Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aktuelle Stunde heute ist der Klima- und Umweltpolitik gewidmet. Ich nehme gern die Gelegenheit wahr, Stellung zu nehmen zu aktuellen Entscheidungen – international, aber auch national –, die wir innerhalb der Bundesregierung getroffen haben.
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", "sentences": [ { "text": "Liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen – Herr Kollege Gesenhues, ich schätze Sie –, ich werde auch gleich auf die Langfristigkeit der Ansätze in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik eingehen.", "timeStart": "27.600", "timeEnd": "45.000" }, { "text": "Sie braucht Verbündete in Deutschland, aber auch weltweit, und sie braucht lange Linien.", "timeStart": "45.000", "timeEnd": "50.860" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das, was wir heute in der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD machen – mit Änderungen: klar –, folgt einer langen Linie, nämlich der Erhaltung unserer Natur, unserer Umwelt, und insbesondere auch des Klimaschutzes.
", "sentences": [ { "text": "Das, was wir heute in der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD machen – mit Änderungen: klar –, folgt einer langen Linie, nämlich der Erhaltung unserer Natur, unserer Umwelt, und insbesondere auch des Klimaschutzes.", "timeStart": "50.860", "timeEnd": "67.100" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie machen Rückschritte! Das müssen Sie sich jetzt anhören!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie machen Rückschritte! Das müssen Sie sich jetzt anhören!)", "timeStart": "50.860", "timeEnd": "75.960" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Frau Badum, Sie stellen Ihre eigene Arbeit in der vergangenen Legislatur selbst in ein schlechtes Licht, wenn Sie derart pauschal urteilen. Ich will Ihnen das auch an ein, zwei Punkten verdeutlichen. Wir machen Klimaschutzpolitik mit, wie ich meine, klugem Ausgleich zwischen ökologischen und ökonomischen Interessen, insbesondere auch unter Vermeidung gesellschaftlicher Polarisierung. Und in den letzten Jahren hatten wir insbesondere beim Klimaschutz eine starke gesellschaftliche Polarisierung. Ich glaube, es ist ein Gewinn dieser Koalition, dass wir diese Polarisierung überwunden haben.
", "sentences": [ { "text": "Frau Badum, Sie stellen Ihre eigene Arbeit in der vergangenen Legislatur selbst in ein schlechtes Licht, wenn Sie derart pauschal urteilen.", "timeStart": "67.100", "timeEnd": "75.960" }, { "text": "Ich will Ihnen das auch an ein, zwei Punkten verdeutlichen.", "timeStart": "75.960", "timeEnd": "79.420" }, { "text": "Wir machen Klimaschutzpolitik mit, wie ich meine, klugem Ausgleich zwischen ökologischen und ökonomischen Interessen, insbesondere auch unter Vermeidung gesellschaftlicher Polarisierung.", "timeStart": "79.420", "timeEnd": "93.140" }, { "text": "Und in den letzten Jahren hatten wir insbesondere beim Klimaschutz eine starke gesellschaftliche Polarisierung.", "timeStart": "93.140", "timeEnd": "99.700" }, { "text": "Ich glaube, es ist ein Gewinn dieser Koalition, dass wir diese Polarisierung überwunden haben.", "timeStart": "99.700", "timeEnd": "110.200" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zurufe der Abg. Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Dr. Fabian Fahl [Die Linke])
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", "sentences": [ { "text": "Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist die Grundlage unserer Arbeit, ebenso wie eine intakte Natur Voraussetzung für eine dynamische Wirtschaft ist.", "timeStart": "110.200", "timeEnd": "119.700" }, { "text": "Beides bedingt einander.", "timeStart": "119.700", "timeEnd": "121.640" }, { "text": "Eine dynamische Wirtschaft wird ermöglicht, indem wir in saubere Technologien investieren und bei all diesen Maßnahmen nicht nur die Beteiligung der Menschen ermöglichen, sondern das Ganze auch unter dem Gesichtspunkt der sozialen Gerechtigkeit angehen.", "timeStart": "121.640", "timeEnd": "140.580" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
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", "sentences": [ { "text": "Ich bin fest davon überzeugt, dass die große Mehrheit der Menschen diesen Dreiklang auch tatsächlich unterstützt.", "timeStart": "140.580", "timeEnd": "148.960" }, { "text": "Ich möchte das an drei Beispielen deutlich machen.", "timeStart": "148.960", "timeEnd": "152.620" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Erstens. Heute endet die Themenwoche zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Das ist eines der größten Förderprogramme bzw. Wiederinstandsetzungsprogramme für die Natur. Es fußt auf der Vorarbeit der vergangenen Legislaturperiode, unterstützt von der Unionsfraktion und insbesondere der Bundesländer, und wird die natürliche Infrastruktur, unsere Moore und Wälder, wiederherstellen und sie zu Senken und Helfern bei der Bekämpfung des Klimawandels machen. Das ist ein grundsätzlicher Paradigmenwechsel.
