Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich wieder Forschungspolitik machen darf. Ich bin zurück. Vorsicht!
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", "sentences": [ { "text": "Wie schön, dass die jetzt auch nach Europa, auch nach Deutschland kommen!", "timeStart": "252.760", "timeEnd": "261.080" }, { "text": "Es gibt viel Bewegung in der Forschung.", "timeStart": "261.080", "timeEnd": "263.280" }, { "text": "Aber das, was da passiert, ist sehr viel mehr.", "timeStart": "263.280", "timeEnd": "266.160" }, { "text": "Da wird nicht mehr gesagt: Es gibt hier ein paar Auswüchse.", "timeStart": "266.160", "timeEnd": "269.480" }, { "text": "Die wollen wir nicht mehr.", "timeStart": "269.480", "timeEnd": "270.560" }, { "text": "– Das ist ein grundlegender Wechsel, und von diesem Wechsel werden sich die USA nicht mehr erholen.", "timeStart": "270.560", "timeEnd": "275.200" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Sergej Minich [AfD]: Ja, klar!)
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(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Das ist ja eine Rede zum Haushalt. Deswegen möchte ich mir einmal die 95 Millionen Euro vornehmen. Natürlich gibt es auf einer mehrtägigen Konferenz, die Deutschland veranstaltet, Ausgaben. Aber die 95 Millionen Euro dienen natürlich dazu, an Programme weitergereicht zu werden, und zwar für das, was wir eigentlich machen wollen, nämlich Forschung auf diesem Sektor, Industrieforschung.
(Sergej Minich [AfD]: Sie haben keine Ahnung, was das ist!)
Es ist also eine Verkehrung des Sachverhalts, wenn gesagt wird: Ihr habt drei Tage Party gemacht, und der Steuerzahler muss das zahlen. – Das ist mitnichten so. Das ist falsch.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Maja Wallstein [SPD])
Auf das Frühwarnsystem durch Tiere und die Erforschung dessen ist die Kollegin Wiebke Esdar schon eingegangen. Ich kann nur sagen: Der Forschungsbegriff der AfD beunruhigt mich wirklich. Sie verstehen so wenig.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen des Abg. Dr. Paul Schmidt [AfD] – Dr. Christoph Birghan [AfD]: So als Außenstehende, oder was?)
Sie verstehen so wenig davon, was Forschung ist, was wir brauchen und wie es funktioniert. Vielleicht müssen Sie es mal probieren.
(Dr. Christoph Birghan [AfD]: Sie haben doch noch nie geforscht!)
– Ich kann Ihnen die Lektüre meiner Doktorarbeit wirklich empfehlen.
(Dr. Christoph Birghan [AfD]: Geben Sie sie mir! Gerne!)
Da lernen Sie was, wirklich.
(Stefan Schröder [AfD]: Die ist aber nicht so wie die vom Kollegen Voigt, oder?)
Dann möchte ich noch etwas zu den Grünen sagen, zu dem Angstmodell nach dem Motto: Jetzt stellen sie es ins Schaufenster, und dann nehmen sie euch am hinteren Ende alles wieder weg.
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Na ja, aber die globale Minderausgabe kann man nicht einfach wegdiskutieren!)
Werfen wir mal einen Blick in die Bundeshaushaltsordnung. Allen anwesenden Zuschauerinnen und Zuschauern und natürlich der Weltpresse sei gesagt: Das ist das Buch mit den Regeln für den Haushaltsvollzug. Diese Regeln für den Haushaltsvollzug sind heilig. Daran muss sich die Verwaltung halten. In der Bundeshaushaltsordnung steht, und zwar schon seit Jahr und Tag, die Vorgabe der gegenseitigen Deckungsfähigkeit jeder Haushaltsposition. Alles muss mit allem deckungsfähig sein.
(Zuruf der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Das, was wir machen, geht ja immer eher in eine ungefähre Richtung. Aber zu sagen: „Die stellen alles zur Disposition“, ist einfach unfair.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Zuruf der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Aber auch uns gefällt die hohe GMA natürlich nicht.
