Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Mann Anfang 50 aus Magdeburg erhält 2023 die Diagnose Lungenfibrose.
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", "sentences": [ { "text": "Das gilt im Übrigen auch für das Pflegesystem.", "timeStart": "254.720", "timeEnd": "262.600" }, { "text": "Die Finanzsituation der sozialen Pflegeversicherung ist – ich kann es nicht anders sagen – desaströs.", "timeStart": "262.600", "timeEnd": "269.840" }, { "text": "Bereits für das Jahr 2027 ist ein Defizit von 8 Milliarden Euro zu erwarten, 2028 ein Defizit von gar mehr als 15 Milliarden Euro.", "timeStart": "269.840", "timeEnd": "279.700" }, { "text": "Es reicht nicht, einfach nur das nächste Loch zu stopfen.", "timeStart": "279.700", "timeEnd": "282.120" }, { "text": "Wir müssen grundsätzlich an die Strukturen ran, um langfristig wieder solide Finanzen zu haben.", "timeStart": "282.120", "timeEnd": "287.200" }, { "text": "Und ja, natürlich, an Einsparungen kommen wir nicht vorbei.", "timeStart": "287.200", "timeEnd": "291.120" }, { "text": "Aber das Ziel ist doch klar: Auch in Zukunft brauchen wir ein verlässliches Pflegesystem.", "timeStart": "291.120", "timeEnd": "296.320" }, { "text": "Dafür müssen wir an die Doppelstrukturen, Fehlanreize und ineffizienten Abläufe ran.", "timeStart": "296.320", "timeEnd": "302.980" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Linnemann", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Drittens: Im Mittelpunkt des Systems – und das ist meine letzte Leitlinie – muss immer der Mensch stehen – heute, morgen und in Zukunft. Ein Krankenhausarzt ist pro Tag im Schnitt knapp drei Stunden mit der Dokumentation beschäftigt. Ich habe selbst in meinem Wahlkreis mal die ambulante Pflege begleitet. Es ist beeindruckend, was die leisten. Aber mir ist mehr als aufgefallen, wie viel Zeit für Papierkram draufging. Das ist eine Zeit, die fehlt, die fehlt für den eigentlich zu Pflegenden.
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(Martin Sichert [AfD]: Und heute wählt er AfD!)
Er war bis dahin immer sportlich, ging Joggen, fuhr viel Fahrrad. Zwei Jahre nach der Diagnose war klar: Er braucht eine neue Lunge. In einer Nacht im Januar dieses Jahres wurde ihm in der Charité hier in Berlin eine neue Lunge erfolgreich transplantiert. Das war die 3 000. Organtransplantation des Deutschen Herzzentrums der Charité, eine der größten und erfolgreichsten Einrichtung dieser Art in Deutschland und Europa. Wir können heute Leiden wie die Lungenfibrose heilen; in den 1970er-Jahren waren sie häufig noch ein Todesurteil. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist nur ein Beispiel deutscher medizinischer Spitzenleistung, auf die wir sehr stolz sein können.
Wir haben grundsätzlich ein herausragendes Gesundheitssystem. Wir sind in der Forschung spitze. Vor allem haben wir Millionen Menschen in diesem Land, die in den verschiedensten Gesundheitsberufen Großes leisten; ihnen gebührt unser Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Dazu gehört die modernste Technik. Unsere Gesundheitswirtschaft wächst seit Jahren stärker und schneller und besser als die Gesamtwirtschaft. Allein in der Medizintechnik haben wir Wachstumsraten von bis zu 5 Prozent im Durchschnitt, Jahr für Jahr. Wir sind Weltmarktführer in vielen Bereichen: in der Labortechnik, in der OP-Technik, in der Chirurgie, ja auch in der Kardiologie, bei bildgebenden Verfahren, gerade im KI-Bereich, und bei vielem mehr.
Aber klar: Genauso bekannt sind die Schattenseiten. Wir haben, gemessen an unserer Wirtschaftsleistung, eines der teuersten Gesundheitssysteme weltweit, aber wir sind nicht effizient genug. Wir geben sehr viel Geld für Gesundheit aus und bekommen dafür an zu vielen Stellen nicht die Versorgung, die die Menschen zu Recht erwarten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin jetzt seit einigen wenigen Wochen im Amt. Ich bin Volkswirt und lasse mich von drei Grundsätzen leiten. Sie stehen für mich im Mittelpunkt meines Handelns.
Erstens: eine verlässliche Gesundheitsversorgung. Wer medizinische Hilfe braucht, muss schnell an die richtige Stelle kommen. Ein wichtiger Ansatzpunkt ist hier etwa die Notfallreform, die sich bereits im parlamentarischen Verfahren befindet.