", "sentences": [ { "text": "Erstens.", "timeStart": "152.620", "timeEnd": "154.060" }, { "text": "Heute endet die Themenwoche zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz.", "timeStart": "154.060", "timeEnd": "158.980" }, { "text": "Das ist eines der größten Förderprogramme bzw. Wiederinstandsetzungsprogramme für die Natur.", "timeStart": "158.980", "timeEnd": "165.740" }, { "text": "Es fußt auf der Vorarbeit der vergangenen Legislaturperiode, unterstützt von der Unionsfraktion und insbesondere der Bundesländer, und wird die natürliche Infrastruktur, unsere Moore und Wälder, wiederherstellen und sie zu Senken und Helfern bei der Bekämpfung des Klimawandels machen.", "timeStart": "165.740", "timeEnd": "190.240" }, { "text": "Das ist ein grundsätzlicher Paradigmenwechsel.", "timeStart": "190.240", "timeEnd": "192.880" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wir haben dieses Programm weiterentwickelt, und ich habe vor allen Dingen die Finanzierung gesichert. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschusses des Bundestages sehr dankbar, dass dies gelungen ist, weil es das größte Investitionsprogramm für die Natur ist, das wir in Deutschland je hatten.
", "sentences": [ { "text": "Wir haben dieses Programm weiterentwickelt, und ich habe vor allen Dingen die Finanzierung gesichert.", "timeStart": "192.880", "timeEnd": "199.400" }, { "text": "Ich bin den Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschusses des Bundestages sehr dankbar, dass dies gelungen ist, weil es das größte Investitionsprogramm für die Natur ist, das wir in Deutschland je hatten.", "timeStart": "199.400", "timeEnd": "208.640" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
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", "sentences": [ { "text": "Weil kaum ein anderer Bereich – ansonsten wahrscheinlich nur die Außen- und Sicherheitspolitik – so sehr von der Zusammenarbeit der Völker abhängt wie die Umwelt- und Klimaschutzpolitik, ist die Aufgabe dieser Bundesregierung, aber auch des Bundestages, die Fundamente, die Grundlagen dafür zu schaffen.", "timeStart": "208.640", "timeEnd": "230.540" }, { "text": "Der Kollege Saathoff hat hier gerade ausgeführt, welche Investitionen wir insbesondere in den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen in der Welt tätigen.", "timeStart": "230.540", "timeEnd": "241.640" }, { "text": "Und ich sage Ihnen das ganz offen: Für das Klima in Deutschland, für unsere Luft ist auch der Tropenwald in Brasilien von zentraler Bedeutung.", "timeStart": "241.640", "timeEnd": "248.600" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD)
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", "sentences": [ { "text": "Deswegen bin ich sehr froh, dass wir auch ihn schützen und stärken.", "timeStart": "248.600", "timeEnd": "254.200" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Josephine Ortleb", "speakerstatus": "vice-president", "text": "Herr Minister, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion, vom Abgeordneten Dr. Kraft?