Eigentlich wollte ich jetzt aber mal etwas Nettes zur Ministerin sagen. Frau Ministerin, Sie haben es geschafft, die Aufmerksamkeit für die Forschungspolitik zu verstärken. Ich finde das ganz toll. Sie machen auch deutlich: Forschungspolitik ist mehr als Wissenschaftsbetrieb, mehr als Forschung hier und Forschung da. Es gibt einen Gesamtentwurf; das finde ich ganz toll. Und bayerische Raketen sind wirklich gut.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Wo sollen die denn hinfliegen?)
Mir gefällt auch, dass Sie sich für Frauenforschung in der Medizin einsetzen.
(Dr. Christoph Birghan [AfD]: Was hat das in der Hightech Agenda zu suchen?)
– Ihr verhetzt das immer als Genderforschung. Frauen reagieren auf Medikamente anders. Begreift das doch endlich! Begreift es doch!
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Dr. Christoph Birghan [AfD]: Was heißt denn „anders“? Was ist denn dann die Norm für Sie, wenn das „anders“ ist? Was ist denn Ihre Norm? Denken Sie mal darüber nach, was Sie sagen! „Anders“ in Bezug worauf? Für Sie ist die Norm der Mann, oder was? Nichts anderes heißt das!)
Wir haben hier natürlich ein Problem, weil dies in der Arzneimittelforschung bis jetzt so wenig erforscht ist. Es ist wichtig, dass Phänomene untersucht werden, die bisher in der Medizinforschung eher immer unten durchfallen. Zum Beispiel in Bezug auf die Wechseljahre sagen alle Ärzte: Oh, von dem Thema haben wir nicht viel gehört.
Frau Kollegin, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus den Reihen der AfD?
Danke, nein.
(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Uns erst ansprechen, und dann keine Zwischenfrage zulassen!)
Setzen Sie fort.
Genau. – Ich möchte einmal aufzählen, was wir bis jetzt erledigt haben: Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz kommt nächste Sitzungswoche. Das ist eine tolle Sache, weil wir damit die Fessel des Tarifvertrags im öffentlichen Dienst lösen. Wir werden dann andere Forscher bekommen. Und das funktioniert schon. Wissen Sie was? Der von Ihnen so geschätzte Donald Trump hat die Forschungslandschaft in den USA so umgegraben, dass die USA hochklassige Forscher verlieren.
(Dr. Christoph Birghan [AfD]: Was machen wir denn? Hunderttausende gehen aus unserem Land! Unterhalten Sie sich mal mit den Leuten!)
Wie schön, dass die jetzt auch nach Europa, auch nach Deutschland kommen! Es gibt viel Bewegung in der Forschung. Aber das, was da passiert, ist sehr viel mehr. Da wird nicht mehr gesagt: Es gibt hier ein paar Auswüchse. Die wollen wir nicht mehr. – Das ist ein grundlegender Wechsel, und von diesem Wechsel werden sich die USA nicht mehr erholen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Sergej Minich [AfD]: Ja, klar!)
Die Hightech Agenda ist für uns auch ganz wichtig. Deutschland macht endlich das, was die USA und China schon lange machen. Statt der Förderung mit der Gießkanne gibt es Förderungen aus einem Guss. Neue Spitzenpositionen, Wettbewerb um Know-how und Zugänge zu Technologien wie KI, Quantencomputing und Batteriefertigung – darauf konzentrieren wir die Mittel. Das ist eine Riesenaufgabe, die wir haben; denn damit wird Deutschland in den nächsten 10 und 20 Jahren Geld verdienen.
(Adam Balten [AfD]: Und was macht ihr bis dahin?)
Ansonsten möchte ich mich der Frau Kollegin Esdar anschließen: Ich hoffe wirklich, dass es uns gelingt, die jungen Leute, die in 10 und 20 Jahren hier Spitzenforschung abliefern, zu entdecken und ihnen zu helfen, Fuß zu fassen.
(Dr. Christoph Birghan [AfD]: Bei eurem System niemals!)
Danke schön.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Vielen Dank. – Die nächste Rednerin ist Nicole Höchst für die AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
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