAlternative": [ "Katrin Babette Uhlig" ], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q108704531&v=2c3705e3", "thumbnailCreator": "V.Glas", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Katrin Uhlig", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Katrin_Uhlig" }, "abgeordnetenwatchID": "175599" }, "party": { "id": "Q49766", "label": "GRÜNE", "labelAlternative": [ "Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnisgrüne", "B'90/Grüne", "Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE", "Die Gruenen", "B90/GR" ] }, "faction": { "id": "Q1007353", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q108704531" } }, { "type": "person", "id": "Q15432507", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Michael Kellner", "labelAlternative": [], "degree": "", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q15432507&v=0333e418", "thumbnailCreator": "Sandro Halank", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Michael Kellner (Politiker)", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Kellner_(Politiker)" }, "abgeordnetenwatchID": "175629" }, "party": { "id": "Q49766", "label": "GRÜNE", "labelAlternative": [ "Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnisgrüne", "B'90/Grüne", "Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen, GRÜNE", "Die Gruenen", "B90/GR" ] }, "faction": { "id": "Q1007353", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q15432507" } }, { "type": "person", "id": "Q86294", "attributes": { "type": "memberOfParliament", "label": "Jens Spahn", "labelAlternative": [ "Jens Georg Spahn" ], "degree": "B.", "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=person&id=Q86294&v=71ffc1a9", "thumbnailCreator": "Superbass", "thumbnailLicense": "CC-BY-SA-4.0", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Jens Spahn", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Jens_Spahn" }, "abgeordnetenwatchID": "78993" }, "party": { "id": "Q49762", "label": "CDU", "labelAlternative": [ "Christlich Demokratische Union Deutschlands" ] }, "faction": { "id": "Q1023134", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ] } }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/person/Q86294" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210089112&type=person" } }, "organisations": { "data": [ { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "DIE GRÜNEN", "labelAlternative": [ "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion", "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "B90/GRÜNE" ], "thumbnailURI": "", "thumbnailCreator": "", "thumbnailLicense": "", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagsfraktion_B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen" } }, "color": "#49932b" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1007353" } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "CDU/CSU", "labelAlternative": [ "CDU/CSU-Bundestagsfraktion", "CDU/CSU-Fraktion", "Unionsfraktion", "CDU-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q1023134&v=ac7ab215", "thumbnailCreator": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/CDU/CSU-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q1023134" } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "SPD", "labelAlternative": [ "SPD-Bundestagsfraktion", "SPD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q2207512&v=4e041713", "thumbnailCreator": "SPD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "SPD-Bundestagsfraktion", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/SPD-Bundestagsfraktion" } }, "color": "#df0b25" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q2207512" } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "context": "NER", "type": "faction", "label": "AfD", "labelAlternative": [ "AfD-Bundestagsfraktion", "AfD-Fraktion" ], "thumbnailURI": "https://de.openparliament.tv/content/client/images/entity-image.php?type=organisation&id=Q42575708&v=592f6f4c", "thumbnailCreator": "AfD-Bundestagsfraktion", "thumbnailLicense": "PD textlogo", "additionalInformation": { "wikipedia": { "title": "AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag", "url": "https://de.wikipedia.org/wiki/AfD-Fraktion_im_Deutschen_Bundestag" } }, "color": "#1a9fdd" }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/organisation/Q42575708" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210089112&type=organisation" } }, "documents": { "data": [ { "type": "document", "id": "15673", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/4460", "labelAlternative": [ "Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "285522", "subType": "Antrag", "date": "2026-03-03", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion der AfD" ], "author": [ { "id": "8101", "titel": "Dr. Paul Schmidt, MdB, AfD", "autor_titel": "Dr. Paul Schmidt" }, { "id": "7935", "titel": "Stefan Henze, MdB, AfD", "autor_titel": "Stefan Henze" } ], "procedureIDs": [ { "id": "332031", "titel": "Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/044/2104460.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15673" } }, { "type": "document", "id": "15882", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/5493", "labelAlternative": [ "Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "286939", "subType": "Antrag", "date": "2026-04-21", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion der AfD" ], "author": [ { "id": "7399", "titel": "Bernd Schattner, MdB, AfD", "autor_titel": "Bernd Schattner" }, { "id": "2230", "titel": "Leif-Erik Holm, MdB, AfD", "autor_titel": "Leif-Erik Holm" } ], "procedureIDs": [ { "id": "334037", "titel": "Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/054/2105493.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/15882" } }, { "type": "document", "id": "16127", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/6279", "labelAlternative": [ "Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "288339", "subType": "Gesetzentwurf", "date": "2026-06-08", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Bundesregierung" ], "procedureIDs": [ { "id": "334922", "titel": "Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/062/2106279.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16127" } }, { "type": "document", "id": "16128", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/6369", "labelAlternative": [ "Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft - Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "288392", "subType": "Antrag", "date": "2026-06-10", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" ], "author": [ { "id": "7439", "titel": "Katrin Uhlig, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Katrin Uhlig" }, { "id": "7528", "titel": "Michael Kellner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Michael Kellner" } ], "procedureIDs": [ { "id": "335896", "titel": "Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft - Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/063/2106369.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16128" } }, { "type": "document", "id": "16129", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/6360", "labelAlternative": [ "Energieversorgung sichern - Bezahlbar, erneuerbar und dezentral" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "288412", "subType": "Antrag", "date": "2026-06-09", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion DIE LINKE" ], "author": [ { "id": "2095", "titel": "Jörg Cezanne, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Jörg Cezanne" }, { "id": "2069", "titel": "Lorenz Gösta Beutin, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Lorenz Gösta Beutin" } ], "procedureIDs": [ { "id": "335892", "titel": "Energieversorgung sichern - Bezahlbar, erneuerbar und dezentral", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/063/2106360.