", "sentences": [ { "text": "Herr Minister, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion, vom Abgeordneten Dr. Kraft?", "timeStart": "254.200", "timeEnd": "261.840" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Frau Präsidentin, ich habe ja schon die meiste Redezeit. Ich möchte die nicht noch weiter strapazieren, und deswegen verzichte ich darauf.
", "sentences": [ { "text": "Frau Präsidentin, ich habe ja schon die meiste Redezeit.", "timeStart": "261.840", "timeEnd": "263.960" }, { "text": "Ich möchte die nicht noch weiter strapazieren, und deswegen verzichte ich darauf.", "timeStart": "263.960", "timeEnd": "269.540" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Manuel Krauthausen [AfD]: Jaja!)
", "sentences": [ { "text": "(Manuel Krauthausen [AfD]: Jaja!)", "timeStart": "263.960", "timeEnd": "284.260" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich werde in der nächsten Woche gemeinsam mit einer Delegation des Bundestages die Bundesregierung bei der Weltnaturkonferenz, der CBD COP, in Eriwan in Armenien vertreten. Den Schutz der Schätze der Welt unterstützen wir als Bundesregierung. Es ist mir gelungen, gemeinsam mit meiner Ministerkollegin Reem Alabali Radovan und mit Unterstützung der Fraktionen eine zusätzliche Investition in die zehn Kernlandschaftsschutzgebiete in Afrika zu initiieren. Das, gehebelt mit Spendengeldern in dreifacher Höhe, ist etwas, was uns nach vorn bringt.
", "sentences": [ { "text": "Ich werde in der nächsten Woche gemeinsam mit einer Delegation des Bundestages die Bundesregierung bei der Weltnaturkonferenz, der CBD COP, in Eriwan in Armenien vertreten.", "timeStart": "269.540", "timeEnd": "284.260" }, { "text": "Den Schutz der Schätze der Welt unterstützen wir als Bundesregierung.", "timeStart": "284.260", "timeEnd": "290.400" }, { "text": "Es ist mir gelungen, gemeinsam mit meiner Ministerkollegin Reem Alabali Radovan und mit Unterstützung der Fraktionen eine zusätzliche Investition in die zehn Kernlandschaftsschutzgebiete in Afrika zu initiieren.", "timeStart": "290.400", "timeEnd": "305.840" }, { "text": "Das, gehebelt mit Spendengeldern in dreifacher Höhe, ist etwas, was uns nach vorn bringt.", "timeStart": "305.840", "timeEnd": "314.560" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Zweitens. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich war vor drei Wochen in New York und konnte dort auch eine Vorarbeit des vorigen Bundestages vollenden, nämlich die Ratifizierungsurkunde für das Hochseeschutzabkommen BBNJ hinterlegen. Das ist der wohl größte Fortschritt im internationalen Umweltschutz, den wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Die Hohe See war bisher ein rechtsfreier Bereich. Jetzt haben sich über 100 Länder dazu bekannt, ihn zu schützen. Ich bin sehr froh, dass ich diese Vorarbeit der Kollegin Lemke, aber auch der anderen Amtskollegen vollenden und diese Ratifizierungsurkunde hinterlegen konnte.
", "sentences": [ { "text": "Zweitens.", "timeStart": "314.560", "timeEnd": "315.540" }, { "text": "Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich war vor drei Wochen in New York und konnte dort auch eine Vorarbeit des vorigen Bundestages vollenden, nämlich die Ratifizierungsurkunde für das Hochseeschutzabkommen BBNJ hinterlegen.", "timeStart": "315.540", "timeEnd": "330.240" }, { "text": "Das ist der wohl größte Fortschritt im internationalen Umweltschutz, den wir in den vergangenen Jahren erlebt haben.", "timeStart": "330.240", "timeEnd": "336.400" }, { "text": "Die Hohe See war bisher ein rechtsfreier Bereich.", "timeStart": "336.400", "timeEnd": "340.320" }, { "text": "Jetzt haben sich über 100 Länder dazu bekannt, ihn zu schützen.", "timeStart": "340.320", "timeEnd": "346.140" }, { "text": "Ich bin sehr froh, dass ich diese Vorarbeit der Kollegin Lemke, aber auch der anderen Amtskollegen vollenden und diese Ratifizierungsurkunde hinterlegen konnte.", "timeStart": "346.140", "timeEnd": "357.240" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD)", "timeStart": "346.140", "timeEnd": "360.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "70 Prozent der Oberfläche der Welt sind Meere. Sie werden jetzt stärker geschützt werden, und das in internationaler Zusammenarbeit. Deutschland ist dabei klarer Partner.