Man muss sich nur mal ein paar Zahlen vor Augen führen, um die Dimension zu verstehen: Im Jahr 2025 gab es rund 13 Millionen ambulante Notfallbehandlungen, Tendenz steigend. Allein die Fahrtkosten schlugen mit mehr als 10 Milliarden Euro zu Buche. Die Rettungsdienste und Notaufnahmen sind überlastet, weil ein erheblicher Teil der Patientinnen und Patienten – Schätzungen zufolge bis zu einem Drittel – die Krankenhäuser aufsucht, obwohl die Behandlung grundsätzlich auch ambulant erfolgen könnte. Ein harmloser Infekt ist kein Fall für die Notaufnahme.
(Albert Stegemann [CDU/CSU]: So ist es!)
Bei einem Herzinfarkt hingegen zählt jede Sekunde. Genau deshalb müssen wir die Menschen frühzeitig zur richtigen Versorgung lotsen. Nicht jeder Notfall braucht die Notaufnahme, aber jeder Mensch braucht die richtige Versorgung zur richtigen Zeit.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Zweitens: eine solide Finanzierung des Gesundheitssystems. Dafür müssen wir die Ausgaben des Systems an die Einnahmen anpassen. Nur so lässt sich die Beitragsentwicklung in Schach halten. Ja, perspektivisch müssen meines Erachtens die Beiträge sogar sinken;
(Beifall der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
denn wir dürfen die Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht mit immer höheren Lohnnebenkosten belasten. Das ist ein wichtiger Knackpunkt für die nachlassende Wettbewerbsfähigkeit. Und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist nach wie vor die Voraussetzung für Wohlstand, den wir brauchen, um uns auch in Zukunft ein verlässliches Gesundheitssystem leisten zu können.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Das gilt im Übrigen auch für das Pflegesystem. Die Finanzsituation der sozialen Pflegeversicherung ist – ich kann es nicht anders sagen – desaströs. Bereits für das Jahr 2027 ist ein Defizit von 8 Milliarden Euro zu erwarten, 2028 ein Defizit von gar mehr als 15 Milliarden Euro. Es reicht nicht, einfach nur das nächste Loch zu stopfen. Wir müssen grundsätzlich an die Strukturen ran, um langfristig wieder solide Finanzen zu haben. Und ja, natürlich, an Einsparungen kommen wir nicht vorbei. Aber das Ziel ist doch klar: Auch in Zukunft brauchen wir ein verlässliches Pflegesystem. Dafür müssen wir an die Doppelstrukturen, Fehlanreize und ineffizienten Abläufe ran.
Drittens: Im Mittelpunkt des Systems – und das ist meine letzte Leitlinie – muss immer der Mensch stehen – heute, morgen und in Zukunft. Ein Krankenhausarzt ist pro Tag im Schnitt knapp drei Stunden mit der Dokumentation beschäftigt. Ich habe selbst in meinem Wahlkreis mal die ambulante Pflege begleitet. Es ist beeindruckend, was die leisten. Aber mir ist mehr als aufgefallen, wie viel Zeit für Papierkram draufging. Das ist eine Zeit, die fehlt, die fehlt für den eigentlich zu Pflegenden.
Meine Vorgängerin hat hier einiges angestoßen, weitere Schritte werden wir gehen. Wir werden hier im Oktober das Digital-Gesetz beraten, das Abhilfe schaffen soll. Es geht hier zum Beispiel um einen sicheren Austausch von Gesundheitsdaten. Der Informationsfluss zwischen einzelnen Behandlern ist oft zäh. Wenn die eine Hand nicht weiß, was die andere schon getan hat, dann werden Extrarunden gedreht, für die uns die Ressourcen fehlen, personell und finanziell. Kurzum: Ärzte und Pflegekräfte sollen Zeit für ihre Patienten haben, und nicht für Formulare verwenden.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie der Abg. Nicole Hess [AfD])
Digitalisierung ist für mich kein Selbstzweck. Ihr Wert bemisst sich daran, wie viel Zeit sie Ärzten und Pflegekräften für Menschen zurückgibt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen, meine Herren wenn Menschen schneller an die richtige Versorgung kommen wenn unser System auf einem soliden finanziellen Fundament steht und wenn Ärzte und Pflegekräfte wieder mehr Zeit für ihre Patienten haben dann machen wir unser Gesundheitssystem nicht nur effizienter sondern wir machen es auch besser.
Deutschland soll nicht nur dann Weltklassemedizin bieten, wenn ein Mensch eine neue Lunge braucht. Ein gutes Gesundheitssystem zeigt sich vor allem im Alltag daran, ob ich schnell die richtige Hilfe bekomme, ob gute Pflege da ist, ob diejenigen, die mich behandeln, Zeit für mich haben.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Besser steuern, solide finanzieren, mehr Zeit für die Menschen: Das ist der Auftrag. Gehen wir es gemeinsam an! Ich würde mich freuen.
Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Vielen Dank, Herr Minister. – Der nächste Redner ist Martin Sichert für die AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
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