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16129" } }, { "type": "document", "id": "16296", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/6563", "labelAlternative": [ "Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA\r\n- Drucksache 21/6279 -\r\nStellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "288833", "subType": "Unterrichtung", "date": "2026-06-18", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Bundesregierung" ], "procedureIDs": [ { "id": "334922", "titel": "Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/065/2106563.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16296" } }, { "type": "document", "id": "16297", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/6998", "labelAlternative": [ "a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung\r\n- Drucksachen 21/6279, 21/6563 -\r\nEntwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA\r\nb) zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD\r\n- Drucksache 21/5493 -\r\nStrompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken\r\nc) zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Uhlig, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN\r\n- Drucksache 21/6369 -\r\nEffiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft - Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In\r\nd) zu dem Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke\r\n- Drucksache 21/6360 -\r\nEnergieversorgung sichern - Bezahlbar, erneuerbar und dezentral" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "289330", "subType": "Beschlussempfehlung und Bericht", "date": "2026-07-08", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Ausschuss für Wirtschaft und Energie" ], "author": [ { "id": "2259", "titel": "Steffen Kotré, MdB, AfD", "autor_titel": "Steffen Kotré, Berichterstattung" }, { "id": "7458", "titel": "Dr. Klaus Wiener, MdB, CDU/CSU", "autor_titel": "Dr. Klaus Wiener, Berichterstattung" } ], "procedureIDs": [ { "id": "334037", "titel": "Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken", "vorgangstyp": "Antrag" }, { "id": "335896", "titel": "Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft - Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In", "vorgangstyp": "Antrag" }, { "id": "335892", "titel": "Energieversorgung sichern - Bezahlbar, erneuerbar und dezentral", "vorgangstyp": "Antrag" }, { "id": "334922", "titel": "Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 4 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/069/2106998.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16297" } }, { "type": "document", "id": "16298", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/5617", "labelAlternative": [ "zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Stefan Henze, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD\r\n- Drucksache 21/4460 -\r\nAnzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "287317", "subType": "Beschlussempfehlung und Bericht", "date": "2026-04-28", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Ausschuss für Wirtschaft und Energie" ], "author": [ { "id": "2095", "titel": "Jörg Cezanne, MdB, DIE LINKE", "autor_titel": "Jörg Cezanne, Berichterstattung" }, { "id": "7374", "titel": "Lars Rohwer, MdB, CDU/CSU", "autor_titel": "Lars Rohwer, Berichterstattung" } ], "procedureIDs": [ { "id": "332031", "titel": "Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern", "vorgangstyp": "Antrag" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/056/2105617.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16298" } }, { "type": "document", "id": "16299", "attributes": { "context": "proceedingsReference", "type": "officialDocument", "label": "Drucksache 21/6914", "labelAlternative": [ "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vorschriften zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Stromsektor" ], "thumbnailURI": null, "thumbnailCreator": null, "thumbnailLicense": null, "additionalInformation": { "originID": "289254", "subType": "Gesetzentwurf", "date": "2026-07-07", "electoralPeriod": 21, "creator": [ "Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" ], "author": [ { "id": "7439", "titel": "Katrin Uhlig, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Katrin Uhlig" }, { "id": "7230", "titel": "Lukas Benner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN", "autor_titel": "Lukas Benner" } ], "procedureIDs": [ { "id": "336979", "titel": "Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vorschriften zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Stromsektor", "vorgangstyp": "Gesetzgebung" } ], "procedureIDsCount": 1 }, "sourceURI": "https://dserver.bundestag.de/btd/21/069/2106914.pdf", "embedURI": null }, "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/document/16299" } } ], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210089112&type=document" } }, "terms": { "data": [], "links": { "self": "https://de.openparliament.tv/api/v1/search/annotations?mediaID=DE-0210089112&type=term" } } }, "annotations": { "data": [ { "type": "person", "id": "Q108706345", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q71635", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "vice-president", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q108704531", "attributes": { "timeStart": "59.44", "timeEnd": "72.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9823 } } }, { "type": "person", "id": "Q108704531", "attributes": { "timeStart": "219.88", "timeEnd": "225.12", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9823 } } }, { "type": "person", "id": "Q15432507", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "speaker", "additionalInformation": { "role": null } } }, { "type": "person", "id": "Q86294", "attributes": { "timeStart": "255.4", "timeEnd": "262.34", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.9952 } } }, { "type": "document", "id": "15673", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "15882", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16127", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16128", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16129", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16296", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16297", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16298", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "document", "id": "16299", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "proceedingsReference", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "59.44", "timeEnd": "72.64", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.7842 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "78.76", "timeEnd": "84.26", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3812 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "127.12", "timeEnd": "137.36", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3647 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": "219.88", "timeEnd": "225.12", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.7842 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1007353", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "77.56", "timeEnd": "84.26", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": "284.8", "timeEnd": "289.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.2984 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q1023134", "attributes": { "timeStart": null, "timeEnd": null, "context": "main-speaker-faction", "additionalInformation": null } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "77.56", "timeEnd": "84.26", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q2207512", "attributes": { "timeStart": "284.8", "timeEnd": "289.96", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3755 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "10.72", "timeEnd": "20.88", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "22.36", "timeEnd": "33.44", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "58.08", "timeEnd": "69.88", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } }, { "type": "organisation", "id": "Q42575708", "attributes": { "timeStart": "243.6", "timeEnd": "255.4", "context": "NER", "additionalInformation": { "confidence": 0.3515 } } } ] } } }