", "sentences": [ { "text": "70 Prozent der Oberfläche der Welt sind Meere.", "timeStart": "357.240", "timeEnd": "360.720" }, { "text": "Sie werden jetzt stärker geschützt werden, und das in internationaler Zusammenarbeit.", "timeStart": "360.720", "timeEnd": "364.920" }, { "text": "Deutschland ist dabei klarer Partner.", "timeStart": "364.920", "timeEnd": "368.420" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Des Weiteren konnte ich die deutsche Roadmap, die aufzeigt, wie wir uns von der Nutzung fossiler Energien verabschieden und den Weg hin zur Nutzung heimischer, unabhängiger erneuerbarer Energien fortsetzen, vorlegen. Als drittes Land auf der Welt haben wir das vereinbart.
", "sentences": [ { "text": "Des Weiteren konnte ich die deutsche Roadmap, die aufzeigt, wie wir uns von der Nutzung fossiler Energien verabschieden und den Weg hin zur Nutzung heimischer, unabhängiger erneuerbarer Energien fortsetzen, vorlegen.", "timeStart": "368.420", "timeEnd": "384.720" }, { "text": "Als drittes Land auf der Welt haben wir das vereinbart.", "timeStart": "384.720", "timeEnd": "390.240" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD)", "timeStart": "384.720", "timeEnd": "398.160" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich bin sehr dankbar für die starke Unterstützung aus der Koalition für diese Erklärung, sich von Kohle und Öl unabhängig zu machen. Die Entwicklung der Preise und die Preissprünge, die wir in den letzten Wochen erleben mussten nicht wegen deutschen Handelns, sondern wegen aggressiven militärischen Handelns in anderen Regionen der Welt zeigen uns, wie verletzlich unsere Wirtschaft, aber auch unsere jeweilige Existenz ist und wie sehr wir von Öl und Gas aus anderen Ländern abhängig sind. Ich möchte, dass wir unabhängiger werden und dass Energie günstiger wird.
", "sentences": [ { "text": "Ich bin sehr dankbar für die starke Unterstützung aus der Koalition für diese Erklärung, sich von Kohle und Öl unabhängig zu machen.", "timeStart": "390.240", "timeEnd": "398.160" }, { "text": "Die Entwicklung der Preise und die Preissprünge, die wir in den letzten Wochen erleben mussten", "timeStart": "398.160", "timeEnd": "402.140" }, { "text": "nicht wegen deutschen Handelns, sondern wegen aggressiven militärischen Handelns in anderen Regionen der Welt", "timeStart": "402.140", "timeEnd": "407.000" }, { "text": "zeigen uns, wie verletzlich unsere Wirtschaft, aber auch unsere jeweilige Existenz ist und wie sehr wir von Öl und Gas aus anderen Ländern abhängig sind.", "timeStart": "407.000", "timeEnd": "415.160" }, { "text": "Ich möchte, dass wir unabhängiger werden und dass Energie günstiger wird.", "timeStart": "415.160", "timeEnd": "418.440" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Johannes Fechner [SPD]: Genau!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Johannes Fechner [SPD]: Genau!)", "timeStart": "415.160", "timeEnd": "423.720" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Deswegen ist der Weg in Richtung Klimaneutralität durch erneuerbare Energien zentral.
