Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie sieht Forschung, Technologie und Innovation in der Praxis aus? Nun, unsere Großeltern haben noch ihre Wäsche per Hand gewaschen. Dann kam die Wäschemangel, dann die Waschmaschine, dann der Waschtrockner, dann ein Chip, der in Echtzeit mitteilt, wann das Waschprogramm fertig ist. Gebaut wurde das alles in Deutschland – und verkauft in die ganze Welt. Und so entstand unser deutscher Wohlstand.
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Solche technologischen Innovationen gibt es allerdings nur mit guten Rahmenbedingungen: mit günstiger Energieversorgung, mit minimaler Bürokratie und Regulierung und mit einer guten Bildung. Liebe Regierung, PISA lässt grüßen! Genau diese Rahmenbedingungen für Fortschritt und die Möglichkeit, sich zu entwickeln, gehen dank Ihrer ideologiezerfressenen und verblendeten Politik in Deutschland verloren.
(Beifall bei der AfD)
Doch schauen wir uns einfach mal den Haushalt an. Frau Ministerin Bär, Sie investieren hier ein bisschen in Forschungsromantik. Ich meine Fusion! Wann soll das eigentlich fertig werden? Was sagen die Forscher? In 30 bis 40 Jahren vielleicht?
(Heiterkeit des Abg. Stephan Brandner [AfD])
Oder vielleicht auch nie?
(Florian Müller [CDU/CSU]: Ich dachte, die AfD ist gegen Fusionsforschung!)
Wasserstofftechnologie: Okay, kann man stehen lassen. – Aber CO2-Abscheidung sowie Klima- und Genderzeugs? Völliger Unsinn!
Sie finanzieren ja sogar Demokratieforschung! Frau Wallstein, an dieser Stelle kann ich nur sagen: Sie Brandmaueristen wissen anscheinend absolut gar nicht mehr, was Demokratie überhaupt ist. Aber wissen Sie was? Vielleicht schauen Sie einfach mal nach Sachsen-Anhalt. Und dann können wir diesen ganzen überflüssigen Titel aus dem Haushalt herausstreichen.
(Beifall bei der AfD)
Die technologisch relevanteste Innovation hingegen ist mit 100 Millionen Euro leider nur eine traurige Randnotiz. Kommen Sie vielleicht darauf, was ich meine, Frau Bär? – Nein.
(Maja Wallstein [SPD]: Wer von Demokratie spricht, sollte sich ein bisschen auskennen, was hier erlaubt ist und was nicht! – Weiterer Zuruf von der SPD: Sie darf gar nicht antworten!)
Robotik, die Verbindung von KI und Robotern, ist die industrielle Revolution unseres Jahrhunderts. Der Markt dafür hat sich innerhalb von einem Jahr verdreifacht; aber die deutsche Robotikindustrie schrumpft – 2025: 7 Prozent Umsatzrückgang.
(Florian Müller [CDU/CSU]: Die Ministerin hat dazu etwas im Ausschuss angekündigt! Waren Sie nicht da?)
Für dieses Jahr erwartet der Fachverband Robotik + Automation sogar einen Rückgang um 5 Prozent. Und warum? Weil wir keine kostengünstige Energie in Massen haben.
In Ihrem Haushaltsplan zum Beispiel: keine Forschung im Bereich Kernenergie. Und KI? Wo ist denn jetzt eigentlich die deutsche KI, die KI der drittgrößten Volkswirtschaft des Planeten? Die kommt auch nicht. In Robotik investieren Sie, wie schon gesagt, 100 Millionen Euro. In Relation gesetzt: China allein lenkt 130 Milliarden Euro in diesen neuen Weltmarkt.
Also, meine Empfehlung: Überarbeiten Sie einfach mal den Haushalt! Werfen Sie zumindest diesen ganzen ideologisch getriebenen Ballast über Bord! Fokussieren Sie sich auf die Technologien, die jetzt im Kommen sind, auf Robotik, auf KI, auf Kerntechnologie, und fördern Sie maximal die MINT-Wissenschaften statt irgendwelchen Gendergaga.
(Beifall bei der AfD)
So werden unsere Kinder Roboter made in Germany besitzen, welche dann in Zukunft ihre Wäsche machen und sogar die Großeltern unterstützen werden. Dann brauchen wir auch keine Zuwanderung mehr.
Übrigens: Hinter Brandmauern und hinter Mauern verstecken sich nur Feiglinge.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Der letzte Redner in dieser Aussprache ist Carsten Körber für die CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Florian Müller [CDU/CSU]: Das Beste zum Schluss!)
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