Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie meine Kolleginnen und Kollegen bereits gesagt haben: Das Wachstum verdoppelt sich laut der Prognose. Auch die Stimmung in den Unternehmen hellt sich etwas auf. Ist das ein Grund zur Freude, oder ist das ein Grund, darüber zu reden? Ja, meine ich, in jedem Fall. Nehmen wir diese Wachstumsprognosen nach sieben Jahren Rezession und Stagnation doch mal positiv auf und erzählen sie weiter.
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Im Studium der Betriebswirtschaftslehre in Hannover wurde uns gelehrt, dass Wirtschaftswachstum auch in großen Teilen von Vertrauen und Zuversicht der Menschen in die Zukunft abhängig ist. Im realen Leben, bei meiner ersten Beschäftigung in der Automobilzulieferindustrie und später in der Druckindustrie, konnte man diese Tatsache beim Abrufen von Stückzahlen und Bestellungen der Kunden ableiten. Auch als langjähriger Bürgermeister einer Kleinstadt im ländlichen Raum oder jetzt als Abgeordneter habe ich täglich gespürt bzw. wir alle spüren das doch, was schwindendes Vertrauen in staatliches Handeln und geringe Zuversicht in die Zukunft bei den Mitmenschen auslöst.
Schon der Vater des Wirtschaftswunders Ludwig Erhard – liebe Vanessa Zobel, du hast das eben auch erwähnt – wusste, dass Wirtschaft zu 50 Prozent Psychologie ist. Die Erwartungen der Unternehmer beeinflussen maßgeblich das Wirtschaftsgeschehen. Steigt der Optimismus, wird mehr investiert; schwächt sich der Pessimismus ab, wird weniger entlassen. Oder einfach ausgedrückt: Optimismus treibt Investitionen an, Pessimismus bremst den Konsum, Erwartungen steuern das Handeln.
Jeder Einzelne von uns ist Teil des großen Ganzen. Jeder Einzelne von uns kann durch sein persönliches Verhalten, seine persönlichen Aussagen einen Teil zu einem besseren Deutschland, zu mehr Optimismus und Zuversicht beitragen, vor allem wir Berufspolitiker in unseren Wahlkreisen –
(Beifall bei der CDU/CSU)
und das gepaart mit einer starken Identifikation mit Schwarz-Rot-Gold und „Made in Germany“.
Die Bezeichnung „Made in Germany“ wurde Ende des 19. Jahrhunderts in Großbritannien eingeführt, um deutsche Waren zu kennzeichnen, nicht weil sie schon damals der Klassenprimus waren, nein, damals galten sie als billige Ramschware. Und heute? Heute steht „Made in Germany“ weltweit für Qualität, Präzision, Innovation und Verlässlichkeit. Und wissen Sie, meine Damen und Herren, warum? Nicht wegen eines Aufklebers, nicht wegen eines Ministeriums und schon gar nicht wegen uns hier im Deutschen Bundestag, sondern wegen der Millionen Menschen, die jeden Morgen aufstehen und dafür hart arbeiten gehen, wegen unserer Handwerker, unserer Facharbeiter, der Ingenieure, der Familienunternehmer, unseres Mittelstands und unserer Konzerne.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Helmut Kleebank [SPD])
Diese Menschen haben aus „Made in Germany“ ein Qualitätssiegel gemacht. Und genau sie sind es, die es verdient haben, dass wir dieses Qualitätssiegel jeden Tag aufs Neue fördern.
Die Politik muss dafür die Rahmenbedingungen schaffen. Dazu ist bereits viel Gutes erreicht worden; aber es liegt auch noch viel Arbeit vor uns. Wir alle müssen unseren Beitrag für ein besseres Wirgefühl à la Jürgen Klopp für Aufbruch und Zuversicht schaffen.
(Zuruf der Abg. Dunja Kreiser [SPD])
Deshalb schaue ich ganz bewusst einmal zu allen Kollegen an den politischen Rändern und zu allen, die gar nicht wollen, dass diese Regierung erfolgreich ist, weil sie am Ende politische Profiteure davon sind.
(Zuruf des Abg. Ruben Rupp [AfD])
– Weiter zuhören! Immer weiter zuhören! Das ist gut für Sie.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Georg Schroeter [AfD])
Erst das Land, dann die Partei – von diesem Grundsatz sollten wir uns in der aktuellen Phase unseres Landes leiten lassen.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch einen Appell an unsere Medien richten. Ja, wir Politiker geben momentan einiges an Futter für negative Schlagzeilen,
(Lachen des Abg. Adam Balten [AfD] – Adam Balten [AfD]: Oh ja!)
ob gewollt oder ungewollt. Aber: Wenn positive Nachrichten ebenso häufig zu Schlagzeilen bzw. Aufmacher auf Seite eins werden wie die negativen Schlagzeilen, dann würde das ebenfalls zur Aufhellung der Stimmung in unserem Land beitragen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Helmut Kleebank [SPD] – Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Macht einfach euren Job! Das ist das Allerwichtigste!)
Denn, wie bereits gesagt, Wirtschaft ist auch Psychologie. Die Institute weisen ausdrücklich darauf hin, dass dieser Aufschwung bislang auf einem schmalen Fundament steht. Getragen wird er vor allem durch staatliche Ausgaben für Infrastruktur und Verteidigung sowie eine Belebung der Exporte. Die privaten Investitionen und der private Konsum bleiben weiterhin zu schwach.
(Zuruf des Abg. Adam Balten [AfD])
Ein Wachstum von ein paar Prozent ist nach den vergangenen Jahren zwar ein Fortschritt, aber es ist noch kein Wirtschaftswunder. Dieses wirtschaftliche Fundament muss wie ein Kranplatz verdichtet sein, damit wir darauf aufbauen können.
(Heiterkeit des Abg. Julian Joswig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Unsere Aufgabe als Politik besteht deshalb nicht darin, Wachstum dauerhaft mit immer neuen staatlichen Milliarden zu kaufen
(Ruben Rupp [AfD]: Warum machen Sie es dann?)
oder neue Steuern zu erfinden, sondern Vertrauen und Zuversicht in die Zukunft unseres Landes zu fördern. Leisten wir alle gemeinsam einen Beitrag dazu!
(Raimond Scheirich [AfD]: Wählen Sie die AfD!)
Danke schön.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Zuruf von der AfD: Wir sind im Bundestag und nicht in der Kirche!)
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