", "sentences": [ { "text": "Deswegen ist der Weg in Richtung Klimaneutralität durch erneuerbare Energien zentral.", "timeStart": "418.440", "timeEnd": "423.720" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf der Abg. Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf der Abg. Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])", "timeStart": "418.440", "timeEnd": "424.560" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Drittens. Wir haben im Frühjahr mit dem Klimaschutzprogramm beschlossen, zusätzlich 12 Gigawatt Windenergieleistung an Land auszuschreiben – 12 Gigawatt zusätzlich gegenüber dem, was die Ampelregierung an Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land beschlossen hatte. Das wird uns unabhängiger machen und insbesondere den Bereich der Elektrifizierung vorantreiben.
", "sentences": [ { "text": "Drittens.", "timeStart": "423.720", "timeEnd": "424.560" }, { "text": "Wir haben im Frühjahr mit dem Klimaschutzprogramm beschlossen, zusätzlich 12 Gigawatt Windenergieleistung an Land auszuschreiben – 12 Gigawatt zusätzlich gegenüber dem, was die Ampelregierung an Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land beschlossen hatte.", "timeStart": "424.560", "timeEnd": "441.560" }, { "text": "Das wird uns unabhängiger machen und insbesondere den Bereich der Elektrifizierung vorantreiben.", "timeStart": "441.560", "timeEnd": "446.580" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Mit Blick auf die Weltklimakonferenz in Antalya, meine sehr verehrten Damen und Herren, werden dann auch Fragen im Bereich der Gebäude und Wärmepumpen in den Mittelpunkt rücken. Ja, wir haben das Gebäudemodernisierungsgesetz geändert. Trotzdem oder vielleicht auch gerade weil es eine Wahlfreiheit und Unterstützung insbesondere von Haushalten mit kleinen und mittleren Einkommen gibt, haben wir Rekordabsätze im Bereich der Wärmepumpen, wie wir sie vorher nie gesehen haben. Also: Wir haben entpolarisiert und kluge, vernünftig Angebote gemacht,
", "sentences": [ { "text": "Mit Blick auf die Weltklimakonferenz in Antalya, meine sehr verehrten Damen und Herren, werden dann auch Fragen im Bereich der Gebäude und Wärmepumpen in den Mittelpunkt rücken.", "timeStart": "446.580", "timeEnd": "455.740" }, { "text": "Ja, wir haben das Gebäudemodernisierungsgesetz geändert.", "timeStart": "455.740", "timeEnd": "459.780" }, { "text": "Trotzdem oder vielleicht auch gerade weil es eine Wahlfreiheit und Unterstützung insbesondere von Haushalten mit kleinen und mittleren Einkommen gibt, haben wir Rekordabsätze im Bereich der Wärmepumpen, wie wir sie vorher nie gesehen haben.", "timeStart": "459.780", "timeEnd": "473.800" }, { "text": "Also: Wir haben entpolarisiert und kluge, vernünftig Angebote gemacht,", "timeStart": "473.800", "timeEnd": "479.360" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ernsthaft? Das war nicht vielleicht der Irankrieg?)
", "sentences": [ { "text": "(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ernsthaft? Das war nicht vielleicht der Irankrieg?)", "timeStart": "473.800", "timeEnd": "480.520" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "und die Menschen machen mit. Ich bin dafür sehr dankbar.
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", "sentences": [ { "text": "(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie argumentieren wie Sepp Müller!)", "timeStart": "480.520", "timeEnd": "492.200" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wenn ich das als letzten Punkt, Frau Badum, noch sagen darf: Die Zahl der Verkäufe und Zulassungen von Elektroautos war in Deutschland noch nie so hoch wie bisher.
", "sentences": [ { "text": "Wenn ich das als letzten Punkt, Frau Badum, noch sagen darf: Die Zahl der Verkäufe und Zulassungen von Elektroautos war in Deutschland noch nie so hoch wie bisher.", "timeStart": "482.720", "timeEnd": "492.200" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Stefan Glaser [CDU/CSU])
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", "sentences": [ { "text": "Wir erleben einen atemberaubenden Zulassungssprung.", "timeStart": "492.200", "timeEnd": "497.240" }, { "text": "Warum ist das so?", "timeStart": "497.240", "timeEnd": "498.700" }, { "text": "Weil sehr gute deutsche Fahrzeuge mit größerer Reichweite auf den Markt kommen, weil die Preise sinken, aber auch, weil wir ein Förderprogramm gezielt für Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen aufgelegt haben.", "timeStart": "498.700", "timeEnd": "513.400" }, { "text": "Über die Hälfte derer, die diese Förderung bekommen, haben ein Jahreseinkommen von unter 40 000 Euro.", "timeStart": "513.400", "timeEnd": "517.640" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Die kaufen chinesische Autos!)
", "sentences": [ { "text": "(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Die kaufen chinesische Autos!)", "timeStart": "513.400", "timeEnd": "526.680" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das ist ein großer sozialpolitischer Erfolg, weil Elektroautos damit auch bei normalen Leuten ankommen und sie sich klimafreundlich bewegen können.
", "sentences": [ { "text": "Das ist ein großer sozialpolitischer Erfolg, weil Elektroautos damit auch bei normalen Leuten ankommen und sie sich klimafreundlich bewegen können.", "timeStart": "517.640", "timeEnd": "526.680" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD)
", "sentences": [ { "text": "(Beifall bei der SPD)", "timeStart": "517.640", "timeEnd": "535.220" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Carsten Schneider", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Wenn Sie, sehr verehrte Damen und Herren von der AfD, sich die Statistiken anschauen, dann wissen Sie: Wir lassen den Deutschen Wahlfreiheit. Wir lassen ihnen die Freiheit, das Auto zu wählen, das sie sich kaufen wollen. Was kaufen sie sich?
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Liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen – Herr Kollege Gesenhues, ich schätze Sie –, ich werde auch gleich auf die Langfristigkeit der Ansätze in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik eingehen. Sie braucht Verbündete in Deutschland, aber auch weltweit, und sie braucht lange Linien.
Das, was wir heute in der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD machen – mit Änderungen: klar –, folgt einer langen Linie, nämlich der Erhaltung unserer Natur, unserer Umwelt, und insbesondere auch des Klimaschutzes.
(Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie machen Rückschritte! Das müssen Sie sich jetzt anhören!)
Frau Badum, Sie stellen Ihre eigene Arbeit in der vergangenen Legislatur selbst in ein schlechtes Licht, wenn Sie derart pauschal urteilen. Ich will Ihnen das auch an ein, zwei Punkten verdeutlichen. Wir machen Klimaschutzpolitik mit, wie ich meine, klugem Ausgleich zwischen ökologischen und ökonomischen Interessen, insbesondere auch unter Vermeidung gesellschaftlicher Polarisierung. Und in den letzten Jahren hatten wir insbesondere beim Klimaschutz eine starke gesellschaftliche Polarisierung. Ich glaube, es ist ein Gewinn dieser Koalition, dass wir diese Polarisierung überwunden haben.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zurufe der Abg. Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Dr. Fabian Fahl [Die Linke])
Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist die Grundlage unserer Arbeit, ebenso wie eine intakte Natur Voraussetzung für eine dynamische Wirtschaft ist. Beides bedingt einander. Eine dynamische Wirtschaft wird ermöglicht, indem wir in saubere Technologien investieren und bei all diesen Maßnahmen nicht nur die Beteiligung der Menschen ermöglichen, sondern das Ganze auch unter dem Gesichtspunkt der sozialen Gerechtigkeit angehen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Ich bin fest davon überzeugt, dass die große Mehrheit der Menschen diesen Dreiklang auch tatsächlich unterstützt. Ich möchte das an drei Beispielen deutlich machen.
Erstens. Heute endet die Themenwoche zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Das ist eines der größten Förderprogramme bzw. Wiederinstandsetzungsprogramme für die Natur. Es fußt auf der Vorarbeit der vergangenen Legislaturperiode, unterstützt von der Unionsfraktion und insbesondere der Bundesländer, und wird die natürliche Infrastruktur, unsere Moore und Wälder, wiederherstellen und sie zu Senken und Helfern bei der Bekämpfung des Klimawandels machen. Das ist ein grundsätzlicher Paradigmenwechsel.
Wir haben dieses Programm weiterentwickelt, und ich habe vor allen Dingen die Finanzierung gesichert. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschusses des Bundestages sehr dankbar, dass dies gelungen ist, weil es das größte Investitionsprogramm für die Natur ist, das wir in Deutschland je hatten.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Weil kaum ein anderer Bereich – ansonsten wahrscheinlich nur die Außen- und Sicherheitspolitik – so sehr von der Zusammenarbeit der Völker abhängt wie die Umwelt- und Klimaschutzpolitik, ist die Aufgabe dieser Bundesregierung, aber auch des Bundestages, die Fundamente, die Grundlagen dafür zu schaffen. Der Kollege Saathoff hat hier gerade ausgeführt, welche Investitionen wir insbesondere in den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen in der Welt tätigen. Und ich sage Ihnen das ganz offen: Für das Klima in Deutschland, für unsere Luft ist auch der Tropenwald in Brasilien von zentraler Bedeutung.
(Beifall bei der SPD)
Deswegen bin ich sehr froh, dass wir auch ihn schützen und stärken.
Herr Minister, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion, vom Abgeordneten Dr. Kraft?
Frau Präsidentin, ich habe ja schon die meiste Redezeit. Ich möchte die nicht noch weiter strapazieren, und deswegen verzichte ich darauf.
(Manuel Krauthausen [AfD]: Jaja!)
Ich werde in der nächsten Woche gemeinsam mit einer Delegation des Bundestages die Bundesregierung bei der Weltnaturkonferenz, der CBD COP, in Eriwan in Armenien vertreten. Den Schutz der Schätze der Welt unterstützen wir als Bundesregierung. Es ist mir gelungen, gemeinsam mit meiner Ministerkollegin Reem Alabali Radovan und mit Unterstützung der Fraktionen eine zusätzliche Investition in die zehn Kernlandschaftsschutzgebiete in Afrika zu initiieren. Das, gehebelt mit Spendengeldern in dreifacher Höhe, ist etwas, was uns nach vorn bringt.
Zweitens. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich war vor drei Wochen in New York und konnte dort auch eine Vorarbeit des vorigen Bundestages vollenden, nämlich die Ratifizierungsurkunde für das Hochseeschutzabkommen BBNJ hinterlegen. Das ist der wohl größte Fortschritt im internationalen Umweltschutz, den wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Die Hohe See war bisher ein rechtsfreier Bereich. Jetzt haben sich über 100 Länder dazu bekannt, ihn zu schützen. Ich bin sehr froh, dass ich diese Vorarbeit der Kollegin Lemke, aber auch der anderen Amtskollegen vollenden und diese Ratifizierungsurkunde hinterlegen konnte.
(Beifall bei der SPD)
70 Prozent der Oberfläche der Welt sind Meere. Sie werden jetzt stärker geschützt werden, und das in internationaler Zusammenarbeit. Deutschland ist dabei klarer Partner.
Des Weiteren konnte ich die deutsche Roadmap, die aufzeigt, wie wir uns von der Nutzung fossiler Energien verabschieden und den Weg hin zur Nutzung heimischer, unabhängiger erneuerbarer Energien fortsetzen, vorlegen. Als drittes Land auf der Welt haben wir das vereinbart.
(Beifall bei der SPD)
Ich bin sehr dankbar für die starke Unterstützung aus der Koalition für diese Erklärung, sich von Kohle und Öl unabhängig zu machen. Die Entwicklung der Preise und die Preissprünge, die wir in den letzten Wochen erleben mussten nicht wegen deutschen Handelns, sondern wegen aggressiven militärischen Handelns in anderen Regionen der Welt zeigen uns, wie verletzlich unsere Wirtschaft, aber auch unsere jeweilige Existenz ist und wie sehr wir von Öl und Gas aus anderen Ländern abhängig sind. Ich möchte, dass wir unabhängiger werden und dass Energie günstiger wird.
(Dr. Johannes Fechner [SPD]: Genau!)
Deswegen ist der Weg in Richtung Klimaneutralität durch erneuerbare Energien zentral.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf der Abg. Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Drittens. Wir haben im Frühjahr mit dem Klimaschutzprogramm beschlossen, zusätzlich 12 Gigawatt Windenergieleistung an Land auszuschreiben – 12 Gigawatt zusätzlich gegenüber dem, was die Ampelregierung an Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land beschlossen hatte. Das wird uns unabhängiger machen und insbesondere den Bereich der Elektrifizierung vorantreiben.
Mit Blick auf die Weltklimakonferenz in Antalya, meine sehr verehrten Damen und Herren, werden dann auch Fragen im Bereich der Gebäude und Wärmepumpen in den Mittelpunkt rücken. Ja, wir haben das Gebäudemodernisierungsgesetz geändert. Trotzdem oder vielleicht auch gerade weil es eine Wahlfreiheit und Unterstützung insbesondere von Haushalten mit kleinen und mittleren Einkommen gibt, haben wir Rekordabsätze im Bereich der Wärmepumpen, wie wir sie vorher nie gesehen haben. Also: Wir haben entpolarisiert und kluge, vernünftig Angebote gemacht,
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ernsthaft? Das war nicht vielleicht der Irankrieg?)
und die Menschen machen mit. Ich bin dafür sehr dankbar.
(Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie argumentieren wie Sepp Müller!)
Wenn ich das als letzten Punkt, Frau Badum, noch sagen darf: Die Zahl der Verkäufe und Zulassungen von Elektroautos war in Deutschland noch nie so hoch wie bisher.
(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Stefan Glaser [CDU/CSU])
Wir erleben einen atemberaubenden Zulassungssprung. Warum ist das so? Weil sehr gute deutsche Fahrzeuge mit größerer Reichweite auf den Markt kommen, weil die Preise sinken, aber auch, weil wir ein Förderprogramm gezielt für Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen aufgelegt haben. Über die Hälfte derer, die diese Förderung bekommen, haben ein Jahreseinkommen von unter 40 000 Euro.
(Dr. Paul Schmidt [AfD]: Die kaufen chinesische Autos!)
Das ist ein großer sozialpolitischer Erfolg, weil Elektroautos damit auch bei normalen Leuten ankommen und sie sich klimafreundlich bewegen können.
(Beifall bei der SPD)
Wenn Sie, sehr verehrte Damen und Herren von der AfD, sich die Statistiken anschauen, dann wissen Sie: Wir lassen den Deutschen Wahlfreiheit. Wir lassen ihnen die Freiheit, das Auto zu wählen, das sie sich kaufen wollen. Was kaufen sie sich?
(Dr. Michael Blos [AfD]: Das chinesische halt!)
Sie kaufen sich deutsche Modelle, und das ist auch richtig so.
(Zuruf des Abg. Manuel Krauthausen [AfD])
Von daher: Die ersten 100 000 geförderten Fahrzeuge sind zugelassen; weitere Bescheide sind in der Schublade.
Insbesondere beim Hochlauf der Elektromobilität blicke ich auf ein großes deutsches Autounternehmen, das jetzt endlich auch Kleinwagen auf den Markt bringt, die erschwinglich sind. Das möchte ich weiter unterstützen, weil es die Möglichkeit bietet, sich unabhängig davon zu machen, wo auf der Welt gerade welcher Krieg herrscht, wo welche Ölquelle versiegt oder ob irgendein Präsident ein anderes Land angreift. Unabhängigkeit, klare Energieversorgung aus Deutschland und Mobilität möglichst mit europäischen Autos.
Vielen herzlichen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Vielen Dank. – Ich lasse jetzt zwei Kurzinterventionen zu. Es startet der Abgeordnete Dr. Kraft aus der AfD-Fraktion.
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